Sitzung
BSA/049/2020
Gremium
Bau- und Sanierungsausschuss
Raum
Ratssaal des Rathauses I, Schlossgartenstraße 16, 06406 Bernburg (Saale)
Datum
17.06.2020
Zeit
17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Zur Geschäftsordnung
 
Ö
a) Bestätigung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit gem. §§ 53, 55 KVG LSA
 
Ö
b) Abstimmung über die Niederschrift der gemeinsamen öffentlichen Sitzung des Bau- und Sanierungsausschusses und des Planungs- und Umweltausschusses vom 19.02.2020
 
Ö
c) Feststellung der öffentlichen Tagesordnung gem. der Geschäftsordnung
 
Ö
Zur Tagesordnung
 
Ö 1
Einwohnerfragestunde gem. § 28 Abs. 2 KVG LSA
 
Ö 2
Antrag der Fraktion Die Linke zur Barrierefreiheit für öffentliche Gebäude in Bernburg (Saale)

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0148/20
Ö 3
Neuaufnahme der Gesamtmaßnahme "Waldau" in das neue Städtebauförderprogramm "Wachstum und nachhaltige Erneuerung - Lebenswerte Quartiere gestalten" im Programmjahr 2020

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0159/20
Ö 4
Wirtschaftsplan Städtebaulicher Denkmalschutz - Änderungen 2020

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0188/20
Ö 5
Mitteilungen, Beantwortung von Anfragen, Anregungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Zur nichtöffentlichen Geschäftsordnung
 
N
d) Abstimmung über die Niederschrift der gemeinsamen nichtöffentlichen Sitzung des bau- und Sanierungsausschusses und des Planungs- und Umweltausschusses vom 19.02.2020
 
N
e) Feststellung der nichtöffentlichen Tagesordnung gem. der Geschäftsordnung
 
N
Zur Tagesordnung
 
N 6
Grundstücksangelegenheiten
 
N 7
Fördermaßnahme
 
N 8
Grundstücksangelegenheit
 
N 9
Mitteilungen, Beantwortung von Anfragen, Anregungen