Sitzung
SR/102/2026
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal des Rathauses I, Schlossgartenstraße 16, 06406 Bernburg (Saale),
Datum
30.06.2026
Zeit
17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Zur Geschäftsordnung
 
Ö
a) Bestätigung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit gem. §§ 53, 55 KVG LSA
 
Ö
b) Abstimmung über die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 28.04.2026
 
Ö
c) Bekanntgabe über die im nichtöffenlichen Teil der Sitzung vom 28.04.2026 gefassten Beschlüsse
 
Ö
d) Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse
 
Ö
e) Bericht der Verwaltung über die Umsetzung der Beschlüsse des Stadtrates der Stadt Bernburg (Saale)
 
Ö
f) Feststellung der öffentlichen Tagesordnung gem. der Geschäftsordnung
 
Ö
Zur Tagesordnung
 
Ö 1
Einwohnerfragestunde gem. § 28 Abs. 2 KVG LSA
 
Ö 2
Verleihung des Sanierungs- und des Stadtverschönerungspreises 2025 der Bernburg (Saale)
 
Ö 3
Bestellung des Jugendwartes für die Ortsfeuerwehr Peißen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

0320/26
Ö 4
Berufung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Biendorf/Wohlsdorf

Beschluss: zurückgezogen

0325/26
Ö 5
Berufung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Preußlitz

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0326/26
Ö 5.1
Berufung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Preußlitz - BEIBLATT

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

0326/26/1
Ö 6
Information über die Abberufung eines Mitgliedes des Haushalts- und Finanzausschusses und gleichzeitige Neubenennung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV 0111/26
Ö 7
Information über die Abberufung eines sachkundigen Einwohners des Planungs- und Umweltausschusses und gleichzeitige Neuberufung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV 0121/26
Ö 8
Ausscheiden eines Sachkundigen Einwohners des Bau- und Sanierungsausschusses der Stadt Bernburg (Saale)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV 0113/26
Ö 9
Berufung eines sachkundigen Einwohners in den Bau- und Sanierungsausschuss der Stadt Bernburg (Saale)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV 0115/26
Ö 10
Kreditaufnahmen gem. § 45 (2) Nr. 10 KVG LSA

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

0316/26
Ö 11
1. Nachtragshaushaltssatzung 2026 der Stadt Bernburg (Saale)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0314/26
Ö 11.1
1. Nachtragshaushaltssatzung 2026 der Stadt Bernburg (Saale) - Beiblatt

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltung: 3, Befangen: 0

0314/26/1
Ö 12
Sondervermögen "Infrastruktur"
0323/26
Ö 12.1
Sondervermögen "Infrastruktur" - Beiblatt
0323/26/1
Ö 12.2
Sondervermögen "Infrastruktur" - Beiblatt

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 2, Enthaltung: 5, Befangen: 0

0323/26/2
Ö 13
Neuausrichtung der „Fachstelle für Suchtprävention und begleitende Hilfen“; Änderung des Leistungsumfangs

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

0324/26
Ö 14
Aufhebung der Richtlinie zum Verleih der städtischen mobilen Bühne mit Überdachung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

0277/26
Ö 15
Neufassung der Richtlinie für die Überlassung stadteigener Schulräume

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

0321/26
Ö 16
8. Satzung zur Änderung der Gewässerunterhaltungsumlagesatzung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 1, Enthaltung: 0, Befangen: 0

0284/26
Ö 17
Antrag der Fraktionen CDU, FDP, BBB/WsGS - Satzung über die Beflaggung der Dienstgebäude und Liegenschaften der Stadt Bernburg (Saale) - (Beflaggungssatzung)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 5, Enthaltung: 4, Befangen: 0

0315/26
Ö 17.1
Antrag der Fraktionen CDU, FDP, BBB/WsGS - Satzung über die Beflaggung der Dienstgebäude und Liegenschaften der Stadt Bernburg (Saale) - (Beflaggungssatzung) - BEIBLATT

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0315/26/1
Ö 18
Umsetzung Bürgerbudget 2023 - Aufstellung Tischtennisplatte Alter Markt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

0319/26
Ö 19
Bebauungsplan Nr. 104 "Sondergebiet Pferdehaltung in Peißen"
Wiederholung des Satzungsbeschlusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

0303/26
Ö 20
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3/95 „Quartier zwischen Auguststraße, Franzstraße, Liebknechtstraße und Friedensallee", Wiederholung des Satzungsbeschlusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

0304/26
Ö 21
Bebauungsplan Nr. 99 "Sondergebiet für Photovoltaikanlagen, Alte Ziegelei an der Grönaer Landstraße", Wiederholung der Billigung des Entwurfes

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

0306/26
Ö 22
1. Änderung des Bebauungsplanes 1. Änderung Bebauungsplan Nr. 94 "Einzelhandelsstandort 'Holzhof‘' an der Gröbziger Straße",
Wiederholung des Satzungsbeschlusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

0307/26
Ö 23
9. Änderung des Gemeinsamen Flächennutzungsplanes, Wiederholte Abwägung der Stellungnahme zum Vorentwurf und Wiederholung der Billigung des Entwurfes

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

0308/26
Ö 24
10. Änderung des Flächennutzungsplanes der Verwaltungsgemeinschaft Bernburg, Abwägung zum Entwurf

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

0309/26
Ö 25
10. Änderung des Flächennutzungsplanes der Verwaltungsgemeinschaft Bernburg, Feststellungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

0310/26
Ö 26
Billigung des Tourismuskonzepts für die Stadt Bernburg (Saale)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

0311/26
Ö 27
Billigung der Kommunalen Wärmeplanung für die Stadt Bernburg (Saale)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 1, Enthaltung: 1, Befangen: 0

0312/26
Ö 28
Änderung des Betrauungsaktes für die BFG-Bernburger Freizeit GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

0295/26
Ö 29
Neubau der Grundschule "Baalberge"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV 0116/26
Ö 30
Entscheidung des Verwaltungsgerichts Magdeburg in einer Kommunalverfassungsstreitigkeit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV 0117/26
Ö 31
Mitteilungen, Beantwortung von Anfragen, Anregungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Zur nichtöffentlichen Geschäftsordnung
 
N
g) Abstimmung über die Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 28.04.2026
 
N
h) Feststellung der nichtöffentlichen Tagesordnung gem. der Geschäftsordnung
 
N
Zur Tagesordnung
 
N 32
Fördermaßnahme
 
N 33
Einvernehmenserteilung nach § 11 a KiFöG für das Jahr 2026 für Kitas in städtischer Trägerschaft
 
N 34
Einvernehmenserteilungen 2026 für Einrichtungen in freier Trägerschaft
 
N 35
Unterrichtung Stadtratsmitglieder durch den Vertreter der Stadt in der Verbandsversammlung des Abwasserverbandes Köthen gemäß § 11 Abs. 3 GKG-LSA
 
N 36
1. Quartalsbericht 2026 der Gesellschaften mit städtischer Beteiligung
 
N 37
Mitteilungen, Beantwortung von Anfragen, Anregungen