Sitzung
SR/027/2018
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal des Rathauses I, Schlossgartenstraße 16, 06406 Bernburg (Saale)
Datum
08.03.2018
Zeit
16:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Zur Geschäftsordnung
 
Ö
a) Bestätigung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit gem. §§ 53, 55 KVG LSA
 
Ö
b) Einwände gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 14.12.2017
 
Ö
c) Bekanntgabe über die im nichtöffenlichen Teil der Sitzung vom 14.12.2017 gefassten Beschlüsse
 
Ö
d) Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse
 
Ö
e) Bericht der Verwaltung über die Umsetzung der Beschlüsse des Stadtrates der Stadt Bernburg (Saale)
 
Ö
f) Feststellung der öffentlichen Tagesordnung gem. der Geschäftsordnung
 
Ö
Zur Tagesordnung
 
Ö 1
Einwohnerfragestunde gem. § 28 Abs. 2 KVG LSA
 
Ö 2
Berufung der neu gewählten Ortswehrleitung der Ortsfeuerwehr Bernburg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

746/18
Ö 3
Berufung des neu gewählten stellvertretenden Stadtwehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Bernburg (Saale)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

753/18
Ö 4
Berufung einer sachkundigen Einwohnerin in den Haushalts- und Finanzausschuss der Stadt Bernburg (Saale)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

735/18
Ö 5
Archivsatzung der Stadt Bernburg (Saale)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

724/18
Ö 6
Hauptsatzung der Stadt Bernburg (Saale)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

740/18
Ö 7
3. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Bernburg (Saale)
über die Entschädigung ehrenamtlich tätiger Bürger

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 1

742/18
Ö 8
Satzung über den Dienst in der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Bernburg (Saale) - Feuerwehrsatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

758/18
Ö 9
Haushaltssatzung der Stadt Bernburg (Saale) 2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

750/18
Ö 9.1
Haushaltssatzung der Stadt Bernburg (Saale) 2018

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 2

750/18/1
Ö 10
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, FDP, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und BBG zur Benennung von Straßen in neu erschlossenen Wohngebieten nach Wegbereitern der Deutschen Einheit

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 8, Enthaltungen: 4

725/18 - NEU
Ö 11
Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 2, Kennwort: „Am Grönaer Weg“ in Peißen Billigung des Vorentwurfes

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

726/17
Ö 12
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 70 mit dem Kennwort: „Quartiere beidseits der Leipziger Straße zur Errichtung eines Ganztagsschulkomplexes“
Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

727/17
Ö 13
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 70 mit dem Kennwort: "Quartiere beidseits der Leipziger Straße zur Errichtung eines Ganztagsschulkomplexes
Billigung des Entwurfes

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

743/18
Ö 14
Bebauungsplan Nr. 87, Kennwort: „Wohngebiet Am Mühlberg in Peißen“ und dessen Begründung einschließlich der Aufhebung des Vorhaben- und Erschließungsplanes Nr. 1/92 mit dem Kennwort: „Peißen Am Mühlberg“ sowie dessen 1. Änderung in der vorliegenden Fassung
Billigung des Vorentwurfes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

729/17
Ö 14.1
Redaktionelle Korrektur der Legende des Vorentwurfs - Bebauungsplan Nr. 87, Kennwort: „Wohngebiet Am Mühlberg in Peißen“ und dessen Begründung einschließlich der Aufhebung des Vorhaben- und Erschließungsplanes Nr. 1/92 mit dem Kennwort: „Peißen Am Mühlberg“ sowie dessen 1. Änderung in der vorliegenden Fassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

729/17/1
Ö 15
4. Änderung des gemeinsamen Flächennutzungsplanes der Verwaltungsgemeinschaft Bernburg für die Stadt Bernburg (Saale) mit Ortsteil Aderstedt und die Gemeinde Gröna, Kennwort: "Wohnbaufläche Latdorfer Straße"
Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Anregungen zum Entwurf

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

732/18
Ö 16
4. Änderung des gemeinsamen Flächennutzungsplanes der Verwaltungsgemeinschaft Bernburg für die Stadt Bernburg (Saale) mit Ortsteil Aderstedt und die Gemeinde Gröna, Kennwort: „Wohnbaufläche Latdorfer Straße“
Feststellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

733/18
Ö 17
2. Änderung des wirksamen Flächennutzungsplans der (ehemaligen) Gemeinde Poley mit dem Kennwort: „Tagesanlagen der ehemaligen Ziegelei Wienerberger“ Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Anregungen zum 2. Entwurf

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

734/18
Ö 18
2. Änderung des wirksamen Flächennutzungsplans der (ehemaligen) Gemeinde Poley mit dem Kennwort: "Tagesanlagen der ehemaligen Ziegelei Wienerberger" Feststellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

738/18
Ö 19
Bebauungsplan Nr. 90, Kennwort: "Fachmarktzentrum an der Kalistraße" – Wiederholter Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

747/18
Ö 20
Bebauungsplan Nr. 90, Kennwort: "Fachmarktzentrum an der Kalistraße" – Billigung des Entwurfes

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

748/18
Ö 21
Bebauungsplan Nr. 95, Kennwort: "Wohngebiet zwischen Latdorfer Straße und Dröbelschem Anger"
Billigung des Vorentwurfes

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

752/18
Ö 22
Parken auf dem Grundstück des ehemaligen Makarenkohauses - Kostenvergleich -

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 2, Enthaltungen: 0

754/18
Ö 23
Vorschlagsliste der Stadt Bernburg (Saale) für die Wahl der Schöffen, Amtsperiode 2019 - 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 5

744/18
Ö 24
8. Änderungssatzung zur Verbandssatzung des AZV "Ziethetal"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV 189/17
Ö 25
Jahresabschluss 2016 des WZV "Saale-Fuhne-Ziethe"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV 206/18
Ö 26
Jahresabschluss 2016 des AV Köthen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV 194/17
Ö 27
Wirtschaftsplan 2018 des Abwasserverbandes Köthen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV 192/17
Ö 28
Wirtschaftsplan 2018 des Wasserzweckverbandes "Saale-Fuhne-Ziethe"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV 193/17
Ö 29
Mitteilungen, Beantwortung von Anfragen, Anregungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Zur nichtöffentlichen Geschäftsordnung
 
N
g) Einwände gegen die Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 14.12.2017
 
N
h) Feststellung der nichtöffentlichen Tagesordnung gem. der Geschäftsordnung
 
N
Zur Tagesordnung
 
N 30
Städtebaulicher Vertrag über die Baulandbereitstellung im Zusammenhang mit der Aufstellung und Durchführung des Bebauungsplanes Nr. 87, Kennwort: „Wohngebiet Am Mühlberg in Peißen“ der Stadt Bernburg (Saale)
 
N 31
Wirtschaftsplan 2018 der indigo innovationspark bernburg gmbh i.L.
 
N 32
Wirtschaftsplan 2017 und Wirtschaftsplan 2018 des AZV "Ziethetal"
 
N 33
Unterrichtung Stadtratsmitglieder
 
N 34
Unterrichtung Stadtratsmitglieder
 
N 35
Unterrichtung Stadtratsmitglieder
 
N 36
Unterrichtung Stadtratsmitglieder
 
N 37
4. Quartalsbericht 2017 der Gesellschaften mit städtischer Beteiligung
 
N 38
Mitteilungen, Beantwortung von Anfragen, Anregungen