Sitzung
SR/020/2017
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal des Rathauses I, Schlossgartenstraße 16, 06406 Bernburg (Saale)
Datum
26.10.2017
Zeit
16:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Zur Geschäftsordnung
 
Ö
a) Bestätigung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit gem. §§ 53, 55 KVG LSA
 
Ö
b) Einwände gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 24.08.2017
 
Ö
c) Bekanntgabe über die im nichtöffenlichen Teil der Sitzung vom 24.08.2017 gefassten Beschlüsse
 
Ö
d) Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse
 
Ö
e) Bericht der Verwaltung über die Umsetzung der Beschlüsse des Stadtrates der Stadt Bernburg (Saale)
 
Ö
f) Feststellung der öffentlichen Tagesordnung gem. der Geschäftsordnung
 
Ö
Zur Tagesordnung
 
Ö 1
Einwohnerfragestunde gem. § 28 Abs. 2 KVG LSA
 
Ö 2
Erhöhung des Hebesatzes für die Grundsteuer A und Festsetzung der Realsteuer-Hebesätze der Stadt Bernburg (Saale) in der entsprechenden Satzung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 12, Enthaltungen: 6

662/17
Ö 3
Bereitstellung überplanmäßiger Ausgaben zur Umsetzung des Fördermittelprojektes "Errichtung der Radstätte im Zuge des Radweges Deutsche Einheit (RDE)"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

674/17
Ö 4
Erneuerung der Hardware der Server im EDV-Rechenzentrum inklusive Virtualisierung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 5

675/17
Ö 5
Eilentscheidung des Oberbürgermeisters zur überplanmäßigen Ausgabe für die Baumaßnahme "Erneuerung der Außenanlage am Klubhaus der Jugend"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV 169/17
Ö 6
Außerplanmäßige Ausgabe für das Vorhaben "Abbruch Plattenbauschule Talstadt", Vor dem Nienburger Tor 88

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

677/17
Ö 7
1. Fortschreibung des Standortkonzeptes zur Förderung von Freiflächen-Photovoltaikanlagen für die Stadt Bernburg (Saale)
Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Anregungen zum Entwurf

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 2, Enthaltungen: 3

627/17
Ö 8
1. Fortschreibung des Standortkonzeptes zur Förderung von Freiflächen-Photovoltaikanlagen für die Stadt Bernburg (Saale)
Billigung des Rahmenplanes

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 3, Enthaltungen: 3

628/17
Ö 9
2. Änderung des wirksamen Flächennutzungsplans der (ehemaligen) Gemeinde Poley mit dem Kennwort: „Tagesanlagen der ehemaligen Ziegelei Wienerberger“
Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Anregungen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 2

630/17
Ö 10
2. Änderung des wirksamen Flächennutzungsplans der (ehemaligen) Gemeinde Poley mit dem Kennwort: „Tagesanlagen der ehemaligen Ziegelei Wienerberger“
Billigung des 2. Entwurfes

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 2

631/17
Ö 11
4. Änderung des gemeinsamen Flächennutzungsplanes der Verwaltungsgemeinschaft Bernburg für die Stadt Bernburg (Saale) mit Ortsteil Aderstedt und die Gemeinde Gröna, Kennwort: "Wohnbaufläche Latdorfer Straße"
Billigung des Entwurfes

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

646/17
Ö 12
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 59 "Stadtteilzentrum Südost" - Aufstellungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 1

658/17
Ö 13
Sanierungspreis 2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

668/17
Ö 14
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkunft der Stadt Bernburg (Saale)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

622/17
Ö 15
Zusammenlegung der Ortsfeuerwehren Biendorf und Wohlsdorf/Crüchern zur Ortsfeuerwehr Biendorf/Wohlsdorf

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

617/17
Ö 16
Abberufung des bisherigen Ortswehrleiters und Berufung des neu gewählten Ortswehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Bernburg (Saale)/Ortsfeuerwehr Baalberge

Beschluss: zur Kenntnis genommen

623/17
Ö 16.1
Abberufung des bisherigen Ortswehrleiters und Berufung des neu gewählten Ortswehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Bernburg (Saale)/Ortsfeuerwehr Baalberge

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

623/17/1
Ö 17
Abberufung der bisherigen Kinder- und Jugendfeuerwehrwarte der Ortsfeuerwehr Baalberge und Bestellung der neu gewählten Kinder- und Jugendwarte der Ortsfeuerwehr Baalberge

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

625/17
Ö 18
Aufhebung des Beschlusses 111/96 - Betriebskostenzuschuss für den SV "Sportlust Gröna 1928" e.V.

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 1

626/17
Ö 19
Antrag der CDU-Fraktion zur Umbenennung der Kalistraße in Bernburg (Saale) - BVL wurde zurückgezogen

Beschluss: zurückgezogen

656/17
Ö 20
Ideen zum Bernburger Tierpark von Dr. Jens Kramersmeyer

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV 172/17
Ö 21
Entwicklung der Schülerzahlen in den Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Bernburg (Saale) - Schuljahr 2017/18 bis Schuljahr 2026/27

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV 168/17
Ö 22
Satzungsänderungen des WZV "Saale-Fuhne-Ziethe"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV 173/17
Ö 23
Mitteilungen, Beantwortung von Anfragen, Anregungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Zur nichtöffentlichen Geschäftsordnung
 
N
g) Einwände gegen die Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 24.08.2017
 
N
h) Feststellung der nichtöffentlichen Tagesordnung gem. der Geschäftsordnung
 
N
Zur Tagesordnung
 
N 24
Städtebaulicher Vertrag über Erschließungsmaßnahmen im 2. Bauabschnitt zum "Wohngebiet Süd West" Zustimmung zum Abschluss
 
N 25
Pachtvertrag Sportplatz Gröna
 
N 26
Pachtvertrag Tennisplatz Gröna
 
N 27
Pachtvertrag Sportplatz Biendorf
 
N 28
Pachtvertrag Sportplatz Poley
 
N 29
Pachtvertrag Sportplatz Peißen
 
N 30
Pachtvertrag Sportplatz Preußlitz
 
N 31
Pachtangelegenheit
 
N 32
Unterrichtung Stadtratsmitglieder
 
N 33
Unterrichtung Stadtratsmitglieder
 
N 34
Mitteilungen, Beantwortung von Anfragen, Anregungen