Sitzung
SR/018/2017
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal des Rathauses I, Schlossgartenstraße 16, 06406 Bernburg (Saale)
Datum
22.06.2017
Zeit
16:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Zur Geschäftsordnung
 
Ö
a) Bestätigung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit gem. §§ 53, 55 KVG LSA
 
Ö
b) Einwände gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 04.05.2017 und vom 18.05.2017
 
Ö
c) Bekanntgabe über die im nichtöffenlichen Teil der Sitzung vom 04. und vom 18.05.2017 gefassten Beschlüsse
 
Ö
d) Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse
 
Ö
e) Bericht der Verwaltung über die Umsetzung der Beschlüsse des Stadtrates der Stadt Bernburg (Saale)
 
Ö
f) Feststellung der öffentlichen Tagesordnung gem. der Geschäftsordnung
 
Ö
Zur Tagesordnung
 
Ö 1
Einwohnerfragestunde gem. § 28 Abs. 2 KVG LSA
 
Ö 2
Vereinheitlichung der Gebührengebiete des Wasserzweckverbandes "Saale-Fuhne-Ziethe"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 IV 153/17
Ö 3
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen bezüglich Ausschreibung eines Nutzungskonzeptes für das Lohelandhaus mit Lohelandgarten

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 22, Enthaltungen: 2

 593/17
Ö 4
Antrag zur Ehrung des Künstlers Eberhard Frey durch eine Informationstafel

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Enthaltungen: 2

 588/17
Ö 5
Benutzungsordnung für den Bürgertreff in Bernburg (Saale) OT Wohlsdorf

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Enthaltungen: 1

 567/17
Ö 6
4. Änderung des Straßenbeleuchtungsvertrags zwischen der Stadt Bernburg (Saale) und der Stadtwerke Bernburg GmbH, Änderung des Straßenbeleuchtungskatalogs

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36

 595/17
Ö 7
Ausschreibung einer Stelle zur Bearbeitung der Fördermaßnahmen des präventiven Hochwasserschutzes

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36

 601/17
Ö 8
Abschnittsbildung Hohe Straße

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36

 591/17
Ö 9
Bebauungsplan Nr. 87, Kennwort: "Wohngebiet Am Mühlberg in Peißen" sowie die förmliche Aufhebung des Vorhaben- und Erschließungsplanes 1/92, Kennwort: "Peißen Am Mühlberg" sowie dessen 1. Änderung und die Einstellung der begonnenen 2. Änderung
Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35

 586/17
Ö 10
Erweiterung des Parkplatzes "Bahnhofsgarten" durch die Bernburger Freizeit GmbH

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 11, Enthaltungen: 5

 598/17
Ö 11
B-Plan-Nr.: 92 mit dem Kennwort: "Sondergebiet Freizeitnutzung am Saaleufer im Bereich der Töpferwiese"
Billigung Vorentwurf

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36

 599/17
Ö 12
Einzelhandelskonzept für die Stadt Bernburg (Saale) -
Beschluss über den Rahmenplan

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Enthaltungen: 4

 600/17
Ö 13
Bereitstellung überplanmäßiger Ausgaben zur Umsetzung des Fördermittelprojektes "Errichtung der Radstätte im Zuge des Radweges Deutsche Einheit (RDE)"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Enthaltungen: 2

 608/17
Ö 14
Mitteilungen, Beantwortung von Anfragen, Anregungen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N
Zur nichtöffentlichen Geschäftsordnung
 
N
g) Einwände gegen die Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 04.05.2017 und vom 18.05.2017
 
N
h) Feststellung der nichtöffentlichen Tagesordnung gem. der Geschäftsordnung
 
N
Zur Tagesordnung
 
N 15
Änderung eines Beschlusses eines beschließenden Ausschusses durch den Stadtrat gem. § 46 Abs. 2 KVG LSA (Rückholrecht des Stadtrates)
 
N 15.1
Grundstücksneuordnung Vor dem Nienburger Tor mit Verlagerung und Neubau des öffentlichen Spielplatzes
 
N 16
Grundstücksangelegenheit in Bernburg (Saale), Claude-Breda-Straße
 
N 17
Grundstücksangelegenheit
 
N 18
1. Quartalsbericht 2017 der Gesellschaften mit städtischer Beteiligung
 
N 19
Mitteilungen, Beantwortung von Anfragen, Anregungen