Sitzung
SR/042/2019
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal des Rathauses I, Schlossgartenstraße 16, 06406 Bernburg (Saale)
Datum
28.11.2019
Zeit
16:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Zur Geschäftsordnung
 
Ö
a) Bestätigung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit gem. §§ 53, 55 KVG LSA
 
Ö
b) Abstimmung über die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 26.09.2019
 
Ö
c) Bekanntgabe über die im nichtöffenlichen Teil der Sitzung vom 26.09.1029 gefassten Beschlüsse
 
Ö
d) Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse
 
Ö
e) Bericht der Verwaltung über die Umsetzung der Beschlüsse des Stadtrates der Stadt Bernburg (Saale)
 
Ö
f) Feststellung der öffentlichen Tagesordnung gem. der Geschäftsordnung
 
Ö
Zur Tagesordnung
 
Ö 1
Einwohnerfragestunde gem. § 28 Abs. 2 KVG LSA
 
Ö 2
Übergabe Sanierungspreis 2018 und Würdigung der Bernburger Wohnstätten GmbH zum Erhalt des „Stadtumbau Award Sachsen-Anhalt 2019“
 
Ö 3
Bestellung des Jugendwartes für die Ortsfeuerwehr Poley

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0090/19
Ö 4
Berufung von drei neuen Mitgliedern für den Jugendbeirat der Stadt Bernburg (Saale)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0096/19
Ö 5
Entsendung von Vertretern der Stadt in den Aufsichtsrat der BTV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0107/19
Ö 6
Wahl von Schiedspersonen für die Schiedsstelle der Stadt Bernburg (Saale), Wahlperiode 2020 - 2025

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0103/19
Ö 7
Klage gegen die Kreisumlage 2019

Beschluss: zurückgezogen

 
Ö 8
Änderungsantrag der Grüne/BBG-Fraktion zur Ausschreibung zum Verkauf "Loheland-Haus" am Stadtpark "Alte Bibel"

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 24, Enthaltungen: 0

0097/19/1
Ö 8.1
Ausschreibung zum Verkauf "Loheland-Haus" am Stadtpark "Alte Bibel"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 4, Enthaltungen: 1

0097/19
Ö 9
Richtlinie zur Förderung von Kultur-, Kunst-, Heimat- und Traditionspflege in der Stadt Bernburg (Saale)

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 1, Enthaltungen: 4

0081/19
Ö 9.1
Nachtrag: 12.11.2019
Richtlinie zur Förderung von Kultur-, Kunst-, Heimat- und Traditionspflege in der Stadt Bernburg (Saale)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 1, Enthaltungen: 4

0081/19/1
Ö 10
Jahresabschluss 2013 (Jahresrechnung der Stadt Bernburg (Saale) für das Jahr 2013 und Entlastung des Oberbürgermeisters)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 1

0106/19
Ö 11
Haushalt 2020 der Stadt Bernburg (Saale)

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0086/19
Ö 11.1
Haushalt 2020 der Stadt Bernburg (Saale)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0086/19/1
Ö 12
Ermächtigung zur Aufnahme eines Investitionskredites

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0104/19
Ö 13
Änderung der Satzung über die Erhebung der Vergnügungssteuer in der Stadt Bernburg (Saale) - Vergnügungssteuersatzung

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0105/19
Ö 13.1
Änderung der Satzung über die Erhebung der Vergnügungssteuer in der Stadt Bernburg (Saale) - Vergnügungssteuersatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0105/19/1
Ö 14
Außerdienststellung des Friedhofes in Bernburg (Saale), OT Peißen (Unterpeißen, Leauer Weg) zum 01.01.2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0038/19
Ö 15
Sonstige städtebauliche Planung der Stadt Bernburg (Saale) gemäß § 1 Abs. 6 Nr. 11 BauGB Wohnmobilstellplatzkonzept der Stadt Bernburg (Saale)
Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Anregungen zum Entwurf

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0073/19
Ö 16
Sonstige städtebauliche Planung der Stadt Bernburg (Saale) gemäß § 1 Abs. 6 Nr. 11 BauGB Wohnmobilstellplatzkonzept der Stadt Bernburg (Saale)
Beschluss des Rahmenplanes

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0074/19
Ö 17
Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln für das Bauvorhaben Sanierung und Ertüchtigung der historischen Stadtmauer Bernburg (Saale), 4. BA im Rahmen der Beseitigung von Hochwasserschäden 2013 und Information über Eilentscheidung des Oberbürgermeisters gemäß § 65 Abs. 4 Satz 1 KVG LSA

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0091/19
Ö 18
Wirtschaftsplan Städtebaulicher Denkmalschutz für das Haushaltsjahr 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0092/19
Ö 19
Wirtschaftsplan Städtebauliche Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahme für das Haushaltsjahr 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0093/19
Ö 20
Prioritätenliste 2020 für den Einsatz von Städtebaufördermitteln

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0098/19
Ö 21
Antrag der SPD-Fraktion zur Errichtung eines Fußgängerüberweges in der Käthe-Kollwitz-Straße

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 1

0108/19
Ö 22
Beteiligungsbericht 2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV 0023/19
Ö 23
1. Entwurf des Sitzungsplanes für das Jahr 2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV 0012/19
Ö 24
Mitteilungen, Beantwortung von Anfragen, Anregungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Zur nichtöffentlichen Geschäftsordnung
 
N
g) Abstimmung über die Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 26.09.2019
 
N
h) Feststellung der nichtöffentlichen Tagesordnung gem. der Geschäftsordnung
 
N
Zur Tagesordnung
 
N 25
Einvernehmenserteilung zu Vereinbarungen Rückenwind e. V.
 
N 26
Verfahren und Vorgänge iVm Europaradweg R1 - Ausbau mit PMO-Mitteln
 
N 27
Wirtschaftsplan 2020 der BFG-Bernburger Freizeit GmbH
 
N 28
Wirtschaftsplan 2020 der indigo innovationspark bernburg gmbh i.L.
 
N 29
Wirtschaftsplan 2020 der BWG
 
N 30
Unterrichtung Stadtratsmitglieder
 
N 31
Unterrichtung Stadtratsmitglieder
 
N 32
Information zur Umsetzung der Beschlussvorlage 50/2019 - Ermächtigung zur Aufnahme eines Investitionskredites
 
N 33
Mitteilungen, Beantwortung von Anfragen, Anregungen