Sitzung
ORBI/018/2017
Gremium
Ortschaftsrat Biendorf
Raum
Sitzungsraum der Ortschaft Biendorf, Zur Eisenbahn 30, 06406 Bernburg (Saale), OT Biendorf
Datum
01.02.2017
Zeit
19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Zur Geschäftsordnung
 
Ö
a) Bestätigung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit gem. §§ 53, 55 KVG LSA
 
Ö
b) Einwände gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 30.11.2016
 
Ö
c) Feststellung der öffentlichen Tagesordnung gem. der Geschäftsordnung
 
Ö
Zur öffentlichen Tagesordnung
 
Ö 1
Einwohnerfragestunde gem. § 28 Abs. 2 KVG LSA
 
Ö 2
Beteiligung der Träger öffentlicher Belange zum 1. Entwurf des Regionalen Entwicklungsplans für die Planungsregion Magdeburg mit Umweltbericht
Stellungnahme der Stadt zum 1. Entwurf

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 1, Enthaltungen: 3

514/16
Ö 3
1. Fortschreibung des Standortkonzepts zur Förderung von Photovoltaikanlagen für die Stadt Bernburg (Saale)
Billigung des Entwurfs

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 2

524/17
Ö 4
Neuabschluss eines Wegenutzungsvertrages für die Versorgung mit Flüssiggas im Ortsteil Biendorf "Am Kupferschacht"

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6

528/17
Ö 5
Aufhebungssatzung der Nutzungsentgeltverordnung für die Festwiese und die Freilichtbühne am Sportplatz Biendorf

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6

521/16
Ö 6
Inkrafttreten der Benutzungsordnung für die Festwiesen und Bühnen der Ortsteile der Stadt Bernburg (Saale)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

520/16
Ö 7
Inkrafttreten der Benutzungsordnung für die Festwiesen und Bühnen der Ortsteile der Stadt Bernburg (Saale)

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6

520/16/2
Ö 8
Satzungsänderungen des AZV "Ziethetal"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV 124/16
Ö 9
Haushaltssatzung 2017 - Information für die Ortschaft Biendorf

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV 130/17
Ö 10
Mitteilungen, Beantwortung von Anfragen, Anregungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Zur nichtöffentlichen Geschäftsordnung
 
N
d) Einwände gegen die Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 30.11.2016
 
N
e) Feststellung der nichtöffentlichen Tagesordnung gem. der Geschäftsordnung
 
N
Zur nichtöffentlichen Tagesordnung
 
N 11
Mitteilungen, Beantwortung von Anfragen, Anregungen