Sitzung
PUA/026/2018
Gremium
Planungs- und Umweltausschuss
Raum
Ratssaal des Rathauses I, Schlossgartenstraße 16, 06406 Bernburg (Saale)
Datum
05.06.2018
Zeit
16:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Zur Geschäftsordnung
 
Ö
a) Bestätigung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit gem. §§ 53, 55 KVG LSA
 
Ö
b) Einwände gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 20.02.2018

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö
c) Feststellung der öffentlichen Tagesordnung gem. der Geschäftsordnung
 
Ö
Zur Tagesordnung
 
Ö 1
Umsetzung des östlichen Bereiches des Bebauungsplanes Nr. 91 mit dem Kennwort: „Sondergebiet für einen Lehr- und Demonstrationsweinberg an der Magdeburger Straße und der Straße Weinberg“
Vorstellung des erreichten Arbeitsstandes und Ausblick zur beabsichtigten weiteren Realisierung; Aufzeigen von Möglichkeiten für künftige Beteiligungen der Stadt in dieser Partnerschaft

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV 217/18
Ö 2
Vorstellung des 1. Entwurfes ISEK durch das Büro Westermann
 
Ö 3
Bebauungsplan Nr. 91 mit dem Kennwort: „Sondergebiet für einen Lehr- und Demonstrationsweinberg an der Magdeburger Straße und der Straße Weinberg“
Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Anregungen zum Vorentwurf

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

776/18
Ö 4
Bebauungsplan Nr. 91 mit dem Kennwort: "Sondergebiet für einen Lehr- und Demonstrationsweinberg an der Magdeburger Straße und der Straße Weinberg" Billigung des Entwurfes

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

777/18
Ö 5
Umsetzung der 3. Stufe der EU-Umgebungslärmrichtlinie

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

799/18
Ö 6
4. Änderung des wirksamen Flächennutzungsplanes der (ehemaligen) Gemeinde Peißen mit dem Kennwort: „Plangebiet südlich des Grönaer Weges“
Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Anregungen zum Entwurf

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

762/18
Ö 7
4. Änderung des wirksamen Flächennutzungsplanes der (ehemaligen) Gemeinde Peißen mit dem Kennwort: „Plangebiet südlich des Grönaer Weges“ Feststellungsbeschluss

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

763/18
Ö 8
Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 2, Kennwort: „Am Grönaer Weg„ in Peißen Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Anregungen zum Vorentwurf

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

787/18
Ö 9
Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 2, Kennwort: „Am Grönaer Weg„ in Peißen Billigung des Entwurfes

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

788/18
Ö 10
7. Änderung des Gemeinsamen Flächennutzungsplanes der Verwaltungsgemeinschaft Bernburg für die Stadt Bernburg (Saale) mit Ortsteil Aderstedt und die Gemeinde Gröna mit dem Kennwort: "Sonderbaufläche Einzelhandel an der Gröbziger Straße" – Aufstellungsbeschluss

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

730/18
Ö 11
7. Änderung des Gemeinsamen Flächennutzungsplanes der Verwaltungsgemeinschaft Bernburg für die Stadt Bernburg (Saale) mit Ortsteil Aderstedt und die Gemeinde Gröna mit dem Kennwort: "Sonderbaufläche Einzelhandel an der Gröbziger Straße" – Billigung des Vorentwurfes

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

731/18
Ö 12
Bebauungsplan Nr. 94 "Einzelhandelsstandort 'Holzhof' an der Gröbziger Straße" – Wiederholter Aufstellungsbeschluss

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

780/18
Ö 13
Bebauungsplan Nr. 94 "Einzelhandelsstandort 'Holzhof' an der Gröbziger Straße" – Billigung des Vorentwurfes

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

781/18
Ö 14
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 59 "Stadtteilzentrum Südost" – Billigung des Entwurfes

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

783/18
Ö 15
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 55 "Südlich Martinsplatz" – Aufstellungsbeschluss

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

790/18
Ö 16
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 70 mit dem Kennwort: "Quartiere beidseits der Leipziger Straße zur Errichtung eines Ganztagsschulkomplexes“
Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Anregungen zum Entwurf

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

792/18
Ö 17
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 70 mit dem Kennwort: "Quartiere beidseits der Leipziger Straße zur Errichtung eines Ganztagsschulkomplexes"
Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

793/18
Ö 18
Mitteilungen, Beantwortung von Anfragen, Anregungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Zur nichtöffentlichen Geschäftsordnung
 
N
Zur Tagesordnung
 
N
d) Einwände gegen die Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 20.02.2018
 
N
e) Feststellung der nichtöffentlichen Tagesordnung gem. der Geschäftsordnung
 
N 19
Bebauungsplan Nr. 94 "Einzelhandelsstandort 'Holzhof' an der Gröbziger Straße" – Zustimmung zum städtebaulichen Vertrag über die Übernahme von Planungsleistungen und -kosten
 
N 20
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 55 "Südlich Martinsplatz" – Zustimmung zum städtebaulichen Vertrag über die Übernahme von Planungsleistungen
 
N 21
Grundstücksangelegenheit in Bernburg (Saale), Ernest-Solvay-Straße
 
N 22
Verkauf Teilfläche aus Grundstück Gemarkung Bernburg Flur 20 Flurstück 2/3
 
N 23
Mitteilungen, Beantwortung von Anfragen, Anregungen