Sitzung
HA/064/2021
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Ratssaal des Rathauses I, Schlossgartenstraße 16, 06406 Bernburg (Saale)
Datum
15.04.2021
Zeit
16:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Zur Geschäftsordnung
 
Ö
Hauptausschuss
 
Ö
a) Bestätigung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit gem. §§ 53, 55 KVG LSA
 
Ö
b) Abstimmung über die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Hauptausschusses vom 18.02.2021
 
Ö
c) Feststellung der öffentlichen Tagesordnung gem. der Geschäftsordnung
 
Ö
Zur Tagesordnung
 
Ö 1
Einwohnerfragestunde gem. § 28 Abs. 2 KVG LSA
 
Ö 2
Antrag des Vorsitzenden des Stadtrates bezüglich der Erteilung eines Straßennamens für Bernburg (Saale)
0317/21
Ö 3
Umgang mit Stundungsanträgen für die von den Auswirkungen der Corona-Pandemie unmittelbar und mittelbar betroffenen Steuerpflichtigen der Stadt Bernburg (Saale)

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0337/21
Ö 4
Zuwendungen für das 52. Stadt- und Rosenfest

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV 0087/21
Ö 5
Annahme einer Zuwendung für die Grundschule "Johann Wolfgang v. Goethe" der Stadt Bernburg (Saale)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0325/21
Ö 6
Annahme einer Spende für die Freiwillige Feuerwehr Bernburg (Saale)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0334/21
Ö 7
Vergabe von Sportfördermitteln für Einzelmaßnahmen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0342/21
Ö 8
Vergabe von Sportfördermitteln für die Kinder- und Jugendarbeit in Bernburger Sportvereinen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0340/21
Ö 9
Vergabe von Sportfördermitteln für die lizensierten ehrenamtlich tätigen Übungsleiter in Bernburger Sportvereinen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0341/21
Ö 10
Vergabe von Kulturfördermitteln 2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 2

0316/21
Ö 11
Übersicht über die im Jahr 2020 vergebenen Kulturfördermittel

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV 0090/21
Ö 12
Zuschuss für das Projekt "Kinderstadt-Bärenhausen 2021" der Stiftung Evangelische Jugendhilfe St. Johannis Bernburg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0331/21
Ö 13
Zuschuss Präventionsprojekt- häusliche Gewalt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0332/21
Ö 14
Zuschuss an freie Träger der Jugendarbeit für den OT-Bereich 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0333/21
Ö 15
Förderanträge für das Jahr 2021 im Bereich der Jugendarbeit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV 0092/21
Ö 16
Mitteilungen, Beantwortung von Anfragen, Anregungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Zur nichtöffentlichen Geschäftsordnung
 
N
d) Abstimmung über die Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung des Hauptausschusses vom 18.02.2021
 
N
e) Feststellung der nichtöffentlichen Tagesordnung gem. der Geschäftsordnung
 
N
Zur Tagesordnung
 
N 17
Vergabeangelegenheit für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Bernburg (Saale)
 
N 18
Flurbereinigungsverfahren Ortsumgehung Bernburg B 6n
 
N 19
Mitteilungen, Beantwortung von Anfragen, Anregungen
 
N 20
Personalangelegenheit
 
N 21
Personalangelegenheit
 
N 22
Personalangelegenheit - Verbeamtung Frau Kerstin Glanz
 
N 23
Personalangelegenheit
 
N 24
Personalangelegenheit