Sitzung
SR/039/2019
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal des Rathauses I, Schlossgartenstraße 16, 06406 Bernburg (Saale)
Datum
04.07.2019
Zeit
16:00 Uhr
Ö
Zur Geschäftsordnung
 
Ö
a) Eröffnung der Sitzung durch den Oberbürgermeister gem. § 53 Abs. 1 KVG LSA
 
Ö
b) Bestätigung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit gem. § 53 und 55 KVG LSA
 
Ö
c) Feststellung des an Jahren ältesten Mitgliedes des Stadtrates und Übertragung der Sitzungsleitung gem. § 53 Abs. 2 KVG LSA
 
Ö
d) Verpflichtung der Stadträte auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Amtspflichten gem. § 53 Abs. 2 KVG LSA durch das an Jahren älteste Mitglied des Stadtrates
 
Ö
e) Feststellung der öffentlichen Tagesordnung gem. § 53 Abs. 4 KVG LSA
 
Ö
Zur Tagesordnung
 
Ö 1
Wahl der/des Vorsitzenden des Stadtrates der Stadt Bernburg (Saale) und seiner Stellvertreter

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 35

0001/19
Ö 2
Verpflichtung des an Jahren ältesten Mitglieds des Stadtrates durch den Vorsitzenden gem. § 53 Abs. 2 KVG LSA

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Einwohnerfragestunde gem. § 28 Abs. 2 KVG LSA
 
Ö 4
Mitteilung des Vorsitzenden des Stadtrates über die gebildeten Fraktionen und deren Vorsitze, Stellvertreter und Schatzmeister gem. 44 KVG LSA

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Feststellung der Gültigkeit der Wahl zum Stadtrat der Stadt Bernburg (Saale)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0005/19
Ö 6
Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Bernburg (Saale), seine Ausschüsse und seine Ortschaftsräte

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0002/19
Ö 7
Bildung, Zusammensetzung und Besetzung der Ausschüsse und Berufung von sachkundigen Einwohnern gem. §§ 47, 49 KVG LSA

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 1

0003/19
Ö 8
Zuteilung der Ausschussvorsitze nach dem Höchstzahlverfahren nach d´ Hondt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV 0001/19
Ö 9
Entsendung von Vertretern der Stadt in Organe von Unternehmen, Zweckverbänden und Unterhaltungsverbänden

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0004/19
Ö 10
Feststellung der Gültigkeit der Wahl des Ortschaftsrates Aderstedt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0006/19
Ö 11
Feststellung der Gültigkeit der Wahl des Ortschaftsrates Baalberge

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0007/19
Ö 12
Feststellung der Gültigkeit der Wahl zum Ortschaftsrat Biendorf

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0009/19
Ö 13
Feststellung der Gültigkeit der Wahl des Ortschaftsrates Gröna

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0010/19
Ö 14
Feststellung der Gültigkeit der Wahl des Ortschaftsrates Peißen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0011/19
Ö 15
Feststellung der Gültigkeit der Wahl des Ortschaftsrates Poley

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0012/19
Ö 16
Feststellung der Gültigkeit der Wahl des Ortschaftrates Preußlitz

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0017/19
Ö 17
Feststellung der Gültigkeit der Wahl des Ortschaftsrates Wohlsdorf

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0019/19
Ö 18
Mitteilungen, Beantwortung von Anfragen, Anregungen