Sitzung
SR/037/2019
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal des Rathauses I, Schlossgartenstraße 16, 06406 Bernburg (Saale)
Datum
02.05.2019
Zeit
16:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Zur Geschäftsordnung
 
Ö
a) Bestätigung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit gem. §§ 53, 55 KVG LSA
 
Ö
b) Abstimmung über die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 28.02.2019
 
Ö
c) Bekanntgabe über die im nichtöffenlichen Teil der Sitzung vom 28.02.2019 gefassten Beschlüsse
 
Ö
d) Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse
 
Ö
e) Bericht der Verwaltung über die Umsetzung der Beschlüsse des Stadtrates der Stadt Bernburg (Saale)
 
Ö
f) Feststellung der öffentlichen Tagesordnung gem. der Geschäftsordnung
 
Ö
Zur Tagesordnung
 
Ö 1
Einwohnerfragestunde gem. § 28 Abs. 2 KVG LSA
 
Ö 2
Umsetzung der Variante 2 zum Bau der Rendezvoushaltestelle am unteren Karlsplatz

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 1, Enthaltungen: 3

992/19
Ö 3
Berufung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Peißen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0

979/19
Ö 4
Berufung des neu gewählten Stadtwehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Bernburg (Saale)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

986/19
Ö 5
Verwendung von Zuschüssen der Stadt Bernburg (Saale) an die Fraktionen im Jahr 2016, hier: Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Bernburg (Saale)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV 258/19
Ö 6
Verwendung von Zuschüssen der Stadt Bernburg (Saale) an die Fraktionen im Jahr 2017, Hier: Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Bernburg (Saale)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV 259/19
Ö 7
7. Änderung des Gemeinsamen Flächennutzungsplanes der Verwaltungsgemeinschaft Bernburg für die Stadt Bernburg (Saale) mit Ortsteil Aderstedt und die Gemeinde Gröna mit dem Kennwort. "Sonderbaufläche Einzelhandel an der Gröbziger Straße" – Abwägung der Anregungen zum Entwurf

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 1

958/19
Ö 8
7. Änderung des Gemeinsamen Flächennutzungsplanes der Verwaltungsgemeinschaft Bernburg für die Stadt Bernburg (Saale) mit Ortsteil Aderstedt und die Gemeinde Gröna mit dem Kennwort. "Sonderbaufläche Einzelhandel an der Gröbziger Straße" – Feststellungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 1

960/19
Ö 9
Konzept Wohnmobilstellplätze
Billigung des Entwurfes

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

964/19
Ö 10
Bebauungsplan Nr. 87, Kennwort: „Wohngebiet Am Mühlberg in Peißen“ und dessen Begründung einschließlich der Aufhebung des Vorhaben- und Erschließungsplanes Nr. 1/92 mit dem Kennwort: „Peißen Am Mühlberg“ sowie dessen 1. Änderung
Abwägung zum Entwurf

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0

965/19
Ö 11
Bebauungsplan Nr. 87, Kennwort: „Wohngebiet Am Mühlberg in Peißen“ und dessen Begründung einschließlich der Aufhebung des Vorhaben- und Erschließungsplanes Nr. 1/92 mit dem Kennwort: „Peißen Am Mühlberg“ sowie dessen 1. Änderung
Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

966/19
Ö 12
Bebauungsplan Nr. 89, Kennwort: „Gewerbe- und Industriegebiet ehemalige Ziegelei Baalberge"
Abwägung des Entwufes

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

971/19
Ö 13
Bebauungsplan Nr. 89, Kennwort: „Gewerbe- und Industriegebiet ehemalige Ziegelei Baalberge"
Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

972/19
Ö 14
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 55 "Südlich Martinsplatz" – Abwägung der Anregungen zum Entwurf

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

983/19
Ö 15
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 55 "Südlich Martinsplatz" – Billigung des 2. Entwurfes

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

984/19
Ö 16
Vorstellung Variantenuntersuchung St. Stephanskirche ("Rote Kirche")

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 2, Enthaltungen: 1

955/19
Ö 17
Prioritätenliste zur Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Verbesserung der Schulinfrastruktur finanzschwacher Kommunen vom 4. Juni 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

957/19
Ö 18
Änderung der Geschäftsordnung für den Aufsichtsrat der Bernburger Wohnstättengesellschaft mbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

951/19
Ö 19
Entwicklungskonzept Tiergarten Bernburg 2018-2030

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 2, Enthaltungen: 1

918/18
Ö 20
Wirtschaftsplan 2019 des Abwasserverbandes Köthen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV 265/19
Ö 21
Wirtschaftsplan 2019 des Wasserzweckverbandes "Saale-Fuhne-Ziethe"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV 267/19
Ö 22
Mitteilungen, Beantwortung von Anfragen, Anregungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Zur nichtöffentlichen Geschäftsordnung
 
N
g) Abstimmung über die Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 28.02.2019
 
N
h) Feststellung der nichtöffentlichen Tagesordnung gem. der Geschäftsordnung
 
N
Zur Tagesordnung
 
N 23
Auftragsvergabe Los 6 Heizung/Lüftung/Sanitärinst.
 
N 24
Förderangelegenheit
 
N 25
Vergabe des Kunst- und Kulturpreises der Stadt Bernburg (Saale)
 
N 26
Einvernehmenserteilung gemäß KiFöG
 
N 27
Unterrichtung Stadtratsmitglieder
 
N 28
Unterrichtung Stadtratsmitglieder
 
N 29
Mitteilungen, Beantwortung von Anfragen, Anregungen