Sitzung
SR/028/2018
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal des Rathauses I, Schlossgartenstraße 16, 06406 Bernburg (Saale)
Datum
21.06.2018
Zeit
16:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Zur Geschäftsordnung
 
Ö
a) Bestätigung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit gem. §§ 53, 55 KVG LSA
 
Ö
b) Einwände gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 19.04.2018
 
Ö
c) Bekanntgabe über die im nichtöffenlichen Teil der Sitzung vom 19.04.2018 gefassten Beschlüsse
 
Ö
d) Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse
 
Ö
e) Bericht der Verwaltung über die Umsetzung der Beschlüsse des Stadtrates der Stadt Bernburg (Saale)
 
Ö
f) Feststellung der öffentlichen Tagesordnung gem. der Geschäftsordnung
 
Ö
Zur Tagesordnung
 
Ö 1
Einwohnerfragestunde gem. § 28 Abs. 2 KVG LSA
 
Ö 2
Abberufung eines sachkundigen Einwohners des Jugend- und Sozialausschusses und gleichzeitige Neuberufung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Enthaltungen: 1

789/18
Ö 3
Strukturveränderungen im Kulturbereich - Musikschule Bernburg: Mietverträge, Angelegenheiten zum Musikschule Bernburg e.V.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

795/18
Ö 4
Neufassung der Richtlinie zur Förderung der Arbeit der Selbsthilfegruppen und sonstigen Gruppen im sozialen Bereich

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

797/18
Ö 5
Entscheidung über die Gründung und Geschäftsordnung des Jugendbeirates der Stadt Bernburg (Saale)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

806/18
Ö 6
Berufung von Mitgliedern des Jugendbeirates der Stadt Bernburg (Saale)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

807/18
Ö 7
Umsetzung der 3. Stufe der EU-Umgebungslärmrichtlinie

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

799/18
Ö 8
7. Änderung des Gemeinsamen Flächennutzungsplanes der Verwaltungsgemeinschaft Bernburg für die Stadt Bernburg (Saale) mit Ortsteil Aderstedt und die Gemeinde Gröna mit dem Kennwort: "Sonderbaufläche Einzelhandel an der Gröbziger Straße" – Aufstellungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 1

730/18
Ö 9
7. Änderung des Gemeinsamen Flächennutzungsplanes der Verwaltungsgemeinschaft Bernburg für die Stadt Bernburg (Saale) mit Ortsteil Aderstedt und die Gemeinde Gröna mit dem Kennwort: "Sonderbaufläche Einzelhandel an der Gröbziger Straße" – Billigung des Vorentwurfes

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 1

731/18
Ö 10
4. Änderung des wirksamen Flächennutzungsplanes der (ehemaligen) Gemeinde Peißen mit dem Kennwort: „Plangebiet südlich des Grönaer Weges“
Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Anregungen zum Entwurf

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

762/18
Ö 11
4. Änderung des wirksamen Flächennutzungsplanes der (ehemaligen) Gemeinde Peißen mit dem Kennwort: „Plangebiet südlich des Grönaer Weges“ Feststellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

763/18
Ö 12
Bebauungsplan Nr. 91 mit dem Kennwort: „Sondergebiet für einen Lehr- und Demonstrationsweinberg an der Magdeburger Straße und der Straße Weinberg“
Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Anregungen zum Vorentwurf

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

776/18
Ö 13
Bebauungsplan Nr. 91 mit dem Kennwort: "Sondergebiet für einen Lehr- und Demonstrationsweinberg an der Magdeburger Straße und der Straße Weinberg" Billigung des Entwurfes

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

777/18
Ö 14
Bebauungsplan Nr. 94 "Einzelhandelsstandort 'Holzhof' an der Gröbziger Straße" – Wiederholter Aufstellungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 1

780/18
Ö 15
Bebauungsplan Nr. 94 "Einzelhandelsstandort 'Holzhof' an der Gröbziger Straße" – Billigung des Vorentwurfes

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 1

781/18
Ö 16
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 59 "Stadtteilzentrum Südost" – Billigung des Entwurfes

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

783/18
Ö 17
Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 2, Kennwort: „Am Grönaer Weg„ in Peißen Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Anregungen zum Vorentwurf

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

787/18
Ö 18
Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 2, Kennwort: „Am Grönaer Weg„ in Peißen Billigung des Entwurfes

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

788/18
Ö 19
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 55 "Südlich Martinsplatz" – Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

790/18
Ö 20
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 70 mit dem Kennwort: "Quartiere beidseits der Leipziger Straße zur Errichtung eines Ganztagsschulkomplexes“
Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Anregungen zum Entwurf

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

792/18
Ö 21
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 70 mit dem Kennwort: "Quartiere beidseits der Leipziger Straße zur Errichtung eines Ganztagsschulkomplexes"
Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

793/18
Ö 22
Eilentscheidung zur Bereitstellung überplanmäßiger Ausgabemittel für unerledigte Restleistungen aus der Beauftragung "Instandsetzung Stadtstraßen in Bernburg (Saale) und Ortsteile 2017" (ÖV-00417-T), die im Jahr 2018 noch zu erbringen sind

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV 212/18
Ö 23
Jahresabschluss 2016 des AZV "Ziethetal" in Auflösung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV 219/18
Ö 24
Mitteilungen, Beantwortung von Anfragen, Anregungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Zur nichtöffentlichen Geschäftsordnung
 
N
g) Einwände gegen die Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 19.04.2018
 
N
h) Feststellung der nichtöffentlichen Tagesordnung gem. der Geschäftsordnung
 
N
Zur Tagesordnung
 
N 25
Bebauungsplan Nr. 94 "Einzelhandelsstandort 'Holzhof' an der Gröbziger Straße" – Zustimmung zum städtebaulichen Vertrag über die Übernahme von Planungsleistungen und -kosten
 
N 26
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 55 "Südlich Martinsplatz" – Zustimmung zum städtebaulichen Vertrag über die Übernahme von Planungsleistungen
 
N 27
Grundstücksangelegenheit in Bernburg (Saale), Ernest-Solvay-Straße
 
N 28
BVH "Beseitigung Hochwasserschäden 2013" - Teilbereiche: Am Werder, Wallstraße, Nicolaistraße, Gutenbergstraße, Entwässerungsrinne Bornstraße - Hier: Vergabe
 
N 29
Bericht über Zuwendungen an die Stadt Bernburg (Saale) 2017
 
N 30
1. Quartalsbericht 2018 der Gesellschaften mit städtischer Beteiligung
 
N 31
Unterrichtung Stadtratsmitglieder
 
N 32
Unterrichtung Stadtratsmitglieder
 
N 33
Mitteilungen, Beantwortung von Anfragen, Anregungen
 
N 34
Personalangelegenheit
 
N 35
Personalangelegenheit - Besetzung der Stelle Leiter/in einer Kindertageseinrichtung