Sitzung
SR/026/2017
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal des Rathauses I, Schlossgartenstraße 16, 06406 Bernburg (Saale)
Datum
18.10.2017
Zeit
17:00 Uhr
Ö
Zur Geschäftsordnung
 
Ö
a) Bestätigung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit gem. §§ 53, 55 KVG LSA
 
Ö
b) Bericht der Verwaltung über die Umsetzung der Beschlüsse des Stadtrates der Stadt Bernburg (Saale)
 
Ö
c) Feststellung der öffentlichen Tagesordnung gem. der Geschäftsordnung
 
Ö
Zur Tagesordnung
 
Ö 1
Einwohnerfragestunde gem. § 28 Abs. 2 KVG LSA
 
Ö 2
Zulässigkeit des Bürgerbegehrens gegen eine Erweiterung der Parkplätze im Bahnhofsgarten in Bernburg (Saale)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

657/17
Ö 2.1
Zulässigkeit des Bürgerbegehrens gegen eine Erweiterung der Parkplätze im Bahnhofsgarten in Bernburg (Saale)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

657/17/1
Ö 3
Gemeinsame Anträge der Fraktionen von Die Linke, SPD und Bündnis 90/Die Grünen zum Parkraumkonzept und zur Schaffung von Parkraum in der Innenstadt von Bernburg (Saale)

Beschluss: geändert empfohlen

664/17
Ö 3.1
Gemeinsame Anträge der Fraktionen von Die Linke, SPD und Bündnis 90/Die Grünen zum Parkraumkonzept und zur Schaffung von Parkraum in der Innenstadt von Bernburg (Saale)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 1, Enthaltungen: 5

664/17/2
Ö 4
Vorschlag des Stadtrates Dr. Jens Kramersmeyer zu einem möglichen City-Parkhaus in Bernburg (Saale), hier: Kurzbeschreibung mit Kostenschätzung

Beschluss: zurückgezogen

IV 158/17
Ö 5
Zweiter Vorschlag des Stadtrates Dr. Jens Kramersmeyer zu einem möglichen City-Parkhaus in Bernburg (Saale), hier: Standort ehem. Makarenko-Haus

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV 170/17
Ö 6
Mitteilungen, Beantwortung von Anfragen, Anregungen