Sitzung
HA/029/2017
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Ratssaal des Rathauses I, Schlossgartenstraße 16, 06406 Bernburg (Saale)
Datum
08.06.2017
Zeit
16:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Zur Geschäftsordnung
 
Ö
a) Bestätigung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit gem. §§ 53, 55 KVG LSA
 
Ö
b) Einwände gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Hauptausschusses vom 20.04.2017
 
Ö
c) Feststellung der öffentlichen Tagesordnung gem. der Geschäftsordnung
 
Ö
Zur Tagesordnung
 
Ö 1
Einwohnerfragestunde gem. § 28 Abs. 2 KVG LSA
 
Ö 2
Vereinheitlichung der Gebührengebiete des Wasserzweckverbandes "Saale-Fuhne-Ziethe"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV 153/17
Ö 3
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen bezüglich Ausschreibung eines Nutzungskonzeptes für das Lohelandhaus mit Lohelandgarten

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 6, Enthaltungen: 0

593/17
Ö 4
Ausschreibung einer Stelle zur Bearbeitung der Fördermaßnahmen des präventiven Hochwasserschutzes

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

601/17
Ö 5
Benutzungsordnung für den Bürgertreff in Bernburg (Saale) OT Wohlsdorf

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

567/17
Ö 6
DB-Blinklichtprogramm - Strecke 6420 Köthen-Aschersleben
Hier: Änderung Bahnübergang km 15,074 Baalberge (K 2104 - Kleinwirschlebener Straße) - Technisches Ausbauprogramm

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

587/17
Ö 7
Förderung der Selbsthilfegruppen, gemeinnützigen Vereine und Gesellschaften im sozialen Bereich 2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

585/17
Ö 8
4. Änderung des Straßenbeleuchtungsvertrags zwischen der Stadt Bernburg (Saale) und der Stadtwerke Bernburg GmbH, Änderung des Straßenbeleuchtungskatalogs

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

595/17
Ö 9
Mitteilungen, Beantwortung von Anfragen, Anregungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Zur nichtöffentlichen Geschäftsordnung
 
N
d) Einwände gegen die Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung des Hauptausschusses vom 20.04.2017
 
N
e) Feststellung der nichtöffentlichen Tagesordnung gem. der Geschäftsordnung
 
N
Zur Tagesordnung
 
N 10
Verkauf von Straßengrundstücken für die K 2107n
 
N 11
Grundstücksneuordnung Vor dem Nienburger Tor mit Verlagerung und Neubau des öffentlichen Spielplatzes
 
N 12
Mitteilungen, Beantwortung von Anfragen, Anregungen