Sitzung
PUA/022/2017
Gremium
Planungs- und Umweltausschuss
Raum
Sitzungsraum des Rathauses II, Schlossstraße 11, 06406 Bernburg (Saale), Zimmer 103/104
Datum
28.11.2017
Zeit
17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Zur Geschäftsordnung
 
Ö
a) Bestätigung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit gem. §§ 53, 55 KVG LSA
 
Ö
b) Einwände gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 10.10.2017
 
Ö
c) Feststellung der öffentlichen Tagesordnung gem. der Geschäftsordnung
 
Ö
Zur Tagesordnung
 
Ö 1
1. Entwurf des Sitzungsplanes 2018

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

IV 175/17
Ö 2
Rendezvoushaltestelle am unteren Karlsplatz -
Bekenntnis zum Standort und Umbau der Haltestelle

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

710/17
Ö 3
Erforderliche Fällungen von Bäumen im Eigentum der Stadt Bernburg (Saale) im Herbst/Winter 2017/2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV 183/17
Ö 4
4. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Peißen mit dem Kennwort: "Plangebiet südlich des Grönaer Weges"
Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Anregungen zum Vorentwurf

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

679/17
Ö 5
4. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Peißen mit dem Kennwort: "Plangebiet südlich des Grönaer Weges"
Billigung des Entwurfs

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

680/17
Ö 6
Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 2 Kennwort: "Am Grönaer Weg" in Peißen Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

681/17
Ö 7
Bebauungsplan Nr. 89, Kennwort: "Gewerbe- und Industriegebiet ehemalige Ziegelei Baalberge"
Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Anregungen zum Vorentwurf

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

688/17
Ö 8
Bebauungsplan Nr. 89, Kennwort: "Gewerbe- und Industriegebiet ehemalige Ziegelei Baalberge"
Billigung des Entwurfes

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

689/17
Ö 9
5. Änderung des wirksamen Gemeinsamen Flächennutzungsplanes der (ehemaligen) Verwaltungsgemeinschaft Bernburg für die Stadt Bernburg (Saale) mit Ortsteil Aderstedt und die Gemeinde Gröna, Kennwort: „Sonderbaufläche Hochschule“ Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Anregungen zum Entwurf

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

690/17
Ö 10
5. Änderung des wirksamen Gemeinsamen Flächennutzungsplanes der (ehemaligen) Verwaltungsgemeinschaft Bernburg für die Stadt Bernburg (Saale) mit Ortsteil Aderstedt und die Gemeinde Gröna, Kennwort: „Sonderbaufläche Hochschule“
Feststellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

691/17
Ö 11
6. Änderung des Gemeinsamen Flächennutzungsplans der Verwaltungsgemeinschaft Bernburg für die Stadt Bernburg (Saale) mit Ortsteil Aderstedt und die Gemeinde Gröna mit dem Kennwort: "Sonderbaufläche Freizeitnutzung"
Beschluss über die Abwägung der e ingegangenen Anregungen zum Entwurf

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

685/17
Ö 12
6. Änderung des Gemeinsamen Flächennutzungsplans der Verwaltungsgemeinschaft Bernburg für die Stadt Bernburg (Saale) mit Ortsteil Aderstedt und die Gemeinde Gröna mit dem Kennwort: "Sonderbaufläche Freizeitnutzung"
Feststellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

686/17
Ö 13
Bebauungsplanes Nr. 91, Kennwort: „Sondergebiet für einen Lehr- und Demonstrationsweinberg an der Magdeburger Straße und Straße Weinberg“
Billigung des Vorentwurfes

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

692/17
Ö 14
Mitteilungen, Beantwortung von Anfragen, Anregungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Zur nichtöffentlichen Geschäftsordnung
 
N
d) Einwände gegen die Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 10.10.2017
 
N
e) Feststellung der nichtöffentlichen Tagesordnung gem. der Geschäftsordnung
 
N
Zur Tagesordnung
 
N 15
Grundstücksangelegenheit in der Weststraße, 06406 Bernburg (Saale)
 
N 16
Grundstücksangelegenheit in Bernburg (Saale), Claude-Breda-Straße
 
N 17
Verkauf von Gartenland in Bernburg Flur 6, Flurstück 1007
 
N 18
Mitteilungen, Beantwortung von Anfragen, Anregungen