Sitzung
SR/067/2022
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal des Rathauses I, Schlossgartenstraße 16, 06406 Bernburg (Saale)
Datum
23.06.2022
Zeit
17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Zur Geschäftsordnung
 
Ö
a) Bestätigung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit gem. §§ 53, 55 KVG LSA
 
Ö
b) Abstimmung über die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 28.04.2022
 
Ö
c) Bekanntgabe über die im nichtöffenlichen Teil der Sitzung vom 28.04.2022 gefassten Beschlüsse
 
Ö
d) Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse
 
Ö
e) Bericht der Verwaltung über die Umsetzung der Beschlüsse des Stadtrates der Stadt Bernburg (Saale)
 
Ö
f) Feststellung der öffentlichen Tagesordnung gem. der Geschäftsordnung
 
Ö
Zur Tagesordnung
 
Ö 1
Einwohnerfragestunde gem. § 28 Abs. 2 KVG LSA
 
Ö 2
Übergabe Sanierungspreis und Stadtverschönerungspreis 2021
 
Ö 3
Abberufung des bisherigen Jugendwartes und Bestellung des neu gewählten Jugendwartes für die Ortsfeuerwehr Peißen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0536/22
Ö 4
Berufung der Mitglieder des Jugendbeirates der Stadt Bernburg (Saale)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0529/22
Ö 5
Abberufung eines sachkundigen Einwohners des Schul-, Kultur- und Sportausschusses und gleichzeitige Neuberufung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0521/22
Ö 5.1
Abberufung eines sachkundigen Einwohners des Schul-, Kultur- und Sportausschusses und gleichzeitige Neuberufung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0521/22/1
Ö 6
Beitritt der Stadt Bernburg (Saale) zum Verein "Lokale Aktionsgruppe (LAG) Unteres Saaletal und Petersberg"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

0543/22
Ö 7
1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0532/22
Ö 7.1
1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0532/22/1
Ö 8
1. Änderung der Benutzungsordnung für die Festwiesen und Bühnen der Ortsteile der Stadt Bernburg (Saale) vom 13.03.2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27

0542/22
Ö 9
Änderung des Gesellschaftsvertrages der Bernburger Wohnstättengesellschaft mbH

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 2, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

0526/22
Ö 10
Änderung des Gesellschaftsvertrages der BFG-Bernburger Freizeit GmbH

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 2, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 
Ö 11
Stellungnahme an den Landesrechnungshof zum Bericht "Eröffnungsbilanz der Stadt Bernburg (Saale)"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

0538/22
Ö 12
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1/98 mit dem Kennwort: "Am Zepziger Wege"
Billigung des Entwurfes

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0520/22
Ö 13
Änderung des Aufstellungsbeschlusses des Bebauungsplanes Nr. 103 mit dem Kennwort: „Wohngebiet südlich Siedlung der Freundschaft“

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0522/22
Ö 14
Bebauungsplan Nr. 103 mit dem Kennwort: „Wohngebiet südlich Siedlung der Freundschaft“ Billigung des Vorentwurfes

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0523/22
Ö 15
Änderung des Aufstellungsbeschlusses des Bebauungsplanes Nr. 97 mit dem Kennwort: "Mischgebiet südwestlich der Thomas-Müntzer-Straße"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

0524/22
Ö 16
1. Änderung mit Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 58 mit dem Kennwort: "Wohngebiet "An der Strenge", Ortsteil Aderstedt"
Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0525/22
Ö 17
Fortschreibung der Prioritätenliste 2022 für den Einsatz von Städtebaufördermitteln für private Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0518/22
Ö 18
Diskussion zum Haushaltsaufstellungsverfahren
 
Ö 19
Übertragung der Beschlussfassung zur Auftragsvergabe von Planungsleistungen für das Kurhaus auf den Hauptausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0546/22
Ö 20
Mitteilungen, Beantwortung von Anfragen, Anregungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Zur nichtöffentlichen Geschäftsordnung
 
N
g) Abstimmung über die Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 28.04.2022
 
N
h) Feststellung der nichtöffentlichen Tagesordnung gem. der Geschäftsordnung
 
N
Zur Tagesordnung
 
N 21
Änderung des Pachtvertrages Sportplatz Peißen
 
N 22
7. Änderung des Pachtvertrages mit der BFG-Bernburger Freizeit GmbH vom 11.11.1993
 
N 22.1
7. Änderung des Pachtvertrages mit der BFG-Bernburger Freizeit GmbH vom 11.11.1993
 
N 23
Fördermaßnahme
 
N 24
Grundstücksangelegenheit in Bernburg (Saale), Weststraße
 
N 24.1
Grundstücksangelegenheit in Bernburg (Saale), Weststraße
 
N 25
Stellungnahme an den Landesrechnungshof zum Bericht "Einzelbewertungen im NKHR"
 
N 26
Weisung an den Vertreter der Stadt in der Verbandsversammlung des Wasserzweckverbandes "Saale-Fuhne-Ziethe" zur Abstimmung über einen Vergleich in einem Gerichtsverfahren
 
N 27
Unterrichtung Stadtratsmitglieder
 
N 28
Unterrichtung Stadtratsmitglieder
 
N 29
Zuwendungsbericht 2021
 
N 30
Mitteilungen, Beantwortung von Anfragen, Anregungen