Sitzung
ORBA/055/2022
Gremium
Ortschaftsrat Baalberge
Raum
in der "Bauernstube", OT Baalberge, Am Schneiderberg 1, 06406 Bernburg (Saale)
Datum
05.10.2022
Zeit
19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Zur öffentlichen Geschäftsordnung
 
Ö
a) Bestätigung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit gem. §§ 53, 55 KVG LSA
 
Ö
b) Abstimmung über die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 29.08.2022
 
Ö
c) Feststellung der öffentlichen Tagesordnung gem. der Geschäftsordnung
 
Ö
Zur öffentlichen Tagesordnung
 
Ö 1
Einwohnerfragestunde gem. § 28 Abs. 2 KVG LSA
 
Ö 2
Sitzungsplan des Stadtrates der Stadt Bernburg (Saale), seiner Ausschüsse und seiner Ortschaftsräte für das Jahr 2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV 0163/22
Ö 3
Entwicklung der Schülerzahlen in den Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Bernburg (Saale) - Schuljahr 2022/23 bis Schuljahr 2031/32

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV 0179/22
Ö 4
Haushalt 2023 der Stadt Bernburg (Saale) / Haushaltsmittel der Ortschaft Baalberge

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV 0172/22
Ö 5
Vergabe von Sportfördermitteln für die lizenzierten ehrenamtlich tätigen Übungsleiter in Bernburger Sportvereinen

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0579/22
Ö 6
Gebührensatzung für die Friedhöfe der Stadt Bernburg (Saale) - Anwendung des § 2b UStG

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0581/22
Ö 7
Vergabe Gewinn "Unser Dorf hat Zukunft"
 
Ö 8
Erweiterung der Straßenreinigungssatzung für die Straße "Zum Sauren Anger"
 
Ö 9
Mitteilungen, Beantwortung von Anfragen, Anregungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Zur nichtöffentlichen Geschäftsordnung
 
N
d) Abstimmung über die Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 29.08.2022
 
N
e) Feststellung der nichtöffentlichen Tagesordnung gem. der Geschäftsordnung
 
N
Zur nichtöffentlichen Tagesordnung
 
N 10
Mitteilungen, Beantwortung von Anfragen, Anregungen