Sitzung
HA/031/2017
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Ratssaal des Rathauses I, Schlossgartenstraße 16, 06406 Bernburg (Saale)
Datum
12.10.2017
Zeit
16:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Zur Geschäftsordnung
 
Ö
a) Bestätigung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit gem. §§ 53, 55 KVG LSA
 
Ö
b) Einwände gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Hauptausschusses vom 08.06.2017 und 17.08.2017
 
Ö
c) Feststellung der öffentlichen Tagesordnung gem. der Geschäftsordnung
 
Ö
Zur Tagesordnung
 
Ö 1
Einwohnerfragestunde gem. § 28 Abs. 2 KVG LSA
 
Ö 2
Zusammenlegung der Ortsfeuerwehren Biendorf und Wohlsdorf/Crüchern zur Ortsfeuerwehr Biendorf/Wohlsdorf

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

617/17
Ö 3
Abberufung des bisherigen Ortswehrleiters und Berufung des neu gewählten Ortswehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Bernburg (Saale)/Ortsfeuerwehr Baalberge

Beschluss: geändert empfohlen

623/17
Ö 3.1
Abberufung des bisherigen Ortswehrleiters und Berufung des neu gewählten Ortswehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Bernburg (Saale)/Ortsfeuerwehr Baalberge

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

623/17/1
Ö 4
Abberufung der bisherigen Kinder- und Jugendfeuerwehrwarte der Ortsfeuerwehr Baalberge und Bestellung der neu gewählten Kinder- und Jugendwarte der Ortsfeuerwehr Baalberge

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

625/17
Ö 5
Annahme einer Spende für die Feuerwehr Aderstedt und Aderstedter Projekte

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

655/17
Ö 6
Antrag der CDU-Fraktion zur Umbenennung der Kalistraße in Bernburg (Saale)

Beschluss: zurückgezogen

656/17
Ö 7
Grundhafter Ausbau des Kugelweges inklusive Große und Kleine Einsiedelsgasse sowie Kleine Wilhelmstraße
Hier: Technisches Ausbauprogramm

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

665/17
Ö 8
Haltepunkt Bernburg-Roschwitz "Neubau Schnittstelle und Umfeldgestaltung" Hier: Technisches Ausbauprogramm

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

666/17
Ö 9
Instandsetzung Stadtstraßen in Bernburg (Saale) und Ortsteile 2018 Hier: Technisches Ausbauprogramm
BVL wird zurückgestellt

Beschluss: zurückgestellt

667/17
Ö 10
Bereitstellung überplanmäßiger Ausgaben zur Umsetzung des Fördermittelprojektes "Errichtung der Radstätte im Zuge des Radweges Deutsche Einheit (RDE)"
Tischvorlage

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

674/17
Ö 11
Erneuerung der Hardware der Server im EDV-Rechenzentrum inklusive Virtualisierung
Tischvorlage

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

675/17
Ö 12
Satzungsänderungen des WZV "Saale-Fuhne-Ziethe"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV 173/17
Ö 13
Mitteilungen, Beantwortung von Anfragen, Anregungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Zur nichtöffentlichen Geschäftsordnung
 
N
d) Einwände gegen die Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung des Hauptausschusses vom 08.06.17 und vom 17.08.17
 
N
e) Feststellung der nichtöffentlichen Tagesordnung gem. der Geschäftsordnung
 
N
Zur Tagesordnung
 
N 14
Grundstücksangelegenheit
 
N 15
Grundstücksangelegenheit
 
N 16
Verpachtung einer Fläche an der Paul-Schneider-Straße
 
N 17
Grundstücksangelegenheit
 
N 18
Verkauf von Gartenland in Bernburg (Saale), Richard-Rösicke-Straße
 
N 19
Vergabeangelegenheit
 
N 20
Mitteilungen, Beantwortung von Anfragen, Anregungen