Sitzung
HA/092/2025
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Sitzungsraum des Rathauses II, Zimmer 103/104, Schlossstraße 11, 06406 Bernburg (Saale),
Datum
20.02.2025
Zeit
16:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Zur Geschäftsordnung
 
Ö
Hauptausschuss
 
Ö
a) Bestätigung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit gem. §§ 53, 55 KVG LSA
 
Ö
b) Abstimmung über die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Hauptausschusses vom 28.11.2024
 
Ö
c) Feststellung der öffentlichen Tagesordnung gem. der Geschäftsordnung
 
Ö
Zur Tagesordnung
 
Ö 1
Einwohnerfragestunde gem. § 28 Abs. 2 KVG LSA
 
Ö 2
Abberufung der ehemaligen Kinderwartin und Bestellung der neu gewählten Kinderwartin für die Ortsfeuerwehr Peißen

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

0126/25
Ö 3
Berufung der Kinderfeuerwehrwartin für die Ortsfeuerwehr Biendorf/Wohlsdorf

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

0128/25
Ö 4
Aufhebung der Schiedsstelle der Stadt Bernburg (Saale); Einrichtung der Schiedsstellen Bernburg (Saale) I und II; Wahl von Schiedspersonen für die Amtsperiode 2025 - 2030

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

0132/25
Ö 5
Annahme einer Zuwendung - Sponsoring, Projektvereinbarung Jolinchen Kids, KiTa Aderstedter Waldstrolche

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

0117/25
Ö 6
Annahme von Zuwendungen für das 55. Stadt- und Rosenfest 2025

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

0119/25
Ö 7
Annahme von Geldspenden für Baumpflanzungen in der Stadt Bernburg (Saale)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

0120/25
Ö 8
Annahme einer Zuwendung der Salzlandsparkasse für die Kita Fuhnestrolche - Anfertigung von Wissenshäusern

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

0129/25
Ö 9
Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Verwendung von Zuwendungen an die Fraktionen der Stadt Bernburg (Saale) im 1. Halbjahr des Haushaltsjahres 2024, hier: Ablauf der Wahlperiode

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV 0042/25
Ö 10
Mitteilungen, Beantwortung von Anfragen, Anregungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Zur nichtöffentlichen Geschäftsordnung
 
N
d) Abstimmung über die Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung des Hauptausschusses vom 28.11.2024
 
N
e) Feststellung der nichtöffentlichen Tagesordnung gem. der Geschäftsordnung
 
N
Zur Tagesordnung
 
N 11
Grundstückangelegenheiten
 
N 12
Information in der Verwaltungsrechtssache Krätschmann ./. Stadtrat der Stadt Bernburg (Saale)
 
N 13
Mitteilungen, Beantwortung von Anfragen, Anregungen
 
N 14
Personalangelegenheit
 
N 15
Personalangelegenheit
 
N 16
Personalangelegenheit