Sitzung
SR/041/2019
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal des Rathauses I, Schlossgartenstraße 16, 06406 Bernburg (Saale)
Datum
26.09.2019
Zeit
16:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Zur Geschäftsordnung
 
Ö
a) Bestätigung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit gem. §§ 53, 55 KVG LSA
 
Ö
b) Abstimmung über die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 22.08.2019
 
Ö
c) Bekanntgabe über die im nichtöffenlichen Teil der Sitzung vom 22.08.2019 gefassten Beschlüsse
 
Ö
d) Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse
 
Ö
e) Bericht der Verwaltung über die Umsetzung der Beschlüsse des Stadtrates der Stadt Bernburg (Saale)
 
Ö
f) Feststellung der öffentlichen Tagesordnung gem. der Geschäftsordnung
 
Ö
Zur Tagesordnung
 
Ö 1
Einwohnerfragestunde gem. § 28 Abs. 2 KVG LSA
 
Ö 2
Partnerschaftsabkommen zwischen der Stadt Rostow Weliki- Russland und der Stadt Bernburg (Saale)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0076/19
Ö 3
Annahme einer Zuwendung für ein Spielgerät auf der Alten Bibel

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0079/19
Ö 4
Änderung der Satzung der Stadt Bernburg (Saale) zur Festlegung der Schulbezirke an Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Bernburg (Saale)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0069/19
Ö 5
Entwicklung der Schülerzahlen in den Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Bernburg (Saale) - Schuljahr 2019/20 bis Schuljahr 2028/29

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV 0014/19
Ö 6
Neufassung der "Satzung für den Beirat der Menschen mit Behinderung (Behindertenbeirat) der Stadt Bernburg (Saale)"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0075/19
Ö 7
Erlass einer Satzung über die Benutzung öffentlicher Grünflächen der Stadt Bernburg (Saale) - Grünflächensatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0

0051/19
Ö 8
Weiterführung Ordnungsstreifen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0065/19
Ö 9
Sanierungspreis 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

0080/19
Ö 10
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1/98 mit dem Kennwort: "Am Zepziger Wege"
Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0054/19
Ö 11
Jahresabschluss 2018 der indigo innovationspark bernburg gmbh i. L.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0032/19
Ö 12
Information zur Eilentscheidung des Oberbürgermeisters gem. § 65 Abs. 4 Satz 1 KVGLSA - Hier: Bereitstellung überplanmäßiger Ausgabemittel zur Absicherung der Finanzierung der Maßnahme "Beseitigung Vernässung im OT Poley" (ÖV-00218-T)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV 0011/19
Ö 13
Mitteilungen, Beantwortung von Anfragen, Anregungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Zur nichtöffentlichen Geschäftsordnung
 
N
g) Abstimmung über die Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 22.08.2019
 
N
h) Feststellung der nichtöffentlichen Tagesordnung gem. der Geschäftsordnung
 
N
Zur Tagesordnung
 
N 14
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1/98 mit dem Kennwort: "Am Zepziger Wege" Städtebaulicher Vertrag
 
N 15
Verkauf des Objektes in 06406 Bernburg (Saale), Schlossstraße 8a (ehem. Theatercafé)
 
N 16
Auftragsvergabe - Umgestaltung Stadtpark "Alte Bibel", 2. Bauabschnitt, Los 1-GaLaBau; überplanmäßige Übertragung einer Verpflichtungsermächtigung nach § 107 Abs. 5 KVG LSA auf das Vorhaben "Alte Bibel"
 
N 17
Einvernehmenserteilung zu Vereinbarungen für 2019 für Kindertageseinrichtungen in freier Trägerschaft
 
N 18
Einvernehmenserteilung zu Vereinbarungen für Kindertageseinrichtungen in städtischer Trägerschaft
 
N 19
2. Quartalsbericht 2019 der Gesellschaften mit städtischer Beteiligung
 
N 20
Mitteilungen, Beantwortung von Anfragen, Anregungen