Sitzung
SR/021/2017
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal des Rathauses I, Schlossgartenstraße 16, 06406 Bernburg (Saale)
Datum
14.12.2017
Zeit
16:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Zur Geschäftsordnung
 
Ö
a) Bestätigung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit gem. §§ 53, 55 KVG LSA
 
Ö
b) Einwände gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 18.10.2017 und vom 26.10.2017
 
Ö
c) Bekanntgabe über die im nichtöffenlichen Teil der Sitzung vom 26.10.2017 gefassten Beschlüsse
 
Ö
d) Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse
 
Ö
e) Bericht der Verwaltung über die Umsetzung der Beschlüsse des Stadtrates der Stadt Bernburg (Saale)
 
Ö
f) Feststellung der öffentlichen Tagesordnung gem. der Geschäftsordnung
 
Ö
Zur Tagesordnung
 
Ö 1
Einwohnerfragestunde gem. § 28 Abs. 2 KVG LSA
 
Ö 2
Übergabe Sanierungspreis 2016
 
Ö 3
Abberufung des bisherigen Ortswehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Bernburg (Saale)/Ortsfeuerwehr Bernburg (Saale)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 1, Enthaltungen: 0

722/17
Ö 4
Fraktionszuschüsse, Urteil des Verwaltungsgerichts Magdeburg Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen ./. Stadt Bernburg (Saale)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV 177/17
Ö 5
Auflösung der Städtepartnerschaft zwischen der Gemeinde Gnarrenburg und der ehemaligen Gemeinde Baalberge

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0

684/17
Ö 6
Bestimmung des Vertreters der Stadt Bernburg (Saale) für die Inspektion der Stiftung St. Johannis Hospital in Bernburg (Saale)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0

694/17
Ö 7
Gebührensatzung für die Friedhöfe der Stadt Bernburg (Saale) - Friedhofsgebührensatzung -

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 8, Enthaltungen: 5

683/17
Ö 8
2. Satzung zur Änderung der Gewässerunterhaltungsumlagesatzung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 2

719/17
Ö 9
1. Änderung der Hundesteuersatzung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 2, Enthaltungen: 1

720/17
Ö 10
Eilentscheidung des Oberbürgermeisters gem. § 65 Abs. 4 KVG LSA, hier: Bereitstellung überplanmäßiger Ausgaben

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV 185/17
Ö 11
Grundsatzentscheidung zum Lohelandhaus

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 14, Enthaltungen: 2

704/17
Ö 12
Wirtschaftsplan Städtebaulicher Denkmalschutz für das Haushaltsjahr 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0

698/17
Ö 13
Wirtschaftsplan Städtebauliche Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahme für das Haushaltsjahr 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0

700/17
Ö 14
Förderprogramm "Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf - die soziale Stadt" - Gebietserweiterung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0

701/17
Ö 15
Prioritätenliste 2018 für den Einsatz von Städtebaufördermitteln

Beschluss: geändert empfohlen

702/17
Ö 15.1
Prioritätenliste 2018 für den Einsatz von Städtebaufördermitteln

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0

702/17/1
Ö 16
Aktualisierung der Fortführungsanträge Städtebaufördermittel für das Programmjahr 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0

723/17
Ö 17
Rendezvoushaltestelle am unteren Karlsplatz - Bekenntnis zum Standort und Umbau der Haltestelle

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0

710/17
Ö 18
4. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Peißen mit dem Kennwort: "Plangebiet südlich des Grönaer Weges"
Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Anregungen zum Vorentwurf

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0

679/17
Ö 19
4. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Peißen mit dem Kennwort: "Plangebiet südlich des Grönaer Weges"
Billigung des Entwurfs

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0

680/17
Ö 20
Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 2 Kennwort: "Am Grönaer Weg" in Peißen Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0

681/17
Ö 21
6. Änderung des Gemeinsamen Flächennutzungsplans der Verwaltungsgemeinschaft Bernburg für die Stadt Bernburg (Saale) mit Ortsteil Aderstedt und die Gemeinde Gröna mit dem Kennwort: "Sonderbaufläche Freizeitnutzung"
Beschluss über die Abwägung der e ingegangenen Anregungen zum Entwurf

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0

685/17
Ö 22
6. Änderung des Gemeinsamen Flächennutzungsplans der Verwaltungsgemeinschaft Bernburg für die Stadt Bernburg (Saale) mit Ortsteil Aderstedt und die Gemeinde Gröna mit dem Kennwort: "Sonderbaufläche Freizeitnutzung"
Feststellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0

686/17
Ö 23
Bebauungsplan Nr. 89, Kennwort: "Gewerbe- und Industriegebiet ehemalige Ziegelei Baalberge"
Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Anregungen zum Vorentwurf

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 1

688/17
Ö 24
Bebauungsplan Nr. 89, Kennwort: "Gewerbe- und Industriegebiet ehemalige Ziegelei Baalberge"
Billigung des Entwurfes

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 1

689/17
Ö 25
5. Änderung des wirksamen Gemeinsamen Flächennutzungsplanes der (ehemaligen) Verwaltungsgemeinschaft Bernburg für die Stadt Bernburg (Saale) mit Ortsteil Aderstedt und die Gemeinde Gröna, Kennwort: „Sonderbaufläche Hochschule“ Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Anregungen zum Entwurf

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0

690/17
Ö 26
5. Änderung des wirksamen Gemeinsamen Flächennutzungsplanes der (ehemaligen) Verwaltungsgemeinschaft Bernburg für die Stadt Bernburg (Saale) mit Ortsteil Aderstedt und die Gemeinde Gröna, Kennwort: „Sonderbaufläche Hochschule“
Feststellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0

691/17
Ö 27
Bebauungsplanes Nr. 91, Kennwort: „Sondergebiet für einen Lehr- und Demonstrationsweinberg an der Magdeburger Straße und Straße Weinberg“
Billigung des Vorentwurfes

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0

692/17
Ö 28
Niederschlagsentwässerung Biendorf, Wohlsdorf/Crüchern, Übertragung von Anlagen auf den AV Köthen, Grundsatzbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 2

717/17
Ö 29
Information über die Betriebs-/ Gesamtkostenumlage für die Nutzung stadteigener Sportstätten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV 176/17
Ö 30
Beteiligungsbericht 2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV 182/17
Ö 31
1. Entwurf des Sitzungsplanes 2018

Beschluss: ungeändert empfohlen

IV 175/17
Ö 32
Mitteilungen, Beantwortung von Anfragen, Anregungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Zur nichtöffentlichen Geschäftsordnung
 
N
g) Einwände gegen die Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 26.10.2017
 
N
h) Feststellung der nichtöffentlichen Tagesordnung gem. der Geschäftsordnung
 
N
Zur Tagesordnung
 
N 33
Grundstücksangelegenheit in der Weststraße, 06406 Bernburg (Saale)
 
N 33.1
Grundstücksangelegenheit in der Weststraße, 06406 Bernburg (Saale)
 
N 34
Grundstücksangelegenheit
 
N 34.1
Grundstücksangelegenheit
 
N 34.2
Grundstücksangelegenheit
 
N 35
Förderangelegenheit
 
N 36
Grundstücksverkauf
 
N 37
Grundstücksangelegenheit in Bernburg (Saale), Claude-Breda-Straße
 
N 38
Einvernehmenserteilung zu den Vereinbarungen nach § 11a Kinderförderungsgesetz für das Jahr 2017 für die Kindertageseinrichtungen in freier Trägerschaft
 
N 39
Einvernehmenserteilung zu den Vereinbarungen nach § 11a Kinderförderungsgesetz für das Jahr 2017 für städtische Kindertageseinrichtungen
 
N 40
Unterrichtung Stadtratsmitglieder
 
N 41
Unterrichtung Stadtratsmitglieder
 
N 42
Wirtschaftsplan 2018 der BWG
 
N 43
Wirtschaftsplan 2018 der BFG-Bernburger Freizeit GmbH
 
N 44
3. Quartalsbericht 2017 der Gesellschaften mit städtischer Beteiligung
 
N 45
Mitteilungen, Beantwortung von Anfragen, Anregungen