Sitzung
SR/029/2018
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal des Rathauses I, Schlossgartenstraße 16, 06406 Bernburg (Saale)
Datum
23.08.2018
Zeit
16:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Zur Geschäftsordnung
 
Ö
a) Bestätigung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit gem. §§ 53, 55 KVG LSA
 
Ö
b) Abstimmung die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 21.06.2018
 
Ö
c) Bekanntgabe über die im nichtöffenlichen Teil der Sitzung vom 21.06.2018 gefassten Beschlüsse
 
Ö
d) Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse
 
Ö
e) Bericht der Verwaltung über die Umsetzung der Beschlüsse des Stadtrates der Stadt Bernburg (Saale)
 
Ö
f) Feststellung der öffentlichen Tagesordnung gem. der Geschäftsordnung
 
Ö
Zur Tagesordnung
 
Ö 1
Einwohnerfragestunde gem. § 28 Abs. 2 KVG LSA
 
Ö 2
Änderung des Gesellschaftsvertrags der BFG-Bernburger Freizeit GmbH

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 37, Enthaltungen: 3

831/18
Ö 3
Jahresabschluss 2017 der BFG-Bernburger Freizeit GmbH

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 2

811/18
Ö 4
Jahresabschluss 2017 der Bernburger Wohnstättengesellschaft mbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0

817/18
Ö 5
Jahresabschluss 2017 der indigo innovationspark bernburg gmbh i. L.

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 1

818/18
Ö 6
Jahresabschluss 2017 der Stadtwerke Bernburg GmbH und deren Beteiligungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV 222/18
Ö 7
Absichtserklärung über die Bündelung der der Stadt Bernburg (Saale) zuzuordnenden Anteile an der Fernwasserversorgung Elbaue-Ostharz GmbH in einer Bündelungsgesellschaft

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 1

819/18
Ö 8
Grundsatzbeschluss zum Kurhaus Bernburg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0

820/18
Ö 9
Festlegungen des Stadtrates zur Kommunalwahl 2019

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0

828/18
Ö 10
Bereitstellung der Eigenmittel für die energetische Sanierung des Vereinshauses des TV Askania Bernburg e.V. - Fördermittelantrag STARK III-plus EFRE

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 1, Enthaltungen: 1

826/18
Ö 11
Aufhebung der Benutzungsordnung für den Saal im Dorfgemeinschaftshaus (DGH) und den ehemaligen Biergarten am DGH in Bernburg (Saale) OT Gröna

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 3

827/18
Ö 12
Konzeption "Fachstelle für aufsuchende Suchtarbeit und Drogenprävention" - Förderung der Suchtberatung des Diakonischen Werkes Bethanien e. V.

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 1

830/18
Ö 13
Bereitstellung überplanmäßiger Mittel zur Absicherung der Finanzierung der Maßnahme "Vernässung im OT Poley"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0

832/18
Ö 14
Entwicklung und Optimierung der SmartLighting Basistechnologie im Stadtgebiet Bernburg (Saale) - Hier: Verpflichtung zur Umsetzung der Investitionsmaßnahme und deren Gesamtfinanzierung im Haushaltsjahr 2019

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 1, Enthaltungen: 3

833/18
Ö 15
Mitteilungen, Beantwortung von Anfragen, Anregungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Zur nichtöffentlichen Geschäftsordnung
 
N
g) Abstimmung über die Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 21.06.2018
 
N
h) Feststellung der nichtöffentlichen Tagesordnung gem. der Geschäftsordnung
 
N
Zur Tagesordnung
 
N 16
Präzisierter Wirtschaftsplan 2018 der BFG
 
N 17
Jahresabschluss 2017 der Bernburger Theater- und Veranstaltungs-GmbH
 
N 18
Beteiligung der SWB an der MVV Biogas Bernburg GmbH
 
N 19
2. Quartalsbericht 2018 der Gesellschaften mit städtischer Beteiligung
 
N 20
Unterrichtung Stadtratsmitglieder
 
N 21
Pachtangelegenheit
 
N 22
Mitteilungen, Beantwortung von Anfragen, Anregungen