Sitzung
SR/017/2017
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal des Rathauses I, Schlossgartenstraße 16, 06406 Bernburg (Saale)
Datum
04.05.2017
Zeit
16:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Zur Geschäftsordnung
 
Ö
a) Bestätigung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit gem. §§ 53, 55 KVG LSA
 
Ö
a.a) Bekanntgabe über das Nachrücken nächst festgestellter Bewerber in den Stadtrat der Stadt Bernburg (Saale)
 
Ö
b) Einwände gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 09.03.2017
 
Ö
c) Bekanntgabe über die im nichtöffenlichen Teil der Sitzung vom 09.03.2017 gefassten Beschlüsse
 
Ö
d) Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse
 
Ö
e) Bericht der Verwaltung über die Umsetzung der Beschlüsse des Stadtrates der Stadt Bernburg (Saale)
 
Ö
f) Feststellung der öffentlichen Tagesordnung gem. der Geschäftsordnung
 
Ö
Zur Tagesordnung
 
Ö 1
Einwohnerfragestunde gem. § 28 Abs. 2 KVG LSA
 
Ö 2
Abberufung von sachkundigen Einwohnern und gleichzeitige Neuberufung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

569/17
Ö 2.1
Abberufung von sachkundigen Einwohnern und gleichzeitige Neuberufung und Neuberufung Mitglieder Haushalts- und Finanzausschuss und Planungs- und Umweltausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39

569/17/1
Ö 3
Vorschlag des Ortschaftsrates Peißen zur Änderung der Richtlinie zur Benutzung stadteigener Sportstätten

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 29, Enthaltungen: 5

552/17
Ö 4
5. Änderung des Gemeinsamen Flächennutzungsplans der Verwaltungsgemeinschaft Bernburg für die Stadt Bernburg (Saale) mit Ortsteil Aderstedt und die Gemeinde Gröna mit dem Kennwort: "Sonderbaufläche Hochschule"
Billigung des Entwurfs

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0

565/17
Ö 5
6. Änderung des Gemeinsamen Flächennutzungsplans der Verwaltungsgemeinschaft Bernburg für die Stadt Bernburg (Saale) mit Ortsteil Aderstedt und die Gemeinde Gröna mit dem Kennwort: "Sonderbaufläche Freizeitnutzung"
Billigung des Entwurfs

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0

566/17
Ö 6
4. Änderung des gemeinsamen Flächennutzungsplanes der Verwaltungsgemeinschaft Bernburg für die Stadt Bernburg (Saale) mit Ortsteil Aderstedt und die Gemeinde Gröna
Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0

572/17
Ö 7
Bebauungsplan Nr. 95, Kennwort: "Wohngebiet zwischen Latdorfer Straße und Dröbelschem Anger“
Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0

575/17
Ö 8
2. Fortführung der Prioritätenliste 2017 für den vorrangigen Einsatz von Städtebaufördermitteln

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0

580/17
Ö 9
4. Änderung der Wasserlieferungsbedingungen des Wasserzweckverbandes "Saale-Fuhne-Ziethe"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV 140/17
Ö 10
Wirtschaftsplan 2017 des Wasserzweckverbandes "Saale-Fuhne-Ziethe"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV 142/17
Ö 11
Jahresabschluss zum Rumpfwirtschaftsjahr vom 01.01. bis 31.03.2016 der indigo gmbh, Liquidationseröffnungsbilanz

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV 144/17
Ö 12
Haushaltsumsetzung - 4. Quartal 2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV 147/17
Ö 13
Mitteilungen, Beantwortung von Anfragen, Anregungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Zur nichtöffentlichen Geschäftsordnung
 
N
g) Einwände gegen die Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 09.03.2017
 
N
h) Feststellung der nichtöffentlichen Tagesordnung gem. der Geschäftsordnung
 
N
Zur Tagesordnung
 
N 14
Bebauungsplan Nr. 95, Kennwort: Geltungsbereich des B-Plans Nr. 95 mit dem Kennwort: „Wohngebiet zwischen Latdorfer Straße und Dröbelschem Anger“ Städtebaulicher Vertrag
 
N 15
Weinbergprojekt "WALADALA" hier: Abschluss eines langfristigen Nutzungsvertrages mit der Hochschule Anhalt
 
N 16
Annahme/Ausschlagung einer Erbschaft
 
N 17
4. Quartalsbericht 2016 der Gesellschaften mit städtischer Beteiligung
 
N 18
Unterrichtung Stadtratsmitglieder
 
N 19
Unterrichtung Stadtratsmitglieder
 
N 20
Unterrichtung Stadtratsmitglieder
 
N 21
Mitteilungen, Beantwortung von Anfragen, Anregungen