Sitzung
SKS/066/2026
Gremium
Schul-, Kultur- und Sportausschuss
Raum
Grundschule "Franz Mehring", Karlstraße 40, 06406 Bernburg (Saale),
Datum
23.06.2026
Zeit
16:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Zur Geschäftsordnung
 
Ö
a) Bestätigung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit gem. §§ 53, 55 KVG LSA
 
Ö
b) Abstimmung über die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 12.02.2026
 
Ö
c) Feststellung der öffentlichen Tagesordnung gem. der Geschäftsordnung
 
Ö
Zur Tagesordnung
 
Ö 1
Einwohnerfragestunde gem. § 28 Abs. 2 KVG LSA
 
Ö 2
Beratung über Sanitäre Anlagen an Schulen in Trägerschaft der Stadt Bernburg (Saale)
 
Ö 3
Neufassung der Richtlinie für die Überlassung stadteigener Schulräume

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

0321/26
Ö 4
Sondervermögen "Infrastruktur"

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0

0323/26
Ö 4.1
Sondervermögen "Infrastruktur" - Beiblatt

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 1, Enthaltung: 5, Befangen: 0

0323/26/1
Ö 5
Neubau der Grundschule "Baalberge"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV 0116/26
Ö 6
Vergabe von Sportfördermitteln für die Kinder- und Jugendarbeit in Bernburger Sportvereinen

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

0278/26
Ö 7
Vergabe von Sportfördermitteln an die Bernburger Sportvereine für Einzelmaßnahmen

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

0300/26
Ö 8
Vergabe von Kulturfördermitteln 2026

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

0288/26
Ö 9
Bericht und Statistik der Stadtbibliothek Bernburg (Saale) für das Jahr 2025

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV 0104/26
Ö 10
Aufhebung der Richtlinie zum Verleih der städtischen mobilen Bühne mit Überdachung

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

0277/26
Ö 11
Mitteilungen, Beantwortung von Anfragen, Anregungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Zur nichtöffentlichen Geschäftsordnung
 
N
d) Abstimmung über die Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 12.02.2026
 
N
e) Feststellung der nichtöffentlichen Tagesordnung gem. der Geschäftsordnung
 
N
Zur Tagesordnung
 
N 12
Mitteilungen, Beantwortung von Anfragen, Anregungen