Sitzung
SR/019/2017
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal des Rathauses I, Schlossgartenstraße 16, 06406 Bernburg (Saale)
Datum
24.08.2017
Zeit
16:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Zur Geschäftsordnung
 
Ö
a) Bestätigung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit gem. §§ 53, 55 KVG LSA
 
Ö
b) Einwände gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 22.06.2017
 
Ö
c) Bekanntgabe über die im nichtöffenlichen Teil der Sitzung vom 22.06.2017 gefassten Beschlüsse
 
Ö
d) Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse
 
Ö
e) Bericht der Verwaltung über die Umsetzung der Beschlüsse des Stadtrates der Stadt Bernburg (Saale)
 
Ö
f) Feststellung der öffentlichen Tagesordnung gem. der Geschäftsordnung
 
Ö
Zur Tagesordnung
 
Ö 1
Einwohnerfragestunde gem. § 28 Abs. 2 KVG LSA
 
Ö 2
Vorstellung der Kommunalwirtschaft Sachsen-Anhalt GmbH (KOWISA)
 
Ö 3
Jahresabschluss 2016 der Bernburger Wohnstättengesellschaft mbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

606/17
Ö 4
Jahresabschluss 2016 der BFG-Bernburger Freizeit GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

607/17
Ö 5
Jahresabschluss 01.04.2016 - 31.12.2016 der indigo innovationspark bernburg gmbh i. L.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

621/17
Ö 6
Jahresabschluss 2016 der Stadtwerke Bernburg GmbH und deren Beteiligungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV 156/17
Ö 7
Jahresabschluss 2016 der Bernburger Theater- und Veranstaltungs-GmbH

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV 163/17
Ö 8
Beteiligung SOLSA an der Windkraft Hochheim GmbH + Co.KG und der Solarenergie Guben GmbH + Co.KG

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV 165/17
Ö 9
Weisung für den Vertreter der Stadt Bernburg (Saale) in der Verbandsversammlung des Wasserzweckverbandes "Saale-Fuhne-Ziethe",
Vereinheitlichung Gebührengebiete

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 2, Enthaltungen: 1

624/17
Ö 10
3. Änderung zur Preisregelung Nr. 13/15 - Allgemeine Preisregelungen für die Versorgung mit Wasser im Verbandsgebiet des Wasserzweckverbandes "Saale-Fuhne-Ziethe"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV 154/17
Ö 11
Verwendung von Zuschüssen der Stadt Bernburg (Saale) an die Fraktionen im Jahr 2015, hier: Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV 155/17
Ö 12
Technisches Ausbauprogramm und Erschließungsvertrag Turmweg

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 1

629/17
Ö 13
Fortführungsanträge Städtebaufördermittel für das Programmjahr 2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

635/17
Ö 13.1
Fortführungsanträge Städtebaufördermittel für das Programmjahr 2018 und zusätzliche Mittel im Förderprogramm "Soziale Stadt" für das Programmjahr 2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

635/17/1/2
Ö 14
3. Fortführung der Prioritätenliste 2017 für den vorrangigen Einsatz von Städtebaufördermitteln

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

636/17
Ö 15
Bestätigung der Aufgabenstellung zum Integrierten Stadtentwicklungskonzept 2030

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

639/17
Ö 16
Aufnahme der Investitionsmaßnahme Instandsetzung und Modernisierung Wilhelmstraße 1b in die Haushalts- und Finanzplanung 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

642/17
Ö 17
Mitteilungen, Beantwortung von Anfragen, Anregungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Zur nichtöffentlichen Geschäftsordnung
 
N
g) Einwände gegen die Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 22.06.2017
 
N
h) Feststellung der nichtöffentlichen Tagesordnung gem. der Geschäftsordnung
 
N
Zur Tagesordnung
 
N 18
Verkauf der Grundstücke in Bernburg (Saale), Wachgasse 3 und 4
 
N 19
Mietangelegenheit
 
N 20
Vergabe Architektenleistungen
 
N 20.1
Vergabe Architektenleistungen
 
N 21
Vergabe von Planungsleistungen
 
N 21.1
Vergabe von Planungsleistungen
 
N 22
Vergabe von Planungsleistungen
 
N 22.1
Vergabe von Planungsleistungen
 
N 23
Präzisierter Wirtschaftsplan 2017 der BFG
 
N 24
2. Quartalsbericht 2017 der Gesellschaften mit städtischer Beteiligung
 
N 25
Unterrichtung Stadtratsmitglieder
 
N 26
Unterrichtung Stadtratsmitglieder
 
N 27
Unterrichtung Stadtratsmitglieder
 
N 28
Mitteilungen, Beantwortung von Anfragen, Anregungen