Sitzung
JSA/062/2022
Gremium
Jugend- und Sozialausschuss
Raum
Ratssaal des Rathauses I, Schlossgartenstraße 16, 06406 Bernburg (Saale)
Datum
07.11.2022
Zeit
17:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Zur öffentlichen Geschäftsordnung:
 
Ö
a) Bestätigung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit gem. §§ 53, 55 KVG LSA
 
Ö
b) Abstimmung über die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 14. September 2022
 
Ö
c) Feststellung der öffentlichen Tagesordnung gem. der Geschäftsordnung
 
Ö
Zur öffentlichen Tagesordnung:
 
Ö 1
Einwohnerfragestunde gem. § 28 Abs. 2 KVG LSA
 
Ö 2
Informationen zu den Kita-Schließzeiten für das Jahr 2023 und zum weiteren Verfahren

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV 0184/22
Ö 3
Antrag der CDU-Fraktion zur Sicherung der Betreuungsqualität und der Vereinbarkeit von Familie und Beruf in den Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Bernburg (Saale)

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

0593/22
Ö 4
Antrag der FDP-Fraktion zur Änderung der Satzung über den Besuch von Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Bernburg (Saale)

Beschluss: zurückgezogen

0586/22
Ö 5
Informationen zu umgesetzten Projekten des Förderprogrammes "Aufholen nach Corona - Auf!Leben - Zukunft ist jetzt!" in den Einrichtungen der Stadt Bernburg (Saale)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV 0185/22
Ö 6
Vorstellung der Eckpunkte zum Haushalt 2023 im Bereich des Sozialamtes und des Amtes für Kinder- und Jugendförderung
 
Ö 7
Sitzungsplan des Stadtrates der Stadt Bernburg (Saale), seiner Ausschüsse und seiner Ortschaftsräte für das Jahr 2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV 0163/22
Ö 8
Mitteilungen, Beantwortung von Anfragen, Anregungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Zur nichtöffentlichen Geschäftsordnung:
 
N
d) Abstimmung über die Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 14. September 2022
 
N
e) Feststellung der nichtöffentlichen Tagesordnung gem. der Geschäftsordnung
 
N
Zur nichtöffentlichen Tagesordnung:
 
N 9
Einvernehmenserteilung zu Vereinbarungen nach § 11 a KiFöG für das Jahr 2022
 
N 10
Mitteilungen, Beantwortung von Anfragen, Anregungen