Sitzung
ORPO/018/2017
Gremium
Ortschaftsrat Poley
Raum
Kulturraum der Ortschaft Poley, Baalberger Straße 35, 06406 Bernburg (Saale), OT Poley
Datum
02.02.2017
Zeit
19:30-20:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Zur Geschäftsordnung
 
Ö
a) Bestätigung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit gem. §§ 53, 55 KVG LSA
 
Ö
b) Einwände gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 15.09.2016
 
Ö
c) Feststellung der öffentlichen Tagesordnung gem. der Geschäftsordnung
 
Ö
Zur öffentlichen Tagesordnung
 
Ö 1
Einwohnerfragestunde gem. § 28 Abs. 2 KVG LSA
 
Ö 2
Inkrafttreten der Benutzungsordnung für die Festwiesen und Bühnen der Ortsteile der Stadt Bernburg (Saale)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

520/16
Ö 2.1
Inkrafttreten der Benutzungsordnung für die Festwiesen und Bühnen der Ortsteile der Stadt Bernburg (Saale)

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

520/16/2
Ö 3
Haushaltssatzung 2017 - Information für die Ortschaft Poley

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV 134/17
Ö 4
Beteiligung der Träger öffentlicher Belange zum 1. Entwurf des Regionalen Entwicklungsplans für die Planungsregion Magdeburg mit Umweltbericht
Stellungnahme der Stadt zum 1. Entwurf

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

514/16
Ö 5
2. Änderung des wirksamen Flächennutzungsplans der ehemaligen Gemeinde Poley, "Tagesanlagen der ehemaligen Ziegelei Baalberge"
Aufstellungsbeschluss

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

516/16
Ö 6
2. Änderung des wirksamen Flächennutzungsplans der ehemaligen Gemeinde Poley, "Tagesanlagen der ehemaligen Ziegelei Baalberge"
Billigung Entwurf

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

517/16
Ö 7
1. Fortschreibung des Standortkonzepts zur Förderung von Photovoltaikanlagen für die Stadt Bernburg (Saale)
Billigung des Entwurfs

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

524/17
Ö 8
Bebauungsplan Nr. 89, Kennwort: "Gewerbe- und Industriegebiet ehemalige Ziegelei Baalberge"
Aufstellungsbeschluss

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

525/17
Ö 9
Bebauungsplan Nr. 89, Kennwort: "Gewerbe- und Industriegebiet ehemalige Ziegelei Baalberge"
Billigung des Vorentwurfs

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

527/17
Ö 10
Mitteilungen, Beantwortung von Anfragen, Anregungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Zur nichtöffentlichen Geschäftsordnung
 
N
d) Einwände gegen die Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 15.09.2016
 
N
e) Feststellung der nichtöffentlichen Tagesordnung gem. der Geschäftsordnung
 
N
Zur nichtöffentlichen Tagesordnung
 
N 11
Städtebaulicher Vertrag
 
N 12
Mitteilungen, Beantwortung von Anfragen, Anregungen