Sitzung
PUA/021/2017
Gremium
Planungs- und Umweltausschuss
Raum
am Treffpunkt der DLG Feldtage 2018 (siehe Lageplan) und anschließend ab 17:00 Uhr im Biotechnikum im Raum 403 des 3. OG der Hochschule Bernburg (siehe Lageplan) in Strenzfeld
Datum
10.10.2017
Zeit
16:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Zur Geschäftsordnung
 
Ö
a) Bestätigung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit gem. §§ 53, 55 KVG LSA
 
Ö
b) Einwände gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 06.06.2017 und 15.08.2017
 
Ö
c) Feststellung der öffentlichen Tagesordnung gem. der Geschäftsordnung
 
Ö
Zur Tagesordnung
 
Ö 1
Herr Polizeioberrat Volker Stamer vom Polizeirevier Salzlandkreis berichtet über die Sicherheitslage in Bernburg (Saale)
 
Ö 2
Gemeinsame Anträge der Fraktionen von Die Linke, SPD und Bündnis 90/Die Grünen zum Parkraumkonzept und zur Schaffung von Parkraum in der Innenstadt von Bernburg (Saale)

Beschluss: geändert empfohlen

664/17
Ö 2.1
Gemeinsame Anträge der Fraktionen von Die Linke, SPD und Bündnis 90/Die Grünen zum Parkraumkonzept und zur Schaffung von Parkraum in der Innenstadt von Bernburg (Saale)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

664/17/2
Ö 3
Vorschlag des Stadtrates Dr. Jens Kramersmeyer zu einem möglichen City-Parkhaus in Bernburg (Saale), hier: Kurzbeschreibung mit Kostenschätzung

Beschluss: zurückgezogen

IV 158/17
Ö 4
Zweiter Vorschlag des Stadtrates Dr. Jens Kramersmeyer zu einem möglichen City-Parkhaus in Bernburg (Saale), hier: Standort ehem. Makarenko-Haus

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV 170/17
Ö 5
1. Fortschreibung des Standortkonzeptes zur Förderung von Freiflächen-Photovoltaikanlagen für die Stadt Bernburg (Saale)
Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Anregungen zum Entwurf

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2, Enthaltungen: 2

627/17
Ö 6
1. Fortschreibung des Standortkonzeptes zur Förderung von Freiflächen-Photovoltaikanlagen für die Stadt Bernburg (Saale)
Billigung des Rahmenplanes

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2, Enthaltungen: 2

628/17
Ö 7
2. Änderung des wirksamen Flächennutzungsplans der (ehemaligen) Gemeinde Poley mit dem Kennwort: „Tagesanlagen der ehemaligen Ziegelei Wienerberger“
Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Anregungen

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1

630/17
Ö 8
2. Änderung des wirksamen Flächennutzungsplans der (ehemaligen) Gemeinde Poley mit dem Kennwort: „Tagesanlagen der ehemaligen Ziegelei Wienerberger“
Billigung des 2. Entwurfes

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1

631/17
Ö 9
4. Änderung des gemeinsamen Flächennutzungsplanes der Verwaltungsgemeinschaft Bernburg für die Stadt Bernburg (Saale) mit Ortsteil Aderstedt und die Gemeinde Gröna
Billigung des Entwurfes

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

646/17
Ö 10
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 59 "Stadtteilzentrum Südost" - Aufstellungsbeschluss

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

658/17
Ö 11
Mitteilungen, Beantwortung von Anfragen, Anregungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Zur nichtöffentlichen Geschäftsordnung
 
N
d) Einwände gegen die Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 06.06.2017 und 15.08.2017
 
N
e) Feststellung der nichtöffentlichen Tagesordnung gem. der Geschäftsordnung
 
N
Zur Tagesordnung
 
N 12
Städtebaulicher Vertrag über Erschließungsmaßnahmen im 2. Bauabschnitt zum "Wohngebiet Süd West" Zustimmung zum Abschluss
 
N 13
Grundstücksangelegenheit
 
N 14
Grundstücksangelegenheit
 
N 15
Verpachtung einer Fläche an der Paul-Schneider-Straße
 
N 16
Verkauf von Gartenland in Bernburg (Saale), Richard-Rösicke-Straße
 
N 17
Mitteilungen, Beantwortung von Anfragen, Anregungen