Sitzung
HFA/013/2016
Gremium
Haushalts- und Finanzausschuss
Raum
Sitzungsraum des Rathauses II, Schlossstraße 11, 06406 Bernburg (Saale), Zimmer 103/104
Datum
27.09.2016
Zeit
17:00-18:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Zur Geschäftsordnung
 
Ö
a) Bestätigung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit gem. §§ 53, 55 KVG LSA
 
Ö
b) Protokollgenehmigung der öffentlichen Sitzung vom 24. Mai 2016
 
Ö
c) Feststellung der öffentlichen Tagesordnung gem. der Geschäftsordnung
 
Ö
Zur Tagesordnung
 
Ö 1
Satzung über die Erhebung von Zweitwohnungssteuer im Gebiet der Stadt Bernburg (Saale) - Zweitwohnungssteuersatzung

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 4, Enthaltungen: 0

446/16
Ö 2
Richtlinie der Stadt Bernburg (Saale) über die Zahlung von Begrüßungsgeld an Studenten der Hochschule Anhalt

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 2, Enthaltungen: 1

447/16
Ö 3
Satzung zur Änderung der Gewässerunterhaltungsumlagesatzung für die Stadt Bernburg (Saale)

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

452/16
Ö 4
Eilentscheidung zur Bereitstellung außerplanmäßiger Ausgaben für das Bauvorhaben "Brücke über die Wipper am Anglerheim" (Beseitigung Hochwasserschäden 2013 - MP 42)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV 108/16
Ö 5
Haushaltsumsetzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV 110/16
Ö 6
Annahme einer Spende für die Freiwillige Feuerwehr Bernburg (Saale)

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

433/16
Ö 7
Mitteilungen, Beantwortung von Anfragen, Anregungen
- Sitzungskalender des Stadtrates und seiner Ausschüsse der Stadt Bernburg (Saale) für das Jahr 2017
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Zur nichtöffentlichen Geschäftsordnung
 
N
d) Protokollgenehmigung der nichtöffentlichen Sitzung vom 24. Mai 2016
 
N
e) Feststellung der nichtöffentlichen Tagesordnung gem. der Geschäftsordnung
 
N
Zur Tagesordnung
 
N 8
HW2013, MP-Nr.: 29.3 Vergabe Sanierung
 
N 9
Bereitstellung überplanmäßige Ausgaben für Maßnahmen zur Beseitigung der Hochwasserschäden 2013
 
N 10
Mitteilungen, Beantwortung von Anfragen, Anregungen