Sitzung
HA/037/2018
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Ratssaal des Rathauses I, Schlossgartenstraße 16, 06406 Bernburg (Saale)
Datum
07.06.2018
Zeit
16:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Zur Geschäftsordnung
 
Ö
a) Bestätigung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit gem. §§ 53, 55 KVG LSA
 
Ö
b) Einwände gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Hauptausschusses vom 19.04.2018
 
Ö
c) Feststellung der öffentlichen Tagesordnung gem. der Geschäftsordnung
 
Ö
Zur Tagesordnung
 
Ö 1
Einwohnerfragestunde gem. § 28 Abs. 2 KVG LSA
 
Ö 2
Abberufung eines sachkundigen Einwohners des Jugend- und Sozialausschusses und gleichzeitige Neuberufung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

789/18
Ö 3
Vergabe von Kulturfördermitteln 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

761/18
Ö 4
Vergabe von Sportfördermitteln für die Kinder- und Jugendarbeit in Bernburger Sportvereinen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

771/18
Ö 5
Vergabe von Sportfördermitteln für ehrenamtlich tätige lizensierte Übungsleiter in Bernburger Sportvereinen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

772/18
Ö 6
Vergabe von Sportfördermitteln an Bernburger Sportvereine für Einzelmaßnahmen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

773/18
Ö 7
Vergabe von Sportfördermitteln an Bernburger Sportvereine für investive Maßnahmen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

774/18
Ö 8
Strukturveränderungen im Kulturbereich - Musikschule Bernburg: Mietverträge, Angelegenheiten zum Musikschule Bernburg e.V.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

795/18
Ö 9
Förderung der Arbeit der Selbsthilfegruppen, der gemeinnützigen Vereine und Gesellschaften im sozialen Bereich für das Jahr 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

798/18
Ö 10
Förderanträge für das Jahr 2018 im Bereich der Jugendarbeit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV 216/18
Ö 11
Zuschuss für das Projekt "Kinderstadt-Bärenhausen 2018" der Stiftung Evangelische Jugendhilfe St. Johannis Bernburg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

800/18
Ö 12
Zuschüsse an freie Träger der Jugendarbeit für OT-Bereiche 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

801/18
Ö 13
Zuschuss für den Verein IBG e.V. zur Durchführung eines Internationalen Workcamps in Bernburg (Saale)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

803/18
Ö 14
Information über die Annahme von Zuwendungen für das 50. Stadt- und Rosenfest 2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV 220/18
Ö 15
Herstellung von Gehwegen "Am Lindenplatz und Bebitzer Straße" sowie Instandsetzung der Fahrbahn "Am Friedhof/Am Lindenplatz" in der Ortslage Leau - Hier: Technisches Ausbauprogramm

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 0

794/18
Ö 16
Mitteilungen, Beantwortung von Anfragen, Anregungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Zur nichtöffentlichen Geschäftsordnung
 
N
d) Einwände gegen die Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung des Hauptausschusses vom 19.04.2018
 
N
e) Feststellung der nichtöffentlichen Tagesordnung gem. der Geschäftsordnung
 
N
Zur Tagesordnung
 
N 17
Grundstücksangelegenheit
 
N 18
Verkauf Teilfläche aus Grundstück Gemarkung Bernburg Flur 20 Flurstück 2/3
 
N 19
Grundstücksangelegenheit
 
N 20
BVH "Beseitigung Hochwasserschäden 2013" - Teilbereiche: Am Werder, Wallstraße, Nicolaistraße, Gutenbergstraße, Entwässerungsrinne Bornstraße - Hier: Vergabe
 
N 21
Mitteilungen, Beantwortung von Anfragen, Anregungen