Sitzung
HA/028/2017
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Ratssaal des Rathauses I, Schlossgartenstraße 16, 06406 Bernburg (Saale)
Datum
20.04.2017
Zeit
16:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Nachtrag: 20.04.2017 Nummer 2
Zur Geschäftsordnung
 
Ö
a) Bestätigung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit gem. §§ 53, 55 KVG LSA
 
Ö
b) Einwände gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Hauptausschusses vom 23.02.2017
 
Ö
c) Feststellung der öffentlichen Tagesordnung gem. der Geschäftsordnung
 
Ö
Zur Tagesordnung
 
Ö 1
Einwohnerfragestunde gem. § 28 Abs. 2 KVG LSA
 
Ö 2
Förderanträge für das Jahr 2017 im Bereich der Jugendarbeit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV 138/17
Ö 3
Zuschüsse an freie Träger der Jugendarbeit ür OT- Bereiche 2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

547/17
Ö 3.1
Zuschüsse an freie Träger der Jugendarbeit ür OT- Bereiche 2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

547/17/1
Ö 4
Zuschuss für das Projekt "Kinderstadt- Bärenhausen " 2017 der Stiftung Ev. Jugendhilfe St. Johannis

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

548/17
Ö 5
Zuschuss für den Gartenverein "Zur Tulpe" für die Anschaffung von Spielgeräten auf öffentlich nutzbaren Spielplätzen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

549/17
Ö 6
Vergabe von Sportfördermitteln für die Kinder- und Jugendarbeit in Bernburger Sportvereinen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

554/17
Ö 7
Vergabe von Sportfördermitteln für die ehrenamtliche Übungsleitertätigkeit in Bernburger Sportvereinen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

555/17
Ö 8
Vergabe von Sportfördermitteln an Bernburger Sportvereine für Einzelmaßnahmen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

556/17
Ö 9
Vergabe von Sportfördermitteln an Bernburger Sportvereine für investive Maßnahmen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

557/17
Ö 10
Vergabe von Kulturfördermitteln 2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

561/17
Ö 11
Annahme einer Spende für das 49. Stadt- und Rosenfest 2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

551/17
Ö 12
Annahme einer Spende für die Grundschule Baalberge

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

553/17
Ö 13
Genehmigung der Annahme einer Zuwendung , Tresenverkleidung Sommerscheune Aderstedt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

563/17
Ö 14
Annahme einer Spende für das 49. Stadt- und Rosenfest 2017

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

570/17
Ö 15
4. Änderung der Wasserlieferungsbedingungen des Wasserzweckverbandes "Saale-Fuhne-Ziethe"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV 140/17
Ö 16
Mitteilungen, Beantwortung von Anfragen, Anregungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Zur nichtöffentlichen Geschäftsordnung
 
N
d) Einwände gegen die Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung des Hauptausschusses vom 23.02.2017
 
N
e) Feststellung der nichtöffentlichen Tagesordnung gem. der Geschäftsordnung
 
N
Zur Tagesordnung
 
N 17
Verkauf eines Grünstreifens in Bernburg, Altenburger Chaussee
 
N 18
Verkauf von Straßengrundstücken für die K 2107n Südspange
 
N 19
Grundstücksangelegenheit
 
N 20
Verkauf des Grundstücks in Bernburg (Saale), Leipziger Str. 2
 
N 21
Grundstücksangelegenheit
 
N 22
Tischvorlage: Instandsetzung Stadtstraßen Bernburg (Saale) und Ortsteile - Hier: Vergabe
 
N 23
Nachtrag: 20.04.2017 Nummer 2
Annahme/Ausschlagung einer Erbschaft
 
N 24
Mitteilungen, Beantwortung von Anfragen, Anregungen