1 Sitzung 28.11.2024 HauptausschussTOP 5 Ö: Bereitstellung überplanmäßiger Mittel zur Leistung der Anzahlung für einen Rüstwagen RW-2 Vorlage: 0103/24 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 30.12.2024 an: Grap, Hauptamt Aufgabe: Beschlussumsetzung |
2 Sitzung 28.11.2024 HauptausschussTOP 7 Ö: Förderung der Arbeit der Selbsthilfegruppen, der Verbände der freien Wohlfahrtspflege, der gemeinnützigen Vereine und Gesellschaften im sozialen Bereich für das Jahr 2024, gemäß Richtlinie Pkt. V, Nr. 2 (Antrag für kurzfristige Maßnahme) Vorlage: 0074/24 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Umsetzung: Termin: 03.02.2025 an: Samad, Sozialamt Aufgabe: Beschlussumsetzung |
3 Sitzung 22.10.2024 StadtratTOP 9 Ö: Bebauungsplan Nr. 103 "Wohngebiet südlich Siedlung der Freundschaft" - Satzungsbeschluss Vorlage: 0070/24 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Umsetzung: Termin: 31.01.2025 an: Gensch, Planungsamt Aufgabe: Beschlussumsetzung Realisierung: Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 22.10.2024 den Bebauungsplan Nr. 103 als Satzung beschlossen. Der Satzungsbeschluss wurde im Amtsblatt des Salzlandkreises am 01.11.2024 öffentlich bekannt gemacht. |
4 Sitzung 22.10.2024 StadtratTOP 10 Ö: 4. Änderung B-Plan Nr. 57 "Gewerbe- und Industriegebiet Bernburg-West an der A 14" Abwägung zum Entwurf Vorlage: 0076/24 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 31.01.2025 an: Gensch, Planungsamt Aufgabe: Beschlussumsetzung Realisierung: Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 22.10.2024 die Abwägungsvorschläge vollinhaltlich bestätigt. |
5 Sitzung 22.10.2024 StadtratTOP 11 Ö: 4. Änderung B-Plan Nr. 57 „Gewerbe- und Industriegebiet Bernburg-West", Satzungsbeschluss Vorlage: 0077/24 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 31.01.2025 an: Gensch, Planungsamt Aufgabe: Beschlussumsetzung Realisierung: Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 22.10.2024 die 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 57 als Satzung beschlossen. Der Satzungsbeschluss wurde im Amtsblatt des Salzlandkreises am 01.11.2024 öffentlich bekannt gemacht. Der Bebauungsplan ist damit rechtskräftig. |
6 Sitzung 22.10.2024 StadtratTOP 12 Ö: 2. Änderung B-Plan Nr. 59 „Stadtteilzentrum Südost“ - Abwägung zum Entwurf Vorlage: 0078/24 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 31.01.2025 an: Gensch, Planungsamt Aufgabe: Beschlussumsetzung Realisierung: Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 22.10.2024 die Abwägungsvorschläge vollinhaltlich bestätigt. Diejenigen, welche Anregungen vorgebracht haben, wurden vom Ergebnis der Abwägung am 04.11.2024 in Kenntnis gesetzt. |
7 Sitzung 22.10.2024 StadtratTOP 4 Ö: 7. Satzung zur Änderung der Gewässerunterhaltungsumlagesatzung Vorlage: 0064/24 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Umsetzung: Termin: 22.11.2024 an: Köster, Ordnungs- und Umweltamt Aufgabe: Beschlussumsetzung |
8 Sitzung 22.10.2024 StadtratTOP 13 Ö: 2. Änderung B-Plan Nr. 59 „Stadtteilzentrum Südost“ - Satzungsbeschluss Vorlage: 0079/24 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 31.01.2025 an: Gensch, Planungsamt Aufgabe: Beschlussumsetzung Realisierung: Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 22.10.2024 die 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 59 als Satzung beschlossen. Der Satzungsbeschluss wurde im Amtsblatt des Salzlandkreises am 01.11.2024 öffentlich bekannt gemacht. Der Bebauungsplan ist damit rechtskräftig. |
9 Sitzung 22.10.2024 StadtratTOP 2 Ö: Vertretung des Stadtrates in einer Kommunalverfassungsstreitigkeit Vorlage: 0091/24 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 26.10.2024 an: Elstermann, Rechtsamt Aufgabe: Beschlussumsetzung |
10 Sitzung 22.10.2024 StadtratTOP 14 Ö: 1. Ergänzung zur Prioritätenliste zur Förderung privater Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen 2023- 2026 Vorlage: 0084/24 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 29.11.2024 an: Schimpke, Amt für Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung Aufgabe: Beschlussumsetzung |
11 Sitzung 22.10.2024 StadtratTOP 15.1 Ö: Jahresabschluss 2023 der BFG-Bernburger Freizeit GmbH Vorlage: 0072/24/1 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Umsetzung: Termin: 04.11.2024 an: Elstermann, Rechtsamt Aufgabe: Beschlussumsetzung |
12 Sitzung 22.10.2024 StadtratTOP 3 Ö: Satzung der Stadt Bernburg (Saale) über die Entschädigung ehrenamtlich tätiger Bürger Vorlage: 0066/24 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 06.11.2024 an: Krebs, Hauptamt Aufgabe: Beschlussumsetzung |
13 Sitzung 22.10.2024 StadtratTOP 5 Ö: Entsendung eines neuen Vertreters in den Aufsichtrat der SWB Vorlage: 0080/24 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 30.10.2024 an: Elstermann, Rechtsamt Aufgabe: Beschlussumsetzung |
14 Sitzung 22.10.2024 StadtratTOP 7 Ö: Netzwerkstelle Engagement - DRK-Landesverband Sachsen-Anhalt e. V. Vorlage: 0069/24 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 04.03.2025 an: Samad, Sozialamt Aufgabe: Beschlussumsetzung |
15 Sitzung 22.10.2024 StadtratTOP 8 Ö: Antrag für das Bundesprogramm "EhAP Plus - Eingliederung hilft gegen Ausgrenzung der am stärksten benachteiligten Personen" (01.12.2024 - 31.12.2028) Vorlage: 0065/24 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Umsetzung: Termin: 23.01.2025 an: Samad, Sozialamt Aufgabe: Beschlussumsetzung |
16 Sitzung 17.10.2024 HauptausschussTOP 2.1 Ö: Grundhafter Ausbau der Friedensallee, Abschnitt D 2 und D 3, hier: Eckdaten als Grundlage für das technische Ausbauprogramm - BEIBLATT Vorlage: 0092/24/1 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 30.12.2024 an: Matthias, Tiefbauamt Aufgabe: Umsetzung des Beschlusses |
17 Sitzung 17.10.2024 HauptausschussTOP 7 Ö: Annahme einer Zuwendung für die Ortsfeuerwehren Bernburg und Aderstedt Vorlage: 0087/24 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 30.10.2024 an: Elstermann, Rechtsamt Aufgabe: Umsetzung des Beschlusses |
18 Sitzung 17.10.2024 HauptausschussTOP 8 Ö: Annahme einer Zuwendung - Restaurierung eines Schöpfbrunnens auf dem Friedhof II Vorlage: 0088/24 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 30.10.2024 an: Elstermann, Rechtsamt Aufgabe: Umsetzung des Beschlusses |
19 Sitzung 17.10.2024 HauptausschussTOP 9 Ö: Annahme einer Zuwendung der Salzlandsparkasse für die städtische Kinder- und Jugendarbeit - Smoothiebike Vorlage: 0089/24 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 30.10.2024 an: Elstermann, Rechtsamt Aufgabe: Umsetzung des Beschlusses |
20 Sitzung 17.10.2024 HauptausschussTOP 12 Ö: Vergabe von Sportfördermitteln für ehrenamtlich tätige lizensierte Übungsleiter in Bernburger Sportvereinen Vorlage: 0075/24 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 30.10.2024 an: Stöhr, Schul-, Kultur- und Sportamt Aufgabe: Umsetzung des Beschlusses |
21 Sitzung 17.10.2024 HauptausschussTOP 6 Ö: Überplanmäßige Mittelbereitstellung zur Sicherung der Auftragserteilung für die Erstellung der kommunalen Wärmeplanung 2024 Vorlage: 0067/24 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 30.10.2024 an: Schimpke, Amt für Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung Aufgabe: Umsetzung des Beschlusses |
22 Sitzung 17.10.2024 HauptausschussTOP 5 Ö: Erneuerung bzw. Erweiterung einer Straßenbeleuchtung im Zuge der Baumaßnahme "Östliche Stadterweiterung in Bernburg (Saale) - Teil 1" - Teilbereich Auguststraße zwischen Lindenstraße und Karlstraße Vorlage: 0081/24 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 30.12.2025 an: Matthias, Tiefbauamt Aufgabe: Umsetzung des Beschlusses |
23 Sitzung 03.09.2024 StadtratTOP 8 Ö: Abschluss von Interkommunalen Kooperationsvereinbarungen zum Zwecke der Fördermittelbeantragung Vorlage: 0059/24 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 30.09.2024 an: Hartkopf, Amt für Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung Aufgabe: Beschlussumsetzung |
24 Sitzung 03.09.2024 StadtratTOP 6 Ö: Widerspruch gegen die Feststellung eines Hinderungsgrundes für den Eintritt einer gewählten Person in den Stadtrat der Stadt Bernburg (Saale) Vorlage: 0060/24 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Umsetzung: Termin: 30.09.2024 an: Hohl, Hauptamt Aufgabe: Beschlussumsetzung |
25 Sitzung 03.09.2024 StadtratTOP 9 Ö: Beschleunigung der Aufstellung und Prüfung der Jahresabschlüsse 2023 bis 2025 Vorlage: 0044/24 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 21.10.2024 an: König, Kämmerei Aufgabe: Beschlussumsetzung |
26 Sitzung 03.09.2024 StadtratTOP 7 Ö: Überplanmäße Mittelbereitstellung zur Sicherung der Deckung Abbrucharbeiten Wilhelmstraße 1b Vorlage: 0062/24 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 13.09.2024 an: Schimpke, Amt für Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung Aufgabe: Beschlussumsetzung |
27 Sitzung 03.09.2024 StadtratTOP 10 Ö: 1. Änderung der Beteiligungsrichtlinie der Stadt Bernburg (Saale) Vorlage: 0043/24 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Umsetzung: Termin: 20.12.2024 an: Elstermann, Rechtsamt Aufgabe: Beschlussumsetzung |
28 Sitzung 03.09.2024 StadtratTOP 11 Ö: Jahresabschluss 2023 der Bernburger Wohnstättengesellschaft mbH Vorlage: 0042/24 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 30.09.2024 an: Elstermann, Rechtsamt Aufgabe: Beschlussumsetzung |
29 Sitzung 20.06.2024 StadtratTOP 8 Ö: Bebauungsplan 105 mit dem Kennwort "Sondergebiet Erneuerbare Energien östlich der A 14 bei Aderstedt". Vorlage: 0810/24 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Umsetzung: Termin: 30.08.2024 an: Gensch, Planungsamt Aufgabe: Beschlussumsetzung: Realisierung: Die amtliche Bekanntmachung über den Beschluss des Stadtrates erfolgte im Amtsblatt vom 26.06.24. |
30 Sitzung 20.06.2024 StadtratTOP 9 Ö: Bebauungsplan Nr. 103 "Wohngebiet südlich Siedlung der Freundschaft", Abwägung zum Entwurf Vorlage: 0814/24 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 30.08.2024 an: Gensch, Planungsamt Aufgabe: Beschlussumsetzung: Realisierung: Die Träger öffentlicher Belange, welche Anregungen vorgebracht haben, wurden mit Schreiben vom 25.06.24 über das Ergebnis der Abwägung in Kenntnis gesetzt. |
31 Sitzung 20.06.2024 StadtratTOP 10 Ö: 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3/95 "Quartier zwischen Auguststraße, Franzstraße, Liebknechtstraße und Friedensallee", Aufstellungsbeschluss Vorlage: 0816/24 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Umsetzung: Termin: 30.08.2024 an: Gensch, Planungsamt Aufgabe: Beschlussumsetzung: Realisierung: Die amtliche Bekanntmachung über den Beschluss des Stadtrates erfolgte im Amtsblatt vom 26.06.2024. |
32 Sitzung 20.06.2024 StadtratTOP 11 Ö: 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 57 "Gewerbe- und Industriegebiet Bernburg-West an der A 14, Baufeld I", Billigung des 2. Entwurfes Vorlage: 0819/24 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Umsetzung: Termin: 30.10.2024 an: Gensch, Planungsamt Aufgabe: Beschlussumsetzung: Realisierung: Die Bekanntmachung der Offenlage erfolgte im Amtsblatt vom 26.06.2024. Die Träger öffentlicher Belange wurden am 25.06.2024 beteiligt. |
33 Sitzung 20.06.2024 StadtratTOP 12 Ö: Regionaler Entwicklungsplan für die Planungsregion Magdeburg, Stellungnahme zum 4. Entwurf Vorlage: 0822/24 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 30.08.2024 an: Gensch, Planungsamt Aufgabe: Beschlussumsetzung: |
34 Sitzung 20.06.2024 StadtratTOP 2 Ö: Bestellung des Ortsjugendwartes für die Ortsfeuerwehr Biendorf/Wohlsdorf und die Abberufung des bisherigen Ortsjugendwartes Vorlage: 0828/24 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 22.06.2024 an: Krebs, Hauptamt Aufgabe: Beschlussumsetzung: Realisierung: Der bisherige Ortsjugendwart wurde abberufen. Der neue Ortsjugendwart wurde berufen. |
35 Sitzung 20.06.2024 StadtratTOP 3 Ö: Vergabe des Sanierungspreises 2023 in Bernburg (Saale) Vorlage: 0829/24 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 27.06.2024 an: Schimpke, Amt für Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung Aufgabe: Beschlussumsetzung: |
36 Sitzung 20.06.2024 StadtratTOP 4 Ö: 1. Nachtragshaushaltssatzung 2024 der Stadt Bernburg (Saale) Vorlage: 0813/24 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 30.08.2024 an: Wegner, Dezernat I Aufgabe: Beschlussumsetzung: |
37 Sitzung 20.06.2024 StadtratTOP 5 Ö: Fortführung des Projekts "Tafelgärten" Vorlage: 0817/24 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 02.09.2024 an: Querfurth, Sozialamt Aufgabe: Beschlussumsetzung: |
38 Sitzung 20.06.2024 StadtratTOP 6 Ö: Bebauungsplan 100 "Gewerbegebiet südwestlich der Kalistraße", hier Billigung des Vorentwurfes Vorlage: 0802/24 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 30.08.2024 an: Gensch, Planungsamt Aufgabe: Beschlussumsetzung: Realisierung: Die Bekanntmachung der Offenlage erfolgte im Amtsblatt vom 26.06.24. Die Träger öffentlicher Belange wurden am 25.06.24 beteiligt. |
39 Sitzung 20.06.2024 StadtratTOP 7 Ö: 11. Änderung des Gemeinsamen Flächennutzungsplanes mit dem Kennwort: „Sonderbaufläche Erneuerbare Energien östlich der A 14 bei Aderstedt". Hier Aufstellungsbeschluss. Vorlage: 0809/24 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Umsetzung: Termin: 30.08.2024 an: Gensch, Planungsamt Aufgabe: Beschlussumsetzung: Realisierung: Die amtliche Bekanntmachung über den Beschuss des Stadtrates erfolgte im Amtsblatt vom 26.06.24. |
40 Sitzung 13.06.2024 HauptausschussTOP 5 Ö: Annahme von Spenden zur Finanzierung der Blumenkästen auf der Fußgängerbrücke Vorlage: 0833/24 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 01.07.2024 an: König, Rechtsamt Aufgabe: Beschlussumsetzung: |
41 Sitzung 13.06.2024 HauptausschussTOP 6 Ö: Annahme einer Zuwendung für ein Spielgerät auf der Alten Bibel Vorlage: 0835/24 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 30.12.2024 an: König, Rechtsamt Aufgabe: Beschlussumsetzung: |
42 Sitzung 13.06.2024 HauptausschussTOP 8 Ö: Annahme von Spenden für die 1050-Jahr-Feier des Ortsteils Biendorf Vorlage: 0821/24 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 01.07.2024 an: König, Rechtsamt Aufgabe: Beschlussumsetzung: |
43 Sitzung 13.06.2024 HauptausschussTOP 7 Ö: Zuschuss für das Projekt "Kinderstadt Bärenhausen 2024" der Stiftung Evangelische Jugendhilfe St. Johannis Bernburg Vorlage: 0803/24 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Umsetzung: Termin: 22.08.2024 an: Franke, Amt für Kinder- und Jugendförderung Aufgabe: Beschlussumsetzung: |
44 Sitzung 13.06.2024 HauptausschussTOP 3 Ö: Annahme von Zuwendungen aller Art für Einrichtungen des Sozialzentrums Auguststr. 68 in Bernburg (Saale) Vorlage: 0804/24 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 01.07.2024 an: König, Rechtsamt Aufgabe: Beschlussumsetzung |
45 Sitzung 13.06.2024 HauptausschussTOP 4 Ö: Annahme einer Spende für den Ortsteil Aderstedt Vorlage: 0830/24 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 01.07.2024 an: König, Rechtsamt Aufgabe: Beschlussumsetzung: |
46 Sitzung 25.04.2024 StadtratTOP 8.1 Ö: 2. Fortschreibung des Standortkonzeptes zur Förderung von Freiflächen-Photovoltaikanlagen, Billigung des Entwurfs Vorlage: 0779/24/1 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Umsetzung: Termin: 30.09.2024 an: Gensch, Planungsamt Aufgabe: Beschlussumsetzung Realisierung: Die Bekanntmachung der Offenlage erfolgte im Amtsblatt vom 30.04.24. Die Träger öffentlicher Belange wurden am 26.04.24 beteiligt. |
47 Sitzung 25.04.2024 StadtratTOP 9 Ö: 10. Änderung des Flächennutzungsplanes der Verwaltungsgemeinschaft Bernburg für die Stadt Bernburg (Saale) mit Ortsteil Aderstedt und die Gemeinde Gröna, Kennwort: „Sonderbaufläche Erneuerbare Energien westlich von Aderstedt“ , Aufstellungsbeschlussneu Vorlage: 0782/24 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Umsetzung: Termin: 31.12.2024 an: Gensch, Planungsamt Aufgabe: Beschlussumsetzung Realisierung: Die amtliche Bekanntmachung über den Beschluss des Stadtrates erfolgte im Amtsblatt vom 30.04.2024. |
48 Sitzung 25.04.2024 StadtratTOP 10 Ö: 10. Änderung des Flächennutzungsplanes der Verwaltungsgemeinschaft Bernburg für die Stadt Bernburg (Saale) mit Ortsteil Aderstedt und die Gemeinde Gröna, Kennwort: „Sonderbaufläche Erneuerbare Energien westlich von Aderstedt“, Vorentwurf Vorlage: 0783/24 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Umsetzung: Termin: 24.12.2024 an: Gensch, Planungsamt Aufgabe: Beschlussumsetzung Realisierung: Die Bekanntmachung der Offenlage erfolgte im Amtsblatt vom 30.04.2024. Die Träger öffentlicher Belange wurden am 03.05.2024 beteiligt. |
49 Sitzung 25.04.2024 StadtratTOP 11 Ö: 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 59 "Stadtteilzentrum Südost", Billigung des Entwurfes Vorlage: 0795/24 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 17.05.2024 an: Gensch, Planungsamt Aufgabe: Beschlussumsetzung |
50 Sitzung 25.04.2024 StadtratTOP 7 Ö: Lärmaktionsplan, hier: Abwägung der TÖB-Beteiligung und Beschluss Vorlage: 0792/24 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 30.08.2024 an: Köster, Ordnungs- und Umweltamt Aufgabe: Beschlussumsetzung |
51 Sitzung 25.04.2024 StadtratTOP 12 Ö: Neuaufstellung des Landesentwicklungsplans Sachsen-Anhalt. Hier: Stellungnahme der Stadt Bernburg (Saale) zum 1. Entwurf Vorlage: 0793/24 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 31.05.2024 an: Gensch, Planungsamt Aufgabe: Beschlussumsetzung Realisierung: Stellungnahme wurde versandt |
52 Sitzung 25.04.2024 StadtratTOP 4 Ö: Bestätigung der Mitglieder des Behindertenbeirates Vorlage: 0789/24 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Umsetzung: Termin: 23.05.2024 an: Querfurth, Sozialamt Aufgabe: Beschlussumsetzung |
53 Sitzung 25.04.2024 StadtratTOP 13 Ö: Beschleunigung der Aufstellung und Prüfung des Jahresabschlusses 2022 Vorlage: 0800/24 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 10.06.2024 an: König, Kämmerei Aufgabe: Beschlussumsetzung |
54 Sitzung 25.04.2024 StadtratTOP 2 Ö: Berufung der neu gewählten Ortswehrleitung der Freiwilligen Feuerwehr Bernburg/Ortsfeuerwehr Peißen Vorlage: 0774/24 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 09.05.2024 an: Grap, Hauptamt Aufgabe: Beschlussumsetzung |
55 Sitzung 25.04.2024 StadtratTOP 14 Ö: Jahresrechnung 2019 - Jahresrechnung der Stadt Bernburg (Saale) für das Jahr 2019 und Entlastung des Oberbürgermeisters Vorlage: 0791/24 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Umsetzung: Termin: 31.05.2024 an: Wegner, Dezernat I Aufgabe: Beschlussumsetzung |
56 Sitzung 25.04.2024 StadtratTOP 3 Ö: Berufung der neu gewählten Ortswehrleitung der Freiwilligen Feuerwehr Bernburg/Ortsfeuerwehr Biendorf/Wohlsdorf Vorlage: 0775/24 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 08.05.2024 an: Grap, Hauptamt Aufgabe: Beschlussumsetzung |
57 Sitzung 25.04.2024 StadtratTOP 5 Ö: Gründung des Gemeindepsychiatrischen Verbundes Salzlandkreis (GPV SLK) Vorlage: 0773/24 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Umsetzung: Termin: 23.05.2024 an: Samad, Sozialamt Aufgabe: Beschlussumsetzung |
58 Sitzung 25.04.2024 StadtratTOP 6 Ö: Gebührensatzung für die Friedhöfe der Stadt Bernburg (Saale) Vorlage: 0786/24 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Umsetzung: Termin: 30.05.2024 an: Krebs, Hauptamt Aufgabe: Beschlussumsetzung Realisierung: Die Gebührensatzung ist in Kraft getreten. |
59 Sitzung 18.04.2024 HauptausschussTOP 6 Ö: Förderung der Arbeit von Selbsthilfegruppen, gemeinnützigen Vereinen, Verbänden und Gesellschaften im sozialen Bereich für das Jahr 2024 Vorlage: 0790/24 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 25.07.2024 an: Querfurth, Sozialamt Aufgabe: Beschlussumsetzung |
60 Sitzung 18.04.2024 HauptausschussTOP 8 Ö: Zuschuss an freie Träger der Jugendarbeit für den OT-Bereich 2024 Vorlage: 0776/24 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 01.05.2024 an: Franke, Amt für Kinder- und Jugendförderung Aufgabe: Beschlussumsetzung |
61 Sitzung 18.04.2024 HauptausschussTOP 3 Ö: Vergabe von Kulturfördermitteln 2024 Vorlage: 0780/24 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 01.07.2024 an: Schmidt, Schul-, Kultur- und Sportamt Aufgabe: Umsetzung des Beschlusses Realisierung: Bewilligungsbescheide wurden erstellt und Förderbeträge überwiesen |
62 Sitzung 18.04.2024 HauptausschussTOP 4.1 Ö: Vergabe von Sportfördermitteln für die Kinder- und Jugendarbeit in Bernburger Sportvereinen - BEIBLATT Vorlage: 0777/24/1 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 01.07.2024 an: Schmidt, Schul-, Kultur- und Sportamt Aufgabe: Beschlusskontrolle Realisierung: Bewilligungsbescheide wurden erstellt und Förderbeträge wurden überwiesen |
63 Sitzung 18.04.2024 HauptausschussTOP 5 Ö: Vergabe von Sportfördermitteln an Bernburger Sportvereine für Einzelmaßnahmen Vorlage: 0778/24 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 01.07.2024 an: Schmidt, Schul-, Kultur- und Sportamt Aufgabe: Beschlusskontrolle Realisierung: Bewilligungsbescheide wurden erstellt und Förderbeträge wurden überwiesen |
64 Sitzung 29.02.2024 StadtratTOP 3 Ö: Bestellung des Jugendwartes für die Ortsfeuerwehr Poley Vorlage: 0754/23 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 02.03.2024 an: Grap, Hauptamt Aufgabe: Beschlussumsetzung |
65 Sitzung 29.02.2024 StadtratTOP 16 Ö: Beschluss zur Aufhebung der Sanierungssatzung "Altstadt" Bernburg, - Sanierungsaufhebungssatzung - Vorlage: 0744/23 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Umsetzung: Termin: 29.03.2024 an: Schimpke, Amt für Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung Aufgabe: Beschlussumsetzung |
66 Sitzung 29.02.2024 StadtratTOP 4 Ö: Berufung der neu gewählten Ortswehrleitung der Ortsfeuerwehr Bernburg (Saale) Vorlage: 0762/24 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 14.03.2024 an: Grap, Hauptamt Aufgabe: Beschlussumsetzung |
67 Sitzung 29.02.2024 StadtratTOP 5 Ö: Bestellung des Ortsjugendwartes für die Ortsfeuerwehr Biendorf/Wohlsdorf Vorlage: 0771/24 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 14.03.2024 an: Grap, Hauptamt Aufgabe: Beschlussumsetzung |
68 Sitzung 29.02.2024 StadtratTOP 6 Ö: Abberufung eines Mitgliedes des Planungs- und Umweltausschusses und gleichzeitige Neuberufung Vorlage: 0766/24 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 02.03.2024 an: Krebs, Hauptamt Aufgabe: Beschlussumsetzung Realisierung: Die Änderungen wurden in Session eingetragen. |
69 Sitzung 29.02.2024 StadtratTOP 7 Ö: Neuberufung eines Vertreters der Stadt Bernburg (Saale) im Aufsichtsrat der BFG-Bernburger Freizeit GmbH Vorlage: 0772/24 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 04.03.2024 an: Elstermann, Rechtsamt Aufgabe: Beschlussumsetzung |
70 Sitzung 29.02.2024 StadtratTOP 8 Ö: Partnerschaftsvereinbarungen für den Ortsteil Biendorf der Stadt Bernburg (Saale) und der Gemeinde Biendorf des Amtes Neubukow-Salzhaff des Landkreises Rostock Vorlage: 0755/23 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 12.09.2024 an: Krebs, Hauptamt Aufgabe: Beschlussumsetzung |
71 Sitzung 29.02.2024 StadtratTOP 9 Ö: Durchführung des Sachsen-Anhalt-Tages in Bernburg (Saale) im Jahr 2026 Vorlage: 0753/23 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 21.03.2024 an: Krebs, Hauptamt Aufgabe: Beschlussumsetzung Realisierung: Antrag zur Durchführung des Sachsen-Anhalt-Tages 2026 in Bernburg (Saale) wid gestellt |
72 Sitzung 29.02.2024 StadtratTOP 11 Ö: Änderung Straßenreinigungssatzung der Stadt Bernburg (Saale) Vorlage: 0752/23 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 31.12.2024 an: Klosz, Ordnungs- und Umweltamt Aufgabe: Beschlussumsetzung |
73 Sitzung 29.02.2024 StadtratTOP 10 Ö: 3. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Bernburg (Saale) Vorlage: 0759/24 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 02.03.2024 an: Hohl, Hauptamt Aufgabe: Beschlussumsetzung Realisierung: HS veröffentlicht |
74 Sitzung 29.02.2024 StadtratTOP 17 Ö: Bebauungsplan Nr. 104 mit dem Kennwort: "Sondergebiet Pferdehaltung in Peißen" Aufstellungsbeschluss Vorlage: 0750/23 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 29.03.2024 an: Gensch, Planungsamt Aufgabe: Beschlussumsetzung |
75 Sitzung 29.02.2024 StadtratTOP 12 Ö: Änderung der Satzung für den Behindertenbeirat der Stadt Bernburg (Saale) Vorlage: 0757/24 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Umsetzung: Termin: 20.06.2024 an: Querfurth, Sozialamt Aufgabe: Beschlussumsetzung |
76 Sitzung 29.02.2024 StadtratTOP 18 Ö: 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 57 "Gewerbe- und Industriegebiet Bernburg-West an der A 14, Baufeld I", hier: Billigung des Entwurfes Vorlage: 0760/24 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Umsetzung: Termin: 28.06.2024 an: Henisch, Planungsamt Aufgabe: Beschlussumsetzung |
77 Sitzung 29.02.2024 StadtratTOP 2 Ö: Abberufung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Peißen Vorlage: 0761/24 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 14.03.2024 an: Grap, Hauptamt Aufgabe: Beschlussumsetzung |
78 Sitzung 29.02.2024 StadtratTOP 15 Ö: Überplanmäßige Ausgabe zur Deckung von Verbindlichkeiten für nicht verbrauchte Fördermittel Vorlage: 0747/23 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 31.05.2024 an: Schimpke, Amt für Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung Aufgabe: Beschlussumsetzung |
79 Sitzung 15.02.2024 HauptausschussTOP 6 Ö: Annahme einer Zuwendung - Preis "Kommune des Jahres 2023" in Sachsen-Anhalt Vorlage: 0740/23 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 01.03.2024 an: Elstermann, Rechtsamt Aufgabe: Beschlussumsetzung |
80 Sitzung 15.02.2024 HauptausschussTOP 7 Ö: Annahme von Zuwendungen für das 54. Stadt- und Rosenfest 2024 Vorlage: 0763/24 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 03.07.2024 an: Elstermann, Rechtsamt Aufgabe: Beschlussumsetzung |
81 Sitzung 01.02.2024 StadtratTOP 2.1 Ö: Festlegung der Höhe der Aufwandspauschale nach § 9 Absatz 1 KWO Vorlage: 0751/23/1 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 29.02.2024 an: Grap, Hauptamt Aufgabe: Beschlussumsetzung Realisierung: Sog. Erfrischungsgeld in den votemanager (Software Wahlhelfer) übernommen. |
82 Sitzung 01.02.2024 StadtratTOP 3.3 Ö: Haushaltssatzung 2024 der Stadt Bernburg (Saale) Vorlage: 0749/23/2 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 13.03.2024 an: Wegner, Dezernat I Aufgabe: Beschlussumsetzung Realisierung: Die Haushaltssatzung 2024 liegt zur Anhörung bei der Kommunalaufsicht. |
83 Sitzung 30.11.2023 StadtratTOP 3 Ö: Bestimmung des Vertreters der Stadt Bernburg (Saale) für die Inspektion der Stiftung St. Johannis Hospital in Bernburg (Saale) Vorlage: 0737/23 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 31.01.2024 an: Elstermann, Rechtsamt Aufgabe: Beschlussumsetzung |
84 Sitzung 30.11.2023 StadtratTOP 5 Ö: Bebauungsplan Nr. 103 mit dem Kennwort "Wohngebiet südlich Siedlung der Freundschaft" Vorlage: 0716/23 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Umsetzung: Termin: 29.12.2023 an: Peter, Planungsamt Aufgabe: Beschlussumsetzung Realisierung: TÖB-Beteiligung ist am 04.12.2023 verschickt. |
85 Sitzung 30.11.2023 StadtratTOP 4 Ö: Fortsetzung der Umsetzung der Konzeption "Fachstelle für aufsuchende Suchtarbeit und Drogenprävention" durch die Diakonie-Krankenhaus Harz GmbH Vorlage: 0714/23 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 25.01.2024 an: Querfurth, Sozialamt Aufgabe: Beschlussumsetzung |
86 Sitzung 30.11.2023 StadtratTOP 6 Ö: 10. Änderung des Gemeinsamen Flächennutzungsplanes der Verwaltungsgemeinschaft Bernburg für die Stadt Bernburg (Saale) mit Ortsteil Aderstedt und die Gemeinde Gröna, Kennwort: "Sonderbaufläche Erneuerbare Energien westlich von Aderstedt" - Vorlage: 0724/23 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Umsetzung: Termin: 30.01.2024 an: Pietsch, Planungsamt Aufgabe: Beschlussumsetzung Realisierung: Bekanntmachung im Amtsblatt SLK am 13.12.2023 |
87 Sitzung 30.11.2023 StadtratTOP 7 Ö: 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 57 "Gewerbe- und Industriegebiet Bernburg-West an der A 14, Baufeld I" Aufstellungsbeschluss Vorlage: 0727/23 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Umsetzung: Termin: 29.01.2024 an: Pietsch, Planungsamt Aufgabe: Beschlussumsetzung Realisierung: Bekanntmachung im Amtsblatt SLK am 13.12.2023 |
88 Sitzung 30.11.2023 StadtratTOP 8 Ö: 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 59 "Stadtteilzentrum Südost" Aufstellungsbeschluss Vorlage: 0729/23 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 29.01.2024 an: Pietsch, Planungsamt Aufgabe: Beschlussumsetzung Realisierung: Bekanntmachung im Amtsblatt SLK am 13.12.2023 |
89 Sitzung 30.11.2023 StadtratTOP 2 Ö: Bestellung des neuen Jugendwartes für die Ortsfeuerwehr Bernburg Vorlage: 0734/23 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 19.12.2023 an: Krebs, Hauptamt Aufgabe: Beschlussumsetzung Realisierung: Die Berufungsurkunde wurde feierlich zur Stadtratssitzung am 30.11.2023 übergeben. |
90 Sitzung 23.11.2023 HauptausschussTOP 4 Ö: Erneuerung bzw. Erweiterung Straßenbeleuchtung - TB Steinstraße, zw. Kleiner Halleschen Straße und Lindenstraße Vorlage: 0722/23 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 15.12.2023 an: Matthias, Tiefbauamt Aufgabe: Beschlussumsetzung |
91 Sitzung 12.10.2023 StadtratTOP 4 Ö: Jahresabschluss 2022 der BFG-Bernburger Freizeit GmbH Vorlage: 0708/23 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 29.12.2023 an: Elstermann, Rechtsamt Aufgabe: Beschlussumsetzung |
92 Sitzung 12.10.2023 StadtratTOP 6 Ö: Jahresrechnung 2018 - Jahresrechnung der Stadt Bernburg (Saale) für das Jahr 2018 und Entlastung des Oberbürgermeisters Vorlage: 0720/23 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 14.10.2023 an: Wegner, Dezernat I Aufgabe: Beschlussumsetzung Realisierung: Die Jahresrechnung 2018 wird in der 42. KW der Kommunalaufsicht vorgelegt und im Amtsblatt SLK bekannt gemacht. |
93 Sitzung 12.10.2023 StadtratTOP 8 Ö: Grundsatzbeschluss zur kommunalen Wärmeplanung Vorlage: 0719/23 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 04.01.2024 an: Pietsch, Planungsamt Aufgabe: Beschlussumsetzung Realisierung: Die Stadtverwaltung hat am 13.11.2023 den Antrag auf Förderung der Kommunale Wärmeplanung eingereicht |
94 Sitzung 12.10.2023 StadtratTOP 10.1 Ö: Beteiligungsrichtlinie der Stadt Bernburg (Saale) Vorlage: 0702/23/1 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 18.12.2023 an: Elstermann, Rechtsamt Aufgabe: Beschlussumsetzung |
95 Sitzung 12.10.2023 StadtratTOP 7 Ö: Umsetzung der 4. Stufe der EG-Umgebungslärmrichtlinie, hier: Entwurf eines Lärmaktionsplans Vorlage: 0717/23 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 29.12.2023 an: Köster, Ordnungs- und Umweltamt Aufgabe: Beschlussumsetzung |
96 Sitzung 12.10.2023 StadtratTOP 3.1 Ö: Änderung der Besetzung des Jugendbeirates der Stadt Bernburg (Saale) - BEIBLATT Vorlage: 0713/23/1 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 31.10.2023 an: Franke, Amt für Kinder- und Jugendförderung Aufgabe: Beschlussumsetzung |
97 Sitzung 12.10.2023 StadtratTOP 2 Ö: Berufung der neu gewählten Ortswehrleitung der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Bernburg (Saale), hier: Ortsfeuerwehr Baalberge Vorlage: 0715/23 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 18.10.2023 an: Krebs, Hauptamt Aufgabe: Beschlussumsetzung Realisierung: Die Kameraden wurden durch die Oberbürgermeisterin berufen. Die Berufungsurkunden wurden übergben. |
98 Sitzung 05.10.2023 HauptausschussTOP 2 Ö: Straßenbau im Wohngebiet "Am Mühlberg" im OT Peißen - Verlängerung Straße Amselring - Hier: Technisches Ausbauprogramm - TISCHVORLAGE Vorlage: 0710/23 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 18.12.2023 an: Matthias, Tiefbauamt Aufgabe: Beschlussumsetzung: |
99 Sitzung 05.10.2023 HauptausschussTOP 3 Ö: Vergabe von Sportfördermitteln für ehrenamtlich tätige lizensierte Übungsleiter in Bernburger Sportvereinen Vorlage: 0701/23 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 20.12.2023 an: Pusch, Schul-, Kultur- und Sportamt Aufgabe: Beschlussumsetzung: |
100 Sitzung 05.10.2023 HauptausschussTOP 5 Ö: Annahme von Geldspenden für Baumpflanzungen in der Stadt Bernburg (Saale) Vorlage: 0718/23 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 01.01.2024 an: Elstermann, Rechtsamt Aufgabe: Beschlussumsetzung: |
101 Sitzung 31.08.2023 StadtratTOP 3 Ö: Abberufung eines sachkundigen Einwohners des Jugend- und Sozialausschusses und gleichzeitige Neuberufung Vorlage: 0707/23 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 12.09.2023 an: Krebs, Hauptamt Aufgabe: Beschlussumsetzung: Realisierung: Die Änderungen wurden in Session eingearbeitet. |
102 Sitzung 31.08.2023 StadtratTOP 4 Ö: Festlegungen zur Kommunalwahl 2024 Vorlage: 0690/23 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 03.01.2024 an: Grap, Hauptamt Aufgabe: Beschlussumsetzung: Realisierung: Im Amtsblatt des Salzlandkreises vom 6. September 2023 Nummer 39 bekanntgemacht. |
103 Sitzung 31.08.2023 StadtratTOP 5 Ö: Grundlagenbeschluss über den Neubau der Grundschule "Baalberge" Vorlage: 0706/23 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 18.12.2023 an: Arlt, Schul-, Kultur- und Sportamt Aufgabe: Beschlussumsetzung: Realisierung: Fördermittel wurden beantragt. |
104 Sitzung 31.08.2023 StadtratTOP 6 Ö: Außerplanmäßige Ausgabe zur Beschaffung von mobilen Videokonferenzsystemen in den Grundschulen der Stadt Bernburg (Saale) Vorlage: 0711/23 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Umsetzung: Termin: 19.10.2023 an: Arlt, Schul-, Kultur- und Sportamt Aufgabe: Beschlussumsetzung: Realisierung: Mobile Videokonferenzsysteme wurden geliefert. |
105 Sitzung 31.08.2023 StadtratTOP 7.1 Ö: 1. Nachtragshaushaltssatzung 2023 der Stadt Bernburg (Saale) - BEIBLATT Vorlage: 0705/23/1 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 31.10.2023 an: König, Kämmerei Aufgabe: Beschlussumsetzung: |
106 Sitzung 31.08.2023 StadtratTOP 9 Ö: Stellungnahme zum 3. Entwurf des Regionalen Entwicklungsplanes der Planungsregion Magdeburg Vorlage: 0695/23 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 11.09.2023 an: Peter, Planungsamt Aufgabe: Beschlussumsetzung: Realisierung: Die Stellungnahme wurde verschickt. |
107 Sitzung 31.08.2023 StadtratTOP 10 Ö: 2. Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 97, Kennwort: „Mischgebiet südwestlich der Thomas-Müntzer-Straße“ Vorlage: 0682/23 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 11.09.2023 an: Peter, Planungsamt Aufgabe: Beschlussumsetzung: Realisierung: Den Trägern öffentlicher Belange wurde das Ergebnis mitgeteilt. |
108 Sitzung 31.08.2023 StadtratTOP 11 Ö: Bebauungsplanes Nr. 97, Kennwort: „Mischgebiet südwestlich der Thomas-Müntzer-Straße“ Vorlage: 0683/23 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 29.09.2023 an: Peter, Planungsamt Aufgabe: Beschlussumsetzung: Realisierung: Die Bebauungsplansatzung wurde am 06.09.2023 im Amtsblatt des Salzlandkreises bekanntgemacht. |
109 Sitzung 31.08.2023 StadtratTOP 8.1 Ö: Sicherung St. Stephanuskirche (Rote Kirche) - BEIBLATT Vorlage: 0700/23/1 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 30.11.2023 an: Schimpke, Amt für Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung Aufgabe: Beschlussumsetzung: |
110 Sitzung 31.08.2023 StadtratTOP 12 Ö: Jahresabschluss 2022 der Bernburger Wohnstättengesellschaft mbH Vorlage: 0679/23 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 25.09.2023 an: Elstermann, Rechtsamt Aufgabe: Beschlussumsetzung: |
111 Sitzung 22.06.2023 StadtratTOP 9 Ö: Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln 2023 für die Erneuerung der Heizungsanlage in der Turnhalle Biendorf Vorlage: 0677/23 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Umsetzung: Termin: 29.12.2023 an: Pusch, Schul-, Kultur- und Sportamt Aufgabe: Beschlussumsetzung |
112 Sitzung 22.06.2023 StadtratTOP 10 Ö: Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln 2023 für das Feuerwehrgerätehaus OT Aderstedt, hier: Neubau einer Doppelgarage Vorlage: 0678/23 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 20.07.2023 an: Grap, Hauptamt Aufgabe: Beschlussumsetzung Realisierung: Die Haushaltsmittel dafür sind umgesetzt worden. |
113 Sitzung 22.06.2023 StadtratTOP 7 Ö: 6. Satzung zur Änderung der Gewässerunterhaltungsumlagesatzung der Stadt Bernburg (Saale) Vorlage: 0670/23 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 31.07.2023 an: Köster, Ordnungs- und Umweltamt Aufgabe: Beschlussumsetzung |
114 Sitzung 22.06.2023 StadtratTOP 11.1 Ö: Änderung des Gesellschaftsvertrages der Bernburger Wohnstättengesellschaft mbH Vorlage: 0646/23/1 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 20.09.2023 an: Elstermann, Rechtsamt Aufgabe: Beschlussumsetzung |
115 Sitzung 22.06.2023 StadtratTOP 12 Ö: Einräumung von Prüfrechten bei der BFG-Bernburger Freizeit GmbH gem. § 140 Abs. 3 KVG LSA Vorlage: 0647/23 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 29.09.2023 an: Elstermann, Rechtsamt Aufgabe: Beschlussumsetzung |
116 Sitzung 22.06.2023 StadtratTOP 13 Ö: Niederschlagsentwässerung Biendorf, Wohlsdorf/Crüchern, Vertrag zur Übertragung der Anlage auf den AV Köthen Vorlage: 0624/23 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 31.07.2023 an: König, Rechtsamt Aufgabe: Beschlussumsetzung |
117 Sitzung 22.06.2023 StadtratTOP 3 Ö: Neubesetzung von Ausschüssen des Stadtrates der Stadt Bernburg (Saale) Vorlage: 0668/23 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 24.06.2023 an: Krebs, Hauptamt Aufgabe: Beschlussumsetzung Realisierung: Die Änderungen wurden in das Ratsinformationssystem eingearbeit. |
118 Sitzung 22.06.2023 StadtratTOP 14 Ö: Vergabe des Sanierungs- und des Stadtverschönerungspreises 2022 in Bernburg (Saale) Vorlage: 0656/23 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Umsetzung: Termin: 31.08.2023 an: Krebs, Hauptamt Aufgabe: Beschlussumsetzung Realisierung: Der Sanierungspreis wurde zur Stadtratssitzung am 31.08.2023 übergeben. |
119 Sitzung 22.06.2023 StadtratTOP 8 Ö: 4. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Bernburg (Saale) zur Festlegung der Schulbezirke an Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Bernburg (Saale) in der Fassung vom 08.10.2019 Vorlage: 0651/23 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Umsetzung: Termin: 29.09.2023 an: Döring, Schul-, Kultur- und Sportamt Aufgabe: Beschlussumsetzung |
120 Sitzung 22.06.2023 StadtratTOP 15 Ö: 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 62 mit dem Kennwort: "Gewerbe- und Industriegebiet Bernburg West an der A 14, Baufeld III" Abwägung zum Entwurf Vorlage: 0671/23 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 28.07.2023 an: Peter, Planungsamt Aufgabe: Beschlussumsetzung Realisierung: Die Träger öffentlicher Belange wurden vom Ergebnis benachrichtigt. |
121 Sitzung 22.06.2023 StadtratTOP 4 Ö: Neuberufung einer Vertreterin / eines Vertreters der Stadt Bernburg (Saale) im Aufsichtsrat der Stadtwerke Bernburg GmbH Vorlage: 0669/23 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Umsetzung: Termin: 30.06.2023 an: Elstermann, Rechtsamt Aufgabe: Beschlussumsetzung |
122 Sitzung 22.06.2023 StadtratTOP 16 Ö: 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 62 mit dem Kennwort: "Gewerbe- und Industriegebiet Bernburg-West an der A 14, Baufeld III" Satzungsbeschluss Vorlage: 0672/23 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 28.07.2023 an: Peter, Planungsamt Aufgabe: Beschlussumsetzung Realisierung: Die Satzung wurde am 28.06.2023 im Amtsblatt des SLK veröffentlicht. |
123 Sitzung 22.06.2023 StadtratTOP 5 Ö: Stellungnahme zum Bericht des Landesrechnungshofes über die überörtliche Querschnttsprüfung zur "Organisation des EU-Beihilferechts im kommunalen Beteiligungsmanagement" Vorlage: 0673/23 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 10.07.2023 an: Elstermann, Rechtsamt Aufgabe: Beschlussumsetzung |
124 Sitzung 22.06.2023 StadtratTOP 6 Ö: 2. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Bernburg (Saale) Vorlage: 0665/23 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 29.09.2023 an: Grap, Hauptamt Aufgabe: Beschlussumsetzung Realisierung: Im Amtsblatt des Salzlandkreises vom 16. August 2023 Nummer 36 bekanntgemacht. |
125 Sitzung 20.04.2023 StadtratTOP 12 Ö: 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1/98 mit dem Kennwort: „Am Zepziger Wege“ Abwägung zum Entwurf Vorlage: 0582/22 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 31.07.2023 an: Peter, Planungsamt Aufgabe: Beschlussumsetzung Realisierung: Das Abwägungsergebnis wurde am 21.04.2023 den TÖB mitgeteilt. |
126 Sitzung 20.04.2023 StadtratTOP 13 Ö: 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1/98 mit dem Kennwort: „Am Zepziger Wege“ Satzungsbeschluss Vorlage: 0583/22 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 31.07.2023 an: Peter, Planungsamt Aufgabe: Beschlussumsetzung Realisierung: Amtliche Bekanntmachung im SLK am 26.04.2023 |
127 Sitzung 20.04.2023 StadtratTOP 2 Ö: Bestellung eines Kinderfeuerwehrwartes für die Ortsfeuerwehr Bernburg (Saale) Vorlage: 0640/23 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 11.05.2023 an: Grap, Hauptamt Aufgabe: Beschlussumsetzung |
128 Sitzung 20.04.2023 StadtratTOP 3 Ö: Berufung des neu gewählten Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Aderstedt Vorlage: 0642/23 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 11.05.2023 an: Grap, Hauptamt Aufgabe: Beschlussumsetzung |
129 Sitzung 20.04.2023 StadtratTOP 5 Ö: Antrag der CDU-Fraktion - Prüfauftrag Verkehrskonzept der Stadt Bernburg (Saale) Vorlage: 0659/23 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Umsetzung: Termin: 14.09.2023 an: Peter, Planungsamt Aufgabe: Beschlussumsetzung |
130 Sitzung 20.04.2023 StadtratTOP 6 Ö: Vorschlagsliste der Stadt Bernburg (Saale) für die Wahl der Schöffen, Amtsperiode 2024 - 2028 Vorlage: 0639/23 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 14.07.2023 an: Elstermann, Rechtsamt Aufgabe: Beschlussumsetzung Realisierung: Beschluss wurde umgesetzt.. |
131 Sitzung 20.04.2023 StadtratTOP 7 Ö: Jahresabschluss 2017 - Jahresrechnung der Stadt Bernburg (Saale) für das Jahr 2017 und Entlastung des Oberbürgermeisters Vorlage: 0650/23 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Umsetzung: Termin: 29.12.2023 an: König, Kämmerei Aufgabe: Beschlussumsetzung |
132 Sitzung 20.04.2023 StadtratTOP 4 Ö: Risikoanalyse und Brandschutzbedarfsplan 2023 der Stadt Bernburg (Saale) Vorlage: 0625/23 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 30.06.2023 an: Hohl, Hauptamt Aufgabe: Beschlussumsetzung Realisierung: Risikoanalyse ist mit Datum 21.4.23 unterzeichnet und damit in Kraft |
133 Sitzung 20.04.2023 StadtratTOP 9 Ö: Prioritätenliste zur Förderung privater Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen Vorlage: 0662/23 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 31.05.2023 an: Krause, Amt für Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung Aufgabe: Beschlussumsetzung |
134 Sitzung 20.04.2023 StadtratTOP 10 Ö: Bebauungsplanes Nr. 97, Kennwort: „Mischgebiet südwestlich der Thomas-Müntzer-Straße“ Abwägung zum Entwurf Vorlage: 0635/23 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 28.04.2023 an: Peter, Planungsamt Aufgabe: Beschlussumsetzung Realisierung: Das Abwägungsergebnis wurde am 21.04.2023 den TÖB mitgeteilt. |
135 Sitzung 20.04.2023 StadtratTOP 11 Ö: Bebauungsplanes Nr. 97, Kennwort: „Mischgebiet südwestlich der Thomas-Müntzer-Straße„ Billigung zum 2. Entwurf Vorlage: 0637/23 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Umsetzung: Termin: 26.05.2023 an: Peter, Planungsamt Aufgabe: Beschlussumsetzung Realisierung: Amtliche Bekanntmachung im SLK am 26.04.2023 |
136 Sitzung 13.04.2023 HauptausschussTOP 5 Ö: Annahme von Zuwendungen für das 53. Stadt- und Rosenfest 2023 Vorlage: 0661/23 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 12.06.2023 an: Elstermann, Rechtsamt Aufgabe: Beschlussumsetzung |
137 Sitzung 13.04.2023 HauptausschussTOP 11 Ö: Zuschüsse an freie Träger der Jugendarbeit für die OT-Bereiche 2023 Vorlage: 0631/23 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 24.05.2023 an: Franke, Amt für Kinder- und Jugendförderung Aufgabe: Beschlussumsetzung |
138 Sitzung 13.04.2023 HauptausschussTOP 6 Ö: Vergabe von Kulturfördermitteln 2023 Vorlage: 0636/23 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 29.12.2023 an: Arlt, Schul-, Kultur- und Sportamt Aufgabe: Beschlussumsetzung Realisierung: Die letzten Überweisungen wurden am 19.06.2023 jeweils zum 26.06.2023 veranlasst. |
139 Sitzung 13.04.2023 HauptausschussTOP 12 Ö: Zuschuss für das Projekt "Kinderstadt Bärenhausen 2023" der Stiftung Evangelische Jugendhilfe St. Johannis Bernburg Vorlage: 0632/23 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 31.08.2023 an: Franke, Amt für Kinder- und Jugendförderung Aufgabe: Beschlussumsetzung |
140 Sitzung 13.04.2023 HauptausschussTOP 7 Ö: Vergabe von Sportfördermitteln für die Kinder- und Jugendarbeit in Bernburger Sportvereinen Vorlage: 0643/23 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 30.06.2023 an: Arlt, Schul-, Kultur- und Sportamt Aufgabe: Beschlussumsetzung Realisierung: Fördermittel wurden ausgegeben. |
141 Sitzung 13.04.2023 HauptausschussTOP 13 Ö: Zuschuss für den Verein der Sportgemeinschaft Neuborna zur Anschaffung einer Tischtennisplatte Vorlage: 0633/23 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 27.10.2023 an: Franke, Amt für Kinder- und Jugendförderung Aufgabe: Beschlussumsetzung |
142 Sitzung 13.04.2023 HauptausschussTOP 8 Ö: Vergabe von Sportfördermitteln an Bernburger Sportvereine für Einzelmaßnahmen Vorlage: 0644/23 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 30.06.2023 an: Arlt, Schul-, Kultur- und Sportamt Aufgabe: Beschlussumsetzung Realisierung: Fördermittel wurden ausgegeben. |
143 Sitzung 13.04.2023 HauptausschussTOP 14 Ö: Zuschuss für den Verein IBG e. V. für die Durchführung eines internationalen Jugendworkcamp im Klubhaus der Jugend Vorlage: 0645/23 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 31.08.2023 an: Franke, Amt für Kinder- und Jugendförderung Aufgabe: Beschlussumsetzung |
144 Sitzung 13.04.2023 HauptausschussTOP 9 Ö: Förderung der Arbeit von Selbsthilfegruppen, gemeinnützigen Vereinen, Verbänden und Gesellschaften im sozialen Bereich für das Jahr 2023 Vorlage: 0648/23 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 18.04.2023 an: Winselmann, Sozialamt Aufgabe: Beschlussumsetzung |
145 Sitzung 16.03.2023 StadtratTOP 2.1 Ö: Haushaltssatzung 2023 der Stadt Bernburg (Saale) Vorlage: 0628/23/1 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 31.03.2023 an: Wegner, Dezernat I Aufgabe: Beschlussumsetzung Realisierung: Die Haushaltssatzung 2023 wurde der Kommunalaufsicht zur Prüfung übergeben. |
146 Sitzung 22.02.2023 StadtratTOP 2 Ö: Antrag der FDP-Fraktion - Vorbereitung Silvester-Feuerwerk 2023 Vorlage: 0622/23 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Umsetzung: Termin: 18.01.2024 an: Krebs, Hauptamt Aufgabe: Beschlussumsetzung Realisierung: Das Silvester-Feuerwerk findet wie beantragt statt. |
147 Sitzung 22.02.2023 StadtratTOP 4 Ö: Satzung über das Bürgerbudget der Stadt Bernburg (Saale) - Bürgerbudgetsatzung Vorlage: 0607/22 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Umsetzung: Termin: 18.09.2024 an: Samad, Sozialamt Aufgabe: Beschlussumsetzung |
148 Sitzung 22.02.2023 StadtratTOP 3 Ö: Antrag der FDP-Fraktion - Neupflanzung trockenresistenter Bäume Vorlage: 0626/23 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Umsetzung: Termin: 24.02.2023 an: Dittrich, Dezernat II Aufgabe: Beschlussumsetzung |
149 Sitzung 22.02.2023 StadtratTOP 5 Ö: Aufhebung Entwicklungskonzept des Tiergartens Bernburg 2018-2030 Vorlage: 0611/23 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Umsetzung: Termin: 28.02.2023 an: Elstermann, Rechtsamt Aufgabe: Beschlussumsetzung |
150 Sitzung 22.02.2023 StadtratTOP 6 Ö: 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 63 „Wohngebiet Süd-West„ Abwägung zum Entwurf Vorlage: 0612/23 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 24.02.2023 an: Peter, Planungsamt Aufgabe: Beschlussumsetzung Realisierung: Die TÖB wurden vom Ergebnis am 23.02.2023 unterrichtet. |
151 Sitzung 22.02.2023 StadtratTOP 7 Ö: 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 63 „Wohngebiet Süd-West„ Satzungsbeschluss Vorlage: 0613/23 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 19.05.2023 an: Peter, Planungsamt Aufgabe: Beschlussumsetzung Realisierung: Wurde am 01.03.2023 im Amtsblatt des SLK bekanntgemacht. |
152 Sitzung 22.02.2023 StadtratTOP 8 Ö: Bebauungsplan Nr.: 100, Kennwort: "Gewerbegebiet südwestlich der Kalistraße" Aufstellungsbeschluss Vorlage: 0616/23 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 28.02.2023 an: Peter, Planungsamt Aufgabe: Beschlussumsetzung Realisierung: wurde im Amtsblatt des SLK am 01.03.2023 bekanntgemacht. |
153 Sitzung 22.02.2023 StadtratTOP 9 Ö: 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 62 Vorlage: 0618/23 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 31.03.2023 an: Peter, Planungsamt Aufgabe: Beschlussumsetzung Realisierung: Wurde im Amtsblatt des SLK am 01.03.2023 bekanntgemacht. |
154 Sitzung 22.02.2023 StadtratTOP 10 Ö: 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 62 Vorlage: 0619/23 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 31.03.2023 an: Peter, Planungsamt Aufgabe: Beschlussumsetzung Realisierung: Wurde im Amtsblatt des SLK am 01.03. bekanntgemacht. |
155 Sitzung 22.02.2023 StadtratTOP 11 Ö: 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr.: 62 Vorlage: 0620/23 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 31.03.2023 an: Peter, Planungsamt Aufgabe: Beschlussumsetzung Realisierung: Wurde im Amtsblatt des SLK am 01.03.2023 bekanntgemacht. |
156 Sitzung 16.02.2023 HauptausschussTOP 3 Ö: Ausbau und Verlegung der D3 - Radwegroute zwischen den Ortsteilen Baalberge und Kleinwirschleben-Technisches Ausbauprogramm Vorlage: 0608/22 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 29.12.2023 an: Peter, Planungsamt Aufgabe: Beschlussumsetzung Realisierung: Das techn. Ausbauprogramm wurde vom HA beschlossen. |
157 Sitzung 16.02.2023 HauptausschussTOP 4 Ö: Ausbau und Verlegung der D11 - Radwegroute zwischen Bernburg (Saale) und dem Ortsteil Gröna -Technisches Ausbauprogramm Vorlage: 0609/22 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 29.12.2023 an: Peter, Planungsamt Aufgabe: Beschlussumsetzung Realisierung: Das techn. Ausbauprogramm wurde vom HA beschlossen. |
158 Sitzung 16.02.2023 HauptausschussTOP 6 Ö: Annahme einer Zuwendung für die "Tafel Bernburg" Vorlage: 0614/23 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 31.03.2023 an: Elstermann, Rechtsamt Aufgabe: Beschlussumsetzung |
159 Sitzung 16.02.2023 HauptausschussTOP 7 Ö: Annahme einer Zuwendung für Schwimmkurse der "Tafel Bernburg" Vorlage: 0615/23 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 31.03.2023 an: Elstermann, Rechtsamt Aufgabe: Beschlussumsetzung |
160 Sitzung 16.02.2023 HauptausschussTOP 8 Ö: Annahme einer Zuwendung für den Ortsteil Aderstedt Vorlage: 0627/23 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 28.02.2023 an: Elstermann, Rechtsamt Aufgabe: Beschlussumsetzung |
161 Sitzung 24.11.2022 StadtratTOP 5 Ö: Abberufung einer sachkundigen Einwohnerin des Jugend- und Sozialausschusses Vorlage: 0602/22 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 06.12.2022 an: Krebs, Hauptamt Aufgabe: Beschlussumsetzung: Realisierung: Die Abberufung wurde im Ratsinformationssystem vorgenommen. |
162 Sitzung 24.11.2022 StadtratTOP 7 Ö: Antrag der CDU-Fraktion zur Sicherung der Betreuungsqualität und der Vereinbarkeit von Familie und Beruf in den Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Bernburg (Saale) Vorlage: 0593/22 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Umsetzung: Termin: 12.01.2024 an: Tell, Amt für Kinder- und Jugendförderung Aufgabe: Beschlussumsetzung: |
163 Sitzung 24.11.2022 StadtratTOP 8 Ö: Antrag der FDP-Fraktion zur Änderung der Satzung über den Besuch von Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Bernburg (Saale) Vorlage: 0586/22 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Umsetzung: Termin: 10.05.2023 an: Tell, Amt für Kinder- und Jugendförderung Aufgabe: Beschlussumsetzung: |
164 Sitzung 24.11.2022 StadtratTOP 9 Ö: Antrag der SPD-Fraktion auf Prüfung der Möglichkeit einer Bewerbung für den Sachsen-Anhalt-Tag 2026 Vorlage: 0597/22 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 08.03.2023 an: Arlt, Schul-, Kultur- und Sportamt Aufgabe: Beschlussumsetzung: Realisierung: Am 19.04.2023 trafen sich die Dezernenten mit der Staatskanzelei, um über den Sachsen-Anhalt-Tag zu sprechen. |
165 Sitzung 24.11.2022 StadtratTOP 11 Ö: Jahresrechnung 2016 - Änderung des Beschlusstextes Vorlage: 0604/22 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Umsetzung: Termin: 11.01.2023 an: König, Kämmerei Aufgabe: Beschlussumsetzung: |
166 Sitzung 24.11.2022 StadtratTOP 12 Ö: Fortschreibung und Konkretisierung der Gesamtkosten- und Finanzierungsübersicht (GKFÜ) zum Integrierten Stadtentwicklungskonzept (ISEK 2030) Vorlage: 0594/22 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 30.12.2022 an: Edner, Amt für Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung Aufgabe: Beschlussumsetzung |
167 Sitzung 24.11.2022 StadtratTOP 13 Ö: Bebauungsplan Nr. 103 mit dem Kennwort: „Wohngebiet südlich Siedlung der Freundschaft" Abwägung zum Vorentwurf Vorlage: 0580/22 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Umsetzung: Termin: 30.12.2022 an: Peter, Planungsamt Aufgabe: Beschlussumsetzung Realisierung: Das Abwägungsergebnis wurde den TÖB am 25.11.2022 mitgeteilt. |
168 Sitzung 24.11.2022 StadtratTOP 14 Ö: Bebauungsplan Nr. 98, Kennwort: "Wohngebiet an der ehemaligen Hopfendarre in Aderstedt" Abwägung des 2. Entwurfs Vorlage: 0587/22 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Umsetzung: Termin: 30.12.2022 an: Peter, Planungsamt Aufgabe: Beschlussumsetzung Realisierung: Das Abwägungsergebnis wurde dem TÖB am 25.11.2022 mitgeteilt. |
169 Sitzung 24.11.2022 StadtratTOP 2 Ö: Bestellung der Kinderfeuerwehrwartin für die Ortsfeuerwehr Poley Vorlage: 0599/22 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 19.12.2022 an: Grap, Hauptamt Aufgabe: Beschlussumsetzung |
170 Sitzung 24.11.2022 StadtratTOP 10 Ö: Gebührensatzung für die Friedhöfe der Stadt Bernburg (Saale) - Anwendung des § 2b UStG Vorlage: 0581/22 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 08.02.2023 an: Köster, Ordnungs- und Umweltamt Aufgabe: Beschlussumsetzung: |
171 Sitzung 24.11.2022 StadtratTOP 3 Ö: Bestellung der Kinderfeuerwehrwartin sowie der Jugendfeuerwehrwartin für die Ortsfeuerwehr Preußlitz Vorlage: 0600/22 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 19.12.2022 an: Grap, Hauptamt Aufgabe: Beschlussumsetzung: |
172 Sitzung 24.11.2022 StadtratTOP 15 Ö: Bebauungsplan Nr. 98, Kennwort: "Wohngebiet an der ehemaligen Hopfendarre in Aderstedt" Einstellung des Aufstellungsverfahrens Vorlage: 0588/22 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Umsetzung: Termin: 18.01.2023 an: Peter, Planungsamt Aufgabe: Beschlussumsetzung Realisierung: Die Bekanntmachung wurde am 30.11.2022 im Amtsblatt des SLK veröffentlicht. |
173 Sitzung 24.11.2022 StadtratTOP 4 Ö: Bestellung eines Kinderfeuerwehrwartes für die Ortsfeuerwehr Bernburg (Saale) Vorlage: 0601/22 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 19.12.2022 an: Grap, Hauptamt Aufgabe: Beschlussumsetzung: |
174 Sitzung 10.11.2022 HauptausschussTOP 2 Ö: Vergabe von Sportfördermitteln für die lizenzierten ehrenamtlich tätigen Übungsleiter in Bernburger Sportvereinen Vorlage: 0579/22 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 29.12.2022 an: Arlt, Schul-, Kultur- und Sportamt Aufgabe: Beschlussumsetzung Realisierung: Die Gelder wurden überwiesen. |
175 Sitzung 06.10.2022 StadtratTOP 2 Ö: Berufung der Ortswehrleiterin für die Ortsfeuerwehr Poley Vorlage: 0573/22 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 20.10.2022 an: Grap, Hauptamt Aufgabe: Beschlussumsetzung: Realisierung: Bei der Stadtratssitzung am 6. Oktober 2022 wurde Frau Kunze offiziell berufen. |
176 Sitzung 06.10.2022 StadtratTOP 13 Ö: 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 63 „Wohngebiet Süd-West“ Vorlage: 0559/22 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 31.10.2022 an: Peter, Planungsamt Aufgabe: Beschlussumsetzung: Realisierung: Die TÖB-Beteiligung läuft. |
177 Sitzung 06.10.2022 StadtratTOP 3.1 Ö: Berufung einer sachkundigen Einwohnerin in den Schul-, Kultur- und Sportausschuss und Ab- und Neuberufung eines sachkundigen Einwohners in den Jugend- und Sozialausschuss Vorlage: 0585/22/1 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 20.10.2022 an: Krebs, Hauptamt Aufgabe: Beschlussumsetzung: Realisierung: Die neuen sachkundigen Einwohner wurden in das Ratsinformationssystem der Stadt Bernburg (Saale) eingespeist. |
178 Sitzung 06.10.2022 StadtratTOP 14 Ö: 2. Fortschreibung des Standortkonzeptes zur Förderung von Freiflächen-Photovoltaikanlagen für die Stadt Bernburg (Saale) Vorlage: 0565/22 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Umsetzung: Termin: 30.12.2022 an: Peter, Planungsamt Aufgabe: Beschlussumsetzung: Realisierung: Wurde am 12.10.2022 im Amtsblatt des SLK veröffentlicht. |
179 Sitzung 06.10.2022 StadtratTOP 5 Ö: 1. Nachtragsplan 2022 der Stadt Bernburg (Saale) Vorlage: 0549/22 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 30.11.2022 an: Wegner, Dezernat I Aufgabe: Beschlussumsetzung: Realisierung: Der Nachtragshaushalt liegt zur Stellungnahme bei der Kommunalaufsicht. |
180 Sitzung 06.10.2022 StadtratTOP 6 Ö: Jahresabschluss 2016 - Jahresrechnung der Stadt Bernburg (Saale) für das Jahr 2016 und Entlastung der Oberbürgermeisterin Vorlage: 0577/22 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 30.11.2022 an: Wegner, Dezernat I Aufgabe: Beschlussumsetzung: Realisierung: Bei der Jahresrechnung 2016 gibt es eine Änderung des Beschlusstextes. Die Vorlage wurde zumm Stadtrat am 24.11.2022 eingebracht. |
181 Sitzung 06.10.2022 StadtratTOP 7 Ö: Beschleunigung der Aufstellung und Prüfung der Jahresabschlüsse 2014 bis 2021 Vorlage: 0578/22 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 30.11.2022 an: Wegner, Dezernat I Aufgabe: Beschlussumsetzung: |
182 Sitzung 06.10.2022 StadtratTOP 8 Ö: Änderung der Geschäftsordnung für den Aufsichtsrat der Bernburger Wohnstättengesellschaft mbH Vorlage: 0569/22 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Umsetzung: Termin: 30.11.2022 an: Elstermann, Rechtsamt Aufgabe: Beschlussumsetzung: |
183 Sitzung 06.10.2022 StadtratTOP 9 Ö: Stellungnahme zur Neuaufstellung des Landesentwicklungsplanes für Sachsen-Anhalt Vorlage: 0544/22 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 28.10.2022 an: Peter, Planungsamt Aufgabe: Beschlussumsetzung: Realisierung: Die Stellungnahme wurde verschickt. |
184 Sitzung 06.10.2022 StadtratTOP 10 Ö: Bebauungsplan Nr.: 97 mit dem Kennwort: „Mischgebiet südwestlich der Thomas-Müntzer-Straße“ Vorlage: 0555/22 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 31.10.2022 an: Peter, Planungsamt Aufgabe: Beschlussumsetzung: Realisierung: Die TÖB-Beteiligung läuft. |
185 Sitzung 06.10.2022 StadtratTOP 11 Ö: 1.Änderung Bebauungsplan Nr.62 Kennwort "Gewerbe- und Industriegebiet Bernburg-West, Baufeld III", Vorlage: 0556/22 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 28.10.2022 an: Peter, Planungsamt Aufgabe: Beschlussumsetzung: Realisierung: Wurde am 12.10.2022 im Amtsblatt des SLK veröffnetlicht. |
186 Sitzung 06.10.2022 StadtratTOP 12 Ö: Mitgliedschaft AGFK LSA und Einrichtung der Geschäftsstelle in der Stadt Bernburg (Saale) Vorlage: 0557/22 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 30.06.2023 an: Peter, Planungsamt Aufgabe: Beschlussumsetzung: Realisierung: Wir freuen uns, Ihnen nun auch offiziell mitteilen zu dürfen, dass Bernburg (Saale) per Vorstandsbeschluss 54-VS_2022 vom 16.11.2022 jetzt offizielles Mitglied in der Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundliche Kommunen Sachsen-Anhalt e.V. ist. |
187 Sitzung 22.09.2022 HauptausschussTOP 4 Ö: Förderung der Arbeit der Selbsthilfegruppen, der Verbände der freien Wohlfahrtspflege, der gemeinnützigen Vereine und Gesellschaften im sozialen Bereich für das Jahr 2022, gemäß Richtlinie Pkt. V, Nr. 2 (Antrag für kurzfristige Maßnahme) Vorlage: 0572/22 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 15.12.2022 an: Heinevetter, Sozialamt Aufgabe: Beschlussumsetzung |
188 Sitzung 22.09.2022 HauptausschussTOP 5 Ö: A) Instandsetzung Stadtstraßen Bernburg (Saale) und Ortsteile 2023/Ländl. Wege Vorlage: 0567/22 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 27.09.2022 an: Ohle, Tiefbauamt Aufgabe: Beschlussumsetzung |
189 Sitzung 22.09.2022 HauptausschussTOP 6.1 Ö: Erschließung der Wohnbaufläche "Gnetscher Weg" im Wohngebiet Süd-West in Bernburg (Saale) - Hier: Technisches Ausbauprogramm Vorlage: 0575/22/1 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 27.09.2022 an: Edner, Amt für Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung Aufgabe: Beschlussumsetzung |
190 Sitzung 22.09.2022 HauptausschussTOP 7 Ö: Neubau einer Straßenbeleuchtung im Zuge der Baumaßnahme "Östliche Stadterweiterung in Bernburg (Saale) - Teil1" - TB Hohe Straße, zwischen Liebknechtstraße und Bahnhofstraße (3. und 4. EA) Vorlage: 0568/22 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 27.09.2022 an: Ohle, Tiefbauamt Aufgabe: Beschlussumsetzung |
191 Sitzung 25.08.2022 StadtratTOP 3 Ö: Überplanmäßige Ausgabe - Zuschuss zur Erfüllung des Gesellschaftszwecks an die Bernburger Freizeit GmbH Vorlage: 0563/22 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Umsetzung: Termin: 30.12.2022 an: König, Kämmerei Aufgabe: Beschlussumsetzung |
192 Sitzung 25.08.2022 StadtratTOP 4 Ö: HWS Bernburg (Saale) - Talstadt, 4. Bauabschnitt - Anpassung Altenburger Chaussee mit Kreuzungsbereich: Festlegung der technischen Umsetzungsvariante Vorlage: 0548/22 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 30.09.2022 an: Biermordt-Meisel, Hochbauamt Aufgabe: Beschlussumsetzung |
193 Sitzung 25.08.2022 StadtratTOP 5 Ö: Betrauungsakt für die BFG-Bernburger Freizeit GmbH Vorlage: 0534/22 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 30.09.2022 an: Elstermann, Rechtsamt Aufgabe: Beschlussumsetzung |
194 Sitzung 25.08.2022 StadtratTOP 6 Ö: Jahresabschluss 2021 der Bernburger Wohnstättengesellschaft mbH Vorlage: 0552/22 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 15.09.2022 an: Elstermann, Rechtsamt Aufgabe: Beschlussumsetzung |
195 Sitzung 25.08.2022 StadtratTOP 7 Ö: Jahresabschluss 2021 der BFG-Bernburger Freizeit GmbH Vorlage: 0553/22 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Umsetzung: Termin: 15.09.2022 an: Elstermann, Rechtsamt Aufgabe: Beschlussumsetzung |
196 Sitzung 25.08.2022 StadtratTOP 2 Ö: Aufwandsentschädigung der Oberbürgermeisterin Vorlage: 0560/22 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 14.09.2022 an: Bachmann, Personalamt Aufgabe: Beschlussumsetzung |
197 Sitzung 23.06.2022 StadtratTOP 6 Ö: Beitritt der Stadt Bernburg (Saale) zum Verein "Lokale Aktionsgruppe (LAG) Unteres Saaletal und Petersberg" Vorlage: 0543/22 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Umsetzung: Termin: 29.07.2022 an: Edner, Amt für Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung Aufgabe: Beschlussumsetzung |
198 Sitzung 23.06.2022 StadtratTOP 16 Ö: 1. Änderung mit Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 58 mit dem Kennwort: "Wohngebiet "An der Strenge", Ortsteil Aderstedt" Vorlage: 0525/22 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 30.08.2022 an: Peter, Planungsamt Aufgabe: Beschlussumsetzung Realisierung: Der Aufstellungsbeschluss der 1. Änderung mit Ergänzung des B-Planes Nr. 58 mit dem Kennwort: "Wohngebiet "An der Strenge", OT Aderstedt wurde am 29.06.2022 im Amtsblatt des SLK bekannt gemacht. |
199 Sitzung 23.06.2022 StadtratTOP 7.1 Ö: 1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung Vorlage: 0532/22/1 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Umsetzung: Termin: 31.10.2022 an: Grap, Hauptamt Aufgabe: Beschlussumsetzung Realisierung: Im Amtsblatt der Stadt Bernburg (Saale) |
200 Sitzung 23.06.2022 StadtratTOP 17 Ö: Fortschreibung der Prioritätenliste 2022 für den Einsatz von Städtebaufördermitteln für private Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen Vorlage: 0518/22 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 29.07.2022 an: Edner, Amt für Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung Aufgabe: Beschlussumsetzung |
201 Sitzung 23.06.2022 StadtratTOP 8 Ö: 1. Änderung der Benutzungsordnung für die Festwiesen und Bühnen der Ortsteile der Stadt Bernburg (Saale) vom 13.03.2017 Vorlage: 0542/22 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 13.07.2022 an: Arlt, Schul-, Kultur- und Sportamt Aufgabe: Beschlussumsetzung Realisierung: Am 04.07.2022 wurde die Benutzungsordnung durch Frau Elstermann aktualisiert. |
202 Sitzung 23.06.2022 StadtratTOP 9 Ö: Änderung des Gesellschaftsvertrages der Bernburger Wohnstättengesellschaft mbH Vorlage: 0526/22 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Umsetzung: Termin: 30.09.2022 an: Elstermann, Rechtsamt Aufgabe: Beschlussumsetzung |
203 Sitzung 23.06.2022 StadtratTOP 4 Ö: Berufung der Mitglieder des Jugendbeirates der Stadt Bernburg (Saale) Vorlage: 0529/22 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 19.07.2022 an: Franke, Amt für Kinder- und Jugendförderung Aufgabe: Beschlussumsetzung |
204 Sitzung 23.06.2022 StadtratTOP 10 Ö: Änderung des Gesellschaftsvertrages der BFG-Bernburger Freizeit GmbH Beschluss: mehrheitlich beschlossen Umsetzung: Termin: 30.09.2022 an: Elstermann, Rechtsamt Aufgabe: Beschlussumsetzung |
205 Sitzung 23.06.2022 StadtratTOP 19 Ö: Übertragung der Beschlussfassung zur Auftragsvergabe von Planungsleistungen für das Kurhaus auf den Hauptausschuss Vorlage: 0546/22 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 30.08.2022 an: Hohl, Hauptamt Aufgabe: Beschlussumsetzung Realisierung: Beschluss wurde in der HA Sitzung vom 14.7.22 aufgenommen |
206 Sitzung 23.06.2022 StadtratTOP 11 Ö: Stellungnahme an den Landesrechnungshof zum Bericht "Eröffnungsbilanz der Stadt Bernburg (Saale)" Vorlage: 0538/22 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Umsetzung: Termin: 01.08.2022 an: König, Kämmerei Aufgabe: Beschlussumsetzung |
207 Sitzung 23.06.2022 StadtratTOP 12 Ö: 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1/98 mit dem Kennwort: "Am Zepziger Wege" Vorlage: 0520/22 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 30.11.2022 an: Peter, Planungsamt Aufgabe: Beschlussumsetzung Realisierung: Die TÖB-Beteiligung wurde am 24.06.2022 verschickt und am 29.06.2022 wurde die Offenlage im Amtsblatt des SLK bekannt gemacht. |
208 Sitzung 23.06.2022 StadtratTOP 13 Ö: Änderung des Aufstellungsbeschlusses des Bebauungsplanes Nr. 103 mit dem Kennwort: „Wohngebiet südlich Siedlung der Freundschaft“ Vorlage: 0522/22 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Umsetzung: Termin: 01.08.2022 an: Peter, Planungsamt Aufgabe: Beschlussumsetzung Realisierung: Der Geltungsbereich wurde geändert und der Beschluss zur Billigung des Vorentwurfes gefasst. |
209 Sitzung 23.06.2022 StadtratTOP 3 Ö: Abberufung des bisherigen Jugendwartes und Bestellung des neu gewählten Jugendwartes für die Ortsfeuerwehr Peißen Vorlage: 0536/22 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 20.07.2022 an: Grap, Hauptamt Aufgabe: Beschlussumsetzung |
210 Sitzung 23.06.2022 StadtratTOP 14 Ö: Bebauungsplan Nr. 103 mit dem Kennwort: „Wohngebiet südlich Siedlung der Freundschaft“ Billigung des Vorentwurfes Vorlage: 0523/22 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Umsetzung: Termin: 02.08.2022 an: Peter, Planungsamt Aufgabe: Beschlussumsetzung |
211 Sitzung 23.06.2022 StadtratTOP 5.1 Ö: Abberufung eines sachkundigen Einwohners des Schul-, Kultur- und Sportausschusses und gleichzeitige Neuberufung Vorlage: 0521/22/1 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 19.07.2022 an: Krebs, Hauptamt Aufgabe: Beschlussumsetzung Realisierung: Die Änderungen wurden im Ratsinformationssystem eingefügt. |
212 Sitzung 23.06.2022 StadtratTOP 15 Ö: Änderung des Aufstellungsbeschlusses des Bebauungsplanes Nr. 97 mit dem Kennwort: "Mischgebiet südwestlich der Thomas-Müntzer-Straße" Vorlage: 0524/22 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Umsetzung: Termin: 29.07.2022 an: Peter, Planungsamt Aufgabe: Beschlussumsetzung Realisierung: Die Aufstellung des B-Planes Nr. 97 mit dem Kennwort: "Mischgebiet südwestl. der Thomas-Müntzer-Straße" und die Aufhebung für den B-Plan 97 mit dem Kennwort:"Fläche für den Neubau des Betriebshofes südwestlich der Thomas-Müntzer-Straße" wurden am 27.06.2022 im Amtsblatt des SLK bekannt gemacht. |
213 Sitzung 09.06.2022 HauptausschussTOP 9 Ö: Förderung der Arbeit der Selbsthilfegruppen, der gemeinnützigen Vereine und Gesellschaften im sozialen Bereich für das Jahr 2022 Vorlage: 0515/22 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 01.09.2022 an: Heinevetter, Sozialamt Aufgabe: Beschlussumsetzung |
214 Sitzung 28.04.2022 StadtratTOP 3 Ö: Änderung der Besetzung des Jugendbeirates der Stadt Bernburg (Saale) Vorlage: 0493/22 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 03.05.2022 an: Franke, Amt für Kinder- und Jugendförderung Aufgabe: Beschlussumsetzung: |
215 Sitzung 28.04.2022 StadtratTOP 2 Ö: Abberufung des bisherigen Jugendwartes und Berufung des neuen Jugendwartes für die Ortsfeuerwehr Baalberge Vorlage: 0514/22 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 10.05.2022 an: Grap, Hauptamt Aufgabe: Beschlussumsetzung Realisierung: Die Unterlagen (Abberufung/Berufungsurkunde) sind an Herrn Gehrmann und Herrn Guttmann übergeben worden. |
216 Sitzung 28.04.2022 StadtratTOP 4 Ö: Erscheinungsform des Amtsblattes der Stadt Bernburg (Saale) ab 01.01.2023 Vorlage: 0511/22 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Umsetzung: Termin: 19.10.2022 an: Tarlatt, Büro der OB, Persönlicher Referent, Presse, Stadtmarketing Aufgabe: Beschlussumsetzung: |
217 Sitzung 28.04.2022 StadtratTOP 5 Ö: Erhöhung Zuschuss an den Salzlandkreis für die Bernburger Theater- und Veranstaltungs- gGmbH Vorlage: 0495/22 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 30.06.2022 an: Arlt, Schul-, Kultur- und Sportamt Aufgabe: Beschlussumsetzung: |
218 Sitzung 28.04.2022 StadtratTOP 6 Ö: Trinkwasserversorgung Biendorf, Wohlsdorf, Crüchern, 1. Änderung des Abtretungsvertrags zwischen der Stadt Bernburg (Saale) und dem Wasserzweckverband "Saale-Fuhne-Ziethe" vom 19.10.2021 Vorlage: 0510/22 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 30.06.2022 an: Elstermann, Rechtsamt Aufgabe: Beschlussumsetzung: |
219 Sitzung 28.04.2022 StadtratTOP 7 Ö: Antrag der CDU-Fraktion zur touristischen Erschließung der Töpferwiese in Bernburg (Saale) Vorlage: 0505/22 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 13.04.2023 an: Hartkopf, Amt für Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung Aufgabe: Beschlussumsetzung: |
220 Sitzung 28.04.2022 StadtratTOP 8 Ö: Sachlicher Teilplan zum Regionalen Entwicklungsplan Magdeburg Vorlage: 0485/22 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 27.05.2022 an: Peter, Planungsamt Aufgabe: Beschlussumsetzung: Realisierung: Die Stellungnahme wurde am 29.04.2022 an die Regionale Planungsgemeinschaft Magdeburg geschickt. |
221 Sitzung 28.04.2022 StadtratTOP 9.1 Ö: Vergabe Sanierungspreis und Stadtverschönerungspreis 2021, hier: BEIBLATT Vorlage: 0509/22/1 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 03.05.2022 an: Edner, Amt für Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung Aufgabe: Beschlussumsetzung: Realisierung: Schilder werden bestellt. Verleihung in der Sitzung des Stadtrates am 09.06.2022 |
222 Sitzung 07.04.2022 HauptausschussTOP 6 Ö: Zuschuss an freie Träger der Jugendarbeit für den OT-Bereich 2022 Vorlage: 0490/22 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 01.06.2022 an: Franke, Amt für Kinder- und Jugendförderung Aufgabe: Beschlussumsetzung |
223 Sitzung 07.04.2022 HauptausschussTOP 3 Ö: Annahme von Zuwendungen aller Art für obdachlose Geflüchtete aus der Ukraine Vorlage: 0507/22 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 30.12.2022 an: Elstermann, Rechtsamt Aufgabe: Beschlussumsetzung |
224 Sitzung 07.04.2022 HauptausschussTOP 4 Ö: Vergabe von Kulturfördermitteln 2022 Vorlage: 0488/22 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 30.12.2022 an: Arlt, Schul-, Kultur- und Sportamt Aufgabe: Beschlussumsetzung Realisierung: Alle Fördermittel wurden ausgezahlt und die Abrechnungen bearbeitet. |
225 Sitzung 07.04.2022 HauptausschussTOP 5 Ö: Vergabe von Sportfördermitteln für die Kinder- und Jugendarbeit in Bernburger Sportvereinen Vorlage: 0489/22 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 15.12.2022 an: Arlt, Schul-, Kultur- und Sportamt Aufgabe: Beschlussumsetzung Realisierung: Gelder wurden am 26.04.2022 überwiesen. |
226 Sitzung 07.04.2022 HauptausschussTOP 7 Ö: Vergabe von Sportfördermittenl an die Bernburger Sportvereine für Einzelmaßnahmen Vorlage: 0491/22 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 15.12.2022 an: Arlt, Schul-, Kultur- und Sportamt Aufgabe: Beschlussumsetzung Realisierung: Gelder wurden am 06.05.2022 überwiesen. |
227 Sitzung 24.02.2022 StadtratTOP 3 Ö: Aufwandsentschädigung der Oberbürgermeisterin und Genehmigung von Dienstfahrten Vorlage: 0486/22 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 09.03.2022 an: Bachmann, Personalamt Aufgabe: Beschlussumsetzung |
228 Sitzung 24.02.2022 StadtratTOP 4 Ö: Bebauungsplan Nr. 92 mit dem Kennwort: „Sondergebiet Freizeitnutzung am Saaleufer im Bereich der Töpferwiese“ Abwägung zum 2. Entwurfes Vorlage: 0472/21 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 31.03.2022 an: Peter, Planungsamt Aufgabe: Beschlussumsetzung Realisierung: Die Träger öffentlicher Belange haben am 25.02.2022 eine Mitteilung über das Abwägungsergebnis erhalten. |
229 Sitzung 24.02.2022 StadtratTOP 5 Ö: Bebauungsplan Nr. 92 mit dem Kennwort: „Sondergebiet Freizeitnutzung am Saaleufer im Bereich der Töpferwiese“ Vorlage: 0473/21 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 31.03.2022 an: Peter, Planungsamt Aufgabe: Beschlussumsetzung Realisierung: Der Satzungsbeschluss wurde am 02.03.2022 im Amtsblatt des Salzlandkreises bekannt gemacht und erlangt somit seine Rechtskräftigkeit. |
230 Sitzung 24.02.2022 StadtratTOP 6 Ö: 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 82, Kennwort: „Wohngebiet an der Olga-Benario-Straße zwischen Bruno-Hinz-Straße und Robert-Koch-Straße“ Vorlage: 0474/21 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Umsetzung: Termin: 31.03.2022 an: Peter, Planungsamt Aufgabe: Beschlussumsetzung Realisierung: Die Träger öffentlicher Belange haben am 25.02.2022 eine Mitteilung über das Abwägungsergebnis erhalten. |
231 Sitzung 24.02.2022 StadtratTOP 7 Ö: 2. Entwurf der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 82, Kennwort: „Wohngebiet an der Olga-Benario-Straße zwischen Bruno-Hinz-Straße und Robert-Koch-Straße“ Vorlage: 0475/21 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Umsetzung: Termin: 31.03.2022 an: Peter, Planungsamt Aufgabe: Beschlussumsetzung Realisierung: Der Satzungsbeschluss wurde am 02.03.2022 im Amtsblatt des Salzlandkreises bekannt gemacht und erlangt somit seine Rechtskräftigkeit. |
232 Sitzung 24.02.2022 StadtratTOP 8 Ö: 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 77, Kennwort: „Wohngebiet ehemalige Junkerssiedlung“ Vorlage: 0476/21 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 31.03.2022 an: Peter, Planungsamt Aufgabe: Beschlussumsetzung Realisierung: Die Träger öffentlicher Belange haben am 25.02.2022 eine Mitteilung über das Abwägungsergebnis erhalten. |
233 Sitzung 24.02.2022 StadtratTOP 9 Ö: 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 77, Kennwort: „Wohngebiet ehemalige Junkerssiedlung" Vorlage: 0477/21 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 31.03.2022 an: Peter, Planungsamt Aufgabe: Beschlussumsetzung Realisierung: Der Satzungsbeschluss wurde am 02.03.2022 im Amtsblatt des Salzlandkreises bekannt gemacht und erlangt somit seine Rechtskräftigkeit. |
234 Sitzung 24.02.2022 StadtratTOP 10.1 Ö: Zustimmung zum Projektantrag der Stadt Bernburg (Saale) im Rahmen des Programms "Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren" Vorlage: 0481/22/1 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 04.03.2022 an: Edner, Amt für Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung Aufgabe: Beschlussumsetzung |
235 Sitzung 24.02.2022 StadtratTOP 11 Ö: Jahresabschluss 2015 - Jahresrechnung der Stadt Bernburg (Saale) für das Jahr 2015 und Entlastung des Oberbürgermeisters Vorlage: 0482/22 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Umsetzung: Termin: 08.03.2022 an: Wegner, Dezernat I Aufgabe: Beschlussumsetzung Realisierung: Dem OB wurde Entlastung erteilt. Die JR 2015 wird noch im Amtsblatt bekannt gemacht. |
236 Sitzung 24.02.2022 StadtratTOP 2.1 Ö: Berufung einer sachkundigen Einwohnerin in den Jugend- und Sozialausschuss und eines sachkundigen Einwohners in den Haushalts- und Finanzausschuss, hier: Abberufung und Berufung eines Mitgliedes im Jugend- und Sozialausschuss Vorlage: 0492/22/1 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 02.03.2022 an: Krebs, Hauptamt Aufgabe: Beschlussumsetzung Realisierung: Die sachkundigen Einwohner wurden berufen und in den Verteiler aufgenommen |
237 Sitzung 21.12.2021 StadtratTOP 3.1 Ö: Berufung der neu gewählten Ortswehrleitung für die Ortsfeuerwehr Gröna Vorlage: 0468/21/1 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 06.01.2022 an: Grap, Hauptamt Aufgabe: Beschlussumsetzung: Realisierung: Zur Stadtratssitzung am 21.12.2021 ernannt. |
238 Sitzung 21.12.2021 StadtratTOP 4 Ö: Jahresabschluss 2014 - Jahresrechnung der Stadt Bernburg (Saale) für das Jahr 2014 und Entlastung des Oberbürgermeisters Vorlage: 0465/21 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Umsetzung: Termin: 14.01.2022 an: Wegner, Dezernat I Aufgabe: Beschlussumsetzung: |
239 Sitzung 21.12.2021 StadtratTOP 5.2 Ö: Haushaltssatzung 2022 der Stadt Bernburg (Saale) Vorlage: 0466/21/1/1 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 31.01.2022 an: Wegner, Dezernat I Aufgabe: Beschlussumsetzung: |
240 Sitzung 21.12.2021 StadtratTOP 6 Ö: Kündigung Gesellschaftsvertrag der indigo innovationspark bernburg gmbh i. L. Vorlage: 0464/21 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 31.12.2021 an: Elstermann, Rechtsamt Aufgabe: Beschlussumsetzung: |
241 Sitzung 21.12.2021 StadtratTOP 7 Ö: Gewässerunterhaltungsumlagesatzung Vorlage: 0470/21 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 07.01.2022 an: Elstermann, Rechtsamt Aufgabe: Beschlussumsetzung: |
242 Sitzung 18.11.2021 StadtratTOP 4 Ö: Abberufung einer sachkundigen Einwohnerin des Jugend- und Sozialausschusses und eines sachkundigen Einwohners des Haushalts- und Finanzausschusses der Stadt Bernburg (Saale) Vorlage: 0463/21 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 08.12.2021 an: Krebs, Hauptamt Aufgabe: Beschlussumsetzung Realisierung: Das Ende der ehrenamtlichen Tätigkeit als sachkundige Einwohner wurde in Session eingearbeitet. |
243 Sitzung 18.11.2021 StadtratTOP 6 Ö: Instandsetzung Schiff "Gröna" zur weiteren Verpachtung Vorlage: 0456/21 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Umsetzung: Termin: 26.11.2021 an: Edner, Amt für Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung Aufgabe: Beschlussumsetzung |
244 Sitzung 18.11.2021 StadtratTOP 7.1 Ö: Zustimmung zu geplanten Tourismusprojekten in Bernburg (Saale) sowie den OT Gröna, Biendorf und Wohlsdorf - BEIBLATT Vorlage: 0454/21/1 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Umsetzung: Termin: 28.02.2022 an: Edner, Amt für Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung Aufgabe: Beschlussumsetzung |
245 Sitzung 18.11.2021 StadtratTOP 8 Ö: Straßenrechtliche Einziehung der Straße „Kügelgenweg“ gemäß § 8 Landesstraßengesetz Sachsen Anhalt Vorlage: 0459/21 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 19.01.2022 an: Matthias, Tiefbauamt Aufgabe: Beschlussumsetzung |
246 Sitzung 18.11.2021 StadtratTOP 10 Ö: Förderprogramm "Jung kauft Alt" - Information zum Antrag der SPD-Fraktion Vorlage: 0442/21 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Umsetzung: Termin: 30.11.2021 an: Edner, Amt für Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung Aufgabe: Beschlussumsetzung |
247 Sitzung 18.11.2021 StadtratTOP 11 Ö: Prioritätenliste zur Förderung privater Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen 2023 Vorlage: 0461/21 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 31.12.2021 an: Edner, Amt für Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung Aufgabe: Beschlussumsetzung |
248 Sitzung 18.11.2021 StadtratTOP 12 Ö: Bebauungsplan Nr. 103, Kennwort: "Wohngebiet südlich Siedlung der Freundschaft" Vorlage: 0443/21 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Umsetzung: Termin: 31.12.2021 an: Peter, Planungsamt Aufgabe: Beschlussumsetzung Realisierung: Der Aufstellungsbeschluss wurde am 24.11.2021 im Amtsblatt des SLK bekannt gemacht. |
249 Sitzung 18.11.2021 StadtratTOP 9 Ö: Straßenreinigungsgebührensatzung Vorlage: 0431/21 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Umsetzung: Termin: 30.12.2021 an: Köster, Ordnungs- und Umweltamt Aufgabe: Beschlussumsetzung |
250 Sitzung 18.11.2021 StadtratTOP 13 Ö: 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 63 "Wohngebiet Süd-West" Vorlage: 0445/21 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 31.12.2021 an: Peter, Planungsamt Aufgabe: Beschlussumsetzung Realisierung: Der städtebauliche Vertrag ist unterschrieben zum Vorhabenträgerr zurück geschickt worden. |
251 Sitzung 18.11.2021 StadtratTOP 3 Ö: Wahl des/der Oberbürgermeisters/-in 2021 - Feststellung der Gültigkeit der Wahl Vorlage: 0455/21 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 28.02.2022 an: Krebs, Hauptamt Aufgabe: Beschlussumsetzung Realisierung: Frau Dr. Ristow wird zur Sitzung des Stadtrates im Februar 2022 ihre Ernennungsurkunde erhalten. |
252 Sitzung 11.11.2021 HauptausschussTOP 3 Ö: Annahme einer Spende für den Ortsteil Aderstedt Vorlage: 0446/21 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 30.11.2021 an: Elstermann, Rechtsamt Aufgabe: Beschlussumsetzung |
253 Sitzung 11.11.2021 HauptausschussTOP 4 Ö: Erschließung "Wohngebiet ehemalige Junkerssiedlung" - Hier: Technisches Ausbauprogramm Vorlage: 0458/21 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 30.12.2021 an: Matthias, Tiefbauamt Aufgabe: Beschlussumsetzung |
254 Sitzung 07.10.2021 StadtratTOP 2 Ö: Wahl eines Vertreters der Stadt Bernburg (Saale) in der Verbandsversammlung des Wasserzweckverbandes "Saale-Fuhne-Ziethe" und Abberufung des bisherigen Vertreters Vorlage: 0430/21 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 19.10.2021 an: Elstermann, Rechtsamt Aufgabe: Beschlussumsetzung Realisierung: Herr Mannich wurde als Vertreter der Stadt Bernburg (Saale) in der Verbandsversammlung des Wasserzweckverbandes "Saale-Fuhne-Ziehte" (WZV) zum 01.01.2022 abberufen. |
255 Sitzung 07.10.2021 StadtratTOP 3 Ö: Beteiligungsverfahren zur Schulentwicklungsplanung des Salzlandkreises 2022/23 - 2026/27 Vorlage: 0409/21 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 24.02.2022 an: Arlt, Schul-, Kultur- und Sportamt Aufgabe: Beschlussumsetzung Realisierung: Beschluss wurde gefasst und an den SLK geschickt, Daten wurden in das Bildungsmanagementsystem des Landes Sachsen-Anhalt eingetragen |
256 Sitzung 07.10.2021 StadtratTOP 4 Ö: Projekt TANZPAKT Stadt-Land-Bund - Titel "MACHBARSCHAFTEN" Vorlage: 0434/21 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 01.11.2021 an: Arlt, Schul-, Kultur- und Sportamt Aufgabe: Beschlussumsetzung Realisierung: Projekt wurde befürwortet, Geld ist für die nächsten drei Jahre im Haushalt eingestellt. |
257 Sitzung 07.10.2021 StadtratTOP 5 Ö: Sanierungspreis 2020 Vorlage: 0436/21 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Umsetzung: Termin: 30.11.2021 an: Edner, Amt für Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung Aufgabe: Beschlussumsetzung Realisierung: Preise wurden überreicht |
258 Sitzung 07.10.2021 StadtratTOP 6 Ö: Bebauungsplan Nr. 92 mit dem Kennwort: „Sondergebiet Freizeitnutzung am Saaleufer im Bereich der Töpferwiese“ Vorlage: 0368/21 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 28.01.2022 an: Peter, Planungsamt Aufgabe: Beschlussumsetzung Realisierung: Die Träger öffentlicher Belange wurde das Abwägungsergebnis mitgeteilt. |
259 Sitzung 07.10.2021 StadtratTOP 7 Ö: Bebauungsplan Nr. 92 mit dem Kennwort: „Sondergebiet Freizeitnutzung am Saaleufer im Bereich der Töpferwiese„ Vorlage: 0429/21 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 31.12.2021 an: Peter, Planungsamt Aufgabe: Beschlussumsetzung Realisierung: Die TÖB wurden angeschrieben. |
260 Sitzung 07.10.2021 StadtratTOP 8 Ö: 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 77, Kennwort: „Wohngebiet ehemalige Junkers-Siedlung“ Vorlage: 0425/21 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 29.10.2021 an: Peter, Planungsamt Aufgabe: Beschlussumsetzung Realisierung: Die TÖB wurden angeschrieben. |
261 Sitzung 07.10.2021 StadtratTOP 9 Ö: 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 82, Kennwort: „Wohngebiet an der Olga-Benario-Straße zwischen Bruno-Hinz-Straße und Robert-Koch-Straße“ Vorlage: 0426/21 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Umsetzung: Termin: 29.10.2021 an: Peter, Planungsamt Aufgabe: Beschlussumsetzung Realisierung: Die Träger öffentlicher Belange wurde das Abwägungsergebnis mitgeteilt. |
262 Sitzung 07.10.2021 StadtratTOP 11 Ö: Änderung der Gemeindegrenzen zwischen den Gemarkungen Bernburg, Nienburg und Latdorf Vorlage: 0405/21 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 29.12.2023 an: Schimpke, Amt für Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung Aufgabe: Beschlussumsetzung |
263 Sitzung 07.10.2021 StadtratTOP 10 Ö: 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 82, Kennwort: „Wohngebiet an der Olga-Benario-Straße zwischen Bruno-Hinz-Straße und Robert-Koch-Straße“ Vorlage: 0427/21 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Umsetzung: Termin: 29.10.2021 an: Peter, Planungsamt Aufgabe: Beschlussumsetzung Realisierung: Die TÖB wurden angeschrieben. |
264 Sitzung 30.09.2021 HauptausschussTOP 3 Ö: A) Instandsetzung Stadtstraßen Bernburg (Saale) und Ortsteile 2022/Ländliche Wege Vorlage: 0437/21 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 02.10.2021 an: Matthias, Tiefbauamt Aufgabe: Beschlussumsetzung |
265 Sitzung 30.09.2021 HauptausschussTOP 5 Ö: Neubau einer Straßenbeleuchtung im Zuge der Baumaßnahme "Östliche Stadterweiterung in Bernburg (Saale) - Teil 1 - "TB Steinstraße, zwischen Lindenstraße und Karlstraße" Vorlage: 0439/21 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 29.11.2021 an: Matthias, Tiefbauamt Aufgabe: Beschlussumsetzung |
266 Sitzung 30.09.2021 HauptausschussTOP 2 Ö: Förderung der Arbeit der Selbsthilfegruppen, der gemeinnützigen Vereine und Gesellschaften im sozialen Bereich für das Jahr 2021 Vorlage: 0413/21 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 30.12.2021 an: Samad, Sozialamt Aufgabe: Beschlussumsetzung |
267 Sitzung 30.09.2021 HauptausschussTOP 4 Ö: Neubau einer Straßenbeleuchtung im Zuge der Baulichen Erhaltung von Gehwegen östl. Stadterweiterung - TB Neue Straße zwischen Liebknechtstraße und Franzstraße und TB Steinstraße zwischen Lindenstraße und Karlstraße Vorlage: 0438/21 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 29.11.2021 an: Matthias, Tiefbauamt Aufgabe: Beschlussumsetzung |
268 Sitzung 26.08.2021 StadtratTOP 2 Ö: Abberufung der ehemaligen Kinderwartin und Bestellung der neu gewählten Kinderwartin fü die Ortsfeuerwehr Peißen sowie die Abberufung der ehemaligen Jugendwartin und Bestellung des neu gewählten Jugendwartes für die Ortsfeuerwehr Peißen Vorlage: 0421/21 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 14.09.2021 an: Grap, Hauptamt Aufgabe: Beschlussumsetzung Realisierung: Die im Beschlussvorschlag genannten Abberufungen und Bestellungen wurden in der Sitzung des Stadtrates am 26.08.2021 bestätigt. Frau Weber war zur Sitzung anwesend. |
269 Sitzung 26.08.2021 StadtratTOP 4 Ö: Bereitstellung überplanmäßiger Mittel für das Bauvorhaben Schloss Bernburg (Saale), Museum, Altes und Krummes Haus, Schlossstraße 24, 06406 Bernburg (Saale) Vorlage: 0418/21 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 30.09.2021 an: Biermordt-Meisel, Hochbauamt Aufgabe: Beschlussumsetzung |
270 Sitzung 26.08.2021 StadtratTOP 5 Ö: Übertragung der Aufgabe der Trinkwasserversorgung für die Ortsteile Biendorf, Crüchern und Wohlsdorf der Stadt Bernburg (Saale) auf den Wasserzweckverband „Saale-Fuhne-Ziethe“ mit Wirkung zum 01.01.2023 Vorlage: 0397/21 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 30.12.2022 an: Elstermann, Rechtsamt Aufgabe: Beschlussumsetzung |
271 Sitzung 26.08.2021 StadtratTOP 6 Ö: Jahresabschluss 2020 der Bernburger Wohnstättengesellschaft mbH Vorlage: 0398/21 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 30.09.2021 an: Elstermann, Rechtsamt Aufgabe: Beschlussumsetzung |
272 Sitzung 26.08.2021 StadtratTOP 7 Ö: Jahresabschluss 2020 der BFG-Bernburger Freizeit GmbH Vorlage: 0399/21 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 30.09.2021 an: Elstermann, Rechtsamt Aufgabe: Beschlussumsetzung |
273 Sitzung 26.08.2021 StadtratTOP 8 Ö: Jahresabschluss 2020 der indigo innovationspark bernburg gmbh i. L. Vorlage: 0400/21 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 30.09.2021 an: Elstermann, Rechtsamt Aufgabe: Beschlussumsetzung |
274 Sitzung 24.06.2021 StadtratTOP 4 Ö: Neubesetzung von Ausschüssen der Stadt Bernburg (Saale) Vorlage: 0387/21 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 07.07.2021 an: Krebs, Hauptamt Aufgabe: Beschlussumsetzung Realisierung: Die Stammdaten der neuen Mitglieder wurden in das Ratsinformationssystem eingearbeitet. |
275 Sitzung 24.06.2021 StadtratTOP 5 Ö: Erscheinungsform des Amtsblattes der Stadt Bernburg (Saale) Vorlage: 0384/21 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 30.12.2021 an: Sass, Hauptamt Aufgabe: Beschlussumsetzung Realisierung: Neue BV im zweiten Quartal 2022. |
276 Sitzung 24.06.2021 StadtratTOP 6 Ö: Antrag der Fraktion "Die Linke" zur Tourismusförderung, hier: Erhöhung der Attraktivität des Märchengartens "Paradies" als Kultur- und Freizeitangebot Vorlage: 0361/21 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Umsetzung: Termin: 17.06.2022 an: Hartkopf, Amt für Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung Aufgabe: Beschlussumsetzung |
277 Sitzung 24.06.2021 StadtratTOP 10 Ö: 9. Änderung des wirksamen Gemeinsamen Flächennutzungsplanes der (ehemaligen) Verwaltungsgemeinschaft Bernburg für die Stadt Bernburg (Saale) mit Ortsteil Aderstedt und die Gemeinde Gröna mit dem Kennwort: "Sonderbaufläche Photovoltaik an der GrönaerLandstraße" Vorlage: 0348/21 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 30.07.2021 an: Peter, Planungsamt Aufgabe: Beschlussumsetzung Realisierung: Der Beschluss wurde am 30.06.2021 im Amtsblatt des SLK bekannt gemacht. |
278 Sitzung 24.06.2021 StadtratTOP 2 Ö: Bestellung des neu gewählten Kinderwartes der Ortsfeuerwehr Aderstedt Vorlage: 0389/21 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 15.07.2021 an: Grap, Hauptamt Aufgabe: Beschlussumsetzung Realisierung: Übergabe der Urkunde Stadtratssitzung am 24. Juni 2021 |
279 Sitzung 24.06.2021 StadtratTOP 11 Ö: Bebauungsplan Nr. 99, Kennwort: „Sondergebiet für Photovoltaikanlagen, Alte Ziegelei an der Grönaer Landstraße“ Vorlage: 0357/21 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Umsetzung: Termin: 30.07.2021 an: Peter, Planungsamt Aufgabe: Beschlussumsetzung Realisierung: Der Beschluss wurde am 30.06.2021 im Amtsblatt des SLK bekanntgemacht. |
280 Sitzung 24.06.2021 StadtratTOP 8 Ö: Antrag des Stadtrates Klaus-Gunther Seyffert bezüglich Erteilung eines Straßennamens Vorlage: 0392/21 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Umsetzung: Termin: 26.06.2021 an: Köster, Ordnungs- und Umweltamt Aufgabe: Beschlussumsetzung |
281 Sitzung 24.06.2021 StadtratTOP 12 Ö: 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 82 "Wohngebiet an der Olga-Benario-Straße zwischen Bruno-Hinz-Straße und Robert-Koch-Straße" Vorlage: 0367/21 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Umsetzung: Termin: 30.07.2021 an: Peter, Planungsamt Aufgabe: Beschlussumsetzung Realisierung: Der Beschluss wurde am 30.06.2021 im Amtsblatt des SLK bekannt gemacht. |
282 Sitzung 24.06.2021 StadtratTOP 3 Ö: Neuberufung einer Vertreterin/eines Vertreters der Stadt Bernburg (Saale) im Aufsichtsrat der Bernburger Wohnstättengesellschaft mbH Vorlage: 0386/21 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Umsetzung: Termin: 28.06.2021 an: Elstermann, Rechtsamt Aufgabe: Beschlussumsetzung |
283 Sitzung 10.06.2021 HauptausschussTOP 4 Ö: Annahme einer Geldspende für die Erneuerung des Spielplatzes Peißen Am Anger sowie einer Sachspende in Form der Erbringung des Untergrundes für einen neuen Beachvolleyballplatz auf dem Spielplatz Peißen Am Anger Vorlage: 0376/21 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 30.09.2021 an: Elstermann, Rechtsamt Aufgabe: Beschlussumsetzung |
284 Sitzung 10.06.2021 HauptausschussTOP 3 Ö: Annahme einer Aufwandsspende für die Umsetzungskosten eines Gefallenendenkmals in Bernburg-Waldau aus einem Privatgarten auf den Friedhof III im Jahr 2020 sowie einer Sachspende in Form des Denkmals Vorlage: 0365/21 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 30.06.2021 an: Elstermann, Rechtsamt Aufgabe: Beschlussumsetzung |
285 Sitzung 22.04.2021 StadtratTOP 6 Ö: Neubesetzung der Aufsichtsräte in den Gesellschaften mit städtischer Beteiligung und in der BTV Vorlage: 0352/21 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 30.04.2021 an: Elstermann, Rechtsamt |
286 Sitzung 22.04.2021 StadtratTOP 22 Ö: 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 63 "Wohngebiet Süd-West", Teilbereich "Grundversorgungszentrum an der Kustrenaer Straße" – Satzungsbeschluss Vorlage: 0304/20 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 19.05.2021 an: Peter, Planungsamt Realisierung: Die Satzung wurde im Amtsblatt des SLK am 28.04.2021 bekannt gemacht. |
287 Sitzung 22.04.2021 StadtratTOP 7 Ö: Änderung der Zusammensetzung und Besetzung der Auschüsse und Berufung von sachkundigen Einwohnern gem. §§ 47, 49 KVG LSA Vorlage: 0353/21 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 12.05.2021 an: Krebs, Hauptamt Realisierung: Die Änderung der Zusammensetzung und Besetzung der Ausschüsse und die Berufung von Sachkundigen Einwohnern wurde durch den Stadtrat am 22.04.2021 beschlossen. Die Änderungen wurden am 23.04.2021 in das Ratsinformationssystem eingestellt. |
288 Sitzung 22.04.2021 StadtratTOP 23 Ö: Bebauungsplan Nr. 95 mit dem Kennwort: „Wohngebiet zwischen Latdorfer Straße und Dröbelschem Anger" und Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 2/95 „Wohnbaustandort Dröbel, westlich Latdorfer Straße" Vorlage: 0306/20 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 28.05.2021 an: Peter, Planungsamt Realisierung: Die TÖB wurden benachrichtigt. |
289 Sitzung 22.04.2021 StadtratTOP 9 Ö: Wahl der Oberbürgermeisterin/des Oberbürgermeisters der Stadt Bernburg (Saale) - Terminbestimmung und Stellenausschreibung Vorlage: 0305/20 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 24.06.2021 an: Grap, Hauptamt Aufgabe: Beschlussumsetzung |
290 Sitzung 22.04.2021 StadtratTOP 24 Ö: Bebauungsplan Nr. 95 mit dem Kennwort: „Wohngebiet zwischen Latdorfer Straße und Dröbelschem Anger" und Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 2/95 „Wohnbaustandort Dröbel, westlich Latdorfer Straße" Vorlage: 0307/20 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 28.05.2021 an: Peter, Planungsamt Realisierung: Die beiden Satzungen wurden im Amtsblatt des SLK am 28.04.2021 veröffentlicht. |
291 Sitzung 22.04.2021 StadtratTOP 10 Ö: Bestätigung der Beschlüsse über ein schriftliches oder elektronisches Verfahren gem. § 56a Abs. 3 KVG LSA auf Grund einer festgestellten Notsituation i. S. v. § 56a Abs. 1 S. 1 KVG LSA Vorlage: 0315/21 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Umsetzung: Termin: 13.05.2021 an: Krebs, Hauptamt Aufgabe: Die Beschlüsse wurden einstimmig bestätigt. Realisierung: Die Beschlüsse wurden einstimmig bestätigt. |
292 Sitzung 22.04.2021 StadtratTOP 11 Ö: Antrag des Vorsitzenden des Stadtrates bezüglich der Erteilung eines Straßennamens für Bernburg (Saale) Vorlage: 0317/21 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 17.06.2021 an: Krebs, Hauptamt Aufgabe: Beschlussumsetzung Realisierung: Der Antrag von Herrn Weigelt wird bei der nächsten Erteilung des Straßennamens berücksichtigt. |
293 Sitzung 22.04.2021 StadtratTOP 25 Ö: 8. Änderung des wirksamen Gemeinsamen Flächennutzungsplanes der (ehemaligen) Verwaltungsgemeinschaft Bernburg für die Stadt Bernburg (Saale) mit Ortsteil Aderstedt und die Gemeinde Gröna, Kennwort: „Sonderbaufläche Wohnmobiltourismus“ Abwägung des Entwurfes Vorlage: 0318/21 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 28.05.2021 an: Peter, Planungsamt Realisierung: Die TÖB wurden benachrichtigt. |
294 Sitzung 22.04.2021 StadtratTOP 13.1 Ö: Auslaufen der Wasserkonzessionsverträge mit der MIDEWA; Festlegung der Auswahlkriterien zur Neuvergabe der Wasserkonzession für die Ortsteile Biendorf, Wohlsdorf und Crüchern der Stadt Bernburg (Saale) Vorlage: 0297/20/1 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Umsetzung: Termin: 15.12.2022 an: Elstermann, Rechtsamt Aufgabe: Beschlussumsetzung Realisierung: Der Stadtrat der Stadt Bernburg (Saale) beschloss das Verfahren zur Vergabe einer Wasserkonzession für die Ortsteile Biendorf, Wohlsdorf und Crüchern ab dem 01.01.2023 aufzugeben und statt dessen ein Verfahren zur Übertragung der Trinkwasserversorgung dieser Ortsteile an einen Wasserzweckverband zu beginnen. |
295 Sitzung 22.04.2021 StadtratTOP 26 Ö: 8. Änderung des wirksamen Gemeinsamen Flächennutzungsplanes der (ehemaligen) Verwaltungsgemeinschaft Bernburg für die Stadt Bernburg (Saale) mit Ortsteil Aderstedt und die Gemeinde Gröna, Kennwort: "Sonderbaufläche Wohnmobiltourismus" Feststellungsbeschluss Vorlage: 0319/21 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 28.05.2021 an: Peter, Planungsamt Aufgabe: Beschlussumsetzung Realisierung: Der Feststellungsbeschluss wurde am11.08.2021 im Amtsblatt des SLK öffentlich bekannt gemacht. |
296 Sitzung 22.04.2021 StadtratTOP 15 Ö: Umgang mit Stundungsanträgen für die von den Auswirkungen der Corona-Pandemie unmittelbar und mittelbar betroffenen Steuerpflichtigen der Stadt Bernburg (Saale) Vorlage: 0337/21 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 30.04.2021 an: Grundmann, Kämmerei Aufgabe: Beschlussumsetzung |
297 Sitzung 22.04.2021 StadtratTOP 27 Ö: Bebauungsplan Nr. 98, Kennwort: „Wohngebiet an der ehemaligen Hopfendarre in Aderstedt“ Vorlage: 0328/21 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Umsetzung: Termin: 28.05.2021 an: Peter, Planungsamt Realisierung: Die TÖB wurden benachrichtigt. |
298 Sitzung 22.04.2021 StadtratTOP 13 Ö: Auslaufen der Wasserkonzessionsverträge mit der MIDEWA; Festlegung der Auswahlkriterien zur Neuvergabe der Wasserkonzession für die Ortsteile Biendorf, Wohlsdorf und Crüchern der Stadt Bernburg (Saale) Vorlage: 0297/20 Beschluss: zur Kenntnis genommen Umsetzung: Termin: 16.09.2021 an: Rechtsamt Aufgabe: Beschlussumsetung |
299 Sitzung 22.04.2021 StadtratTOP 17 Ö: Fortführung der Kooperationsvereinbarung zur Umsetzung der Konzeption "Fachstelle für aufsuchende Suchtarbeit und Drogenprävention" mit der Diakonie-Krankenhaus Harz GmbH Vorlage: 0329/21 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Umsetzung: Termin: 20.05.2021 an: Querfurth, Sozialamt Aufgabe: Beschlussumsetzung Realisierung: Verrag wurde unterzeichnet |
300 Sitzung 22.04.2021 StadtratTOP 16 Ö: Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für Straßenausbaumaßnahmen, bei denen die sachlichen Beitragspflichten bis 31. Dezember 2019 entstanden sind - Entscheidung Vorlage: 0335/21 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Umsetzung: Termin: 24.06.2021 an: Arndt, Bauverwaltung Aufgabe: Beschlussumsetzung |
301 Sitzung 22.04.2021 StadtratTOP 28 Ö: Bebauungsplan Nr. 98, Kennwort: „Wohngebiet an der ehemaligen Hopfendarre in Aderstedt“ Vorlage: 0330/21 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Umsetzung: Termin: 28.05.2021 an: Peter, Planungsamt Realisierung: Die Schreiben für die TÖB-Beteiligung sind verschickt. |
302 Sitzung 22.04.2021 StadtratTOP 2 Ö: Bestellung des Jugendfeuerwehrwartes sowie der Kinderfeuerwehrwartin für die Ortsfeuerwehr Biendorf/Wohlsdorf Vorlage: 0301/20 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 24.06.2021 an: Krebs, Hauptamt Aufgabe: Beschlusskontrolle Realisierung: Bestellung ist erfolgt, Berufungsurkunden wurden übergeben. |
303 Sitzung 22.04.2021 StadtratTOP 19 Ö: Einziehung einer öffentlichen Grünfläche Vorlage: 0313/21 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Umsetzung: Termin: 24.06.2021 an: Edner, Amt für Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung Aufgabe: Beschlussumsetzung |
304 Sitzung 22.04.2021 StadtratTOP 29 Ö: 1. Ergänzung zum Integrierten Stadtentwicklungskonzept 2030 Vorlage: 0343/21 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 29.04.2021 an: Edner, Amt für Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung Aufgabe: Beschlussumsetzung |
305 Sitzung 22.04.2021 StadtratTOP 3 Ö: Berufung des neu gewählten stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Preußlitz Vorlage: 0324/21 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 24.06.2021 an: Grap, Hauptamt Aufgabe: Beschlussumsetzung |
306 Sitzung 22.04.2021 StadtratTOP 20 Ö: Beteiligung der Träger öffentlicher Belange zum 2. Entwurf des Regionalen Entwicklungsplans für die Planungsregion Magdeburg mit Umweltbericht Vorlage: 0300/20 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Umsetzung: Termin: 25.06.2021 an: Peter, Planungsamt Realisierung: Die Stellungnahme wurde der RP mitgeteilt. |
307 Sitzung 22.04.2021 StadtratTOP 5 Ö: Änderung der Besetzung des Jugendbeirates der Stadt Bernburg (Saale) Vorlage: 0356/21 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 12.05.2021 an: Kowoll, Amt für Kinder- und Jugendförderung Realisierung: Fabian und Alina Golke wurden im Stadtrat am 22.04.2021 als neue Mitglieder des Jugendbeirates, bis zum Ablauf seiner Amtszeit am 30.06.2022, berufen. |
308 Sitzung 22.04.2021 StadtratTOP 21 Ö: 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 63 "Wohngebiet Süd-West", Teilbereich "Grundversorgungszentrum an der Kustrenaer Straße" – Abwägung der Anregungen zum Entwurf Vorlage: 0303/20 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 12.05.2021 an: Peter, Planungsamt Realisierung: Die TÖB wurden benachrichtigt. |
309 Sitzung 15.04.2021 HauptausschussTOP 5 Ö: Annahme einer Zuwendung für die Grundschule "Johann Wolfgang v. Goethe" der Stadt Bernburg (Saale) Vorlage: 0325/21 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 01.05.2021 an: Elstermann, Rechtsamt Realisierung: Die Spende des Vereins der Freunde und Förderer der Grundschule „Johann Wolfgang von Goethe“, Waisenhausstraße 15, 06406 Bernburg (Saale) in Höhe von 4.712,22 Euro ist bei der Stadt eingegangen und die Interaktive Tafel wurde angeschaftt. |
310 Sitzung 15.04.2021 HauptausschussTOP 6 Ö: Annahme einer Spende für die Freiwillige Feuerwehr Bernburg (Saale) Vorlage: 0334/21 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 31.12.2021 an: Elstermann, Rechtsamt Aufgabe: Beschlussumsetzung |
311 Sitzung 15.04.2021 HauptausschussTOP 7 Ö: Vergabe von Sportfördermitteln für Einzelmaßnahmen Vorlage: 0342/21 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 15.11.2021 an: Arlt, Schul-, Kultur- und Sportamt Aufgabe: Beschlussumsetzung Realisierung: Auszahlung erfolgte nach Beschluss |
312 Sitzung 15.04.2021 HauptausschussTOP 8 Ö: Vergabe von Sportfördermitteln für die Kinder- und Jugendarbeit in Bernburger Sportvereinen Vorlage: 0340/21 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 15.12.2021 an: Arlt, Schul-, Kultur- und Sportamt Aufgabe: Beschlussumsetzung Realisierung: Gelder wurden ausgezahlt |
313 Sitzung 15.04.2021 HauptausschussTOP 9 Ö: Vergabe von Sportfördermitteln für die lizensierten ehrenamtlich tätigen Übungsleiter in Bernburger Sportvereinen Vorlage: 0341/21 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 15.12.2021 an: Arlt, Schul-, Kultur- und Sportamt Aufgabe: Beschlussumsetzung Realisierung: Gelder wurden ausgezahlt |
314 Sitzung 15.04.2021 HauptausschussTOP 10 Ö: Vergabe von Kulturfördermitteln 2021 Vorlage: 0316/21 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Umsetzung: Termin: 30.03.2022 an: Arlt, Schul-, Kultur- und Sportamt Aufgabe: Beschlussumsetzung Realisierung: Kulturfördermittel wurden ausgegeben. |
315 Sitzung 15.04.2021 HauptausschussTOP 12 Ö: Zuschuss für das Projekt "Kinderstadt-Bärenhausen 2021" der Stiftung Evangelische Jugendhilfe St. Johannis Bernburg Vorlage: 0331/21 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 27.08.2021 an: Kowoll, Amt für Kinder- und Jugendförderung Realisierung: Die Auszahlung des Zuschusses erfolgt erst nach Durchführung des Projektes und Abrechnung des Verwendungsnachweises. |
316 Sitzung 15.04.2021 HauptausschussTOP 13 Ö: Zuschuss Präventionsprojekt- häusliche Gewalt Vorlage: 0332/21 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 30.07.2021 an: Kowoll, Amt für Kinder- und Jugendförderung Realisierung: Die Auszahlung für dieses Projekt erfolgt erst nach der Durchführung und Prüfung des Verwendungsnachweises. |
317 Sitzung 15.04.2021 HauptausschussTOP 14 Ö: Zuschuss an freie Träger der Jugendarbeit für den OT-Bereich 2021 Vorlage: 0333/21 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 01.09.2021 an: Kowoll, Amt für Kinder- und Jugendförderung Realisierung: Die Zuschüsse für die OT-Bereiche an freie Träger der Jugendarbeit wurden am 26.04.2021 zur Auszahlung freigegeben. |
318 Sitzung 18.02.2021 HauptausschussTOP 4 Ö: Ausbau des Wipperradweges zwischen Ilberstedt, OT Bullenstedt und L 65 Aderstedter Straße – Technisches Ausbauprogramm Vorlage: 0273/20 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 01.03.2021 an: Peter, Planungsamt Realisierung: Der Hauptausschuss hat am 18.02.2021 das Technische Ausbauprogramm beschlossen. |
319 Sitzung 18.02.2021 HauptausschussTOP 5 Ö: Neubau eines straßenbegleitenden Radweges zwischen dem OT Peißen und dem Vorwerk Zepzig – Technisches Ausbauprogramm Vorlage: 0274/20 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 01.03.2021 an: Peter, Planungsamt Realisierung: Der Hauptausschuss hat am 18.02.2021 das Technische Ausbauprogramm beschlossen. |
320 Sitzung 28.01.2021 StadtratTOP 1 Ö: Umlaufbeschluss: Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Bernburg (Saale), seine Ausschüsse und seine Ortschaftsräte Vorlage: 0309/21 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Umsetzung: Termin: 10.02.2021 an: Krebs, Hauptamt Realisierung: Die Geschäftsordnung des Stadtrates, seiner Ausschüsse und seiner Ortschaftsräte ist mit Beschlussfassung durch den Stadtrat am 28.10.2021 in Kraft getreten. |
321 Sitzung 28.01.2021 StadtratTOP 2 Ö: Umlaufbeschluss: Erlass von Kita-Kostenbeiträgen wegen Schließung der Kindertageseinrichtungen während der Corona-Pandemie Vorlage: 0310/21 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Umsetzung: Termin: 09.02.2021 an: Elstermann, Rechtsamt |
322 Sitzung 17.12.2020 StadtratTOP 3 Ö: Haushaltskonsolidierungskonzept 2021 der Stadt Bernburg (Saale) Vorlage: 0294/20 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Umsetzung: Termin: 01.02.2021 an: Wegner, Dezernat I Realisierung: Das Konzept liegt der Kommunalaufsicht zur Prüfung vor. |
323 Sitzung 17.12.2020 StadtratTOP 4 Ö: Haushalt 2021 der Stadt Bernburg (Saale) Vorlage: 0268/20 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 01.02.2021 an: Wegner, Dezernat I Realisierung: Der Haushaltsplan liegt der Kommunalaufsicht zur Prüfung vor. |
324 Sitzung 17.12.2020 StadtratTOP 2 Ö: Beschleunigung der Aufstellung und Prüfung der Jahresabschlüsse 2014 bis 2020 Vorlage: 0296/20 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Umsetzung: Termin: 29.01.2021 an: Wegner, Dezernat I |
325 Sitzung 26.11.2020 StadtratTOP 4 Ö: Berufung des stellvertretdenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Aderstedt Vorlage: 0278/20 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 10.12.2020 an: Grap, Hauptamt Realisierung: - Berufung mit Wirkung vom 26.11.2020 für die Dauer von 2 Jahren |
326 Sitzung 26.11.2020 StadtratTOP 9 Ö: Erlass einer neuen Gefahrenabwehrverordnung Vorlage: 0275/20 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Umsetzung: Termin: 01.02.2021 an: Köster, Ordnungs- und Umweltamt |
327 Sitzung 26.11.2020 StadtratTOP 19 Ö: Ergänzung/ Präzisierung zum Beschluss Nr. 912/18 - ISEK 2030 und zum Beschluss 159/20 - Neuaufnahme Gesamtmaßnahme "Waldau" zur Fördersäule III Vorlage: 0252/20 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 30.12.2020 an: Edner, Amt für Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung |
328 Sitzung 26.11.2020 StadtratTOP 5 Ö: Berufung des stellvertretenden Ortswehrleiters für die Ortsfeuerwehr Gröna Vorlage: 0288/20 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 10.12.2020 an: Grap, Hauptamt Realisierung: Herrn Quaiser wurde die Berufungsurkunde zur Sitzung überreicht. Die Berufung gilt für die Dauer von 6 Jahren mit Wirkung vom 26.11.2020. |
329 Sitzung 26.11.2020 StadtratTOP 10 Ö: 1. Satzung zur Änderung der Wochenmarktsatzung Vorlage: 0291/20 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Umsetzung: Termin: 04.12.2020 an: Köster, Ordnungs- und Umweltamt |
330 Sitzung 26.11.2020 StadtratTOP 20 Ö: Bebauungsplan Nr. 101 "Quartier an der Marienkirche" – Aufstellungsbeschluss Vorlage: 0244/20 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Umsetzung: Termin: 16.12.2020 an: Peter, Planungsamt Realisierung: Die Bekanntmachung wurde am 03.12.2020 im Amtsblatt des SLK veröffnetlicht. |
331 Sitzung 26.11.2020 StadtratTOP 6 Ö: Berufung des neu gewählten stellvertretenden Stadtwehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Bernburg (Saale) Vorlage: 0293/20 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 10.12.2020 an: Grap, Hauptamt Realisierung: Herrn Schelhas wurde die Berufungsurkunde zur Sitzung überreicht. Die Berufung gilt für die Dauer von 6 Jahren mit Wirkung vom 26.11.2020. |
332 Sitzung 26.11.2020 StadtratTOP 21 Ö: B-Plan Nr. 98 "Wohngebiet an der ehemaligen Hopfendarre in Aderstedt" Vorlage: 0262/20 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Umsetzung: Termin: 29.01.2021 an: Peter, Planungsamt Realisierung: Die Bekanntmachung zur Offenlage wurde am 03.12.2020 im Amtsblatt des SLK veröffnetlicht. |
333 Sitzung 26.11.2020 StadtratTOP 7.2 Ö: Friedhofssatzung der Stadt Bernburg (Saale) Vorlage: 0255/20/2 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Umsetzung: Termin: 29.01.2021 an: Hempel, Grünflächen/Betriebshof mit Friedhofsverwaltung |
334 Sitzung 26.11.2020 StadtratTOP 22 Ö: 8. Änderung des Gemeinsamen Flächennutzungsplanes der Verwaltungsgemeinschaft Bernburg für die Stadt Bernburg (Saale) mit Ortsteil Aderstedt und die Gemeinde Gröna "Sonderbaufläche Wohnmobiltourismus" Vorlage: 0263/20 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 29.01.2021 an: Peter, Planungsamt Realisierung: Die Bekanntmachung der Offenlage wurde am 03.12.2020 im Amtsblatt des SLK veröffnetlicht. |
335 Sitzung 26.11.2020 StadtratTOP 8.1 Ö: Gebührensatzung für die Friedhöfe der Stadt Bernburg (Saale) Vorlage: 0258/20/1 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Umsetzung: Termin: 29.01.2021 an: Hempel, Grünflächen/Betriebshof mit Friedhofsverwaltung |
336 Sitzung 26.11.2020 StadtratTOP 11.1 Ö: Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkunft der Stadt Bernburg (Saale) Vorlage: 0248/20/1 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 01.12.2020 an: Samad, Sozialamt |
337 Sitzung 26.11.2020 StadtratTOP 12 Ö: Bestätigung der Mitglieder des Stadtseniorenrates Vorlage: 0256/20 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Umsetzung: Termin: 18.12.2020 an: Querfurth, Sozialamt |
338 Sitzung 26.11.2020 StadtratTOP 13 Ö: Antrag der SPD-Fraktion zum Sitzungsbeginn der Stadtratssitzungen des Stadtrates der Stadt Bernburg (Saale) Vorlage: 0292/20 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Umsetzung: Termin: 01.12.2020 an: Krebs, Hauptamt Realisierung: Der Beginn der Stadtratssitzungen wird ab 2021 auf 17:00 Uhr festgelegt. |
339 Sitzung 26.11.2020 StadtratTOP 16 Ö: Wirtschaftsplan Städtebaulicher Denkmalschutz für die Haushaltsjahre 2021, 2022 und 2023 Vorlage: 0279/20 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Umsetzung: Termin: 04.12.2020 an: Edner, Amt für Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung Realisierung: Der Wirtschaftsplan wird Bestandteil des jeweiligen Haushaltsplanes |
340 Sitzung 26.11.2020 StadtratTOP 17 Ö: Prioritätenliste zur Förderung privater Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen 2021 Vorlage: 0284/20 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Umsetzung: Termin: 26.02.2021 an: Edner, Amt für Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung |
341 Sitzung 26.11.2020 StadtratTOP 18 Ö: Prioritätenliste zur Förderung privater Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen 2022 Vorlage: 0287/20 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Umsetzung: Termin: 26.02.2021 an: Edner, Amt für Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung |
342 Sitzung 12.11.2020 HauptausschussTOP 5 Ö: A) Instandsetzung Stadtstraßen 2021/ländliche Wege in Bernburg (Saale) und Ortsteile, B) Weitere Instandsetzung von Gehwegen in der östlichen Stadterweiterung in Bernburg (Saale), C) Herstellung einseitiger Gehweg im OT Crüchern Nr. 42a bis gegenüberNr. 41, Hier: Technisches Ausbauprogramm Vorlage: 0260/20 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 18.12.2020 an: Matthias, Tiefbauamt Aufgabe: Beschlussumsetzung |
343 Sitzung 12.11.2020 HauptausschussTOP 6 Ö: Neubau einer Straßenbeleuchtung im Zuge Teil 1 östliche Stadterweitrung - TB Neue Straße, zwischen Kurze Straße und Liebknechtstraße, hier: Technisches Ausbauprogramm Vorlage: 0283/20 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 22.04.2021 an: Matthias, Tiefbauamt Aufgabe: Beschlussumsetzung |
344 Sitzung 12.11.2020 HauptausschussTOP 7 Ö: Annahme einer Sachspende und einer Geldspende für Grundschulen der Stadt Bernburg (Saale) Vorlage: 0285/20 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 30.11.2020 an: Elstermann, Rechtsamt |
345 Sitzung 12.11.2020 HauptausschussTOP 8 Ö: Annahme einer Geldspende die Tafel der Stadt Bernburg (Saale) Vorlage: 0286/20 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 31.12.2020 an: Elstermann, Rechtsamt |
346 Sitzung 12.11.2020 HauptausschussTOP 3 Ö: Vergabe von Sportfördermitteln an den SG Neuborna 62 e.V. Vorlage: 0266/20 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 31.03.2021 an: Arlt, Schul-, Kultur- und Sportamt Aufgabe: Beschlussumsetzung Realisierung: Gelder wurden ausgezahlt |
347 Sitzung 08.10.2020 StadtratTOP 5 Ö: Sanierungspreis 2019 Vorlage: 0247/20 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 18.12.2020 an: Edner, Amt für Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung Realisierung: Prämierung erfolgte in der Stadtratssitzung am 17.12.2020 |
348 Sitzung 08.10.2020 StadtratTOP 6 Ö: Antrag der SPD-Fraktion zu einem Förderprogramm "Jung kauft Alt" (Junge Menschen kaufen alte Häuser) Vorlage: 0239/20 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Umsetzung: Termin: 06.03.2021 an: Ristow, Dezernat I Aufgabe: Beschlussumsetzung Realisierung: Siehe BVL 0442/21! |
349 Sitzung 08.10.2020 StadtratTOP 7 Ö: Ermächtigung zur Aufnahme eines Investitionskredites Vorlage: 0236/20 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 30.12.2020 an: Wegner, Dezernat I |
350 Sitzung 08.10.2020 StadtratTOP 8 Ö: Überplanmäßige Ausgabe für Sofortausstattungsprogramm DigitalPakt Schulen Vorlage: 0238/20 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 30.12.2020 an: Arlt, Schul-, Kultur- und Sportamt Realisierung: Die Anschaffung mobiler Endgeräte für die Bernburger Grundschulen aus dem Sofortausstattungsprogramm DigitalPakt Schulen erfolgte. |
351 Sitzung 08.10.2020 StadtratTOP 9 Ö: Haushaltstechnische Einordnung des präventiven Hochwasserschutzes Vorlage: 0241/20 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 23.12.2020 an: Wegner, Dezernat I |
352 Sitzung 08.10.2020 StadtratTOP 10 Ö: Durchlassbauwerk über den Angergraben am Purzelberg im Ortsteil Peißen Vorlage: 0214/20 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Umsetzung: Termin: 14.12.2020 an: Matthias, Tiefbauamt |
353 Sitzung 08.10.2020 StadtratTOP 2 Ö: Abberufung des Stadtwehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Bernburg (Saale) Vorlage: 0250/20 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 04.11.2020 an: Grap, Hauptamt Realisierung: Die Abberufungsurkunde wurde zur Sitzung des Stadtrates am 08.10.2020 Herrn Anton überreicht. |
354 Sitzung 08.10.2020 StadtratTOP 3.1 Ö: Berufung des neu gewählten Stadtwehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr Bernburg (Saale) Vorlage: 0251/20/1 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 04.11.2020 an: Grap, Hauptamt Realisierung: Herrn Timplan wurde in der Sitzung des Stadtrates am 08.10.2020 seine Berufungsurkunde als Stadtwehrleiter überreicht und von seiner bisherigen Funktion als stellv. Stadtwehrleiter abberufen. |
355 Sitzung 08.10.2020 StadtratTOP 4 Ö: Abberufung eines sachkundigen Einwohners des Haushalts- und Finanzausschusses der Stadt Bernburg (Saale) Vorlage: 0257/20 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 20.10.2020 an: Krebs, Hauptamt Realisierung: Herr Dr. Dasbach wurde ordnungsgemäß als sachkundiger Einwohner des HFA abberufen. Im Ratsinformationssystem wurden die entsprechenden Änderungen vorgenommen. |
356 Sitzung 01.10.2020 HauptausschussTOP 4 Ö: Annahme einer Sachspende für die Grundschule "Franz Mehring" der Stadt Bernburg (Saale) Vorlage: 0240/20 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 30.10.2020 an: Elstermann, Rechtsamt |
357 Sitzung 01.10.2020 HauptausschussTOP 5 Ö: Straßenraumgestaltung "Freiheit", Hier: Technisches Ausbauprogramm Vorlage: 0213/20 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 14.12.2020 an: Matthias, Tiefbauamt |
358 Sitzung 27.08.2020 StadtratTOP 21.1 Ö: OD L 50 - "BVH Annenkreuzung bis Saalebrücke" - Hier: Technisches Ausbauprogramm für TB Einmündung Friedensallee u. Nebenanlagen Annenstraße Vorlage: 0211/20/1 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Umsetzung: Termin: 14.12.2020 an: Matthias, Tiefbauamt |
359 Sitzung 27.08.2020 StadtratTOP 22 Ö: Abstufung einer Teilstrecke der Landesstraße L50 vom Kreisverkehr im OT Peißen (K2104) bis zum Abzweig der Gemeindestraße "Schachtstraße - Vorwerk Zepzig" Vorlage: 0216/20 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 14.12.2020 an: Matthias, Tiefbauamt |
360 Sitzung 27.08.2020 StadtratTOP 12 Ö: 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 63 "Wohngebiet Süd-West", Teilbereich "Grundversorgungszentrum an der Kustrenaer Straße" – Billigung des Entwurfes Vorlage: 0192/20 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 18.09.2020 an: Peter, Planungsamt Realisierung: Der Beschluss wurde am 02.09.2020 im Amtsblatt des SLK bekannt gemacht. |
361 Sitzung 27.08.2020 StadtratTOP 23 Ö: Flurbereinigungsverfahren Ortsumgehung Bernburg B 6n Vorlage: 0223/20 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 30.09.2020 an: Edner, Amt für Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung |
362 Sitzung 27.08.2020 StadtratTOP 13 Ö: 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 77, Kennwort: "Wohngebiet ehemalige Junkerssiedlung" Vorlage: 0195/20 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 30.10.2020 an: Peter, Planungsamt Realisierung: Der Beschluss wurde am 02.09.2020 im Amtsblatt des SLK bekannt gemacht. |
363 Sitzung 27.08.2020 StadtratTOP 24 Ö: Flurbereinigungsverfahren Ortsumgehung Bernburg B 6n Vorlage: 0224/20 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 30.09.2020 an: Edner, Amt für Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung |
364 Sitzung 27.08.2020 StadtratTOP 14 Ö: Bebauungsplanes Nr. 92 mit dem Kennwort: "Sondergebiet Freizeitnutzung am Saaleufer im Bereich der Töpferwiese" Vorlage: 0198/20 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 30.10.2020 an: Peter, Planungsamt Realisierung: Die TÖB wurden das Ergebnis der Abwägung mitgeteilt. |
365 Sitzung 27.08.2020 StadtratTOP 25 Ö: Neuausrichtung der Städtebauförderprogramme Vorlage: 0202/20 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Umsetzung: Termin: 29.01.2021 an: Edner, Amt für Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung |
366 Sitzung 27.08.2020 StadtratTOP 2 Ö: Satzung der Stadt Bernburg (Saale) über die Entschädigung ehrenamtlich tätiger Bürger (Entschädigungssatzung) Vorlage: 0197/20 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 30.10.2020 an: Grap, Hauptamt Realisierung: Im Amtsblatt der Stadt Bernburg (Saale) - Jahrgang 24 - 10/20 Bernburg (Saale), 1. Oktober 2020 Lfd.-Nummer 281 - bekanntgemacht. |
367 Sitzung 27.08.2020 StadtratTOP 15 Ö: Bebauungsplanes Nr. 92 mit dem Kennwort: „Sondergebiet Freizeitnutzung am Saaleufer im Bereich der Töpferwiese“ Vorlage: 0199/20 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 23.12.2020 an: Peter, Planungsamt Realisierung: Der Beschluss wurde am 02.09.2020 im Amtsblatt des SLK bekannt gemacht. |
368 Sitzung 27.08.2020 StadtratTOP 26 Ö: Jahresabschluss 2019 der Bernburger Wohnstättengesellschaft mbH Vorlage: 0203/20 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 02.09.2020 an: Elstermann, Rechtsamt Realisierung: |
369 Sitzung 27.08.2020 StadtratTOP 4 Ö: Friedhofssatzung der Stadt Bernburg (Saale), hier: Verfahrensweise zur individuellen Gestaltung der Urnengemeinschaftsanlage für Paare Vorlage: 0233/20 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Umsetzung: Termin: 26.11.2020 an: Krebs, Hauptamt |
370 Sitzung 27.08.2020 StadtratTOP 16 Ö: Bebauungsplan Nr. 95 mit dem Kennwort: „Wohngebiet zwischen Latdorfer Straße und Dröbelschem Anger“ einschließlich der Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 2/95 „Wohnbaustandort Dröbel, westlich Latdorfer Straße“ Vorlage: 0200/20 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 18.12.2020 an: Peter, Planungsamt Realisierung: Der Beschluss wurde am 02.09.2020 im Amtsblatt des SLK bekannt gemacht. |
371 Sitzung 27.08.2020 StadtratTOP 27 Ö: Jahresabschluss 2019 der BFG-Bernburger Freizeit GmbH Vorlage: 0204/20 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Umsetzung: Termin: 02.09.2020 an: Elstermann, Rechtsamt Realisierung: Mit Beschlüssen vom 31.08.2020 und 30.09.2020 hat die Geselslchafterversammlung der BFG im Wege des schriftlichen Verfahrens gem. § 48 Abs. 2 GmbHG den Jahesabschluss 2019 festgestellt und die Ergebnisverwendung 2019 beschlossen. Die im Geschäftsjahr 2019 amtierenden Geschäftsführer wurden für diesen Zeitraum entlastet und der Konzernabschluss 2019 wurde gebilligt. Die Gesellschfterversammlung der BFG bestellte darüber hinaus die PricewaterhouseCoopers GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft in Leipzig als Wirtschftsprüfter zur Prüfung des Jahresabschlusses 2020 der BFG. |
372 Sitzung 27.08.2020 StadtratTOP 5 Ö: Benutzungsordnung für Saal, Kulturraum und ehem. Sportlergaststätte in Bernburg (Saale), OT Poley Vorlage: 0207/20 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 30.10.2020 an: Edner, Amt für Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung |
373 Sitzung 27.08.2020 StadtratTOP 17 Ö: Bebauungsplan Nr. 95 mit dem Kennwort: "Wohngebiet zwischen Latdorfer Straße und Dröbelschem Anger" Vorlage: 0201/20 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 18.12.2020 an: Peter, Planungsamt Realisierung: Der Beschluss wurde am 02.09.2020 im Amtsblatt des SLK bekannt gemacht. |
374 Sitzung 27.08.2020 StadtratTOP 6 Ö: Beschluss zur Verlängerung der Sanierungssatzung Vorlage: 0231/20 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 30.09.2020 an: Edner, Amt für Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung |
375 Sitzung 27.08.2020 StadtratTOP 18 Ö: Beschluss über die Aufstellung der 8. Änderung des Gemeinsamen Flächennutzungsplanes der Verwaltungsgemeinschaft Bernburg für die Stadt Bernburg (Saale) mit Ortsteil Aderstedt und die Gemeinde Gröna, Kennwort: "Sonderbaufläche Wohnmobiltourismus" Vorlage: 0225/20 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 23.12.2020 an: Peter, Planungsamt Realisierung: Der Beschluss wurde am 02.09.2020 im Amtsblatt des SLK bekannt gemacht. |
376 Sitzung 27.08.2020 StadtratTOP 9 Ö: Grundsatzbeschluss "Gastrich-Bude" Vorlage: 0229/20 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Umsetzung: Termin: 15.12.2020 an: Edner, Amt für Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung |
377 Sitzung 27.08.2020 StadtratTOP 19 Ö: Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 98, Kennwort: "Wohngebiet an der ehemaligen Hopfendarre in Aderstedt" Vorlage: 0227/20 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Umsetzung: Termin: 23.12.2020 an: Peter, Planungsamt Realisierung: Der Beschluss wurde am 02.09.2020 im Amtsblatt des SLK bekannt gemacht. |
378 Sitzung 27.08.2020 StadtratTOP 10 Ö: Beschluss der Stadt Bernburg (Saale) über die weitere kommunale Einbindung des Mehrgenerationenhauses der Stiftung Evangelischen Jugendhilfe "St. Johannis" in Bernburg (Saale) Vorlage: 0234/20 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 30.09.2020 an: Kowoll, Amt für Kinder- und Jugendförderung Realisierung: Der Stadtrat hat am 27.08.2020 dem Beschluus über die weitere Einbindung des MGHes der Stiftung Evang. Jugendhilfe in Bernburg (Saale) entschieden. |
379 Sitzung 27.08.2020 StadtratTOP 20.1 Ö: Konzept zur baulichen Erhaltung von Gehwegen in der südlichen und östlichen Stadterweiterung in Bernburg (Saale) Vorlage: 0210/20/1 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Umsetzung: Termin: 14.12.2020 an: Matthias, Tiefbauamt |
380 Sitzung 27.08.2020 StadtratTOP 11 Ö: 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 63 "Wohngebiet Süd-West", Teilbereich "Grundversorgungszentrum an der Kustrenaer Straße" – Wiederholter Aufstellungsbeschluss Vorlage: 0191/20 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 18.09.2020 an: Peter, Planungsamt Realisierung: Der Beschluss wurde am 02.09.2020 im Amtsblatt des SLK bekannt gemacht. |
381 Sitzung 27.08.2020 StadtratTOP 7 Ö: 4. Satzung zur Änderung der Gewässerunterhaltungsumlagesatzung Vorlage: 0226/20 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 30.09.2020 an: Köster, Ordnungs- und Umweltamt |
382 Sitzung 20.08.2020 HauptausschussTOP 13 Ö: Annahme einer Sachspende für die Grundschule "Franz Mehring" der Stadt Bernburg (Saale) Vorlage: 0194/20 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 01.11.2020 an: Elstermann, Rechtsamt |
383 Sitzung 20.08.2020 HauptausschussTOP 14 Ö: Annahme einer Spende für die Tafel der Stadt Bernburg (Saale) Vorlage: 0205/20 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 31.08.2020 an: Elstermann, Rechtsamt |
384 Sitzung 20.08.2020 HauptausschussTOP 15 Ö: Erneuerung Gehwege in der Friedrichstraße und Kleine Annenstraße, sowie Instandsetzung der Fahrbahnen in Bernburg (Saale) Vorlage: 0212/20 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Umsetzung: Termin: 14.12.2020 an: Matthias, Tiefbauamt |
385 Sitzung 18.06.2020 StadtratTOP 6 Ö: Abberufung eines sachkundigen Einwohners des Bau- und Sanierungsausschusses und gleichzeitige Neuberufung Vorlage: 0184/20 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 22.06.2020 an: Krebs, Hauptamt Realisierung: Die Abberufung und gleichzeitige Neuberufung wurde beschlossen. Die entsprechenden Daten wurden in das Ratsinformationssystem eingearbeitet. |
386 Sitzung 18.06.2020 StadtratTOP 7 Ö: Bestätigung der Beschlüsse über ein dem § 54 Satz 2 KVG LSA angelehnten vereinfachten schriftlichen Verfahren des Stadtrates vom 07.04.2020 Vorlage: 0176/20 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 22.06.2020 an: Krebs, Hauptamt Realisierung: Die Beschlüsse wurden bestätigt. |
387 Sitzung 18.06.2020 StadtratTOP 8.1 Ö: Antrag der Fraktion Die Linke zur Barrierefreiheit für öffentliche Gebäude in Bernburg (Saale) Vorlage: 0148/20/1 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 21.12.2020 an: Biermordt-Meisel, Hochbauamt |
388 Sitzung 18.06.2020 StadtratTOP 9.1 Ö: Antrag der FDP-Fraktion zur Einstellung eines Fonds für ein Soforthilfe-Paket für Kunst und Kultur in den Nachtragshaushalt der Stadt Bernburg (Saale) Vorlage: 0175/20/1 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Umsetzung: Termin: 17.09.2020 an: Arlt, Schul-, Kultur- und Sportamt Realisierung: Die Soforthilfe für Kunst- und Kultur wurde im September 2020 an die Antragssteller ausgezahlt. |
389 Sitzung 18.06.2020 StadtratTOP 10 Ö: 1. Nachtragshaushaltssatzung 2020 der Stadt Bernburg (Saale) Vorlage: 0180/20 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Umsetzung: Termin: 31.07.2020 an: Wegner, Dezernat I |
390 Sitzung 18.06.2020 StadtratTOP 11 Ö: 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung der Vergnügungssteuer in der Stadt Bernburg (Saale) - Vergnügungssteuersatzung Vorlage: 0149/20 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 31.07.2020 an: Wegner, Dezernat I |
391 Sitzung 18.06.2020 StadtratTOP 12 Ö: 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 82 "Wohngebiet an der Olga-Benario-Straße zwischen Bruno-Hinz-Straße und Robert-Koch-Straße" – Aufstellungsbeschluss Vorlage: 0151/20 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Umsetzung: Termin: 27.08.2020 an: Peter, Planungsamt Realisierung: Bekanntmachung wurde im Amsblatt des SLK am 24. Juni 2020 veröffentlicht. |
392 Sitzung 18.06.2020 StadtratTOP 2 Ö: Berufung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Preußlitz Vorlage: 0161/20 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 16.07.2020 an: Grap, Hauptamt Realisierung: Herrn Rullert wurde in der Stadtratssitzung am 18. Juni 2020 die Urkunde überreicht. |
393 Sitzung 18.06.2020 StadtratTOP 13 Ö: B-Plan 97 "Gemeinbedarfsfläche für den Neubau des Betriebshofes südwestlich der Thomas-Müntzer-Straße" Vorlage: 0172/20 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 31.07.2020 an: Peter, Planungsamt Realisierung: Bekanntmachung wurde im Amtsblatt des SLK am 24. Juni 2020 veröffentlicht. |
394 Sitzung 18.06.2020 StadtratTOP 3 Ö: Bestellung der Ortsjugendwartin für die Ortsfeuerwehr Peißen Vorlage: 0181/20 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 22.07.2020 an: Grap, Hauptamt Realisierung: Die Bestellungsurkunde für Frau Weber wurde an Herrn Jäntsch zur Übergabe an sie weitergeleitet. |
395 Sitzung 18.06.2020 StadtratTOP 14 Ö: Neuaufnahme der Gesamtmaßnahme "Waldau" in das neue Städtebauförderprogramm "Wachstum und nachhaltige Erneuerung" im Programmjahr 2020 Vorlage: 0159/20 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 30.10.2020 an: Edner, Amt für Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung |
396 Sitzung 18.06.2020 StadtratTOP 4 Ö: Berufung eines Mitgliedes in den Haushalts- und Finanzausschuss und in den Schul-, Kultur- und Sportausschuss der Stadt Bernburg (Saale) Vorlage: 0163/20 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 22.06.2020 an: Krebs, Hauptamt Realisierung: Die Berufung wurde beschlossen. Die entsprechenden Daten wurden in das Ratsinformationssystem eingearbeitet. |
397 Sitzung 18.06.2020 StadtratTOP 15 Ö: Wirtschaftsplan Städtebaulicher Denkmalschutz - Änderungen 2020 Vorlage: 0188/20 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 30.06.2020 an: Edner, Amt für Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung Realisierung: Wirtschaftsplan wird Bestandteil der Nachtrags-Haushaltssatzung |
398 Sitzung 18.06.2020 StadtratTOP 5 Ö: Abberufung eines Sachkundigen Einwohners des Haushalts- und Finanzausschusses und gleichzeitige Neuberufung Vorlage: 0193/20 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 22.06.2020 an: Krebs, Hauptamt Realisierung: Die Abberufung und gleichzeitige Neuberufung wurde beschlossen. Die entsprechenden Daten wurden in das Ratsinformationssystem eingearbeitet. |
399 Sitzung 11.06.2020 HauptausschussTOP 3 Ö: Förderung der Arbeit der Selbsthilfegruppen, der gemeinnützigen Vereine und Gesellschaften im sozialen Bereich für das Jahr 2020 Vorlage: 0152/20 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 31.07.2020 an: Querfurth, Sozialamt |
400 Sitzung 07.04.2020 StadtratTOP 1 Ö: Umlaufbeschluss: Steuerliche Unterstützungsmaßnahmen der Stadt Bernburg (Saale) im Bereich der Gewerbesteuer zur Bewältigung der Auswirkungen der Corona-Pandemie Vorlage: 0165/20 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Umsetzung: Termin: 30.04.2020 an: Wegner, Dezernat I Realisierung: Nach den Festlegungen des Stadtrates wird das Steueramt die Stundungsanträge bearbeiten. |
401 Sitzung 07.04.2020 StadtratTOP 2 Ö: Umlaufbeschluss: Erlass von Kita-Kostenbeiträgen wegen Schließung von Kindertageseinrichtungen während der Corona-Krise Vorlage: 0164/20 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Umsetzung: Termin: 30.04.2020 an: Elstermann, Rechtsamt |
402 Sitzung 02.04.2020 HauptausschussTOP 9 Ö: Zuschuss an freie Träger der Jugendarbeit für den OT- Bereich 2020 Vorlage: 0137/20 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Umsetzung: Termin: 01.09.2020 an: Kowoll, Amt für Kinder- und Jugendförderung Realisierung: Die Zuschüsse für die OT-Bereiche wurden am 15.04.2020 ausgezahlt. Die Abrechnung erfolgt bis zum 12.03.2021. |
403 Sitzung 02.04.2020 HauptausschussTOP 10 Ö: Vergabe von Kulturfördermittel 2020 Vorlage: 0139/20 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Umsetzung: Termin: 20.08.2020 an: Arlt, Schul-, Kultur- und Sportamt Realisierung: Fördermittel wurden an die Vereine ausgegeben |
404 Sitzung 02.04.2020 HauptausschussTOP 11 Ö: Vergabe von Sportfördermitteln für die Kinder- und Jugendarbeit in Bernburger Sportvereinen Vorlage: 0140/20 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 28.08.2020 an: Arlt, Schul-, Kultur- und Sportamt Realisierung: Sportfördermittel wurden ausgezahlt. |
405 Sitzung 02.04.2020 HauptausschussTOP 12 Ö: Vergabe von Sportfördermitteln für ehrenamtlich tätige Übungsleiter in Bernburger Sportvereinen Vorlage: 0141/20 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 28.08.2020 an: Arlt, Schul-, Kultur- und Sportamt Realisierung: Sportfördermittel wurden ausgezahlt. |
406 Sitzung 02.04.2020 HauptausschussTOP 2.1 Ö: Fußgängerüberweg Campus/Käthe-Kollwitz-Straße, hier: Finanzierung Vorlage: 0150/20/1 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 10.06.2020 an: Beck, Ordnungs- und Umweltamt |
407 Sitzung 02.04.2020 HauptausschussTOP 13 Ö: Vergabe von Sportfördermitteln für Einzelmaßnahmen Vorlage: 0143/20 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 31.12.2020 an: Arlt, Schul-, Kultur- und Sportamt Realisierung: Die Vereine haben die Fördermittel erhalten. |
408 Sitzung 02.04.2020 HauptausschussTOP 3 Ö: Annahme einer Zuwendung für Aderstedt Vorlage: 0138/20 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 08.04.2020 an: Elstermann, Rechtsamt |
409 Sitzung 02.04.2020 HauptausschussTOP 5 Ö: Zuschuss für das Projekt "Kinderstadt-Bärenhausen 2020" der Stiftung Evangelische Jugendhilfe St. Johannis Bernburg Vorlage: 0132/20 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 28.08.2020 an: Kowoll, Amt für Kinder- und Jugendförderung Realisierung: Mit Schreiben vom 12.05.2020 durch den Projektverantwortlichen, Herrn Noack, wurde das Projekt Kinderstadt Bärenhausen, aufgrund der aktuellen Situation, für 2020 abgesagt. |
410 Sitzung 02.04.2020 HauptausschussTOP 6 Ö: Zuschuss für den Verein IBG e.V. zur Durchführung eines Internationalen Workcamps in Bernburg (Saale) Vorlage: 0133/20 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 01.09.2020 an: Kowoll, Amt für Kinder- und Jugendförderung Realisierung: Das Projekt " internationales Workcamp" wurde am 12.05.2020 schriftlich von IGB für dieses Jahr abgesagt. |
411 Sitzung 02.04.2020 HauptausschussTOP 7 Ö: Zuschuss für die Stiftung Evangelische jugendhilfe St. Johannis für die Erweiterung des Spielplatzes auf dem Gelände des Mehrgenerationenhauses Vorlage: 0134/20 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 02.07.2020 an: Kowoll, Amt für Kinder- und Jugendförderung Realisierung: Der Zuschuss für die Anschaffung des Spielgerätes wurde am 15.04.2020 an die Stiftung ausgezahlt. Die Abrechnung erfolgt bis zum 02.12.2020. |
412 Sitzung 02.04.2020 HauptausschussTOP 8 Ö: Präventionsprojekt- häusliche Gewalt Vorlage: 0136/20 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 03.11.2020 an: Kowoll, Amt für Kinder- und Jugendförderung Realisierung: Der Verein Rückenwind e.V. hat die Durchführung der Ausstellung "Häusliche Gewalt" mit schriftlicher Mitteilung vom 09.04.2020 auf den 07.06. - 21.06.2021 verschoben. |
413 Sitzung 25.03.2020 StadtratTOP 5 Ö: Überplanmäßige Ausgabe zur Sanierung des Wasserturms Vorlage: 0160/20 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 30.06.2020 an: Biermordt-Meisel, Hochbauamt |
414 Sitzung 25.03.2020 StadtratTOP 6 Ö: Ermächtigung zur Aufnahme eines Investitionskredites - Beschlussvorlage wird nachgereicht Vorlage: 0162/20 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 27.03.2020 an: Wegner, Dezernat I |
415 Sitzung 25.03.2020 StadtratTOP 2 Ö: Bereitstellung überplanmäßiger Mittel zur Absicherung der Finanzierung der Maßnahme "Vernässung im OT Poley" - Unterlagen werden nachgereicht - Vorlage: 0155/20 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 30.06.2020 an: Matthias, Tiefbauamt |
416 Sitzung 25.03.2020 StadtratTOP 3 Ö: Bereitstellung überplanmäßiger Mittel zur Absicherung der Finanzierung der Maßnahme "Rendezvoushaltestelle am unteren Karlsplatz mit Ausbaugrenze gem. festgelegtem Umring" - Unterlagen werden nachgereicht - Vorlage: 0156/20 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Umsetzung: Termin: 15.12.2020 an: Matthias, Tiefbauamt |
417 Sitzung 25.03.2020 StadtratTOP 4 Ö: Überplanmäßige Ausgabe für das Bauvorhaben Schloss Bernburg - Museum Vorlage: 0158/20 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 30.06.2020 an: Biermordt-Meisel, Hochbauamt |
418 Sitzung 27.02.2020 StadtratTOP 3 Ö: Abberufung des Kinderwartes und Bestellung eines neuen Kinderwartes für die Ortsfeuerwehr Baalberge Vorlage: 0118/19 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 04.03.2020 an: Grap, Hauptamt Realisierung: Die Berufungsurkunde wurde wurde Herrn Roberto Lüth in der Stadtratssitzung am 27.02.2020 überreicht. |
419 Sitzung 27.02.2020 StadtratTOP 4 Ö: Abberufung eines sachkundigen Einwohners des Schul-, Kultur- und Sportausschusses und gleichzeitige Neuberufung Vorlage: 0120/20 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 13.03.2020 an: Krebs, Hauptamt Realisierung: Der neue sachkundige Einwohner wurde angeschrieben und ihm wurden die Formulare für s. E. übersandt. |
420 Sitzung 27.02.2020 StadtratTOP 8 Ö: Aufhebung der Richtlinie der Stadt Bernburg (Saale) zur Verteilung von Spenden an die vom Juni-Hochwasser 2013 betroffenen Einwohner, Unternehmen, Vereine und andere Vorlage: 0128/20 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 19.03.2020 an: Krebs, Hauptamt Realisierung: Die Richtlinie wurde aufgehoben und aus dem Ortsrecht der Stadt Bernburg (Saale) mit Datum vom 03.03.2020 entfernt. |
421 Sitzung 27.02.2020 StadtratTOP 6.1 Ö: Berufung der Mitglieder des Beirates der Menschen mit Behinderung (Behindertenbeirat) der Stadt Bernburg (Saale) Vorlage: 0124/20/2 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Umsetzung: Termin: 30.04.2020 an: Querfurth, Sozialamt |
422 Sitzung 27.02.2020 StadtratTOP 10 Ö: Antrag von Herrn Dr. Kramersmeyer zur Einführung einer Rubrik "Interessantes aus dem Ratssaal" in das Amtsblatt der Stadt Bernburg (Saale) Vorlage: 0122/20 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 12.03.2020 an: Krebs, Hauptamt Realisierung: Die Verwaltung wird eine diesbezüglich Beschlussvorlage erarbeiten. |
423 Sitzung 27.02.2020 StadtratTOP 11 Ö: Bündelung der Anteile der sachsen-anhaltinischen Kleinstanteilseigner der Fernwasserversorgung Elbaue-Ostharz GmbH (FEO) - Gründung des Vereins der kommunalen Anteilseigner an der FEO e.V. und Beitritt zum Verein Vorlage: 0123/20 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 30.06.2020 an: Elstermann, Rechtsamt Realisierung: Die Gründungsversammlung des Vereins der kommunalen Anteilseigner an der FEO e. V fand am 09.07.2020 in Quedlinburg statt. Die Versammlung beschloss die Vereinssatzung und wählte den Vorstand und die Kassenprüfer des Vereins. Darüber hinaus wurde der Geschäftsführer des Vereins benannt. |
424 Sitzung 27.02.2020 StadtratTOP 12 Ö: 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 63 "Wohngebiet Süd-West", Teilbereich "Grundversorgungszentrum an der Kustrenaer Straße" – Aufstellungsbeschluss Vorlage: 0084/19 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 31.03.2020 an: Peter, Planungsamt Realisierung: Die ortsübliche Bekanntmachung erfolgte am 11. März 2020 im Amtsblatt des SLK. |
425 Sitzung 27.02.2020 StadtratTOP 9 Ö: Erneuerung Beschluss Gefahrenabwehrverordnung Sperrgebiet Tagesbruch Vorlage: 0126/20 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 01.06.2020 an: Köster, Ordnungs- und Umweltamt |
426 Sitzung 27.02.2020 StadtratTOP 2 Ö: Abberufung des Jugendwartes und Bestellung eines neuen Jugendwartes für die Ortsfeuerwehr Baalberge Vorlage: 0119/19 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 04.03.2020 an: Grap, Hauptamt Realisierung: Die Berufungsurkunde wurde wurde Herrn Nicki Gehrmann in der Stadtratssitzung am 27.02.2020 überreicht. |
427 Sitzung 20.02.2020 HauptausschussTOP 4 Ö: Annahme von Zuwendungen für das 52. Stadt -und Rosenfest 2020 Vorlage: 0115/19 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 30.06.2020 an: Elstermann, Rechtsamt Realisierung: Das 52. Stadt- und Rosenfest 2020 konnte aufgrund der Corona-Pandemie nicht stattfinden. |
428 Sitzung 20.02.2020 HauptausschussTOP 5 Ö: Annahme einer Zuwendung für die Grundschule "Regenbogen" der Stadt Bernburg (Saale) Vorlage: 0116/19 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 31.03.2020 an: Elstermann, Rechtsamt Realisierung: Die Zuwendung wurde angenommen. |
429 Sitzung 28.11.2019 StadtratTOP 21 Ö: Antrag der SPD-Fraktion zur Errichtung eines Fußgängerüberweges in der Käthe-Kollwitz-Straße Vorlage: 0108/19 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Umsetzung: Termin: 24.02.2020 an: Edner, Amt für Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung Realisierung: Ausführung im 2. Quartal 2020 |
430 Sitzung 28.11.2019 StadtratTOP 9.1 Ö: Richtlinie zur Förderung von Kultur-, Kunst-, Heimat- und Traditionspflege in der Stadt Bernburg (Saale) Vorlage: 0081/19/1 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Umsetzung: Termin: 31.12.2019 an: Arlt, Schul-, Kultur- und Sportamt Realisierung: Die geänderte Richtlinie tritt ab dem 1. Januar 2020 in Kraft. |
431 Sitzung 28.11.2019 StadtratTOP 10 Ö: Jahresabschluss 2013 (Jahresrechnung der Stadt Bernburg (Saale) für das Jahr 2013 und Entlastung des Oberbürgermeisters) Vorlage: 0106/19 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Umsetzung: Termin: 31.01.2020 an: Wegner, Dezernat I Realisierung: Die Bekanntmachung der Jahresrechnung 2013 wird demnächst erfolgen. |
432 Sitzung 28.11.2019 StadtratTOP 11.1 Ö: Haushalt 2020 der Stadt Bernburg (Saale) Vorlage: 0086/19/1 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 31.12.2019 an: Wegner, Dezernat I Realisierung: Die Auslegung der Haushaltsunterlagen erfolgt bis 07.02.2020. Danach tritt der Haushaltsplan 2020 in Kraft. |
433 Sitzung 28.11.2019 StadtratTOP 12 Ö: Ermächtigung zur Aufnahme eines Investitionskredites Vorlage: 0104/19 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 31.12.2019 an: Wegner, Dezernat I Realisierung: Der Investitionskredit wurde noch nicht benötigt. |
434 Sitzung 28.11.2019 StadtratTOP 13.1 Ö: Änderung der Satzung über die Erhebung der Vergnügungssteuer in der Stadt Bernburg (Saale) - Vergnügungssteuersatzung Vorlage: 0105/19/1 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 31.01.2020 an: Wegner, Dezernat I Realisierung: Der Vollzug der Satzung geschieht seit 01.01.2020 |
435 Sitzung 28.11.2019 StadtratTOP 14 Ö: Außerdienststellung des Friedhofes in Bernburg (Saale), OT Peißen (Unterpeißen, Leauer Weg) zum 01.01.2020 Vorlage: 0038/19 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 12.12.2019 an: Krebs, Hauptamt Realisierung: Über die Außerdienststellung des Friedhofes in Bernburg (Saale), OT Peißen, wurde in einer Pressemitteilung informiert. |
436 Sitzung 28.11.2019 StadtratTOP 3 Ö: Bestellung des Jugendwartes für die Ortsfeuerwehr Poley Vorlage: 0090/19 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 11.12.2019 an: Grap, Hauptamt Realisierung: Sven Brach-Sperlich wurde vom Stadtrat am 28.11.2019 für die Dauer von vier Jahren zum Jugendwart der Ortsfeuerwehr Poley bestellt. |
437 Sitzung 28.11.2019 StadtratTOP 15 Ö: Sonstige städtebauliche Planung der Stadt Bernburg (Saale) gemäß § 1 Abs. 6 Nr. 11 BauGB Wohnmobilstellplatzkonzept der Stadt Bernburg (Saale) Vorlage: 0073/19 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 31.12.2019 an: Peter, Planungsamt Realisierung: Die Mitteilung des Abwägungsergebnisses erfolgte am 29.11.2019 an die Behörden und Bürger. |
438 Sitzung 28.11.2019 StadtratTOP 4 Ö: Berufung von drei neuen Mitgliedern für den Jugendbeirat der Stadt Bernburg (Saale) Vorlage: 0096/19 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 31.12.2019 an: Kowoll, Amt für Kinder- und Jugendförderung Realisierung: Die drei neuen Mitglieder für den Jugendbeirat wurden am 28.11.2019 durch den Stadtrat bestätigt und vom Oberbürgermeister für 4 Jahre berufen. |
439 Sitzung 28.11.2019 StadtratTOP 18 Ö: Wirtschaftsplan Städtebaulicher Denkmalschutz für das Haushaltsjahr 2020 Vorlage: 0092/19 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 06.12.2019 an: Edner, Amt für Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung Realisierung: Bestandteil des Haushaltsplanes 2020 |
440 Sitzung 28.11.2019 StadtratTOP 5 Ö: Entsendung von Vertretern der Stadt in den Aufsichtsrat der BTV Vorlage: 0107/19 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 02.12.2019 an: Elstermann, Rechtsamt Realisierung: Der Stadtrat hat folgende Besetzung der auf die Stadt entfallenden Aufsichtsratssitze beschlossen: |
441 Sitzung 28.11.2019 StadtratTOP 17 Ö: Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln für das Bauvorhaben Sanierung und Ertüchtigung der historischen Stadtmauer Bernburg (Saale), 4. BA im Rahmen der Beseitigung von Hochwasserschäden 2013 und Information über Eilentscheidung des Oberbürgermeisters gemäß § 65 Abs. 4 Satz 1 KVG LSA Vorlage: 0091/19 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 06.12.2019 an: Biermordt-Meisel, Hochbauamt |
442 Sitzung 28.11.2019 StadtratTOP 19 Ö: Wirtschaftsplan Städtebauliche Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahme für das Haushaltsjahr 2020 Vorlage: 0093/19 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 06.12.2019 an: Edner, Amt für Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung Realisierung: Bestandteil des Haushaltsplanes 2020 |
443 Sitzung 28.11.2019 StadtratTOP 6 Ö: Wahl von Schiedspersonen für die Schiedsstelle der Stadt Bernburg (Saale), Wahlperiode 2020 - 2025 Vorlage: 0103/19 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 06.04.2020 an: Elstermann, Rechtsamt Realisierung: Als Schiedspersonen für die Wahlperiode 2020 – 2025 wurden durch den Stadtrat gewählt: |
444 Sitzung 28.11.2019 StadtratTOP 20 Ö: Prioritätenliste 2020 für den Einsatz von Städtebaufördermitteln Vorlage: 0098/19 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 13.12.2019 an: Edner, Amt für Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung Realisierung: Die Prioritätenliste findet seit dem 01.01.2020 Anwendung |
445 Sitzung 28.11.2019 StadtratTOP 8.1 Ö: Ausschreibung zum Verkauf "Loheland-Haus" am Stadtpark "Alte Bibel" Vorlage: 0097/19 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Umsetzung: Termin: 15.04.2020 an: Edner, Amt für Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung |
446 Sitzung 26.11.2019 HauptausschussTOP 2 Ö: Rendezvoushaltestelle am unteren Karlsplatz mit Ausbaugrenze gemäß festgelegtem Umring, Hier: Technisches Ausbauprogramm Vorlage: 0109/19 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 28.02.2020 an: Matthias, Tiefbauamt |
447 Sitzung 14.11.2019 HauptausschussTOP 5 Ö: Vergabe von Sportfördermitteln 2019 für kurzfristige Maßnahmen Vorlage: 0088/19 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 31.12.2019 an: Arlt, Schul-, Kultur- und Sportamt Realisierung: Die Sportfördermittel 2019 für kurzfristige Maßnahmen wurden am 3. Dezember 2019 an den Verein "SV Schwarz-Gelb Bernburg e. V." überwiesen. |
448 Sitzung 26.09.2019 StadtratTOP 8 Ö: Weiterführung Ordnungsstreifen Vorlage: 0065/19 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 28.09.2019 an: Köster, Ordnungs- und Umweltamt |
449 Sitzung 26.09.2019 StadtratTOP 10 Ö: 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1/98 mit dem Kennwort: "Am Zepziger Wege" Vorlage: 0054/19 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 30.10.2019 an: Peter, Planungsamt Realisierung: Die Bekanntmachung wurde im Amtsblatt des SLK am 09.10.2019 veröffentlicht. |
450 Sitzung 26.09.2019 StadtratTOP 11 Ö: Jahresabschluss 2018 der indigo innovationspark bernburg gmbh i. L. Vorlage: 0032/19 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 14.10.2019 an: Elstermann, Rechtsamt |
451 Sitzung 26.09.2019 StadtratTOP 2 Ö: Partnerschaftsabkommen zwischen der Stadt Rostow Weliki- Russland und der Stadt Bernburg (Saale) Vorlage: 0076/19 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 31.12.2019 an: Arlt, Schul-, Kultur- und Sportamt Realisierung: Der Vertrag wurde am 24.10.2019 unterzeichnet. |
452 Sitzung 26.09.2019 StadtratTOP 3 Ö: Annahme einer Zuwendung für ein Spielgerät auf der Alten Bibel Vorlage: 0079/19 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 31.12.2019 an: Elstermann, Rechtsamt Realisierung: Der Sponsoringvertrag wurde unterschrieben und die Spende angenommen. |
453 Sitzung 26.09.2019 StadtratTOP 4 Ö: Änderung der Satzung der Stadt Bernburg (Saale) zur Festlegung der Schulbezirke an Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Bernburg (Saale) Vorlage: 0069/19 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 04.12.2019 an: Arlt, Schul-, Kultur- und Sportamt Realisierung: Bekanntmachung der Satzung im November-Amtsblatt. |
454 Sitzung 26.09.2019 StadtratTOP 6 Ö: Neufassung der "Satzung für den Beirat der Menschen mit Behinderung (Behindertenbeirat) der Stadt Bernburg (Saale)" Vorlage: 0075/19 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 31.10.2019 an: Samad, Sozialamt |
455 Sitzung 26.09.2019 StadtratTOP 7 Ö: Erlass einer Satzung über die Benutzung öffentlicher Grünflächen der Stadt Bernburg (Saale) - Grünflächensatzung Vorlage: 0051/19 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 30.11.2019 an: Krebs, Hauptamt Realisierung: Die Satzung wurde im Amtslbatt der Stadt Bernburg (Saale) vom 07.11.19 veröffentlicht. |
456 Sitzung 26.09.2019 StadtratTOP 9 Ö: Sanierungspreis 2018 Vorlage: 0080/19 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 31.12.2019 an: Edner, Amt für Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung Realisierung: Die Sanierungspreise wurden in der letzten Stadtratssitzung 2019 übergeben |
457 Sitzung 19.09.2019 HauptausschussTOP 2.3 Ö: Vorstellung Instandsetzung Stadtstraßen Bernburg (Saale) und Ortsteile 2020 / teilweise Erneuerung im beitragsrechtlichen Sinne Hier: Technisches Ausbauprogramm Vorlage: 0052/19/3 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 27.09.2019 an: Matthias, Tiefbauamt Realisierung: Umsetzung des Technischen Ausbauprogrammes wie folgt: |
458 Sitzung 19.09.2019 HauptausschussTOP 3 Ö: Neubau einer Straßenbeleuchtung in der Stichstraße zwischen Johann-Rust-Straße und Ernst-Barlach-Straße (J.-Rust-Str. 6a/b und 8a/b) im Zuge der Baumaßnahme "Instandsetzung Stadtstraßen Bernburg (Saale) und OT 2020 / teilweise Erneuerung im beitragsrechtlichen Sinne" Hier: Technisches Ausbauprogramm Vorlage: 0053/19 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 18.12.2019 an: Matthias, Tiefbauamt Realisierung: Umsetzung des Technischen Ausbauprogramms wie folgt: |
459 Sitzung 19.09.2019 HauptausschussTOP 4 Ö: Ausbau Schlossgartenstraße Teil 2 und Teil 3, sowie Schenktreppe mit Ausbaugrenzen Lange Straße Hier: Technisches Ausbauprogramm Vorlage: 0058/19 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 18.12.2019 an: Matthias, Tiefbauamt Realisierung: Umsetzung des Technischen Ausbauprogramms wie folgt: |
460 Sitzung 18.09.2019 Bau- und SanierungsausschussTOP 2 Ö: Bestimmung des Stellvertreters des Vorsitzenden des Bau- und Sanierungsausschusses der Stadt Bernburg (Saale) Vorlage: 0042/19 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 20.09.2019 an: Krebs, Hauptamt Realisierung: |
461 Sitzung 17.09.2019 Haushalts- und FinanzausschussTOP 2 Ö: Bestimmung des Stellvertreters des Vorsitzenden des Haushalts- und Finanzausschusses der Stadt Bernburg (Saale) Vorlage: 0041/19 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 21.09.2019 an: Krebs, Hauptamt Realisierung: Der Haushalts- und Finanzausschuss hat Herrn Sandy Grimm mit 7 Stimmen zum Stellvertreter des Ausschussvorsitzenden bestimmt. |
462 Sitzung 11.09.2019 Jugend- und SozialausschussTOP 2 Ö: Bestimmung des Stellvertreters des Vorsitzenden des Jugend- und Sozialausschusses der Stadt Bernburg (Saale) Vorlage: 0044/19 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 13.09.2019 an: Krebs, Hauptamt Realisierung: Der Jugend- und Sozialausschuss hat Frau Andrea Heweker zur Stellvertreterin des Ausschussvorsitzenden bestimmt. |
463 Sitzung 22.08.2019 StadtratTOP 11 Ö: Bebauungsplan Nr. 94 "Einzelhandelsstandort 'Holzhof' an der Gröbziger Straße" – Abwägung der Anregungen zum 2. Entwurf Vorlage: 0036/19 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Umsetzung: Termin: 13.09.2019 an: Peter, Planungsamt Realisierung: Die Träger öffentlicher Belange wurden über das Abwägungsergebnis informiert. |
464 Sitzung 22.08.2019 StadtratTOP 12 Ö: Bebauungsplan Nr. 94 "Einzelhandelsstandort 'Holzhof' an der Gröbziger Straße" – Satzungsbeschluss Vorlage: 0037/19 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Umsetzung: Termin: 13.09.2019 an: Peter, Planungsamt Realisierung: Die Satzung wurde am 04.09.2019 im Amtsblatt des SLK bekannt gemacht und ist somit rechtskräftig. |
465 Sitzung 22.08.2019 StadtratTOP 13 Ö: Höchstspannungsleitung Wolmirstedt - Isar (Vorhaben 5), Abschnitt A (Wolmirstedt - Raum Naumburg/Eisenberg) Vorlage: 0040/19 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Umsetzung: Termin: 30.09.2019 an: Peter, Planungsamt Realisierung: Die Stellungnahme wurde an die Bundesnetzagentur geschickt. |
466 Sitzung 22.08.2019 StadtratTOP 2 Ö: Abberufung eines Mitgliedes des Bau- und Sanierungsausschusses und gleichzeitige Neuberufung Vorlage: 0048/19 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Umsetzung: Termin: 29.08.2019 an: Krebs, Hauptamt Realisierung: Die Abberufung und die Neuberufung eines Mitgliedes im Bau- und Sanierungsausschuss wurde in das Ratsinformationssystem eingearbeitet. |
467 Sitzung 22.08.2019 StadtratTOP 3 Ö: Jahresabschluss 2018 der Bernburger Wohnstättengesellschaft mbH Vorlage: 0030/19 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 06.09.2019 an: Elstermann, Rechtsamt Realisierung: Die Geselslchafterversammlung der Bernburger Wohnstättengeselslchaft mbH beschloss am 26.08.2019 im Wege des schriftlichen Verfahrens nach § 48 Abs. 2 GmbHG in Verbindung mit. § 9 Abs. 8 Gesellschaftsvertrag Folgendes: |
468 Sitzung 22.08.2019 StadtratTOP 4 Ö: Jahresabschluss 2018 der BFG-Bernburger Freizeit GmbH Vorlage: 0031/19 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Umsetzung: Termin: 06.09.2019 an: Elstermann, Rechtsamt Realisierung: Die Gesellschafterversammlung der indigo innovationspark bernburg gmbh i. L. hat am 25.09.2019 folgende Beschlüsse gefasst: |
469 Sitzung 22.08.2019 StadtratTOP 7 Ö: Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln für das Bauvorhaben Sanierung und Ertüchtigung der historischen Stadtmauer Bernburg (Saale), 3. und 4. BA im Rahmen der Beseitigung von Hochwasserschäden 2013 Vorlage: 0049/19 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 20.09.2019 an: Biermordt-Meisel, Hochbauamt |
470 Sitzung 22.08.2019 StadtratTOP 8 Ö: Ermächtigung zur Aufnahme eines Investitionskredites Vorlage: 0050/19 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Umsetzung: Termin: 30.09.2019 an: Ristow, Dezernat I |
471 Sitzung 22.08.2019 StadtratTOP 9 Ö: 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 55 "Südlich Martinsplatz" – Abwägung der Anregungen zum 2. Entwurf Vorlage: 0034/19 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 13.09.2019 an: Peter, Planungsamt Realisierung: Die Träger öffentlicher Belange wurden über das Abwägungsergbnis informiert. |
472 Sitzung 22.08.2019 StadtratTOP 10 Ö: 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 55 "Südlich Martinsplatz" – Satzungsbeschluss Vorlage: 0035/19 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 13.09.2019 an: Peter, Planungsamt Realisierung: Die Satzung wurde am 04.09.2019 im Amtsblatt des SLK bekannt gemacht und ist somit rechtskräftig. |
473 Sitzung 15.08.2019 Haushalts- und FinanzausschussTOP 3 Ö: Annahme von Zuwendungen für das Sozialamt der Stadt Bernburg (Saale) -Tafelfahrzeug Vorlage: 0033/19 Beschluss: ungeändert empfohlen Umsetzung: Termin: 31.12.2019 an: König, Rechtsamt |
474 Sitzung 04.07.2019 StadtratTOP 9 Ö: Entsendung von Vertretern der Stadt in Organe von Unternehmen, Zweckverbänden und Unterhaltungsverbänden Vorlage: 0004/19 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 12.07.2019 an: Elstermann, Rechtsamt |
475 Sitzung 04.07.2019 StadtratTOP 10 Ö: Feststellung der Gültigkeit der Wahl des Ortschaftsrates Aderstedt Vorlage: 0006/19 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 31.07.2019 an: Grap, Hauptamt |
476 Sitzung 04.07.2019 StadtratTOP 11 Ö: Feststellung der Gültigkeit der Wahl des Ortschaftsrates Baalberge Vorlage: 0007/19 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 31.07.2019 an: Grap, Hauptamt |
477 Sitzung 04.07.2019 StadtratTOP 12 Ö: Feststellung der Gültigkeit der Wahl zum Ortschaftsrat Biendorf Vorlage: 0009/19 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 31.07.2019 an: Grap, Hauptamt |
478 Sitzung 04.07.2019 StadtratTOP 13 Ö: Feststellung der Gültigkeit der Wahl des Ortschaftsrates Gröna Vorlage: 0010/19 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 31.07.2019 an: Grap, Hauptamt |
479 Sitzung 04.07.2019 StadtratTOP 14 Ö: Feststellung der Gültigkeit der Wahl des Ortschaftsrates Peißen Vorlage: 0011/19 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 31.07.2019 an: Grap, Hauptamt |
480 Sitzung 04.07.2019 StadtratTOP 15 Ö: Feststellung der Gültigkeit der Wahl des Ortschaftsrates Poley Vorlage: 0012/19 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 31.07.2019 an: Grap, Hauptamt |
481 Sitzung 04.07.2019 StadtratTOP 1 Ö: Wahl der/des Vorsitzenden des Stadtrates der Stadt Bernburg (Saale) und seiner Stellvertreter Vorlage: 0001/19 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Umsetzung: Termin: 10.07.2019 an: Krebs, Hauptamt Realisierung: Herr Jürgen Weigelt wurde zum Vorsitzenden des Stadtrates, Herr Hagen Neugebauer zum 1. Stellvertreter des Vorsitzenden und Herr Detlef Müller zum 2. Stellvertreter des Vorsitzenden des Stadtrates gewählt. |
482 Sitzung 04.07.2019 StadtratTOP 16 Ö: Feststellung der Gültigkeit der Wahl des Ortschaftrates Preußlitz Vorlage: 0017/19 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 31.07.2019 an: Grap, Hauptamt |
483 Sitzung 04.07.2019 StadtratTOP 5 Ö: Feststellung der Gültigkeit der Wahl zum Stadtrat der Stadt Bernburg (Saale) Vorlage: 0005/19 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 31.07.2019 an: Grap, Hauptamt |
484 Sitzung 04.07.2019 StadtratTOP 17 Ö: Feststellung der Gültigkeit der Wahl des Ortschaftsrates Wohlsdorf Vorlage: 0019/19 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 31.07.2019 an: Grap, Hauptamt |
485 Sitzung 04.07.2019 StadtratTOP 6 Ö: Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Bernburg (Saale), seine Ausschüsse und seine Ortschaftsräte Vorlage: 0002/19 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 30.07.2019 an: Krebs, Hauptamt Realisierung: Herr Weigelt hat die Geschäftsordnung unterzeichnet. Anschließend wurde sie im Ortsrecht eingestellt. |
486 Sitzung 04.07.2019 StadtratTOP 7 Ö: Bildung, Zusammensetzung und Besetzung der Ausschüsse und Berufung von sachkundigen Einwohnern gem. §§ 47, 49 KVG LSA Vorlage: 0003/19 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Umsetzung: Termin: 30.07.2019 an: Krebs, Hauptamt Realisierung: Ausschussmitglieder und sachkundige Einwohner wurden im Ratsinformationssystem eingearbeitet. |
487 Sitzung 20.06.2019 StadtratTOP 12 Ö: Bebauungsplan Nr. 94 "Einzelhandelsstandort 'Holzhof' an der Gröbziger Straße" – Abwägung der Anregungen zum Entwurf Vorlage: 1015/19 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Umsetzung: Termin: 15.07.2019 an: Peter, Planungsamt Realisierung: Diejenigen, welche Anregungen zum Entwurf vorgebracht hatten, wurden vom Ergebnis der Abwägung unter Angabe der Gründe schriftlich in Kenntnis gesetzt. |
488 Sitzung 20.06.2019 StadtratTOP 2 Ö: Abberufung des bisherigen Jugendwartes der Ortsfeuerwehr Bernburg (Saale) und Bestellung des neuen Jugendwartes für die Ortsfeuerwehr Bernburg (Saale) Vorlage: 1008/19 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 11.07.2019 an: Grap, Hauptamt Realisierung: Die Abberufung und Neubestellung wurden so vorgenommen. |
489 Sitzung 20.06.2019 StadtratTOP 13 Ö: Bebauungsplan Nr. 94 "Einzelhandelsstandort 'Holzhof' an der Gröbziger Straße" – Billigung des 2. Entwurfes Vorlage: 1016/19 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Umsetzung: Termin: 15.07.2019 an: Peter, Planungsamt Realisierung: Die Offenlage wurde im Amtsbaltt des SLK bekannt gemacht. |
490 Sitzung 20.06.2019 StadtratTOP 3 Ö: Berufung der stellvertretenden Ortswehrleiterin der Ortsfeuerwehr Poley Vorlage: 1011/19 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 19.07.2019 an: Grap, Hauptamt Realisierung: Die Berufung wurde vorgenommen. |
491 Sitzung 20.06.2019 StadtratTOP 4 Ö: Berufung des neu gewählten Ortswehrleiters für die Ortsfeuerwehr Gröna Vorlage: 1012/19 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 12.07.2019 an: Grap, Hauptamt Realisierung: Die Berufung wurde vorgenommen. |
492 Sitzung 20.06.2019 StadtratTOP 14 Ö: Förderprogramm Stadtumbau, Programmbereich Aufwertung für den umzustruktierenden Stadtteil mit vorrangiger Priorität, Gesamtmaßnahme "Talstadt" - Gebietserweiterung Vorlage: 1020/19 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Umsetzung: Termin: 30.10.2019 an: Edner, Amt für Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung Realisierung: Gebietserweiterung wurde beim Landesverwaltungsamt beantragt |
493 Sitzung 20.06.2019 StadtratTOP 5 Ö: Satzung zur Änderung der Entschädigungssatzung Vorlage: 999/19 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Umsetzung: Termin: 30.08.2019 an: Grap, Hauptamt Realisierung: Am 4. Juli 2019 im Stadt-Amtsblatt veröffentlicht, |
494 Sitzung 20.06.2019 StadtratTOP 15 Ö: Überplanmäßige Ausgabe für das Vorhaben Modernisierung und Instandsetzung Schulhof, 4. GS "Franz Mehring" Vorlage: 1024/19 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Umsetzung: Termin: 28.06.2019 an: Edner, Amt für Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung Realisierung: überplanmäßige Mittel wurden im Haushalt eingestellt |
495 Sitzung 20.06.2019 StadtratTOP 6.4 Ö: Satzung über die Festsetzung und Erhebung des Kostenbeitrages für die Inanspruchnahme von Angeboten der Kindertagesbetreuung im Gebiet der Stadt Bernburg (Saale) (Kita-Kostenbeitragssatzung) Vorlage: 1006/19/4 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 31.10.2019 an: Kowoll, Amt für Kinder- und Jugendförderung Realisierung: Die BVL wurde am 20.06.2019 vom Stadtrat beschlossen und ist am 01.08.2019 in Kraft getreten. |
496 Sitzung 20.06.2019 StadtratTOP 16 Ö: Weisung für die Vertreterin der Stadt Bernburg (Saale) in der Verbandsversammlung des AV Köthen; Wechsel Gebührenmodell Vorlage: 995/19 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Umsetzung: Termin: 20.12.2019 an: Elstermann, Rechtsamt Realisierung: Die Verbandsversammlung des AV Köthen hat am 24.10.2019 die Beibehaltung des bisherigen Gebührenmodells (mit Grundgebühr) beschlossen. |
497 Sitzung 20.06.2019 StadtratTOP 7 Ö: Namensgebung für den Hort an der Grundschule Baalberge Vorlage: 1010/19 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 30.08.2019 an: Arlt, Schul-, Kultur- und Sportamt |
498 Sitzung 20.06.2019 StadtratTOP 8 Ö: Bebauungsplan Nr. 90 "Fachmarktzentrum an der Kalistraße" – Abwägung der Anregungen zum 2. Entwurf Vorlage: 1013/19 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Umsetzung: Termin: 15.07.2019 an: Peter, Planungsamt Realisierung: Diejenigen, welche Anregungen zum 2. Entwurf vorgebracht hatten, wurden vom Ergebnis der Abwägung unter Angabe der Gründe schriftlich in Kenntnis gesetzt. |
499 Sitzung 20.06.2019 StadtratTOP 9 Ö: Bebauungsplan Nr. 90 "Fachmarktzentrum an der Kalistraße" – Satzungsbeschluss Vorlage: 1014/19 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Umsetzung: Termin: 15.07.2019 an: Peter, Planungsamt Realisierung: Die Satzung wurde im Amtsblatt bekannt gemacht. Die Kommunalaufsicht und die Behörden wurden über die rechtskraft informiert. |
500 Sitzung 20.06.2019 StadtratTOP 10 Ö: Bebauungsplans Nr. 95 mit dem Kennwort: „Wohngebiet zwischen Latdorfer Straße und Dröbelschem Anger“ Abwägung zum Vorentwurf Vorlage: 1021/19 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Umsetzung: Termin: 01.07.2019 an: Peter, Planungsamt Realisierung: Diejenigen, welche Anregungen zum Entwurf vorgebracht hatten, wurden vom Ergebnis der Abwägung unter Angabe der Gründe schriftlich in Kenntnis gesetzt. |
501 Sitzung 20.06.2019 StadtratTOP 11 Ö: Bebauungsplans Nr. 95 mit dem Kennwort: „Wohngebiet zwischen Latdorfer Straße und Dröbelschem Anger„ Billigung des Entwurfs Vorlage: 1022/19 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Umsetzung: Termin: 01.07.2019 an: Peter, Planungsamt Realisierung: Die Offenlage wurde im Amtsblatt des SLK bekannt gemacht. |
502 Sitzung 06.06.2019 HauptausschussTOP 6 Ö: Förderung der Arbeit der Selbsthilfegruppen, der gemeinnützigen Vereine und Gesellschaften im sozialen Bereich für das Jahr 2019 Vorlage: 998/19 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 28.06.2019 an: Samad, Sozialamt |
503 Sitzung 06.06.2019 HauptausschussTOP 7 Ö: Erschließung Wohngebiet zwischen Latdorfer Straße und Dröbelschem Anger, Hier: Technisches Ausbauprogramm Vorlage: 1017/19 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 16.12.2019 an: Matthias, Tiefbauamt |
504 Sitzung 06.06.2019 HauptausschussTOP 5 Ö: Beleuchtung der privaten Wegebeziehung (ca. 122 m) entlang Festwiese im Eigentum der Stadt Bernburg (Saale) Vorlage: 1001/19 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 31.12.2019 an: Matthias, Tiefbauamt Realisierung: Umsetzung des Technischen Ausbauprogrammes wie folgt: |
505 Sitzung 02.05.2019 StadtratTOP 14 Ö: 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 55 "Südlich Martinsplatz" – Abwägung der Anregungen zum Entwurf Vorlage: 983/19 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 31.05.2019 an: Peter, Planungsamt Realisierung: Das Abwägungsergebnis wurde mitgeteilt. |
506 Sitzung 02.05.2019 StadtratTOP 15 Ö: 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 55 "Südlich Martinsplatz" – Billigung des 2. Entwurfes Vorlage: 984/19 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 31.05.2019 an: Peter, Planungsamt Realisierung: Die Offenlage ist vom 27.05. bis 28.06.2019. |
507 Sitzung 02.05.2019 StadtratTOP 16 Ö: Vorstellung Variantenuntersuchung St. Stephanskirche ("Rote Kirche") Vorlage: 955/19 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Umsetzung: Termin: 30.08.2019 an: Edner, Amt für Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung Realisierung: Antrag auf Gebietserweiterung beim Landesverwaltungsamt wurder gestellt |
508 Sitzung 02.05.2019 StadtratTOP 17 Ö: Prioritätenliste zur Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Verbesserung der Schulinfrastruktur finanzschwacher Kommunen vom 4. Juni 2018 Vorlage: 957/19 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 19.12.2019 an: Arlt, Schul-, Kultur- und Sportamt |
509 Sitzung 02.05.2019 StadtratTOP 18 Ö: Änderung der Geschäftsordnung für den Aufsichtsrat der Bernburger Wohnstättengesellschaft mbH Vorlage: 951/19 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 17.05.2019 an: Elstermann, Rechtsamt Realisierung: Mit Gesellschafterbeschluss vom 03.05.2019 wurde die geänderte Geschäftsordnung für den Aufsichtrat der Bernburger Wohnstättengesellschaft mbH beschlossen. |
510 Sitzung 02.05.2019 StadtratTOP 19 Ö: Entwicklungskonzept Tiergarten Bernburg 2018-2030 Vorlage: 918/18 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Umsetzung: Termin: 08.01.2020 an: Elstermann, Rechtsamt Realisierung: Der Stadtrat der Stadt Bernburg (Saale) hat mehrheitlich dem Entwicklungskonzept des Tiergartens Bernburg für den Zeitraum 2018 bis 2030 zugestimmt. |
511 Sitzung 02.05.2019 StadtratTOP 2 Ö: Umsetzung der Variante 2 zum Bau der Rendezvoushaltestelle am unteren Karlsplatz Vorlage: 992/19 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Umsetzung: Termin: 14.05.2019 an: Peter, Planungsamt |
512 Sitzung 02.05.2019 StadtratTOP 9 Ö: Konzept Wohnmobilstellplätze Vorlage: 964/19 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 31.12.2019 an: Peter, Planungsamt Realisierung: Die ortsübliche Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung des Entwurfes ist am 06.06.2019 erfolgt. Die öffentliche Auslegung findet vom 17.06. bis 19.07.2019 statt. Die Behördenbeteiligung erfolgt derzeit. |
513 Sitzung 02.05.2019 StadtratTOP 3 Ö: Berufung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Peißen Vorlage: 979/19 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 10.05.2019 an: Grap, Hauptamt Realisierung: Dem stellv. Ortswehrleiter wurde die Berufungsurkunde überreicht. |
514 Sitzung 02.05.2019 StadtratTOP 10 Ö: Bebauungsplan Nr. 87, Kennwort: „Wohngebiet Am Mühlberg in Peißen“ und dessen Begründung einschließlich der Aufhebung des Vorhaben- und Erschließungsplanes Nr. 1/92 mit dem Kennwort: „Peißen Am Mühlberg“ sowie dessen 1. Änderung Vorlage: 965/19 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 28.06.2019 an: Peter, Planungsamt Realisierung: Der B-Plan ist seit dem 08.05.2019 rechtskräftig. |
515 Sitzung 02.05.2019 StadtratTOP 4 Ö: Berufung des neu gewählten Stadtwehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Bernburg (Saale) Vorlage: 986/19 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 10.05.2019 an: Grap, Hauptamt Realisierung: Dem Ortswehrleiter wurde die Berufungsurkunde überreicht. |
516 Sitzung 02.05.2019 StadtratTOP 11 Ö: Bebauungsplan Nr. 87, Kennwort: „Wohngebiet Am Mühlberg in Peißen“ und dessen Begründung einschließlich der Aufhebung des Vorhaben- und Erschließungsplanes Nr. 1/92 mit dem Kennwort: „Peißen Am Mühlberg“ sowie dessen 1. Änderung Vorlage: 966/19 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 21.06.2019 an: Peter, Planungsamt Realisierung: Das Abwägungsergebnis wurde mitgeteilt. |
517 Sitzung 02.05.2019 StadtratTOP 7 Ö: 7. Änderung des Gemeinsamen Flächennutzungsplanes der Verwaltungsgemeinschaft Bernburg für die Stadt Bernburg (Saale) mit Ortsteil Aderstedt und die Gemeinde Gröna mit dem Kennwort. "Sonderbaufläche Einzelhandel an der Gröbziger Straße" – Abwägung der Anregungen zum Entwurf Vorlage: 958/19 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Umsetzung: Termin: 15.05.2019 an: Peter, Planungsamt Realisierung: Das Abwägungsergebnis wurde mitgeteilt. |
518 Sitzung 02.05.2019 StadtratTOP 12 Ö: Bebauungsplan Nr. 89, Kennwort: „Gewerbe- und Industriegebiet ehemalige Ziegelei Baalberge" Vorlage: 971/19 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 31.07.2019 an: Peter, Planungsamt Realisierung: Das Abwägungsergebnis wurde mitgeteilt. |
519 Sitzung 02.05.2019 StadtratTOP 8 Ö: 7. Änderung des Gemeinsamen Flächennutzungsplanes der Verwaltungsgemeinschaft Bernburg für die Stadt Bernburg (Saale) mit Ortsteil Aderstedt und die Gemeinde Gröna mit dem Kennwort. "Sonderbaufläche Einzelhandel an der Gröbziger Straße" – Feststellungsbeschluss Vorlage: 960/19 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Umsetzung: Termin: 15.05.2019 an: Peter, Planungsamt Realisierung: Die Verfahrensakten wurden beim SLK zur Genehmigung eingereicht. |
520 Sitzung 02.05.2019 StadtratTOP 13 Ö: Bebauungsplan Nr. 89, Kennwort: „Gewerbe- und Industriegebiet ehemalige Ziegelei Baalberge" Vorlage: 972/19 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 31.07.2019 an: Peter, Planungsamt Realisierung: Der B-Plan ist seit dem 08.05.2019 rechtskräftig. |
521 Sitzung 11.04.2019 HauptausschussTOP 8 Ö: Zuschuss für den Verein IBG e.V. zur Durchführung eines Internationalen Workcamps in Bernburg (Saale) Vorlage: 974/19 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 24.05.2019 an: Kowoll, Amt für Kinder- und Jugendförderung Realisierung: Der Vertrag mit IBG wurde von Seiten der Stadt am 06.05.2019 unterschrieben und verschickt. Die Auszahlung des Zuschusses erfolgt erst nach Abschluss der Maßnahme in Bernburg, also nach dem 28.08.2019. |
522 Sitzung 11.04.2019 HauptausschussTOP 9 Ö: Zuschuss für die Stiftung Evangelische Jugendhilfe St. Johannis für die Erweiterung des Spielplatzes auf dem Gelände des Mehrgeneratzionenhaus Vorlage: 975/19 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 24.05.2019 an: Kowoll, Amt für Kinder- und Jugendförderung Realisierung: Am 10.05.2019 wurde der Bewilligungsbescheid verschickt und am 20.05.2019 erfolgte die Zuschusszahlung von Seiten der Stadt Bernburg (Saale). |
523 Sitzung 11.04.2019 HauptausschussTOP 10 Ö: Zuschuss für das Projekt "Kinderstadt- Bärenhausen 2019" der Stiftung Evangelische Jugendhilfe St. Jonnannis Bernburg Vorlage: 977/19 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 24.05.2019 an: Kowoll, Amt für Kinder- und Jugendförderung Realisierung: Am 10.05.2019 wurde der Bewilligungsbescheid verschickt und am 20.05.2019 erfolgte die Auszahlung der Zuschusssumme von Seiten der Stadt Bernburg (Saale). |
524 Sitzung 11.04.2019 HauptausschussTOP 11 Ö: Zuschuss an freie Träger der Jugendarbeit für den OT-Bereich 2019 Vorlage: 978/19 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 24.05.2019 an: Kowoll, Amt für Kinder- und Jugendförderung Realisierung: Am 10.05.2019 wurde der Bewilligungsbescheid verschickt und am 20.05.2019 erfolgte die Auszahlung der jeweiligen Zuschusssummen. |
525 Sitzung 11.04.2019 HauptausschussTOP 12 Ö: Neubau eines Fitness-Parkour an der Saale Vorlage: 982/19 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Umsetzung: Termin: 29.11.2019 an: Kowoll, Amt für Kinder- und Jugendförderung Realisierung: Aufgrund von erheblichen Baumängeln (Geräteaufbau, Unterbosenerneuerung, Umfeldgestaltung) erfolgt durch die beauftragte zuständige Baufirma ( abhängig der frostfreien Witterungsverhältnisse) die notwendige Nachbesserung am 06.12. / 07.12.2019. Eine TÜV-Abnahme und Freigabe des Gerätes und Platzes kann erst nach mängelfreier Bauabnahme erfolgen. |
526 Sitzung 11.04.2019 HauptausschussTOP 14 Ö: Annahme einer Zuwendung für die Stadt Bernburg (Saale) Amt für Kinder- und Jugendförderung Vorlage: 991/19 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 02.10.2019 an: Elstermann, Rechtsamt Realisierung: Die Zuwendung wurde vereinnahmt. |
527 Sitzung 11.04.2019 HauptausschussTOP 4 Ö: Vergabe von Sportfördermitteln für die Kinder- und Jugendarbeit in Bernburger Sportvereinen Vorlage: 968/19 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 12.06.2019 an: Arlt, Schul-, Kultur- und Sportamt |
528 Sitzung 11.04.2019 HauptausschussTOP 15 Ö: Annahme einer Zuwendung für die Anschaffung eines Außenspielgerätes Hort und Grundschule "Franz Mehring" Vorlage: 994/19 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 31.05.2019 an: Elstermann, Rechtsamt Realisierung: Für die Anschaffung eines Außenspielgerätes für den Spielplatz von Hort und Grundschule "Franz Mehring" erhielt die Stadt Bernburg (Saale) eine Zuwendung i. H. v. 6.021 €. |
529 Sitzung 11.04.2019 HauptausschussTOP 5 Ö: Vergabe von Sportfördermitteln für ehrenamtlich tätige Übungsleiter in Bernburger Sportvereinen Vorlage: 969/19 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 12.06.2019 an: Arlt, Schul-, Kultur- und Sportamt |
530 Sitzung 11.04.2019 HauptausschussTOP 6 Ö: Vergabe von Sportfördermitteln für Einzelmaßnahmen Vorlage: 970/19 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 12.06.2019 an: Arlt, Schul-, Kultur- und Sportamt |
531 Sitzung 11.04.2019 HauptausschussTOP 7 Ö: Vergabe von Kulturfördermitteln 2019 Vorlage: 980/19 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 09.05.2019 an: Arlt, Schul-, Kultur- und Sportamt Realisierung: Bewilligungsbescheide vom 15.04.2019 am 16.04.2019 versandt. |
532 Sitzung 14.03.2019 Ortschaftsrat PeißenTOP 7 Ö: Berufung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Peißen Vorlage: 979/19 Beschluss: ungeändert empfohlen Umsetzung: Termin: 08.05.2019 an: Grap, Hauptamt Realisierung: TEST |
533 Sitzung 28.02.2019 StadtratTOP 10 Ö: Straßenrechtliche Teileinziehung eines Teilabschnittes der Straße "Am Tochauer Feld" im Ortsteil Baalberge gemäß § 8 Landesstraßengesetz Sachsen-Anhalt - DB-Blinklichtprogramm 6420 BÜ 15,074 Baalberge (Kleinwirschlebener Straße - K 2104) Vorlage: 921/18 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 30.08.2019 an: Matthias, Tiefbauamt Realisierung: Die Bekanntmachung zur Ankündigung einer Teileinziehung eines Teilabschnittes der Straße "Am Tochauer Feld" erfolgte im Amtsblatt der Stadt Bernburg - lfd. Nummer 263 - Ausgabe Monat April 2019. |
534 Sitzung 28.02.2019 StadtratTOP 24 Ö: Bebauungsplan Nr. 93 "Einzelhandelsstandort Am Platz der Jugend" – Satzungsbeschluss Vorlage: 932/19 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 01.04.2019 an: Peter, Planungsamt Realisierung: Wurde im Amtsblatt des SLK veröffentlicht und somit ist der B-Plan rechtskräftig. |
535 Sitzung 28.02.2019 StadtratTOP 11 Ö: Neubau eines Spielplatzes im Ortsteil Crüchern Vorlage: 922/18 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 04.11.2019 an: Kowoll, Amt für Kinder- und Jugendförderung Realisierung: Der Auftrag zur Lieferung und Aufbau der Spielgeräte wurde am 30.08.2019 an die entsprechende Firma erteilt. |
536 Sitzung 28.02.2019 StadtratTOP 25 Ö: Bebauungsplan Nr. 91 mit dem Kennwort: "Sondergebiet für einen Lehr- und Demonstrationsweinberg an der Magdeburger Straße und der Straße Weinberg" Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Anregungen zum 2. Entwurf Vorlage: 935/19 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 11.03.2019 an: Peter, Planungsamt Realisierung: Das Abwägungsergebnis wurde am 01.03.2019 verschickt. |
537 Sitzung 28.02.2019 StadtratTOP 26 Ö: Bebauungsplan Nr. 91 mit dem Kennwort: "Sondergebiet für einen Lehr- und Demonstrationsweinberg an der Magdeburger Straße und der Straße Weinberg" Satzungsbeschluss Vorlage: 936/19 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 27.03.2019 an: Peter, Planungsamt Realisierung: Die BV wurde am 28.02.2019 im SR beschlossen. |
538 Sitzung 28.02.2019 StadtratTOP 2 Ö: Abberufung eines sachkundigen Einwohners des Planungs- und Umweltausschusses und gleichzeitige Berufung eines neuen sachkundigen Einwohners in den Planungs- und Umweltausschuss der Stadt Bernburg (Saale) Vorlage: 937/19 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 05.03.2019 an: Krebs, Hauptamt Aufgabe: Die Abberufung und die Neuberufung wurde bestätigt. |
539 Sitzung 28.02.2019 StadtratTOP 12 Ö: Nutzung des Gebäudes Umgehungsstraße 28, OT Baalberge, als Hortgebäude Vorlage: 929/18 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 30.08.2019 an: Kowoll, Amt für Kinder- und Jugendförderung Realisierung: Aufgrund noch ausstehender beantragter Genehmigungen zur Betreibung kann der Hort Baalberge voraussichtlich erst im Dezember 2019 in Betrieb genommen werden. |
540 Sitzung 28.02.2019 StadtratTOP 3 Ö: Abberufung eines Mitgliedes des Jugend- und Sozialausschusses und gleichzeitige Neuberufung eines Mitgliedes in den Jugend- und Sozialausschuss der Stadt Bernburg (Saale) Vorlage: 942/19 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Umsetzung: Termin: 05.03.2019 an: Krebs, Hauptamt Aufgabe: Die Abberufung und die Neuberufung wurde bestätigt. |
541 Sitzung 28.02.2019 StadtratTOP 17 Ö: Aufhebung des Fördergebietes "Schulze-Boysen-Siedlung" im Rahmen des Förderprogramms "Stadtumbau-Ost" Programmbereich Rückbau Vorlage: 950/19 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 27.12.2019 an: Edner, Amt für Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung Realisierung: einzureichende Unterlagen werden zusammengestellt |
542 Sitzung 28.02.2019 StadtratTOP 4 Ö: Berufung von zwei neuen Mitgliedern für den Jugendbeirat der Stadt Bernburg (Saale) und Abbrerufung eines Mitgliedes des Jugendbeirates der Stadt Bernburg (Saale) Vorlage: 924/18 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 04.03.2019 an: Kowoll, Amt für Kinder- und Jugendförderung Realisierung: Der Stadtrat hat in seiner Sitzung vom 28.02.2019 mit Ernennungsurkunde die 2 neuen Mitglieder (Fabius Renger und Max Marohn) vom 01.03.2019 bis 30.06.2022 für den Jugendbeirat berufen und Marie Reißmann zum 28.02.2019 abberufen. |
543 Sitzung 28.02.2019 StadtratTOP 18 Ö: 1. Fortführung der Prioritätenliste 2019 für den vorrangigen Einsatz von Städtebaufördermitteln Vorlage: 952/19 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 31.05.2019 an: Edner, Amt für Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung Realisierung: Prioritätenliste kommt mit Beschluss des Stadtrates zum Einsatz |
544 Sitzung 28.02.2019 StadtratTOP 6 Ö: Risikoanalyse und Brandschutzbedarfsplan der Stadt Bernburg (Saale) Vorlage: 930/18 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 29.03.2019 an: Hohl, Hauptamt Realisierung: Risikoanalyse wurde mit datum 1. März 2019 ausgefertigt. Die KAB wurde über den Beschluss informiert. |
545 Sitzung 28.02.2019 StadtratTOP 5 Ö: Private Benutzung von Dienstwagen durch den Hauptverwaltungsbeamten Vorlage: 963/19 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Umsetzung: Termin: 04.03.2019 an: Bachmann, Personalamt |
546 Sitzung 28.02.2019 StadtratTOP 19 Ö: Bebauungsplan Nr. 94 "Einzelhandelsstandort 'Holzhof' an der Gröbziger Straße" – Abwägung der Anregungen zum Vorentwurf Vorlage: 925/18 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Umsetzung: Termin: 01.04.2019 an: Peter, Planungsamt Realisierung: Das Abwägungsergebnis wurde am 01.03.2019 mitgeteilt. |
547 Sitzung 28.02.2019 StadtratTOP 7 Ö: Beitritt der Stadt Bernburg (Saale) zum Entschädigungsfonds der Feuerwehrunfallkasse für nicht-unfallbedingte Gesundheitsschäden Vorlage: 944/19 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 29.03.2019 an: Grap, Hauptamt Realisierung: Die Feuerwehrunfallkasse wurde mit der Verwaltung des Fonds sowie der Prüfung und Gewährung von Unterstützungsleistungen beauftragt . |
548 Sitzung 28.02.2019 StadtratTOP 20 Ö: Bebauungsplan Nr. 94 "Einzelhandelsstandort 'Holzhof' an der Gröbziger Straße" – Billigung des Entwurfes Vorlage: 926/18 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Umsetzung: Termin: 01.04.2019 an: Peter, Planungsamt Realisierung: Briefe wurden an TÖB verschickt und um Stellungnahme gebeten. |
549 Sitzung 28.02.2019 StadtratTOP 8 Ö: Beitrittsbeschluss zum Haushalt 2019 Vorlage: 959/19 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 29.03.2019 an: Wegner, Dezernat I Realisierung: Bekanntmachung der Haushaltssatzung incl. Beitrittsbeschluss am 10. April 2019 im Amtsblatt der Stadt Bernburg (Saale). |
550 Sitzung 28.02.2019 StadtratTOP 21 Ö: Bebauungsplan Nr. 90 "Fachmarktzentrum an der Kalistraße" – Abwägung der Anregungen zum Entwurf Vorlage: 927/18 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Umsetzung: Termin: 01.04.2019 an: Peter, Planungsamt Realisierung: Das Abwägungsergebnis wurde am 01.03.2019 mitgeteilt. |
551 Sitzung 28.02.2019 StadtratTOP 9 Ö: Übernahme des Kurhauses durch die Stadt Bernburg (Saale) Vorlage: 956/19 Beschluss: geändert empfohlen Umsetzung: Termin: 28.06.2019 an: Edner, Amt für Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung Realisierung: sh. 956/19/1 |
552 Sitzung 28.02.2019 StadtratTOP 22 Ö: Bebauungsplan Nr. 90 "Fachmarktzentrum an der Kalistraße" – Billigung des 2. Entwurfes Vorlage: 928/18 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Umsetzung: Termin: 01.04.2019 an: Peter, Planungsamt Realisierung: Briefe wurden an TÖB verschickt und um Stellungnahme gebeten. |
553 Sitzung 28.02.2019 StadtratTOP 9.1 Ö: Übernahme des Kurhauses durch die Stadt Bernburg (Saale) Vorlage: 956/19/1 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 28.06.2019 an: Edner, Amt für Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung Realisierung: Übernahme im Januar 2020 erfolgt |
554 Sitzung 28.02.2019 StadtratTOP 14 Ö: Antrag der SPD-Fraktion zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge in Sachsen-Anhalt Vorlage: 934/19 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Umsetzung: Termin: 17.06.2019 an: Schütze, Oberbürgermeister |
555 Sitzung 28.02.2019 StadtratTOP 23 Ö: Bebauungsplan Nr. 93 "Einzelhandelsstandort Am Platz der Jugend" – Abwägung der Anregungen zum Entwurf Vorlage: 931/19 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 01.04.2019 an: Peter, Planungsamt Realisierung: Das Abwägungsergebnis wurde am 01.03.2019 mitgeteilt. |
556 Sitzung 13.12.2018 StadtratTOP 11 Ö: Satzung für den Jugendbeirat der Stadt Bernburg (Saale) Vorlage: 903/18 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 21.12.2018 an: Kowoll, Amt für Kinder- und Jugendförderung Realisierung: Die Jugendbeiratssatzung (VO 903/18) wurde am 13.12.2018 vom SR beschlossen, am 18.12.2018 ausgefertigt und |
557 Sitzung 13.12.2018 StadtratTOP 12 Ö: Änderung des Gesellschaftsvertrags der Bernburger Wohnstättengesellschaft mbH (BWG) Vorlage: 902/18 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 01.03.2019 an: Elstermann, Rechtsamt Realisierung: Der geänderte Gesellschaftsvertrag wurde am 18.01.2019 notariell beglaubigt und am 20.01.2019 im Handelsregister beim Amtgericht Stendal eingetragen. |
558 Sitzung 13.12.2018 StadtratTOP 15 Ö: Bebauungsplan Nr. 87, Kennwort: „Wohngebiet Am Mühlberg in Peißen„ und dessen Begründung einschließlich der Aufhebung des Vorhaben- und Erschließungsplanes Nr. 1/92 mit dem Kennwort: „Peißen Am Mühlberg“ sowie dessen 1. Änderung in der vorliegenden Fassung Vorlage: 879/18 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 28.02.2019 an: Peter, Planungsamt Realisierung: Die BV wurde am 28.02.2019 beschlossen. |
559 Sitzung 13.12.2018 StadtratTOP 14 Ö: Bebauungsplans Nr. 87 mit dem Kennwort: „Wohngebiet Am Mühlberg in Peißen“ einschließlich der Aufhebung des Vorhaben- und Erschließungsplans Nr. 1/92 mit dem Kennwort: „Peißen Am Mühlberg“ sowie dessen 1. Änderung Vorlage: 878/18 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 28.12.2018 an: Peter, Planungsamt Realisierung: Das Abwägungsergebnis wurde im Stadtrat beschlossen. |
560 Sitzung 13.12.2018 StadtratTOP 9 Ö: Satzung für den Stadtseniorenrat der Stadt Bernburg (Saale) Vorlage: 897/18 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 07.01.2020 an: Querfurth, Sozialamt |
561 Sitzung 13.12.2018 StadtratTOP 16 Ö: 7. Änderung des Gemeinsamen Flächennutzungsplanes der Verwaltungsgemeinschaft Bernburg für die Stadt Bernburg (Saale) mit Ortsteil Aderstedt und die Gemeinde Gröna mit dem Kennwort: "Sonderbaufläche Einzelhandel an der Gröbziger Straße" – Abwägung der Anregungen zum Vorentwurf Vorlage: 880/18 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 28.12.2018 an: Peter, Planungsamt Realisierung: Das Abwägungsergebnis wurde mitgeteilt. |
562 Sitzung 13.12.2018 StadtratTOP 10 Ö: Satzung für den Beirat der Menschen mit Behinderung (Behindertenbeirat) der Stadt Bernburg (Saale) Vorlage: 898/18 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 04.01.2019 an: Querfurth, Sozialamt |
563 Sitzung 13.12.2018 StadtratTOP 17 Ö: 7. Änderung des Gemeinsamen Flächennutzungsplanes der Verwaltungsgemeinschaft Bernburg für die Stadt Bernburg (Saale) mit Ortsteil Aderstedt und die Gemeinde Gröna mit dem Kennwort: "Sonderbaufläche Einzelhandel an der Gröbziger Straße" – Billigung des Entwurfes Vorlage: 881/18 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 28.12.2018 an: Peter, Planungsamt Realisierung: Die TÖB-Beteiligung und Öffentlichkeitsbeteiligung läuft. |
564 Sitzung 13.12.2018 StadtratTOP 4 Ö: Bestellung der Kinderfeuerwehrwartin sowie der Jugendfeuerwehrwartin für die Ortsfeuerwehr Preußlitz Vorlage: 890/18 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 21.12.2018 an: Grap, Hauptamt Realisierung: Die Bestellungsurkunde wurde zur Stadtratssitzung am 13.12.2018 überreicht. |
565 Sitzung 13.12.2018 StadtratTOP 18 Ö: 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 55 "Südlich Martinsplatz" – Billigung des Entwurfes Vorlage: 899/18 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 31.01.2019 an: Peter, Planungsamt Realisierung: Die Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung läuft zur Zeit. |
566 Sitzung 13.12.2018 StadtratTOP 5 Ö: Bestellung der Kinderfeuerwehrwartin für die Ortsfeuerwehr Peißen Vorlage: 891/18 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 21.12.2018 an: Grap, Hauptamt Realisierung: Info Herr Jäntsch: Die Bestellungsurkunde wurde der Frau Gehre überreicht. |
567 Sitzung 13.12.2018 StadtratTOP 19 Ö: Beschluss des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (ISEK 2030) Vorlage: 912/18 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 31.12.2018 an: Edner, Amt für Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung Realisierung: Das ISEK 2030 ist Arbeitsgrundlage für die Beantragung zukünftiger Städtebaufördermittel. |
568 Sitzung 13.12.2018 StadtratTOP 6 Ö: Abberufung der bisherigen Kinderfeuerwehrwartin für die Ortsfeuerwehr Bernburg und Bestellung eines Kinderfeuerwehrwartes Vorlage: 892/18 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 21.12.2018 an: Grap, Hauptamt Realisierung: Die Bestellungsurkunde wurde zur Stadtratssitzung am 13.12.2018 überreicht. |
569 Sitzung 13.12.2018 StadtratTOP 3 Ö: Bestellung der Kinderfeuerwehrwartin für die Ortsfeuerwehr Poley Vorlage: 889/18 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 21.12.2018 an: Grap, Hauptamt Realisierung: Info Herr Jäntsch: Die Bestellungsurkunde wurde der Frau Sperlich überreicht. |
570 Sitzung 13.12.2018 StadtratTOP 20 Ö: Wirtschaftsplan Städtebaulicher Denkmalschutz für das Haushaltsjahr 2019 Vorlage: 909/18 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 31.12.2018 an: Edner, Amt für Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung Realisierung: Der Wirtschaftsplan Städtebaulicher Denkmalschutz ist Bestandteil des Haushaltsplanes 2019. |
571 Sitzung 13.12.2018 StadtratTOP 7 Ö: Abberufung einer sachkundigen Einwohnerin des Haushalts- und Finanzausschusses und gleichzeitige Neuberufung Vorlage: 900/18 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 18.12.2018 an: Krebs, Hauptamt Realisierung: Die neuen s. E. wurden über ihre Berufungen schriftlich informiert. Weiterhin wurden sie in Session eingearbeitet. |
572 Sitzung 13.12.2018 StadtratTOP 21 Ö: Wirtschaftsplan Städtebauliche Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahme für das Haushaltsjahr 2019 Vorlage: 910/18 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 31.12.2018 an: Edner, Amt für Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung Realisierung: Der Wirtschaftsplan ist Bestandteil des Haushaltsplanes 2019 und dient als Handlungsrahmen für den Einsatz der zur Verfügung stehenden Mittel. |
573 Sitzung 13.12.2018 StadtratTOP 8 Ö: Haushaltssatzung 2019 der Stadt Bernburg (Saale) Vorlage: 888/18 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 31.01.2019 an: Wegner, Dezernat I Realisierung: Der Haushaltsplan 2019 wurde mitte Januar der Kommunalaufsicht zur Anhörung übergeben. |
574 Sitzung 13.12.2018 StadtratTOP 22 Ö: Prioritätenliste 2019 für den Einsatz von Städtebaufördermitteln Vorlage: 911/18 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 31.12.2018 an: Edner, Amt für Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung Realisierung: Die Prioritätenliste 2019 findet ab Januar 2019 Anwendung. |
575 Sitzung 06.12.2018 HauptausschussTOP 7.1 Ö: Vorstellung Instandsetzung Stadtstraßen Bernburg (Saale) und Ortsteile 2019 / teilweise Erneuerung im beitragsrechtlichen Sinne Hier: Technisches Ausbauprogramm Vorlage: 887/18/1 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 20.03.2019 an: Matthias, Tiefbauamt Realisierung: Die Baumaßnahme gem. Beiblatt Nr. 887/18/1 (Instandsetzung eines Teilbereiches der Cörmigker Straße im OT Preußlitz - siehe Pkt. 6 der Beschlussvorlage Nr. 887/18) wird in Pflasterbauweise im Jahr 2019 ausgeführt. |
576 Sitzung 06.12.2018 HauptausschussTOP 8 Ö: Neubau einer Straßenbeleuchtung in der Stichstraße zwischen Johann-Rust-Straße und Ernst-Barlach-Straße (Johann-Rust-Straße 20 a/b und 22 a/b) im Zuge der Baumaßnahme "Instandsetzung Stadtstraßen Bernburg (Saale) und OT 2019 - teilweise Erneuerung imbeitragsrechtlichen Sinne" Vorlage: 893/18 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 29.03.2019 an: Matthias, Tiefbauamt Realisierung: Der Umsetzungsbeschluss wurde am 06.12.2018 im Hauptausschuss gefasst. Die Bürgerinformationsveranstaltung fand am 06.02.2019 statt. Die Straßenbeleuchtungsvereinbarung mit der Stadtwerke Bernburg GmbH wird zur Zeit erarbeitet und abgeschlossen. |
577 Sitzung 06.12.2018 HauptausschussTOP 5 Ö: Annahme einer Zuwendung Nach § 99 Abs. 6 KVG LSA für die Ortsfeuerwehr Biendorf/Wohlsdorf Vorlage: 875/18 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 28.12.2018 an: Elstermann, Rechtsamt Realisierung: Beschluss umgesetzt |
578 Sitzung 06.12.2018 HauptausschussTOP 6 Ö: Annahme von Zuwendungen für das 51. Stadt- und Rosenfest 2019 Vorlage: 915/18 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 28.06.2019 an: Elstermann, Rechtsamt Realisierung: Zum 51. Stadt- und Rosenfest (23.06.2019 bis 26.06.2019) wurden durch die Stadt Bernburg (Saale) Zuwendungen in Höhe von 28.314 € eingenommen. |
579 Sitzung 25.10.2018 StadtratTOP 20 Ö: Betrauung des Vereins WelterbeRegion Anhalt-Dessau-Wittenberg e. V. Vorlage: 843/18 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 01.04.2019 an: Elstermann, Rechtsamt Realisierung: Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 25.10.2016 dem Betrauungsakt zugestimmt. |
580 Sitzung 25.10.2018 StadtratTOP 3 Ö: Berufung eines sachkundigen Einwohners in den Planungs- und Umweltausschuss Vorlage: 850/18 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 02.11.2018 an: Krebs, Hauptamt Realisierung: Herr Seyffert hat mit Datum vom 07.09.2018 seine Pflichtenbelehrung unterschrieben und wird seine ehrenamtliche Tätigkeit ab 25.10.2018 als sachkundiger Einwohner aufnehmen. |
581 Sitzung 25.10.2018 StadtratTOP 16 Ö: Konzept Wohnmobilstellplätze Vorlage: 839/18 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 20.12.2019 an: Peter, Planungsamt Realisierung: Die Aufstellung eines Konzeptes zur Förderung von Wohnmobilstellplätzen zur Stärkung des Tourismus und der Wirtschaftskraft der Stadt und der Region wurde beschlossen. Der Entwurf hierzu wurde gebilligt. |
582 Sitzung 25.10.2018 StadtratTOP 21 Ö: 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 59 "Stadtteilzentrum Südost" – Vorlage: 866/18 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 15.11.2018 an: Peter, Planungsamt |
583 Sitzung 25.10.2018 StadtratTOP 5.1 Ö: Hauptsatzung der Stadt Bernburg (Saale) Vorlage: 822/18 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 21.12.2018 an: Grap, Hauptamt Realisierung: Die Genehmigung der Kommunalaufsicht liegt vor. |
584 Sitzung 25.10.2018 StadtratTOP 17 Ö: 1. Fortschreibung des Radverkehrskonzeptes der Stadt Bernburg (Saale) – Teilfortschreibung Verknüpfung der Ortsteile Vorlage: 840/18 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 23.11.2018 an: Peter, Planungsamt |
585 Sitzung 25.10.2018 StadtratTOP 22 Ö: 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 59 "Stadtteilzentrum Südost" – Vorlage: 867/18 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 07.12.2018 an: Peter, Planungsamt Realisierung: Der B-Plan wurde im Stadtrat beschlossen. |
586 Sitzung 25.10.2018 StadtratTOP 6.1 Ö: Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Bernburg (Saale), seine Ausschüsse und seine Ortschaftsräte Vorlage: 825/18 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 12.11.2018 an: Krebs, Hauptamt Realisierung: Die Geschäftsordnung wurde durch den Stadtratsvorsitzenden unterschrieben und zur Ausfertigung Ortsrecht an das Rechtsamt gesandt. |
587 Sitzung 25.10.2018 StadtratTOP 18 Ö: Bebauungsplan Nr. 91 mit dem Kennwort: „Sondergebiet für einen Lehr- und Demonstrationsweinberg an der Magdeburger Straße und der Straße Weinberg“ Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Anregungen zum Entwurf Vorlage: 842/18 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 29.10.2018 an: Peter, Planungsamt |
588 Sitzung 25.10.2018 StadtratTOP 23 Ö: Bebauungsplan Nr. 93 "Einzelhandelsstandort Am Platz der Jugend" – Billigung des Entwurfes Vorlage: 868/18 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 15.11.2018 an: Peter, Planungsamt |
589 Sitzung 25.10.2018 StadtratTOP 7 Ö: 3. Satzung zur Änderung der Gewässerunterhaltungsumlagesatzung Vorlage: 854/18 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Umsetzung: Termin: 31.01.2019 an: Klosz, Ordnungs- und Umweltamt Realisierung: öffentlich bekanntgemacht im Amtsblatt vom 06.12.2018, gilt damit rückwirkend ab 01.01.2018 |
590 Sitzung 25.10.2018 StadtratTOP 19 Ö: Bebauungsplanes Nr. 91 mit dem Kennwort: „Sondergebiet für einen Lehr- und Demonstrationsweinberg an der Magdeburger Straße und der Straße Weinberg“ Vorlage: 844/18 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 29.10.2018 an: Peter, Planungsamt |
591 Sitzung 25.10.2018 StadtratTOP 24 Ö: Eröffnungsbilanz der Stadt Bernburg (Saale) zum 01.01.2013 Vorlage: 859/18 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 31.12.2018 an: Wegner, Dezernat I |
592 Sitzung 25.10.2018 StadtratTOP 9 Ö: Benutzungsordung für die Aderstedter Scheune, den Saal, die ehemalige Gaststätte und den Vereinsraum in Bernburg (Saale), OT Aderstedt Vorlage: 845/18 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 30.11.2018 an: Edner, Amt für Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung Realisierung: Benutzungsordnung am 31.10.2018 in Kraft getreten |
593 Sitzung 25.10.2018 StadtratTOP 10 Ö: Umsetzung der präventiven Maßnahmen der Hochwasserschutzkonzeption der Stadt Bernburg (Saale) Vorlage: 874/18 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 28.06.2019 an: König, Kämmerei |
594 Sitzung 25.10.2018 StadtratTOP 11 Ö: Sanierungspreis 2017 Vorlage: 860/18 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 13.12.2018 an: Edner, Amt für Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung Realisierung: Sanierungspreis wurde in der Stadtratssitzung am 13.12.2018 an die Grundstückseigentümer übergeben. |
595 Sitzung 25.10.2018 StadtratTOP 12.2 Ö: Überplanmäßige Ausgabe für das Vorhaben "Museum Schloss Bernburg - Ausstattung" Vorlage: 855/18/1/1 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Umsetzung: Termin: 16.11.2018 an: Edner, Amt für Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung |
596 Sitzung 25.10.2018 StadtratTOP 8 Ö: 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren für die Stadt Bernburg (Saale) Vorlage: 851/18 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 31.12.2018 an: Köster, Ordnungs- und Umweltamt Realisierung: Die Satzung wurde am 30.10.2018 ausgefertigt, im Amtsblatt der Stadt Bernburg (Saale) vom 06.12.2018 öffentlich bekanntgemacht, bei der Kommunalaufsicht angezeigt und gilt damit ab 07.12.2018. |
597 Sitzung 25.10.2018 StadtratTOP 13 Ö: 2. Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplanes der Stadt Bernburg (Saale) – Teilfortschreibung Straßennetzgliederung Vorlage: 836/18 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 27.10.2018 an: Peter, Planungsamt |
598 Sitzung 25.10.2018 StadtratTOP 14 Ö: Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 2, Kennwort: "Am Grönaer Weg" in Peißen Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Anregungen zum Entwurf Vorlage: 837/18 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 29.10.2018 an: Peter, Planungsamt |
599 Sitzung 25.10.2018 StadtratTOP 2 Ö: Abberufung der Jugendwartin der Ortsfeuerwehr Aderstedt Vorlage: 856/18 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 06.11.2018 an: Grap, Hauptamt Realisierung: Die Abberufungsurkunde wurde am 13.11.2018 von der Feuerwehr versandt. |
600 Sitzung 25.10.2018 StadtratTOP 15 Ö: Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 2, Kennwort: "Am Grönaer Weg" in Peißen Satzungsbeschluss Vorlage: 838/18 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 20.12.2018 an: Peter, Planungsamt Realisierung: Die Aufhebung des B-Planes wurde im Stadtrat beschlossen. |
601 Sitzung 07.06.2018 HauptausschussTOP 2 Ö: Abberufung eines sachkundigen Einwohners des Jugend- und Sozialausschusses und gleichzeitige Neuberufung Vorlage: 789/18 Beschluss: einstimmig beschlossen Umsetzung: Termin: 05.07.2018 an: Krebs, Hauptamt Realisierung: Berufungsurkunde wurde am 01.08.18 übergeben. |
602 Sitzung 25.08.2016 StadtratTOP 11 Ö: Mitteilungen, Beantwortung von Anfragen, Anregungen Umsetzung: Termin: 19.04.2018 an: Tschöpe, Hauptamt Aufgabe: Test Beschlusskontrolle |