Sitzung
BSA/029/2017
Gremium
Bau- und Sanierungsausschuss
Raum
am Mittwoch, dem 04.10.2017, um 16:00 Uhr,
Treffpunkt: auf dem Saalplatz zur Besichtigung der Baustelle der Wohnstättengesellschaft mbH mit anschließender Sitzung ab ca. 17:00 Uhr
im Sitzungsraum des Rathauses II, Schlossstraße 11, 06406 Bernburg
Datum
04.10.2017
Zeit
16:00 Uhr
Ö
Zur Geschäftsordnung
 
Ö
a) Bestätigung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit gem. §§ 53, 55 KVG LSA
 
Ö
b) Einwände gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 31.05.2017 sowie der gemeinsamen öffentlichen Sitzung des Bau- und Sanierungsausschusses und des Planungs- und Umweltausschusses vom 15.08.2017
 
Ö
c) Feststellung der öffentlichen Tagesordnung gem. der Geschäftsordnung
 
Ö
Zur Tagesordnung
 
Ö 1
Gemeinsame Anträge der Fraktionen von Die Linke, SPD und Bündnis 90/Die Grünen zum Parkraumkonzept und zur Schaffung von Parkraum in der Innenstadt von Bernburg (Saale)

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

664/17
Ö 2
Vorschlag des Stadtrates Dr. Jens Kramersmeyer zu einem möglichen City-Parkhaus in Bernburg (Saale), hier: Kurzbeschreibung mit Kostenschätzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV 158/17
Ö 3
Zweiter Vorschlag des Stadtrates Dr. Jens Kramersmeyer zu einem möglichen City-Parkhaus in Bernburg (Saale), hier: Standort ehem. Makarenko-Haus

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV 170/17
Ö 4
Grundhafter Ausbau des Kugelweges inklusive Große und Kleine Einsiedelsgasse sowie Kleine Wilhelmstraße
Hier: Technisches Ausbauprogramm

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

665/17
Ö 5
Haltepunkt Bernburg-Roschwitz "Neubau Schnittstelle und Umfeldgestaltung" Hier: Technisches Ausbauprogramm

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

666/17
Ö 6
Instandsetzung Stadtstraßen in Bernburg (Saale) und Ortsteile 2018 Hier: Technisches Ausbauprogramm

Beschluss: zurückgestellt

667/17
Ö 7
Sanierungspreis 2016

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

668/17
Ö 8
Mitteilungen, Beantwortung von Anfragen, Anregungen
 
N
Zur nichtöffentlichen Geschäftsordnung
 
N
d) Einwände gegen die Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 31.05.2017 sowie der gemeinsamen nichtöffentlichen Sitzung des Bau- und Sanierungsausschusses und des Planungs- und Umweltausschusses am 15.08.2017
 
N
e) Feststellung der nichtöffentlichen Tagesordnung gem. der Geschäftsordnung
 
N
Zur Tagesordnung
 
N 9
Mitteilungen, Beantwortung von Anfragen, Anregungen