Sitzung
HA/057/2020
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Ratssaal des Rathauses I, Schlossgartenstraße 16, 06406 Bernburg (Saale)
Datum
02.04.2020
Zeit
16:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Zur Geschäftsordnung
 
Ö
Hauptausschuss
 
Ö
a) Bestätigung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit gem. §§ 53, 55 KVG LSA
 
Ö
b) Abstimmung über die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Hauptausschusses vom 20.02.2020
 
Ö
c) Feststellung der öffentlichen Tagesordnung gem. der Geschäftsordnung
 
Ö
Zur Tagesordnung
 
Ö 1
Einwohnerfragestunde gem. § 28 Abs. 2 KVG LSA
 
Ö 2
Fußgängerüberweg Campus/Käthe-Kollwitz-Straße, hier: Finanzierung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0150/20
Ö 2.1
Fußgängerüberweg Campus/Käthe-Kollwitz-Straße, hier: Finanzierung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0150/20/1
Ö 3
Annahme einer Zuwendung für Aderstedt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0138/20
Ö 4
Förderanträge für das Jahr 2020 im Bereich der Jugendarbeit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV 0037/20
Ö 5
Zuschuss für das Projekt "Kinderstadt-Bärenhausen 2020" der Stiftung Evangelische Jugendhilfe St. Johannis Bernburg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0132/20
Ö 6
Zuschuss für den Verein IBG e.V. zur Durchführung eines Internationalen Workcamps in Bernburg (Saale)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0133/20
Ö 7
Zuschuss für die Stiftung Evangelische jugendhilfe St. Johannis für die Erweiterung des Spielplatzes auf dem Gelände des Mehrgenerationenhauses

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0134/20
Ö 8
Präventionsprojekt- häusliche Gewalt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0136/20
Ö 9
Zuschuss an freie Träger der Jugendarbeit für den OT- Bereich 2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

0137/20
Ö 10
Vergabe von Kulturfördermittel 2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 2, Enthaltungen: 3, Befangen: 1

0139/20
Ö 11
Vergabe von Sportfördermitteln für die Kinder- und Jugendarbeit in Bernburger Sportvereinen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

0140/20
Ö 12
Vergabe von Sportfördermitteln für ehrenamtlich tätige Übungsleiter in Bernburger Sportvereinen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

0141/20
Ö 13
Vergabe von Sportfördermitteln für Einzelmaßnahmen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

0143/20
Ö 14
Umlaufbeschluss: Erlass von Kita-Kostenbeiträgen wegen Schließung von Kindertageseinrichtungen während der Corona-Krise

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0164/20
Ö 15
Umlaufbeschluss: Steuerliche Unterstützungsmaßnahmen der Stadt Bernburg (Saale) im Bereich der Gewerbesteuer zur Bewältigung der Auswirkungen der Corona-Pandemie

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0165/20
Ö 16
Mitteilungen, Beantwortung von Anfragen, Anregungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Zur nichtöffentlichen Geschäftsordnung
 
N
d) Abstimmung über die Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung des Hauptausschusses vom 20.02.2020
 
N
e) Feststellung der nichtöffentlichen Tagesordnung gem. der Geschäftsordnung
 
N
Zur Tagesordnung
 
N 17
Grundstücksangelegenheiten
 
N 18
Grundstücksangelegenheiten
 
N 19
Grundstücksangelegenheiten
 
N 20
Vergabeangelegenheit
 
N 21
Mitteilungen, Beantwortung von Anfragen, Anregungen