Sitzung
SR/047/2020
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal des Rathauses I, Schlossgartenstraße 16, 06406 Bernburg (Saale)
Datum
18.06.2020
Zeit
16:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Zur Geschäftsordnung
 
Ö
a) Bestätigung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit gem. §§ 53, 55 KVG LSA
 
Ö
b) Abstimmung über die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 27.02.2020, vom 25.03.2020, vom 07.04.2020
 
Ö
c) Bekanntgabe über die im nichtöffenlichen Teil der Sitzung vom 27.02. und vom 25.03.2020 gefassten Beschlüsse
 
Ö
d) Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse
 
Ö
e) Bericht der Verwaltung über die Umsetzung der Beschlüsse des Stadtrates der Stadt Bernburg (Saale)
 
Ö
f) Feststellung der öffentlichen Tagesordnung gem. der Geschäftsordnung
 
Ö
Zur Tagesordnung
 
Ö 1
Einwohnerfragestunde gem. § 28 Abs. 2 KVG LSA
 
Ö 2
Berufung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Preußlitz

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0161/20
Ö 3
Bestellung der Ortsjugendwartin für die Ortsfeuerwehr Peißen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0181/20
Ö 4
Berufung eines Mitgliedes in den Haushalts- und Finanzausschuss und in den Schul-, Kultur- und Sportausschuss der Stadt Bernburg (Saale)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0163/20
Ö 5
Abberufung eines Sachkundigen Einwohners des Haushalts- und Finanzausschusses und gleichzeitige Neuberufung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0193/20
Ö 6
Abberufung eines sachkundigen Einwohners des Bau- und Sanierungsausschusses und gleichzeitige Neuberufung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0184/20
Ö 7
Bestätigung der Beschlüsse über ein dem § 54 Satz 2 KVG LSA angelehnten vereinfachten schriftlichen Verfahren des Stadtrates vom 07.04.2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0176/20
Ö 8
Antrag der Fraktion Die Linke zur Barrierefreiheit für öffentliche Gebäude in Bernburg (Saale)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0148/20
Ö 8.1
Antrag der Fraktion Die Linke zur Barrierefreiheit für öffentliche Gebäude in Bernburg (Saale)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0148/20/1
Ö 9
Antrag der FDP-Fraktion zur Einstellung eines Fonds für ein Soforthilfe-Paket für Kunst und Kultur in den Nachtragshaushalt der Stadt Bernburg (Saale)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0175/20
Ö 9.1
Antrag der FDP-Fraktion zur Einstellung eines Fonds für ein Soforthilfe-Paket für Kunst und Kultur in den Nachtragshaushalt der Stadt Bernburg (Saale)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 5, Enthaltungen: 5

0175/20/1
Ö 10
1. Nachtragshaushaltssatzung 2020 der Stadt Bernburg (Saale)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 7

0180/20
Ö 11
1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung der Vergnügungssteuer in der Stadt Bernburg (Saale) - Vergnügungssteuersatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0149/20
Ö 12
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 82 "Wohngebiet an der Olga-Benario-Straße zwischen Bruno-Hinz-Straße und Robert-Koch-Straße" – Aufstellungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Enthaltungen: 1

0151/20
Ö 13
B-Plan 97 "Gemeinbedarfsfläche für den Neubau des Betriebshofes südwestlich der Thomas-Müntzer-Straße"
Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0172/20
Ö 14
Neuaufnahme der Gesamtmaßnahme "Waldau" in das neue Städtebauförderprogramm "Wachstum und nachhaltige Erneuerung" im Programmjahr 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0159/20
Ö 15
Wirtschaftsplan Städtebaulicher Denkmalschutz - Änderungen 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0188/20
Ö 16
Aktueller Stand zur IT-Sicherheit der Stadt Bernburg (Saale)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV 0043/20
Ö 17
Mitteilungen, Beantwortung von Anfragen, Anregungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Zur nichtöffentlichen Geschäftsordnung
 
N
g) Abstimmung über die Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 27.02.2020, vom 25.03.2020 und vom 28.04.2020
 
N
h) Feststellung der nichtöffentlichen Tagesordnung gem. der Geschäftsordnung
 
N
Zur Tagesordnung
 
N 18
Bestätigung der nichtöffentlichen Beschlüsse über ein dem § 54 Satz 2 KVG LSA angelehnten vereinfachten schriftlichen Verfahren des Stadtrates vom 28.04.2020
 
N 19
Grundstücksangelegenheiten
 
N 20
Grundstücksangelegenheiten
 
N 21
Grundstücksangelegenheit
 
N 22
6. Änderung des Pachtvertrages mit der BFG vom 11.11.1993
 
N 23
Fördermaßnahme
 
N 24
Grundstücksangelegenheit
 
N 25
4. Quartalsbericht 2019 der Gesellschaften mit städtischer Beteiligung
 
N 26
1. Quartalsbericht 2020 der Gesellschaften mit städtischer Beteiligung
 
N 27
Unterrichtung Stadtratsmitglieder
 
N 28
Mitteilungen, Beantwortung von Anfragen, Anregungen