Sitzung
SR/066/2022
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal des Rathauses I, Schlossgartenstraße 16, 06406 Bernburg (Saale)
Datum
28.04.2022
Zeit
17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Zur Geschäftsordnung
 
Ö
a) Bestätigung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit gem. §§ 53, 55 KVG LSA
 
Ö
b) Abstimmung über die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 24.02.2022
 
Ö
c) Bekanntgabe über die im nichtöffenlichen Teil der Sitzung vom 24.02.2022 gefassten Beschlüsse
 
Ö
d) Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse
 
Ö
e) Bericht der Verwaltung über die Umsetzung der Beschlüsse des Stadtrates der Stadt Bernburg (Saale)
 
Ö
f) Feststellung der öffentlichen Tagesordnung gem. der Geschäftsordnung
 
Ö
Zur Tagesordnung
 
Ö 1
Einwohnerfragestunde gem. § 28 Abs. 2 KVG LSA
 
Ö 2
Abberufung des bisherigen Jugendwartes und Berufung des neuen Jugendwartes für die Ortsfeuerwehr Baalberge

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0514/22
Ö 3
Änderung der Besetzung des Jugendbeirates der Stadt Bernburg (Saale)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0493/22
Ö 4
Erscheinungsform des Amtsblattes der Stadt Bernburg (Saale) ab 01.01.2023

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 6, Enthaltungen: 8

0511/22
Ö 5
Erhöhung Zuschuss an den Salzlandkreis für die Bernburger Theater- und Veranstaltungs- gGmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0495/22
Ö 6
Trinkwasserversorgung Biendorf, Wohlsdorf, Crüchern, 1. Änderung des Abtretungsvertrags zwischen der Stadt Bernburg (Saale) und dem Wasserzweckverband "Saale-Fuhne-Ziethe" vom 19.10.2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0510/22
Ö 7
Antrag der CDU-Fraktion zur touristischen Erschließung der Töpferwiese in Bernburg (Saale)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0505/22
Ö 8
Sachlicher Teilplan zum Regionalen Entwicklungsplan Magdeburg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0485/22
Ö 9
Vergabe Sanierungspreis und Stadtverschönerungspreis 2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0509/22
Ö 9.1
Vergabe Sanierungspreis und Stadtverschönerungspreis 2021, hier: BEIBLATT

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0509/22/1
Ö 10
Initiative der Stadt Bernburg (Saale) zur Novellierung des Denkmalschutzgesetzes im Hinblick auf die Genehmigung von Photovoltaik- und Solaranlagen auf denkmalgeschützen Gebäuden

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV 0155/22
Ö 11
Mitteilungen, Beantwortung von Anfragen, Anregungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Zur nichtöffentlichen Geschäftsordnung
 
N
g) Abstimmung über die Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 24.02.2022
 
N
h) Feststellung der nichtöffentlichen Tagesordnung gem. der Geschäftsordnung
 
N
Zur Tagesordnung
 
N 12
Einvernehmenserteilung zu den Vereinbarungen nach § 11 a KiFöG
 
N 13
Grundstücksangelegenheit in Bernburg (Saale), Weststraße
 
N 13.1
Grundstücksangelegenheit in Bernburg (Saale), Weststraße - BEIBLATT
 
N 14
4. Quartalsbericht 2021 der Gesellschaften mit städtischer Beteiligung
 
N 15
Unterrichtung Stadtratsmitglieder
 
N 16
Mitteilungen, Beantwortung von Anfragen, Anregungen