Sitzung
SR/051/2020
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal des Rathauses I, Schlossgartenstraße 16, 06406 Bernburg (Saale)
Datum
25.03.2020
Zeit
17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Zur Geschäftsordnung
 
Ö
a) Bestätigung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit gem. §§ 53, 55 KVG LSA
 
Ö
b) Feststellung der öffentlichen Tagesordnung gem. der Geschäftsordnung
 
Ö
Zur Tagesordnung
 
Ö 1
Einwohnerfragestunde gem. § 28 Abs. 2 KVG LSA
 
Ö 2
Bereitstellung überplanmäßiger Mittel zur Absicherung der Finanzierung der Maßnahme "Vernässung im OT Poley" - Unterlagen werden nachgereicht -

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0155/20
Ö 3
Bereitstellung überplanmäßiger Mittel zur Absicherung der Finanzierung der Maßnahme "Rendezvoushaltestelle am unteren Karlsplatz mit Ausbaugrenze gem. festgelegtem Umring" - Unterlagen werden nachgereicht -

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 0156/20
Ö 4
Überplanmäßige Ausgabe für das Bauvorhaben Schloss Bernburg - Museum

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0158/20
Ö 5
Überplanmäßige Ausgabe zur Sanierung des Wasserturms

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0160/20
Ö 6
Ermächtigung zur Aufnahme eines Investitionskredites - Beschlussvorlage wird nachgereicht

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0162/20
Ö 7
Antrag auf Aussetzung der Kostenbeitragssatzung für Kindertageseinrichtungen

Beschluss: zurückgezogen

 
Ö 8
Mitteilungen, Beantwortung von Anfragen, Anregungen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N
Zur nichtöffentlichen Geschäftsordnung
 
N
c) Feststellung der nichtöffentlichen Tagesordnung gem. der Geschäftsordnung
 
N
Zur Tagesordnung
 
N 9
Vergabe maschinelle Straßenreinigung
 
N 10
Beauftragung eines Nachtrages zur statisch konstruktiven Sicherung der Stützmauer nördlich des Altans
 
N 11
Mitteilungen, Beantwortung von Anfragen, Anregungen