Sitzung 22.06.2017 Stadtrat

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Sitzung:SR/018/2017Gremium:Stadtrat
Datum:22.06.2017Zeit:16:00
Raum:Ratssaal des Rathauses I, Schlossgartenstraße 16, 06406 Bernburg (Saale)
Bezeichnung:Sitzung des Stadtrates

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Öffentlicher Teil:
Zur Geschäftsordnung    
a) Bestätigung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit gem. §§ 53, 55 KVG LSA    
b) Einwände gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 04.05.2017 und vom 18.05.2017    
c) Bekanntgabe über die im nichtöffenlichen Teil der Sitzung vom 04. und vom 18.05.2017 gefassten Beschlüsse    
d) Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse    
e) Bericht der Verwaltung über die Umsetzung der Beschlüsse des Stadtrates der Stadt Bernburg (Saale)    
f) Feststellung der öffentlichen Tagesordnung gem. der Geschäftsordnung    
Zur Tagesordnung    
1Einwohnerfragestunde gem. § 28 Abs. 2 KVG LSA    
2Vereinheitlichung der Gebührengebiete des Wasserzweckverbandes "Saale-Fuhne-Ziethe" IV 153/17   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
3Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen bezüglich Ausschreibung eines Nutzungskonzeptes für das Lohelandhaus mit Lohelandgarten 593/17   
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt  
 Abstimmung: Ja: 12, Nein: 22, Enthaltungen: 2  
4Antrag zur Ehrung des Künstlers Eberhard Frey durch eine Informationstafel 588/17   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 34, Enthaltungen: 2  
5Benutzungsordnung für den Bürgertreff in Bernburg (Saale) OT Wohlsdorf 567/17   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 35, Enthaltungen: 1  
64. Änderung des Straßenbeleuchtungsvertrags zwischen der Stadt Bernburg (Saale) und der Stadtwerke Bernburg GmbH, Änderung des Straßenbeleuchtungskatalogs 595/17   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 36  
7Ausschreibung einer Stelle zur Bearbeitung der Fördermaßnahmen des präventiven Hochwasserschutzes 601/17   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 36  
8Abschnittsbildung Hohe Straße 591/17   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 36  
9Bebauungsplan Nr. 87, Kennwort: "Wohngebiet Am Mühlberg in Peißen" sowie die förmliche Aufhebung des Vorhaben- und Erschließungsplanes 1/92, Kennwort: "Peißen Am Mühlberg" sowie dessen 1. Änderung und die Einstellung der begonnenen 2. Änderung
Aufstellungsbeschluss
586/17   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 35  
10Erweiterung des Parkplatzes "Bahnhofsgarten" durch die Bernburger Freizeit GmbH 598/17   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 20, Nein: 11, Enthaltungen: 5  
11B-Plan-Nr.: 92 mit dem Kennwort: "Sondergebiet Freizeitnutzung am Saaleufer im Bereich der Töpferwiese"
Billigung Vorentwurf
599/17   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 36  
12Einzelhandelskonzept für die Stadt Bernburg (Saale) -
Beschluss über den Rahmenplan
600/17   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 32, Enthaltungen: 4  
13Bereitstellung überplanmäßiger Ausgaben zur Umsetzung des Fördermittelprojektes "Errichtung der Radstätte im Zuge des Radweges Deutsche Einheit (RDE)" 608/17   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 34, Enthaltungen: 2  
14Mitteilungen, Beantwortung von Anfragen, Anregungen    
Nicht öffentlicher Teil:
Zur nichtöffentlichen Geschäftsordnung   
g) Einwände gegen die Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 04.05.2017 und vom 18.05.2017   
h) Feststellung der nichtöffentlichen Tagesordnung gem. der Geschäftsordnung   
Zur Tagesordnung    
15Änderung eines Beschlusses eines beschließenden Ausschusses durch den Stadtrat gem. § 46 Abs. 2 KVG LSA (Rückholrecht des Stadtrates)   
15.1Grundstücksneuordnung Vor dem Nienburger Tor mit Verlagerung und Neubau des öffentlichen Spielplatzes   
16Grundstücksangelegenheit in Bernburg (Saale), Claude-Breda-Straße   
17Grundstücksangelegenheit   
181. Quartalsbericht 2017 der Gesellschaften mit städtischer Beteiligung   
19Mitteilungen, Beantwortung von Anfragen, Anregungen