Sitzung
HA/046/2019
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Ratssaal des Rathauses I, Schlossgartenstraße 16, 06406 Bernburg (Saale)
Datum
11.04.2019
Zeit
16:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Zur Geschäftsordnung
 
Ö
Hauptausschuss
 
Ö
a) Bestätigung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit gem. §§ 53, 55 KVG LSA
 
Ö
b) Abstimmung über die Niederschrift der öffentlichen Sondersitzung des Hauptausschusses vom 14.03.2019
 
Ö
c) Feststellung der öffentlichen Tagesordnung gem. der Geschäftsordnung
 
Ö
Zur Tagesordnung
 
Ö 1
Einwohnerfragestunde gem. § 28 Abs. 2 KVG LSA
 
Ö 2
Berufung des neu gewählten Stadtwehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Bernburg (Saale)

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

986/19
Ö 3
Änderung der Geschäftsordnung für den Aufsichtsrat der Bernburger Wohnstättengesellschaft mbH

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

951/19
Ö 4
Vergabe von Sportfördermitteln für die Kinder- und Jugendarbeit in Bernburger Sportvereinen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

968/19
Ö 5
Vergabe von Sportfördermitteln für ehrenamtlich tätige Übungsleiter in Bernburger Sportvereinen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

969/19
Ö 6
Vergabe von Sportfördermitteln für Einzelmaßnahmen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

970/19
Ö 7
Vergabe von Kulturfördermitteln 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

980/19
Ö 8
Zuschuss für den Verein IBG e.V. zur Durchführung eines Internationalen Workcamps in Bernburg (Saale)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

974/19
Ö 9
Zuschuss für die Stiftung Evangelische Jugendhilfe St. Johannis für die Erweiterung des Spielplatzes auf dem Gelände des Mehrgeneratzionenhaus

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

975/19
Ö 10
Zuschuss für das Projekt "Kinderstadt- Bärenhausen 2019" der Stiftung Evangelische Jugendhilfe St. Jonnannis Bernburg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

977/19
Ö 11
Zuschuss an freie Träger der Jugendarbeit für den OT-Bereich 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

978/19
Ö 12
Neubau eines Fitness-Parkour an der Saale

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

982/19
Ö 13
Förderanträge für das Jahr 2019 im Bereich der Jugendarbeit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV 264/19
Ö 14
Annahme einer Zuwendung für die Stadt Bernburg (Saale) Amt für Kinder- und Jugendförderung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

991/19
Ö 15
Annahme einer Zuwendung für die Anschaffung eines Außenspielgerätes Hort und Grundschule "Franz Mehring"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

994/19
Ö 16
Vorstellung Variantenuntersuchung St. Stephanskirche ("Rote Kirche")

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

955/19
Ö 17
Mitteilungen, Beantwortung von Anfragen, Anregungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Zur nichtöffentlichen Geschäftsordnung
 
N
d) Abstimmung über die Niederschrift der nichtöffentlichen Sondersitzung des Hauptausschusses vom 14.03.2019
 
N
e) Feststellung der nichtöffentlichen Tagesordnung gem. der Geschäftsordnung
 
N
Zur Tagesordnung
 
N 18
Instandsetzung Stadtstraßen in Bernburg (Saale) und Ortsteile 2019 / teilweise Erneuerung im beitragsrechtlichen Sinne - Hier: Vergabe
 
N 19
Grundstücksangelegenheiten
 
N 20
Grundstücksangelegenheit
 
N 21
Grundstücksangelegenheiten: Objektankauf
 
N 22
Vergabeangelegenheit
 
N 23
Vergabeangelegenheit
 
N 24
Vergabeangelegenheit
 
N 25
Mitteilungen, Beantwortung von Anfragen, Anregungen