Sitzung
HA/065/2021
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Ratssaal des Rathauses I, Schlossgartenstraße 16, 06406 Bernburg (Saale)
Datum
10.06.2021
Zeit
16:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Zur Geschäftsordnung
 
Ö
Hauptausschuss
 
Ö
a) Bestätigung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit gem. §§ 53, 55 KVG LSA
 
Ö
b) Abstimmung über die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Hauptausschusses vom 15.04.2021
 
Ö
c) Feststellung der öffentlichen Tagesordnung gem. der Geschäftsordnung
 
Ö
Zur Tagesordnung
 
Ö 1
Einwohnerfragestunde gem. § 28 Abs. 2 KVG LSA
 
Ö 2
Erscheinungsform des Amtsblattes der Stadt Bernburg (Saale)

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0384/21
Ö 3
Annahme einer Aufwandsspende für die Umsetzungskosten eines Gefallenendenkmals in Bernburg-Waldau aus einem Privatgarten auf den Friedhof III im Jahr 2020 sowie einer Sachspende in Form des Denkmals

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0365/21
Ö 4
Annahme einer Geldspende für die Erneuerung des Spielplatzes Peißen Am Anger sowie einer Sachspende in Form der Erbringung des Untergrundes für einen neuen Beachvolleyballplatz auf dem Spielplatz Peißen Am Anger

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0376/21
Ö 5
Prüfbericht über die Verwendung von Zuwendungen der Stadt Bernburg (Saale) an die Fraktionen des Stadtrates der Stadt Bernburg (Saale) im Haushaltsjahr 2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV 0107/21
Ö 6
Mitteilungen, Beantwortung von Anfragen, Anregungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Zur nichtöffentlichen Geschäftsordnung
 
N
d) Abstimmung über die Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung des Hauptausschusses vom 15.04.2021
 
N
e) Feststellung der nichtöffentlichen Tagesordnung gem. der Geschäftsordnung
 
N
Zur Tagesordnung
 
N 7
Grundstücksangelegenheiten
 
N 8
Grundstücksangelgenheit
 
N 9
Grundstücksangelegenheiten
 
N 10
Grundstücksangelegenheiten
 
N 11
Grundstücksangelegenheiten
 
N 12
Grundstücksangelegenheit
 
N 13
Grundstücksangelegenheiten
 
N 14
GS Johann-Wolfgang v. Goethe, Brandschutztechn. Ertüchtigung, Vergabe Los 7 Rauschschutztüren, ÖV-05621-H - TISCHVORLAGE
 
N 15
Durchlassbauwerk über den Angergraben im OT Peißen - Hier: Vergabe FV-01721-T - TISCHVORLAGE
 
N 16
Ersatzvornahme für BVH Sanierung Entwässerungssystem im OT Poley - Hier: Vergabe FV-01421-T - TISCHVORLAGE
 
N 17
Vergabeangelegenheit
 
N 18
Rendezvoushaltestelle am unteren Karlsplatz - Hier: Legitimation für Verhandlungen durch den Oberbürgermeister zwecks Abschluss eines Vergleichs zur Beilegung der außergerichtlichen Streitigkeit
 
N 19
Zuwendungsbericht 2020
 
N 20
Beteiligungen der Stadtwerke Bernburg GmbH
 
N 21
Mitteilungen, Beantwortung von Anfragen, Anregungen
 
N 22
Einstellung Fachberatung für die Kindertagesstätten der Stadt Bernburg (Saale)