1 Sitzung 28.11.2024 Hauptausschuss

TOP 5 Ö: Bereitstellung überplanmäßiger Mittel zur Leistung der Anzahlung für einen Rüstwagen RW-2

Vorlage:  0103/24

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 30.12.2024 an: Grap, Hauptamt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

2 Sitzung 28.11.2024 Hauptausschuss

TOP 7 Ö: Förderung der Arbeit der Selbsthilfegruppen, der Verbände der freien Wohlfahrtspflege, der gemeinnützigen Vereine und Gesellschaften im sozialen Bereich für das Jahr 2024, gemäß Richtlinie Pkt. V, Nr. 2 (Antrag für kurzfristige Maßnahme)

Vorlage:  0074/24

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Umsetzung: Termin: 03.02.2025 an: Samad, Sozialamt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

3 Sitzung 22.10.2024 Stadtrat

TOP 9 Ö: Bebauungsplan Nr. 103 "Wohngebiet südlich Siedlung der Freundschaft" - Satzungsbeschluss

Vorlage:  0070/24

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Umsetzung: Termin: 31.01.2025 an: Gensch, Planungsamt
Erledigt: 26.11.2024 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 22.10.2024 den Bebauungsplan Nr. 103 als Satzung beschlossen. Der Satzungsbeschluss wurde im Amtsblatt des Salzlandkreises am 01.11.2024 öffentlich bekannt gemacht.

4 Sitzung 22.10.2024 Stadtrat

TOP 10 Ö: 4. Änderung B-Plan Nr. 57 "Gewerbe- und Industriegebiet Bernburg-West an der A 14" Abwägung zum Entwurf

Vorlage:  0076/24

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 31.01.2025 an: Gensch, Planungsamt
Erledigt: 26.11.2024 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 22.10.2024 die Abwägungsvorschläge vollinhaltlich bestätigt.
Diejenigen, welche Anregungen vorgebracht haben, wurden vom Ergebnis der Abwägung am 04.11.2024 in Kenntnis gesetzt.

5 Sitzung 22.10.2024 Stadtrat

TOP 11 Ö: 4. Änderung B-Plan Nr. 57 „Gewerbe- und Industriegebiet Bernburg-West", Satzungsbeschluss

Vorlage:  0077/24

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 31.01.2025 an: Gensch, Planungsamt
Erledigt: 26.11.2024 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 22.10.2024 die 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 57 als Satzung beschlossen. Der Satzungsbeschluss wurde im Amtsblatt des Salzlandkreises am 01.11.2024 öffentlich bekannt gemacht. Der Bebauungsplan ist damit rechtskräftig.

6 Sitzung 22.10.2024 Stadtrat

TOP 12 Ö: 2. Änderung B-Plan Nr. 59 „Stadtteilzentrum Südost“ - Abwägung zum Entwurf

Vorlage:  0078/24

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 31.01.2025 an: Gensch, Planungsamt
Erledigt: 26.11.2024 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 22.10.2024 die Abwägungsvorschläge vollinhaltlich bestätigt. Diejenigen, welche Anregungen vorgebracht haben, wurden vom Ergebnis der Abwägung am 04.11.2024 in Kenntnis gesetzt.

7 Sitzung 22.10.2024 Stadtrat

TOP 4 Ö: 7. Satzung zur Änderung der Gewässerunterhaltungsumlagesatzung

Vorlage:  0064/24

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Umsetzung: Termin: 22.11.2024 an: Köster, Ordnungs- und Umweltamt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

8 Sitzung 22.10.2024 Stadtrat

TOP 13 Ö: 2. Änderung B-Plan Nr. 59 „Stadtteilzentrum Südost“ - Satzungsbeschluss

Vorlage:  0079/24

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 31.01.2025 an: Gensch, Planungsamt
Erledigt: 26.11.2024 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 22.10.2024 die 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 59 als Satzung beschlossen. Der Satzungsbeschluss wurde im Amtsblatt des Salzlandkreises am 01.11.2024 öffentlich bekannt gemacht. Der Bebauungsplan ist damit rechtskräftig.

9 Sitzung 22.10.2024 Stadtrat

TOP 2 Ö: Vertretung des Stadtrates in einer Kommunalverfassungsstreitigkeit

Vorlage:  0091/24

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 26.10.2024 an: Elstermann, Rechtsamt
Erledigt: 15.11.2024 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

10 Sitzung 22.10.2024 Stadtrat

TOP 14 Ö: 1. Ergänzung zur Prioritätenliste zur Förderung privater Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen 2023- 2026

Vorlage:  0084/24

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 29.11.2024 an: Schimpke, Amt für Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung

Aufgabe: Beschlussumsetzung

11 Sitzung 22.10.2024 Stadtrat

TOP 15.1 Ö: Jahresabschluss 2023 der BFG-Bernburger Freizeit GmbH

Vorlage:  0072/24/1

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Umsetzung: Termin: 04.11.2024 an: Elstermann, Rechtsamt
Erledigt: 01.11.2024 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

12 Sitzung 22.10.2024 Stadtrat

TOP 3 Ö: Satzung der Stadt Bernburg (Saale) über die Entschädigung ehrenamtlich tätiger Bürger

Vorlage:  0066/24

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 06.11.2024 an: Krebs, Hauptamt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

13 Sitzung 22.10.2024 Stadtrat

TOP 5 Ö: Entsendung eines neuen Vertreters in den Aufsichtrat der SWB

Vorlage:  0080/24

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 30.10.2024 an: Elstermann, Rechtsamt
Erledigt: 01.11.2024 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

14 Sitzung 22.10.2024 Stadtrat

TOP 7 Ö: Netzwerkstelle Engagement - DRK-Landesverband Sachsen-Anhalt e. V.

Vorlage:  0069/24

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 04.03.2025 an: Samad, Sozialamt
Erledigt: 25.10.2024 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

15 Sitzung 22.10.2024 Stadtrat

TOP 8 Ö: Antrag für das Bundesprogramm "EhAP Plus - Eingliederung hilft gegen Ausgrenzung der am stärksten benachteiligten Personen" (01.12.2024 - 31.12.2028)

Vorlage:  0065/24

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Umsetzung: Termin: 23.01.2025 an: Samad, Sozialamt
Erledigt: 25.10.2024 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

16 Sitzung 17.10.2024 Hauptausschuss

TOP 2.1 Ö: Grundhafter Ausbau der Friedensallee, Abschnitt D 2 und D 3, hier: Eckdaten als Grundlage für das technische Ausbauprogramm - BEIBLATT

Vorlage:  0092/24/1

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 30.12.2024 an: Matthias, Tiefbauamt

Aufgabe: Umsetzung des Beschlusses

17 Sitzung 17.10.2024 Hauptausschuss

TOP 7 Ö: Annahme einer Zuwendung für die Ortsfeuerwehren Bernburg und Aderstedt

Vorlage:  0087/24

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 30.10.2024 an: Elstermann, Rechtsamt
Erledigt: 12.11.2024 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Umsetzung des Beschlusses

18 Sitzung 17.10.2024 Hauptausschuss

TOP 8 Ö: Annahme einer Zuwendung - Restaurierung eines Schöpfbrunnens auf dem Friedhof II

Vorlage:  0088/24

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 30.10.2024 an: Elstermann, Rechtsamt
Erledigt: 12.11.2024 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Umsetzung des Beschlusses

19 Sitzung 17.10.2024 Hauptausschuss

TOP 9 Ö: Annahme einer Zuwendung der Salzlandsparkasse für die städtische Kinder- und Jugendarbeit - Smoothiebike

Vorlage:  0089/24

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 30.10.2024 an: Elstermann, Rechtsamt
Erledigt: 12.11.2024 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Umsetzung des Beschlusses

20 Sitzung 17.10.2024 Hauptausschuss

TOP 12 Ö: Vergabe von Sportfördermitteln für ehrenamtlich tätige lizensierte Übungsleiter in Bernburger Sportvereinen

Vorlage:  0075/24

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 30.10.2024 an: Stöhr, Schul-, Kultur- und Sportamt

Aufgabe: Umsetzung des Beschlusses

21 Sitzung 17.10.2024 Hauptausschuss

TOP 6 Ö: Überplanmäßige Mittelbereitstellung zur Sicherung der Auftragserteilung für die Erstellung der kommunalen Wärmeplanung 2024

Vorlage:  0067/24

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 30.10.2024 an: Schimpke, Amt für Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung
Erledigt: 24.10.2024 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Umsetzung des Beschlusses

22 Sitzung 17.10.2024 Hauptausschuss

TOP 5 Ö: Erneuerung bzw. Erweiterung einer Straßenbeleuchtung im Zuge der Baumaßnahme "Östliche Stadterweiterung in Bernburg (Saale) - Teil 1" - Teilbereich Auguststraße zwischen Lindenstraße und Karlstraße
Hier: Technisches Ausbauprogramm

Vorlage:  0081/24

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 30.12.2025 an: Matthias, Tiefbauamt

Aufgabe: Umsetzung des Beschlusses

23 Sitzung 03.09.2024 Stadtrat

TOP 8 Ö: Abschluss von Interkommunalen Kooperationsvereinbarungen zum Zwecke der Fördermittelbeantragung

Vorlage:  0059/24

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 30.09.2024 an: Hartkopf, Amt für Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung

Aufgabe: Beschlussumsetzung

24 Sitzung 03.09.2024 Stadtrat

TOP 6 Ö: Widerspruch gegen die Feststellung eines Hinderungsgrundes für den Eintritt einer gewählten Person in den Stadtrat der Stadt Bernburg (Saale)

Vorlage:  0060/24

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Umsetzung: Termin: 30.09.2024 an: Hohl, Hauptamt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

25 Sitzung 03.09.2024 Stadtrat

TOP 9 Ö: Beschleunigung der Aufstellung und Prüfung der Jahresabschlüsse 2023 bis 2025

Vorlage:  0044/24

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 21.10.2024 an: König, Kämmerei

Aufgabe: Beschlussumsetzung

26 Sitzung 03.09.2024 Stadtrat

TOP 7 Ö: Überplanmäße Mittelbereitstellung zur Sicherung der Deckung Abbrucharbeiten Wilhelmstraße 1b

Vorlage:  0062/24

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 13.09.2024 an: Schimpke, Amt für Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung
Erledigt: 14.10.2024 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

27 Sitzung 03.09.2024 Stadtrat

TOP 10 Ö: 1. Änderung der Beteiligungsrichtlinie der Stadt Bernburg (Saale)

Vorlage:  0043/24

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Umsetzung: Termin: 20.12.2024 an: Elstermann, Rechtsamt
Erledigt: 11.09.2024 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

28 Sitzung 03.09.2024 Stadtrat

TOP 11 Ö: Jahresabschluss 2023 der Bernburger Wohnstättengesellschaft mbH

Vorlage:  0042/24

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 30.09.2024 an: Elstermann, Rechtsamt
Erledigt: 06.09.2024 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

29 Sitzung 20.06.2024 Stadtrat

TOP 8 Ö: Bebauungsplan 105 mit dem Kennwort "Sondergebiet Erneuerbare Energien östlich der A 14 bei Aderstedt".
Hier Aufstellungsbeschluss.

Vorlage:  0810/24

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Umsetzung: Termin: 30.08.2024 an: Gensch, Planungsamt
Erledigt: 03.07.2024 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

Realisierung: Die amtliche Bekanntmachung über den Beschluss des Stadtrates erfolgte im Amtsblatt vom 26.06.24.

30 Sitzung 20.06.2024 Stadtrat

TOP 9 Ö: Bebauungsplan Nr. 103 "Wohngebiet südlich Siedlung der Freundschaft", Abwägung zum Entwurf

Vorlage:  0814/24

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 30.08.2024 an: Gensch, Planungsamt
Erledigt: 03.07.2024 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

Realisierung: Die Träger öffentlicher Belange, welche Anregungen vorgebracht haben, wurden mit Schreiben vom 25.06.24 über das Ergebnis der Abwägung in Kenntnis gesetzt.

31 Sitzung 20.06.2024 Stadtrat

TOP 10 Ö: 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3/95 "Quartier zwischen Auguststraße, Franzstraße, Liebknechtstraße und Friedensallee", Aufstellungsbeschluss

Vorlage:  0816/24

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Umsetzung: Termin: 30.08.2024 an: Gensch, Planungsamt
Erledigt: 03.07.2024 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

Realisierung: Die amtliche Bekanntmachung über den Beschluss des Stadtrates erfolgte im Amtsblatt vom 26.06.2024.

32 Sitzung 20.06.2024 Stadtrat

TOP 11 Ö: 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 57 "Gewerbe- und Industriegebiet Bernburg-West an der A 14, Baufeld I", Billigung des 2. Entwurfes

Vorlage:  0819/24

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Umsetzung: Termin: 30.10.2024 an: Gensch, Planungsamt
Erledigt: 03.07.2024 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

Realisierung: Die Bekanntmachung der Offenlage erfolgte im Amtsblatt vom 26.06.2024. Die Träger öffentlicher Belange wurden am 25.06.2024 beteiligt.

33 Sitzung 20.06.2024 Stadtrat

TOP 12 Ö: Regionaler Entwicklungsplan für die Planungsregion Magdeburg, Stellungnahme zum 4. Entwurf

Vorlage:  0822/24

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 30.08.2024 an: Gensch, Planungsamt
Erledigt: 24.06.2024 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

34 Sitzung 20.06.2024 Stadtrat

TOP 2 Ö: Bestellung des Ortsjugendwartes für die Ortsfeuerwehr Biendorf/Wohlsdorf und die Abberufung des bisherigen Ortsjugendwartes

Vorlage:  0828/24

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 22.06.2024 an: Krebs, Hauptamt
Erledigt: 14.08.2024 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

Realisierung: Der bisherige Ortsjugendwart wurde abberufen. Der neue Ortsjugendwart wurde berufen.

35 Sitzung 20.06.2024 Stadtrat

TOP 3 Ö: Vergabe des Sanierungspreises 2023 in Bernburg (Saale)

Vorlage:  0829/24

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 27.06.2024 an: Schimpke, Amt für Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung
Erledigt: 14.10.2024 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

36 Sitzung 20.06.2024 Stadtrat

TOP 4 Ö: 1. Nachtragshaushaltssatzung 2024 der Stadt Bernburg (Saale)

Vorlage:  0813/24

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 30.08.2024 an: Wegner, Dezernat I
Erledigt: 02.09.2024 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

37 Sitzung 20.06.2024 Stadtrat

TOP 5 Ö: Fortführung des Projekts "Tafelgärten"

Vorlage:  0817/24

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 02.09.2024 an: Querfurth, Sozialamt

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

38 Sitzung 20.06.2024 Stadtrat

TOP 6 Ö: Bebauungsplan 100 "Gewerbegebiet südwestlich der Kalistraße", hier Billigung des Vorentwurfes

Vorlage:  0802/24

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 30.08.2024 an: Gensch, Planungsamt
Erledigt: 03.07.2024 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

Realisierung: Die Bekanntmachung der Offenlage erfolgte im Amtsblatt vom 26.06.24. Die Träger öffentlicher Belange wurden am 25.06.24 beteiligt.

39 Sitzung 20.06.2024 Stadtrat

TOP 7 Ö: 11. Änderung des Gemeinsamen Flächennutzungsplanes mit dem Kennwort: „Sonderbaufläche Erneuerbare Energien östlich der A 14 bei Aderstedt". Hier Aufstellungsbeschluss.

Vorlage:  0809/24

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Umsetzung: Termin: 30.08.2024 an: Gensch, Planungsamt
Erledigt: 03.07.2024 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

Realisierung: Die amtliche Bekanntmachung über den Beschuss des Stadtrates erfolgte im Amtsblatt vom 26.06.24.

40 Sitzung 13.06.2024 Hauptausschuss

TOP 5 Ö: Annahme von Spenden zur Finanzierung der Blumenkästen auf der Fußgängerbrücke

Vorlage:  0833/24

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 01.07.2024 an: König, Rechtsamt
Erledigt: 18.06.2024 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

41 Sitzung 13.06.2024 Hauptausschuss

TOP 6 Ö: Annahme einer Zuwendung für ein Spielgerät auf der Alten Bibel

Vorlage:  0835/24

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 30.12.2024 an: König, Rechtsamt
Erledigt: 18.06.2024 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

42 Sitzung 13.06.2024 Hauptausschuss

TOP 8 Ö: Annahme von Spenden für die 1050-Jahr-Feier des Ortsteils Biendorf

Vorlage:  0821/24

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 01.07.2024 an: König, Rechtsamt
Erledigt: 18.06.2024 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

43 Sitzung 13.06.2024 Hauptausschuss

TOP 7 Ö: Zuschuss für das Projekt "Kinderstadt Bärenhausen 2024" der Stiftung Evangelische Jugendhilfe St. Johannis Bernburg

Vorlage:  0803/24

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Umsetzung: Termin: 22.08.2024 an: Franke, Amt für Kinder- und Jugendförderung
Erledigt: 14.06.2024 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

44 Sitzung 13.06.2024 Hauptausschuss

TOP 3 Ö: Annahme von Zuwendungen aller Art für Einrichtungen des Sozialzentrums Auguststr. 68 in Bernburg (Saale)

Vorlage:  0804/24

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 01.07.2024 an: König, Rechtsamt
Erledigt: 18.06.2024 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

45 Sitzung 13.06.2024 Hauptausschuss

TOP 4 Ö: Annahme einer Spende für den Ortsteil Aderstedt

Vorlage:  0830/24

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 01.07.2024 an: König, Rechtsamt
Erledigt: 18.06.2024 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

46 Sitzung 25.04.2024 Stadtrat

TOP 8.1 Ö: 2. Fortschreibung des Standortkonzeptes zur Förderung von Freiflächen-Photovoltaikanlagen, Billigung des Entwurfs

Vorlage:  0779/24/1

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Umsetzung: Termin: 30.09.2024 an: Gensch, Planungsamt
Erledigt: 03.07.2024 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Die Bekanntmachung der Offenlage erfolgte im Amtsblatt vom 30.04.24. Die Träger öffentlicher Belange wurden am 26.04.24 beteiligt.

47 Sitzung 25.04.2024 Stadtrat

TOP 9 Ö: 10. Änderung des Flächennutzungsplanes der Verwaltungsgemeinschaft Bernburg für die Stadt Bernburg (Saale) mit Ortsteil Aderstedt und die Gemeinde Gröna, Kennwort: „Sonderbaufläche Erneuerbare Energien westlich von Aderstedt“ , Aufstellungsbeschlussneu

Vorlage:  0782/24

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Umsetzung: Termin: 31.12.2024 an: Gensch, Planungsamt
Erledigt: 05.07.2024 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Die amtliche Bekanntmachung über den Beschluss des Stadtrates erfolgte im Amtsblatt vom 30.04.2024.

48 Sitzung 25.04.2024 Stadtrat

TOP 10 Ö: 10. Änderung des Flächennutzungsplanes der Verwaltungsgemeinschaft Bernburg für die Stadt Bernburg (Saale) mit Ortsteil Aderstedt und die Gemeinde Gröna, Kennwort: „Sonderbaufläche Erneuerbare Energien westlich von Aderstedt“, Vorentwurf

Vorlage:  0783/24

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Umsetzung: Termin: 24.12.2024 an: Gensch, Planungsamt
Erledigt: 03.07.2024 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Die Bekanntmachung der Offenlage erfolgte im Amtsblatt vom 30.04.2024. Die Träger öffentlicher Belange wurden am 03.05.2024 beteiligt.

49 Sitzung 25.04.2024 Stadtrat

TOP 11 Ö: 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 59 "Stadtteilzentrum Südost", Billigung des Entwurfes

Vorlage:  0795/24

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 17.05.2024 an: Gensch, Planungsamt
Erledigt: 03.05.2024 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

50 Sitzung 25.04.2024 Stadtrat

TOP 7 Ö: Lärmaktionsplan, hier: Abwägung der TÖB-Beteiligung und Beschluss

Vorlage:  0792/24

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 30.08.2024 an: Köster, Ordnungs- und Umweltamt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

51 Sitzung 25.04.2024 Stadtrat

TOP 12 Ö: Neuaufstellung des Landesentwicklungsplans Sachsen-Anhalt. Hier: Stellungnahme der Stadt Bernburg (Saale) zum 1. Entwurf

Vorlage:  0793/24

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 31.05.2024 an: Gensch, Planungsamt
Erledigt: 08.05.2024 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Stellungnahme wurde versandt

52 Sitzung 25.04.2024 Stadtrat

TOP 4 Ö: Bestätigung der Mitglieder des Behindertenbeirates

Vorlage:  0789/24

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Umsetzung: Termin: 23.05.2024 an: Querfurth, Sozialamt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

53 Sitzung 25.04.2024 Stadtrat

TOP 13 Ö: Beschleunigung der Aufstellung und Prüfung des Jahresabschlusses 2022

Vorlage:  0800/24

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 10.06.2024 an: König, Kämmerei
Erledigt: 05.09.2024 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

54 Sitzung 25.04.2024 Stadtrat

TOP 2 Ö: Berufung der neu gewählten Ortswehrleitung der Freiwilligen Feuerwehr Bernburg/Ortsfeuerwehr Peißen

Vorlage:  0774/24

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 09.05.2024 an: Grap, Hauptamt
Erledigt: 29.04.2024 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

55 Sitzung 25.04.2024 Stadtrat

TOP 14 Ö: Jahresrechnung 2019 - Jahresrechnung der Stadt Bernburg (Saale) für das Jahr 2019 und Entlastung des Oberbürgermeisters

Vorlage:  0791/24

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Umsetzung: Termin: 31.05.2024 an: Wegner, Dezernat I
Erledigt: 14.05.2024 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

56 Sitzung 25.04.2024 Stadtrat

TOP 3 Ö: Berufung der neu gewählten Ortswehrleitung der Freiwilligen Feuerwehr Bernburg/Ortsfeuerwehr Biendorf/Wohlsdorf

Vorlage:  0775/24

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 08.05.2024 an: Grap, Hauptamt
Erledigt: 29.04.2024 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

57 Sitzung 25.04.2024 Stadtrat

TOP 5 Ö: Gründung des Gemeindepsychiatrischen Verbundes Salzlandkreis (GPV SLK)

Vorlage:  0773/24

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Umsetzung: Termin: 23.05.2024 an: Samad, Sozialamt
Erledigt: 29.04.2024 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

58 Sitzung 25.04.2024 Stadtrat

TOP 6 Ö: Gebührensatzung für die Friedhöfe der Stadt Bernburg (Saale)

Vorlage:  0786/24

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Umsetzung: Termin: 30.05.2024 an: Krebs, Hauptamt
Erledigt: 03.07.2024 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Die Gebührensatzung ist in Kraft getreten.

59 Sitzung 18.04.2024 Hauptausschuss

TOP 6 Ö: Förderung der Arbeit von Selbsthilfegruppen, gemeinnützigen Vereinen, Verbänden und Gesellschaften im sozialen Bereich für das Jahr 2024

Vorlage:  0790/24

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 25.07.2024 an: Querfurth, Sozialamt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

60 Sitzung 18.04.2024 Hauptausschuss

TOP 8 Ö: Zuschuss an freie Träger der Jugendarbeit für den OT-Bereich 2024

Vorlage:  0776/24

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 01.05.2024 an: Franke, Amt für Kinder- und Jugendförderung
Erledigt: 30.04.2024 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

61 Sitzung 18.04.2024 Hauptausschuss

TOP 3 Ö: Vergabe von Kulturfördermitteln 2024

Vorlage:  0780/24

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 01.07.2024 an: Schmidt, Schul-, Kultur- und Sportamt
Erledigt: 22.10.2024 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Umsetzung des Beschlusses

Realisierung: Bewilligungsbescheide wurden erstellt und Förderbeträge überwiesen

62 Sitzung 18.04.2024 Hauptausschuss

TOP 4.1 Ö: Vergabe von Sportfördermitteln für die Kinder- und Jugendarbeit in Bernburger Sportvereinen - BEIBLATT

Vorlage:  0777/24/1

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 01.07.2024 an: Schmidt, Schul-, Kultur- und Sportamt
Erledigt: 22.10.2024 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlusskontrolle

Realisierung: Bewilligungsbescheide wurden erstellt und Förderbeträge wurden überwiesen

63 Sitzung 18.04.2024 Hauptausschuss

TOP 5 Ö: Vergabe von Sportfördermitteln an Bernburger Sportvereine für Einzelmaßnahmen

Vorlage:  0778/24

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 01.07.2024 an: Schmidt, Schul-, Kultur- und Sportamt
Erledigt: 22.10.2024 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlusskontrolle

Realisierung: Bewilligungsbescheide wurden erstellt und Förderbeträge wurden überwiesen

64 Sitzung 29.02.2024 Stadtrat

TOP 3 Ö: Bestellung des Jugendwartes für die Ortsfeuerwehr Poley

Vorlage:  0754/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 02.03.2024 an: Grap, Hauptamt
Erledigt: 12.03.2024 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

65 Sitzung 29.02.2024 Stadtrat

TOP 16 Ö: Beschluss zur Aufhebung der Sanierungssatzung "Altstadt" Bernburg, - Sanierungsaufhebungssatzung -

Vorlage:  0744/23

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Umsetzung: Termin: 29.03.2024 an: Schimpke, Amt für Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung
Erledigt: 21.03.2024 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

66 Sitzung 29.02.2024 Stadtrat

TOP 4 Ö: Berufung der neu gewählten Ortswehrleitung der Ortsfeuerwehr Bernburg (Saale)

Vorlage:  0762/24

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 14.03.2024 an: Grap, Hauptamt
Erledigt: 13.03.2024 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

67 Sitzung 29.02.2024 Stadtrat

TOP 5 Ö: Bestellung des Ortsjugendwartes für die Ortsfeuerwehr Biendorf/Wohlsdorf

Vorlage:  0771/24

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 14.03.2024 an: Grap, Hauptamt
Erledigt: 13.03.2024 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

68 Sitzung 29.02.2024 Stadtrat

TOP 6 Ö: Abberufung eines Mitgliedes des Planungs- und Umweltausschusses und gleichzeitige Neuberufung

Vorlage:  0766/24

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 02.03.2024 an: Krebs, Hauptamt
Erledigt: 09.04.2024 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Die Änderungen wurden in Session eingetragen.

69 Sitzung 29.02.2024 Stadtrat

TOP 7 Ö: Neuberufung eines Vertreters der Stadt Bernburg (Saale) im Aufsichtsrat der BFG-Bernburger Freizeit GmbH

Vorlage:  0772/24

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 04.03.2024 an: Elstermann, Rechtsamt
Erledigt: 01.03.2024 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

70 Sitzung 29.02.2024 Stadtrat

TOP 8 Ö: Partnerschaftsvereinbarungen für den Ortsteil Biendorf der Stadt Bernburg (Saale) und der Gemeinde Biendorf des Amtes Neubukow-Salzhaff des Landkreises Rostock

Vorlage:  0755/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 12.09.2024 an: Krebs, Hauptamt
Erledigt: 21.10.2024 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

71 Sitzung 29.02.2024 Stadtrat

TOP 9 Ö: Durchführung des Sachsen-Anhalt-Tages in Bernburg (Saale) im Jahr 2026

Vorlage:  0753/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 21.03.2024 an: Krebs, Hauptamt
Erledigt: 09.04.2024 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Antrag zur Durchführung des Sachsen-Anhalt-Tages 2026 in Bernburg (Saale) wid gestellt

72 Sitzung 29.02.2024 Stadtrat

TOP 11 Ö: Änderung Straßenreinigungssatzung der Stadt Bernburg (Saale)

Vorlage:  0752/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 31.12.2024 an: Klosz, Ordnungs- und Umweltamt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

73 Sitzung 29.02.2024 Stadtrat

TOP 10 Ö: 3. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Bernburg (Saale)

Vorlage:  0759/24

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 02.03.2024 an: Hohl, Hauptamt
Erledigt: 14.06.2024 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: HS veröffentlicht

74 Sitzung 29.02.2024 Stadtrat

TOP 17 Ö: Bebauungsplan Nr. 104 mit dem Kennwort: "Sondergebiet Pferdehaltung in Peißen" Aufstellungsbeschluss

Vorlage:  0750/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 29.03.2024 an: Gensch, Planungsamt
Erledigt: 13.03.2024 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

75 Sitzung 29.02.2024 Stadtrat

TOP 12 Ö: Änderung der Satzung für den Behindertenbeirat der Stadt Bernburg (Saale)

Vorlage:  0757/24

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Umsetzung: Termin: 20.06.2024 an: Querfurth, Sozialamt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

76 Sitzung 29.02.2024 Stadtrat

TOP 18 Ö: 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 57 "Gewerbe- und Industriegebiet Bernburg-West an der A 14, Baufeld I", hier: Billigung des Entwurfes

Vorlage:  0760/24

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Umsetzung: Termin: 28.06.2024 an: Henisch, Planungsamt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

77 Sitzung 29.02.2024 Stadtrat

TOP 2 Ö: Abberufung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Peißen

Vorlage:  0761/24

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 14.03.2024 an: Grap, Hauptamt
Erledigt: 13.03.2024 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

78 Sitzung 29.02.2024 Stadtrat

TOP 15 Ö: Überplanmäßige Ausgabe zur Deckung von Verbindlichkeiten für nicht verbrauchte Fördermittel

Vorlage:  0747/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 31.05.2024 an: Schimpke, Amt für Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung
Erledigt: 21.05.2024 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

79 Sitzung 15.02.2024 Hauptausschuss

TOP 6 Ö: Annahme einer Zuwendung - Preis "Kommune des Jahres 2023" in Sachsen-Anhalt

Vorlage:  0740/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 01.03.2024 an: Elstermann, Rechtsamt
Erledigt: 26.02.2024 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

80 Sitzung 15.02.2024 Hauptausschuss

TOP 7 Ö: Annahme von Zuwendungen für das 54. Stadt- und Rosenfest 2024

Vorlage:  0763/24

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 03.07.2024 an: Elstermann, Rechtsamt
Erledigt: 26.02.2024 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

81 Sitzung 01.02.2024 Stadtrat

TOP 2.1 Ö: Festlegung der Höhe der Aufwandspauschale nach § 9 Absatz 1 KWO

Vorlage:  0751/23/1

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 29.02.2024 an: Grap, Hauptamt
Erledigt: 15.02.2024 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Sog. Erfrischungsgeld in den votemanager (Software Wahlhelfer) übernommen.

82 Sitzung 01.02.2024 Stadtrat

TOP 3.3 Ö: Haushaltssatzung 2024 der Stadt Bernburg (Saale)

Vorlage:  0749/23/2

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 13.03.2024 an: Wegner, Dezernat I
Erledigt: 26.02.2024 Ergebnis: Stellungnahme erfasst

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Die Haushaltssatzung 2024 liegt zur Anhörung bei der Kommunalaufsicht.

83 Sitzung 30.11.2023 Stadtrat

TOP 3 Ö: Bestimmung des Vertreters der Stadt Bernburg (Saale) für die Inspektion der Stiftung St. Johannis Hospital in Bernburg (Saale)

Vorlage:  0737/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 31.01.2024 an: Elstermann, Rechtsamt
Erledigt: 05.12.2023 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

84 Sitzung 30.11.2023 Stadtrat

TOP 5 Ö: Bebauungsplan Nr. 103 mit dem Kennwort "Wohngebiet südlich Siedlung der Freundschaft"
Billigung des Entwurfs

Vorlage:  0716/23

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Umsetzung: Termin: 29.12.2023 an: Peter, Planungsamt
Erledigt: 07.12.2023 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: TÖB-Beteiligung ist am 04.12.2023 verschickt.

85 Sitzung 30.11.2023 Stadtrat

TOP 4 Ö: Fortsetzung der Umsetzung der Konzeption "Fachstelle für aufsuchende Suchtarbeit und Drogenprävention" durch die Diakonie-Krankenhaus Harz GmbH

Vorlage:  0714/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 25.01.2024 an: Querfurth, Sozialamt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

86 Sitzung 30.11.2023 Stadtrat

TOP 6 Ö: 10. Änderung des Gemeinsamen Flächennutzungsplanes der Verwaltungsgemeinschaft Bernburg für die Stadt Bernburg (Saale) mit Ortsteil Aderstedt und die Gemeinde Gröna, Kennwort: "Sonderbaufläche Erneuerbare Energien westlich von Aderstedt" -
Aufstellungsbeschluss

Vorlage:  0724/23

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Umsetzung: Termin: 30.01.2024 an: Pietsch, Planungsamt
Erledigt: 10.01.2024 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Bekanntmachung im Amtsblatt SLK am 13.12.2023

87 Sitzung 30.11.2023 Stadtrat

TOP 7 Ö: 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 57 "Gewerbe- und Industriegebiet Bernburg-West an der A 14, Baufeld I" Aufstellungsbeschluss

Vorlage:  0727/23

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Umsetzung: Termin: 29.01.2024 an: Pietsch, Planungsamt
Erledigt: 10.01.2024 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Bekanntmachung im Amtsblatt SLK am 13.12.2023

88 Sitzung 30.11.2023 Stadtrat

TOP 8 Ö: 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 59 "Stadtteilzentrum Südost" Aufstellungsbeschluss

Vorlage:  0729/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 29.01.2024 an: Pietsch, Planungsamt
Erledigt: 10.01.2024 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Bekanntmachung im Amtsblatt SLK am 13.12.2023

89 Sitzung 30.11.2023 Stadtrat

TOP 2 Ö: Bestellung des neuen Jugendwartes für die Ortsfeuerwehr Bernburg

Vorlage:  0734/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 19.12.2023 an: Krebs, Hauptamt
Erledigt: 11.12.2023 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Die Berufungsurkunde wurde feierlich zur Stadtratssitzung am 30.11.2023 übergeben.

90 Sitzung 23.11.2023 Hauptausschuss

TOP 4 Ö: Erneuerung bzw. Erweiterung Straßenbeleuchtung - TB Steinstraße, zw. Kleiner Halleschen Straße und Lindenstraße
Hier: Technisches Ausbauprogramm

Vorlage:  0722/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 15.12.2023 an: Matthias, Tiefbauamt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

91 Sitzung 12.10.2023 Stadtrat

TOP 4 Ö: Jahresabschluss 2022 der BFG-Bernburger Freizeit GmbH

Vorlage:  0708/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 29.12.2023 an: Elstermann, Rechtsamt
Erledigt: 20.11.2023 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

92 Sitzung 12.10.2023 Stadtrat

TOP 6 Ö: Jahresrechnung 2018 - Jahresrechnung der Stadt Bernburg (Saale) für das Jahr 2018 und Entlastung des Oberbürgermeisters

Vorlage:  0720/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 14.10.2023 an: Wegner, Dezernat I
Erledigt: 16.10.2023 Ergebnis: Stellungnahme erfasst

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Die Jahresrechnung 2018 wird in der 42. KW der Kommunalaufsicht vorgelegt und im Amtsblatt SLK bekannt gemacht.

93 Sitzung 12.10.2023 Stadtrat

TOP 8 Ö: Grundsatzbeschluss zur kommunalen Wärmeplanung

Vorlage:  0719/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 04.01.2024 an: Pietsch, Planungsamt
Erledigt: 20.11.2023 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Die Stadtverwaltung hat am 13.11.2023 den Antrag auf Förderung der Kommunale Wärmeplanung eingereicht

94 Sitzung 12.10.2023 Stadtrat

TOP 10.1 Ö: Beteiligungsrichtlinie der Stadt Bernburg (Saale)

Vorlage:  0702/23/1

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 18.12.2023 an: Elstermann, Rechtsamt
Erledigt: 26.10.2023 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

95 Sitzung 12.10.2023 Stadtrat

TOP 7 Ö: Umsetzung der 4. Stufe der EG-Umgebungslärmrichtlinie, hier: Entwurf eines Lärmaktionsplans

Vorlage:  0717/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 29.12.2023 an: Köster, Ordnungs- und Umweltamt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

96 Sitzung 12.10.2023 Stadtrat

TOP 3.1 Ö: Änderung der Besetzung des Jugendbeirates der Stadt Bernburg (Saale) - BEIBLATT

Vorlage:  0713/23/1

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 31.10.2023 an: Franke, Amt für Kinder- und Jugendförderung
Erledigt: 13.10.2023 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

97 Sitzung 12.10.2023 Stadtrat

TOP 2 Ö: Berufung der neu gewählten Ortswehrleitung der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Bernburg (Saale), hier: Ortsfeuerwehr Baalberge

Vorlage:  0715/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 18.10.2023 an: Krebs, Hauptamt
Erledigt: 13.10.2023 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Die Kameraden wurden durch die Oberbürgermeisterin berufen. Die Berufungsurkunden wurden übergben.

98 Sitzung 05.10.2023 Hauptausschuss

TOP 2 Ö: Straßenbau im Wohngebiet "Am Mühlberg" im OT Peißen - Verlängerung Straße Amselring - Hier: Technisches Ausbauprogramm - TISCHVORLAGE

Vorlage:  0710/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 18.12.2023 an: Matthias, Tiefbauamt

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

99 Sitzung 05.10.2023 Hauptausschuss

TOP 3 Ö: Vergabe von Sportfördermitteln für ehrenamtlich tätige lizensierte Übungsleiter in Bernburger Sportvereinen

Vorlage:  0701/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 20.12.2023 an: Pusch, Schul-, Kultur- und Sportamt

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

100 Sitzung 05.10.2023 Hauptausschuss

TOP 5 Ö: Annahme von Geldspenden für Baumpflanzungen in der Stadt Bernburg (Saale)

Vorlage:  0718/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 01.01.2024 an: Elstermann, Rechtsamt
Erledigt: 20.10.2023 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

101 Sitzung 31.08.2023 Stadtrat

TOP 3 Ö: Abberufung eines sachkundigen Einwohners des Jugend- und Sozialausschusses und gleichzeitige Neuberufung

Vorlage:  0707/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 12.09.2023 an: Krebs, Hauptamt
Erledigt: 06.09.2023 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

Realisierung: Die Änderungen wurden in Session eingearbeitet.

102 Sitzung 31.08.2023 Stadtrat

TOP 4 Ö: Festlegungen zur Kommunalwahl 2024

Vorlage:  0690/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 03.01.2024 an: Grap, Hauptamt
Erledigt: 12.10.2023 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

Realisierung: Im Amtsblatt des Salzlandkreises vom 6. September 2023 Nummer 39 bekanntgemacht.

103 Sitzung 31.08.2023 Stadtrat

TOP 5 Ö: Grundlagenbeschluss über den Neubau der Grundschule "Baalberge"

Vorlage:  0706/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 18.12.2023 an: Arlt, Schul-, Kultur- und Sportamt
Erledigt: 25.09.2023 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

Realisierung: Fördermittel wurden beantragt.

104 Sitzung 31.08.2023 Stadtrat

TOP 6 Ö: Außerplanmäßige Ausgabe zur Beschaffung von mobilen Videokonferenzsystemen in den Grundschulen der Stadt Bernburg (Saale)

Vorlage:  0711/23

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Umsetzung: Termin: 19.10.2023 an: Arlt, Schul-, Kultur- und Sportamt
Erledigt: 21.10.2023 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

Realisierung: Mobile Videokonferenzsysteme wurden geliefert.

105 Sitzung 31.08.2023 Stadtrat

TOP 7.1 Ö: 1. Nachtragshaushaltssatzung 2023 der Stadt Bernburg (Saale) - BEIBLATT

Vorlage:  0705/23/1

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 31.10.2023 an: König, Kämmerei
Erledigt: 18.01.2024 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

106 Sitzung 31.08.2023 Stadtrat

TOP 9 Ö: Stellungnahme zum 3. Entwurf des Regionalen Entwicklungsplanes der Planungsregion Magdeburg

Vorlage:  0695/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 11.09.2023 an: Peter, Planungsamt
Erledigt: 11.09.2023 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

Realisierung: Die Stellungnahme wurde verschickt.

107 Sitzung 31.08.2023 Stadtrat

TOP 10 Ö: 2. Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 97, Kennwort: „Mischgebiet südwestlich der Thomas-Müntzer-Straße“
Abwägung zum 2. Entwurf

Vorlage:  0682/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 11.09.2023 an: Peter, Planungsamt
Erledigt: 13.09.2023 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

Realisierung: Den Trägern öffentlicher Belange wurde das Ergebnis mitgeteilt.

108 Sitzung 31.08.2023 Stadtrat

TOP 11 Ö: Bebauungsplanes Nr. 97, Kennwort: „Mischgebiet südwestlich der Thomas-Müntzer-Straße“
Satzungsbeschluss

Vorlage:  0683/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 29.09.2023 an: Peter, Planungsamt
Erledigt: 11.09.2023 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

Realisierung: Die Bebauungsplansatzung wurde am 06.09.2023 im Amtsblatt des Salzlandkreises bekanntgemacht.

109 Sitzung 31.08.2023 Stadtrat

TOP 8.1 Ö: Sicherung St. Stephanuskirche (Rote Kirche) - BEIBLATT

Vorlage:  0700/23/1

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 30.11.2023 an: Schimpke, Amt für Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung
Erledigt: 30.11.2023 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

110 Sitzung 31.08.2023 Stadtrat

TOP 12 Ö: Jahresabschluss 2022 der Bernburger Wohnstättengesellschaft mbH

Vorlage:  0679/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 25.09.2023 an: Elstermann, Rechtsamt
Erledigt: 05.09.2023 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

111 Sitzung 22.06.2023 Stadtrat

TOP 9 Ö: Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln 2023 für die Erneuerung der Heizungsanlage in der Turnhalle Biendorf

Vorlage:  0677/23

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Umsetzung: Termin: 29.12.2023 an: Pusch, Schul-, Kultur- und Sportamt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

112 Sitzung 22.06.2023 Stadtrat

TOP 10 Ö: Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln 2023 für das Feuerwehrgerätehaus OT Aderstedt, hier: Neubau einer Doppelgarage

Vorlage:  0678/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 20.07.2023 an: Grap, Hauptamt
Erledigt: 12.07.2023 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Die Haushaltsmittel dafür sind umgesetzt worden.
(Info Herr Hohl)

113 Sitzung 22.06.2023 Stadtrat

TOP 7 Ö: 6. Satzung zur Änderung der Gewässerunterhaltungsumlagesatzung der Stadt Bernburg (Saale)

Vorlage:  0670/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 31.07.2023 an: Köster, Ordnungs- und Umweltamt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

114 Sitzung 22.06.2023 Stadtrat

TOP 11.1 Ö: Änderung des Gesellschaftsvertrages der Bernburger Wohnstättengesellschaft mbH

Vorlage:  0646/23/1

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 20.09.2023 an: Elstermann, Rechtsamt
Erledigt: 05.10.2023 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

115 Sitzung 22.06.2023 Stadtrat

TOP 12 Ö: Einräumung von Prüfrechten bei der BFG-Bernburger Freizeit GmbH gem. § 140 Abs. 3 KVG LSA

Vorlage:  0647/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 29.09.2023 an: Elstermann, Rechtsamt
Erledigt: 02.11.2023 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

116 Sitzung 22.06.2023 Stadtrat

TOP 13 Ö: Niederschlagsentwässerung Biendorf, Wohlsdorf/Crüchern, Vertrag zur Übertragung der Anlage auf den AV Köthen

Vorlage:  0624/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 31.07.2023 an: König, Rechtsamt
Erledigt: 03.07.2023 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

117 Sitzung 22.06.2023 Stadtrat

TOP 3 Ö: Neubesetzung von Ausschüssen des Stadtrates der Stadt Bernburg (Saale)

Vorlage:  0668/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 24.06.2023 an: Krebs, Hauptamt
Erledigt: 28.07.2023 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Die Änderungen wurden in das Ratsinformationssystem eingearbeit.

118 Sitzung 22.06.2023 Stadtrat

TOP 14 Ö: Vergabe des Sanierungs- und des Stadtverschönerungspreises 2022 in Bernburg (Saale)

Vorlage:  0656/23

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Umsetzung: Termin: 31.08.2023 an: Krebs, Hauptamt
Erledigt: 06.09.2023 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Der Sanierungspreis wurde zur Stadtratssitzung am 31.08.2023 übergeben.

119 Sitzung 22.06.2023 Stadtrat

TOP 8 Ö: 4. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Bernburg (Saale) zur Festlegung der Schulbezirke an Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Bernburg (Saale) in der Fassung vom 08.10.2019

Vorlage:  0651/23

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Umsetzung: Termin: 29.09.2023 an: Döring, Schul-, Kultur- und Sportamt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

120 Sitzung 22.06.2023 Stadtrat

TOP 15 Ö: 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 62 mit dem Kennwort: "Gewerbe- und Industriegebiet Bernburg West an der A 14, Baufeld III" Abwägung zum Entwurf

Vorlage:  0671/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 28.07.2023 an: Peter, Planungsamt
Erledigt: 26.06.2023 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Die Träger öffentlicher Belange wurden vom Ergebnis benachrichtigt.

121 Sitzung 22.06.2023 Stadtrat

TOP 4 Ö: Neuberufung einer Vertreterin / eines Vertreters der Stadt Bernburg (Saale) im Aufsichtsrat der Stadtwerke Bernburg GmbH

Vorlage:  0669/23

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Umsetzung: Termin: 30.06.2023 an: Elstermann, Rechtsamt
Erledigt: 27.06.2023 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

122 Sitzung 22.06.2023 Stadtrat

TOP 16 Ö: 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 62 mit dem Kennwort: "Gewerbe- und Industriegebiet Bernburg-West an der A 14, Baufeld III" Satzungsbeschluss

Vorlage:  0672/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 28.07.2023 an: Peter, Planungsamt
Erledigt: 28.06.2023 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Die Satzung wurde am 28.06.2023 im Amtsblatt des SLK veröffentlicht.

123 Sitzung 22.06.2023 Stadtrat

TOP 5 Ö: Stellungnahme zum Bericht des Landesrechnungshofes über die überörtliche Querschnttsprüfung zur "Organisation des EU-Beihilferechts im kommunalen Beteiligungsmanagement"

Vorlage:  0673/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 10.07.2023 an: Elstermann, Rechtsamt
Erledigt: 27.06.2023 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

124 Sitzung 22.06.2023 Stadtrat

TOP 6 Ö: 2. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Bernburg (Saale)

Vorlage:  0665/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 29.09.2023 an: Grap, Hauptamt
Erledigt: 12.10.2023 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Im Amtsblatt des Salzlandkreises vom 16. August 2023 Nummer 36 bekanntgemacht.

125 Sitzung 20.04.2023 Stadtrat

TOP 12 Ö: 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1/98 mit dem Kennwort: „Am Zepziger Wege“ Abwägung zum Entwurf

Vorlage:  0582/22

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 31.07.2023 an: Peter, Planungsamt
Erledigt: 21.04.2023 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Das Abwägungsergebnis wurde am 21.04.2023 den TÖB mitgeteilt.

126 Sitzung 20.04.2023 Stadtrat

TOP 13 Ö: 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1/98 mit dem Kennwort: „Am Zepziger Wege“ Satzungsbeschluss

Vorlage:  0583/22

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 31.07.2023 an: Peter, Planungsamt
Erledigt: 02.05.2023 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Amtliche Bekanntmachung im SLK am 26.04.2023

127 Sitzung 20.04.2023 Stadtrat

TOP 2 Ö: Bestellung eines Kinderfeuerwehrwartes für die Ortsfeuerwehr Bernburg (Saale)

Vorlage:  0640/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 11.05.2023 an: Grap, Hauptamt
Erledigt: 11.05.2023 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

128 Sitzung 20.04.2023 Stadtrat

TOP 3 Ö: Berufung des neu gewählten Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Aderstedt

Vorlage:  0642/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 11.05.2023 an: Grap, Hauptamt
Erledigt: 11.05.2023 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

129 Sitzung 20.04.2023 Stadtrat

TOP 5 Ö: Antrag der CDU-Fraktion - Prüfauftrag Verkehrskonzept der Stadt Bernburg (Saale)

Vorlage:  0659/23

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Umsetzung: Termin: 14.09.2023 an: Peter, Planungsamt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

130 Sitzung 20.04.2023 Stadtrat

TOP 6 Ö: Vorschlagsliste der Stadt Bernburg (Saale) für die Wahl der Schöffen, Amtsperiode 2024 - 2028

Vorlage:  0639/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 14.07.2023 an: Elstermann, Rechtsamt
Erledigt: 08.06.2023 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Beschluss wurde umgesetzt..

131 Sitzung 20.04.2023 Stadtrat

TOP 7 Ö: Jahresabschluss 2017 - Jahresrechnung der Stadt Bernburg (Saale) für das Jahr 2017 und Entlastung des Oberbürgermeisters

Vorlage:  0650/23

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Umsetzung: Termin: 29.12.2023 an: König, Kämmerei
Erledigt: 24.04.2023 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

132 Sitzung 20.04.2023 Stadtrat

TOP 4 Ö: Risikoanalyse und Brandschutzbedarfsplan 2023 der Stadt Bernburg (Saale)

Vorlage:  0625/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 30.06.2023 an: Hohl, Hauptamt
Erledigt: 21.04.2023 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Risikoanalyse ist mit Datum 21.4.23 unterzeichnet und damit in Kraft

133 Sitzung 20.04.2023 Stadtrat

TOP 9 Ö: Prioritätenliste zur Förderung privater Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen
2023-2027

Vorlage:  0662/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 31.05.2023 an: Krause, Amt für Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung

Aufgabe: Beschlussumsetzung

134 Sitzung 20.04.2023 Stadtrat

TOP 10 Ö: Bebauungsplanes Nr. 97, Kennwort: „Mischgebiet südwestlich der Thomas-Müntzer-Straße“ Abwägung zum Entwurf

Vorlage:  0635/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 28.04.2023 an: Peter, Planungsamt
Erledigt: 21.04.2023 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Das Abwägungsergebnis wurde am 21.04.2023 den TÖB mitgeteilt.

135 Sitzung 20.04.2023 Stadtrat

TOP 11 Ö: Bebauungsplanes Nr. 97, Kennwort: „Mischgebiet südwestlich der Thomas-Müntzer-Straße„ Billigung zum 2. Entwurf

Vorlage:  0637/23

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Umsetzung: Termin: 26.05.2023 an: Peter, Planungsamt
Erledigt: 02.05.2023 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Amtliche Bekanntmachung im SLK am 26.04.2023

136 Sitzung 13.04.2023 Hauptausschuss

TOP 5 Ö: Annahme von Zuwendungen für das 53. Stadt- und Rosenfest 2023

Vorlage:  0661/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 12.06.2023 an: Elstermann, Rechtsamt
Erledigt: 25.04.2023 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

137 Sitzung 13.04.2023 Hauptausschuss

TOP 11 Ö: Zuschüsse an freie Träger der Jugendarbeit für die OT-Bereiche 2023

Vorlage:  0631/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 24.05.2023 an: Franke, Amt für Kinder- und Jugendförderung
Erledigt: 13.10.2023 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

138 Sitzung 13.04.2023 Hauptausschuss

TOP 6 Ö: Vergabe von Kulturfördermitteln 2023

Vorlage:  0636/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 29.12.2023 an: Arlt, Schul-, Kultur- und Sportamt
Erledigt: 03.01.2024 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Die letzten Überweisungen wurden am 19.06.2023 jeweils zum 26.06.2023 veranlasst.

139 Sitzung 13.04.2023 Hauptausschuss

TOP 12 Ö: Zuschuss für das Projekt "Kinderstadt Bärenhausen 2023" der Stiftung Evangelische Jugendhilfe St. Johannis Bernburg

Vorlage:  0632/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 31.08.2023 an: Franke, Amt für Kinder- und Jugendförderung
Erledigt: 13.10.2023 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

140 Sitzung 13.04.2023 Hauptausschuss

TOP 7 Ö: Vergabe von Sportfördermitteln für die Kinder- und Jugendarbeit in Bernburger Sportvereinen

Vorlage:  0643/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 30.06.2023 an: Arlt, Schul-, Kultur- und Sportamt
Erledigt: 15.07.2023 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Fördermittel wurden ausgegeben.

141 Sitzung 13.04.2023 Hauptausschuss

TOP 13 Ö: Zuschuss für den Verein der Sportgemeinschaft Neuborna zur Anschaffung einer Tischtennisplatte

Vorlage:  0633/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 27.10.2023 an: Franke, Amt für Kinder- und Jugendförderung
Erledigt: 13.10.2023 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

142 Sitzung 13.04.2023 Hauptausschuss

TOP 8 Ö: Vergabe von Sportfördermitteln an Bernburger Sportvereine für Einzelmaßnahmen

Vorlage:  0644/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 30.06.2023 an: Arlt, Schul-, Kultur- und Sportamt
Erledigt: 15.07.2023 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Fördermittel wurden ausgegeben.

143 Sitzung 13.04.2023 Hauptausschuss

TOP 14 Ö: Zuschuss für den Verein IBG e. V. für die Durchführung eines internationalen Jugendworkcamp im Klubhaus der Jugend

Vorlage:  0645/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 31.08.2023 an: Franke, Amt für Kinder- und Jugendförderung
Erledigt: 13.10.2023 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

144 Sitzung 13.04.2023 Hauptausschuss

TOP 9 Ö: Förderung der Arbeit von Selbsthilfegruppen, gemeinnützigen Vereinen, Verbänden und Gesellschaften im sozialen Bereich für das Jahr 2023

Vorlage:  0648/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 18.04.2023 an: Winselmann, Sozialamt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

145 Sitzung 16.03.2023 Stadtrat

TOP 2.1 Ö: Haushaltssatzung 2023 der Stadt Bernburg (Saale)

Vorlage:  0628/23/1

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 31.03.2023 an: Wegner, Dezernat I
Erledigt: 17.04.2023 Ergebnis: Stellungnahme erfasst

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Die Haushaltssatzung 2023 wurde der Kommunalaufsicht zur Prüfung übergeben.

146 Sitzung 22.02.2023 Stadtrat

TOP 2 Ö: Antrag der FDP-Fraktion - Vorbereitung Silvester-Feuerwerk 2023

Vorlage:  0622/23

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Umsetzung: Termin: 18.01.2024 an: Krebs, Hauptamt
Erledigt: 18.12.2023 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Das Silvester-Feuerwerk findet wie beantragt statt.

147 Sitzung 22.02.2023 Stadtrat

TOP 4 Ö: Satzung über das Bürgerbudget der Stadt Bernburg (Saale) - Bürgerbudgetsatzung

Vorlage:  0607/22

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Umsetzung: Termin: 18.09.2024 an: Samad, Sozialamt
Erledigt: 23.02.2023 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

148 Sitzung 22.02.2023 Stadtrat

TOP 3 Ö: Antrag der FDP-Fraktion - Neupflanzung trockenresistenter Bäume

Vorlage:  0626/23

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Umsetzung: Termin: 24.02.2023 an: Dittrich, Dezernat II
Erledigt: 08.08.2024 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

149 Sitzung 22.02.2023 Stadtrat

TOP 5 Ö: Aufhebung Entwicklungskonzept des Tiergartens Bernburg 2018-2030

Vorlage:  0611/23

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Umsetzung: Termin: 28.02.2023 an: Elstermann, Rechtsamt
Erledigt: 24.02.2023 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

150 Sitzung 22.02.2023 Stadtrat

TOP 6 Ö: 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 63 „Wohngebiet Süd-West„ Abwägung zum Entwurf

Vorlage:  0612/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 24.02.2023 an: Peter, Planungsamt
Erledigt: 23.02.2023 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Die TÖB wurden vom Ergebnis am 23.02.2023 unterrichtet.

151 Sitzung 22.02.2023 Stadtrat

TOP 7 Ö: 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 63 „Wohngebiet Süd-West„ Satzungsbeschluss

Vorlage:  0613/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 19.05.2023 an: Peter, Planungsamt
Erledigt: 07.03.2023 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Wurde am 01.03.2023 im Amtsblatt des SLK bekanntgemacht.

152 Sitzung 22.02.2023 Stadtrat

TOP 8 Ö: Bebauungsplan Nr.: 100, Kennwort: "Gewerbegebiet südwestlich der Kalistraße" Aufstellungsbeschluss

Vorlage:  0616/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 28.02.2023 an: Peter, Planungsamt
Erledigt: 07.03.2023 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: wurde im Amtsblatt des SLK am 01.03.2023 bekanntgemacht.

153 Sitzung 22.02.2023 Stadtrat

TOP 9 Ö: 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 62
Aufhebung der BV-Nr.: 0556/22

Vorlage:  0618/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 31.03.2023 an: Peter, Planungsamt
Erledigt: 07.03.2023 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Wurde im Amtsblatt des SLK am 01.03.2023 bekanntgemacht.

154 Sitzung 22.02.2023 Stadtrat

TOP 10 Ö: 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 62
Aufstellungsbeschluss

Vorlage:  0619/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 31.03.2023 an: Peter, Planungsamt
Erledigt: 07.03.2023 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Wurde im Amtsblatt des SLK am 01.03. bekanntgemacht.

155 Sitzung 22.02.2023 Stadtrat

TOP 11 Ö: 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr.: 62
Billigung des Entwurfes

Vorlage:  0620/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 31.03.2023 an: Peter, Planungsamt
Erledigt: 07.03.2023 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Wurde im Amtsblatt des SLK am 01.03.2023 bekanntgemacht.

156 Sitzung 16.02.2023 Hauptausschuss

TOP 3 Ö: Ausbau und Verlegung der D3 - Radwegroute zwischen den Ortsteilen Baalberge und Kleinwirschleben-Technisches Ausbauprogramm

Vorlage:  0608/22

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 29.12.2023 an: Peter, Planungsamt
Erledigt: 20.02.2023 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Das techn. Ausbauprogramm wurde vom HA beschlossen.

157 Sitzung 16.02.2023 Hauptausschuss

TOP 4 Ö: Ausbau und Verlegung der D11 - Radwegroute zwischen Bernburg (Saale) und dem Ortsteil Gröna -Technisches Ausbauprogramm

Vorlage:  0609/22

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 29.12.2023 an: Peter, Planungsamt
Erledigt: 20.02.2023 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Das techn. Ausbauprogramm wurde vom HA beschlossen.

158 Sitzung 16.02.2023 Hauptausschuss

TOP 6 Ö: Annahme einer Zuwendung für die "Tafel Bernburg"

Vorlage:  0614/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 31.03.2023 an: Elstermann, Rechtsamt
Erledigt: 24.03.2023 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

159 Sitzung 16.02.2023 Hauptausschuss

TOP 7 Ö: Annahme einer Zuwendung für Schwimmkurse der "Tafel Bernburg"

Vorlage:  0615/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 31.03.2023 an: Elstermann, Rechtsamt
Erledigt: 24.03.2023 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

160 Sitzung 16.02.2023 Hauptausschuss

TOP 8 Ö: Annahme einer Zuwendung für den Ortsteil Aderstedt

Vorlage:  0627/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 28.02.2023 an: Elstermann, Rechtsamt
Erledigt: 21.02.2023 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

161 Sitzung 24.11.2022 Stadtrat

TOP 5 Ö: Abberufung einer sachkundigen Einwohnerin des Jugend- und Sozialausschusses

Vorlage:  0602/22

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 06.12.2022 an: Krebs, Hauptamt
Erledigt: 05.01.2023 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

Realisierung: Die Abberufung wurde im Ratsinformationssystem vorgenommen.

162 Sitzung 24.11.2022 Stadtrat

TOP 7 Ö: Antrag der CDU-Fraktion zur Sicherung der Betreuungsqualität und der Vereinbarkeit von Familie und Beruf in den Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Bernburg (Saale)

Vorlage:  0593/22

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Umsetzung: Termin: 12.01.2024 an: Tell, Amt für Kinder- und Jugendförderung

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

163 Sitzung 24.11.2022 Stadtrat

TOP 8 Ö: Antrag der FDP-Fraktion zur Änderung der Satzung über den Besuch von Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Bernburg (Saale)

Vorlage:  0586/22

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Umsetzung: Termin: 10.05.2023 an: Tell, Amt für Kinder- und Jugendförderung
Erledigt: 19.06.2023 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

164 Sitzung 24.11.2022 Stadtrat

TOP 9 Ö: Antrag der SPD-Fraktion auf Prüfung der Möglichkeit einer Bewerbung für den Sachsen-Anhalt-Tag 2026

Vorlage:  0597/22

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 08.03.2023 an: Arlt, Schul-, Kultur- und Sportamt
Erledigt: 27.04.2023 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

Realisierung: Am 19.04.2023 trafen sich die Dezernenten mit der Staatskanzelei, um über den Sachsen-Anhalt-Tag zu sprechen.
Die Prüfung erfolgte somit und weitere Gespräche laufen.

165 Sitzung 24.11.2022 Stadtrat

TOP 11 Ö: Jahresrechnung 2016 - Änderung des Beschlusstextes

Vorlage:  0604/22

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Umsetzung: Termin: 11.01.2023 an: König, Kämmerei
Erledigt: 24.04.2023 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

166 Sitzung 24.11.2022 Stadtrat

TOP 12 Ö: Fortschreibung und Konkretisierung der Gesamtkosten- und Finanzierungsübersicht (GKFÜ) zum Integrierten Stadtentwicklungskonzept (ISEK 2030)

Vorlage:  0594/22

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 30.12.2022 an: Edner, Amt für Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung
Erledigt: 31.01.2023 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

167 Sitzung 24.11.2022 Stadtrat

TOP 13 Ö: Bebauungsplan Nr. 103 mit dem Kennwort: „Wohngebiet südlich Siedlung der Freundschaft" Abwägung zum Vorentwurf

Vorlage:  0580/22

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Umsetzung: Termin: 30.12.2022 an: Peter, Planungsamt
Erledigt: 29.11.2022 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Das Abwägungsergebnis wurde den TÖB am 25.11.2022 mitgeteilt.

168 Sitzung 24.11.2022 Stadtrat

TOP 14 Ö: Bebauungsplan Nr. 98, Kennwort: "Wohngebiet an der ehemaligen Hopfendarre in Aderstedt" Abwägung des 2. Entwurfs

Vorlage:  0587/22

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Umsetzung: Termin: 30.12.2022 an: Peter, Planungsamt
Erledigt: 29.11.2022 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Das Abwägungsergebnis wurde dem TÖB am 25.11.2022 mitgeteilt.

169 Sitzung 24.11.2022 Stadtrat

TOP 2 Ö: Bestellung der Kinderfeuerwehrwartin für die Ortsfeuerwehr Poley

Vorlage:  0599/22

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 19.12.2022 an: Grap, Hauptamt
Erledigt: 03.01.2023 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

170 Sitzung 24.11.2022 Stadtrat

TOP 10 Ö: Gebührensatzung für die Friedhöfe der Stadt Bernburg (Saale) - Anwendung des § 2b UStG

Vorlage:  0581/22

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 08.02.2023 an: Köster, Ordnungs- und Umweltamt

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

171 Sitzung 24.11.2022 Stadtrat

TOP 3 Ö: Bestellung der Kinderfeuerwehrwartin sowie der Jugendfeuerwehrwartin für die Ortsfeuerwehr Preußlitz

Vorlage:  0600/22

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 19.12.2022 an: Grap, Hauptamt
Erledigt: 03.01.2023 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

172 Sitzung 24.11.2022 Stadtrat

TOP 15 Ö: Bebauungsplan Nr. 98, Kennwort: "Wohngebiet an der ehemaligen Hopfendarre in Aderstedt" Einstellung des Aufstellungsverfahrens

Vorlage:  0588/22

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Umsetzung: Termin: 18.01.2023 an: Peter, Planungsamt
Erledigt: 30.11.2022 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Die Bekanntmachung wurde am 30.11.2022 im Amtsblatt des SLK veröffentlicht.

173 Sitzung 24.11.2022 Stadtrat

TOP 4 Ö: Bestellung eines Kinderfeuerwehrwartes für die Ortsfeuerwehr Bernburg (Saale)

Vorlage:  0601/22

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 19.12.2022 an: Grap, Hauptamt
Erledigt: 03.01.2023 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

174 Sitzung 10.11.2022 Hauptausschuss

TOP 2 Ö: Vergabe von Sportfördermitteln für die lizenzierten ehrenamtlich tätigen Übungsleiter in Bernburger Sportvereinen

Vorlage:  0579/22

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 29.12.2022 an: Arlt, Schul-, Kultur- und Sportamt
Erledigt: 28.11.2022 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Die Gelder wurden überwiesen.

175 Sitzung 06.10.2022 Stadtrat

TOP 2 Ö: Berufung der Ortswehrleiterin für die Ortsfeuerwehr Poley

Vorlage:  0573/22

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 20.10.2022 an: Grap, Hauptamt
Erledigt: 08.11.2022 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

Realisierung: Bei der Stadtratssitzung am 6. Oktober 2022 wurde Frau Kunze offiziell berufen.

176 Sitzung 06.10.2022 Stadtrat

TOP 13 Ö: 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 63 „Wohngebiet Süd-West“
Billigung des Entwurfes

Vorlage:  0559/22

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 31.10.2022 an: Peter, Planungsamt
Erledigt: 18.10.2022 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

Realisierung: Die TÖB-Beteiligung läuft.

177 Sitzung 06.10.2022 Stadtrat

TOP 3.1 Ö: Berufung einer sachkundigen Einwohnerin in den Schul-, Kultur- und Sportausschuss und Ab- und Neuberufung eines sachkundigen Einwohners in den Jugend- und Sozialausschuss

Vorlage:  0585/22/1

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 20.10.2022 an: Krebs, Hauptamt
Erledigt: 19.10.2022 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

Realisierung: Die neuen sachkundigen Einwohner wurden in das Ratsinformationssystem der Stadt Bernburg (Saale) eingespeist.

178 Sitzung 06.10.2022 Stadtrat

TOP 14 Ö: 2. Fortschreibung des Standortkonzeptes zur Förderung von Freiflächen-Photovoltaikanlagen für die Stadt Bernburg (Saale)
Aufstellungsbeschluss

Vorlage:  0565/22

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Umsetzung: Termin: 30.12.2022 an: Peter, Planungsamt
Erledigt: 18.10.2022 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

Realisierung: Wurde am 12.10.2022 im Amtsblatt des SLK veröffentlicht.

179 Sitzung 06.10.2022 Stadtrat

TOP 5 Ö: 1. Nachtragsplan 2022 der Stadt Bernburg (Saale)

Vorlage:  0549/22

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 30.11.2022 an: Wegner, Dezernat I
Erledigt: 08.11.2022 Ergebnis: Stellungnahme erfasst

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

Realisierung: Der Nachtragshaushalt liegt zur Stellungnahme bei der Kommunalaufsicht.

180 Sitzung 06.10.2022 Stadtrat

TOP 6 Ö: Jahresabschluss 2016 - Jahresrechnung der Stadt Bernburg (Saale) für das Jahr 2016 und Entlastung der Oberbürgermeisterin

Vorlage:  0577/22

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 30.11.2022 an: Wegner, Dezernat I
Erledigt: 22.11.2022 Ergebnis: Stellungnahme erfasst

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

Realisierung: Bei der Jahresrechnung 2016 gibt es eine Änderung des Beschlusstextes. Die Vorlage wurde zumm Stadtrat am 24.11.2022 eingebracht.

181 Sitzung 06.10.2022 Stadtrat

TOP 7 Ö: Beschleunigung der Aufstellung und Prüfung der Jahresabschlüsse 2014 bis 2021

Vorlage:  0578/22

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 30.11.2022 an: Wegner, Dezernat I
Erledigt: 08.11.2022 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

182 Sitzung 06.10.2022 Stadtrat

TOP 8 Ö: Änderung der Geschäftsordnung für den Aufsichtsrat der Bernburger Wohnstättengesellschaft mbH

Vorlage:  0569/22

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Umsetzung: Termin: 30.11.2022 an: Elstermann, Rechtsamt
Erledigt: 02.11.2022 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

183 Sitzung 06.10.2022 Stadtrat

TOP 9 Ö: Stellungnahme zur Neuaufstellung des Landesentwicklungsplanes für Sachsen-Anhalt

Vorlage:  0544/22

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 28.10.2022 an: Peter, Planungsamt
Erledigt: 18.10.2022 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

Realisierung: Die Stellungnahme wurde verschickt.

184 Sitzung 06.10.2022 Stadtrat

TOP 10 Ö: Bebauungsplan Nr.: 97 mit dem Kennwort: „Mischgebiet südwestlich der Thomas-Müntzer-Straße“
Billigung des Entwurfes

Vorlage:  0555/22

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 31.10.2022 an: Peter, Planungsamt
Erledigt: 18.10.2022 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

Realisierung: Die TÖB-Beteiligung läuft.

185 Sitzung 06.10.2022 Stadtrat

TOP 11 Ö: 1.Änderung Bebauungsplan Nr.62 Kennwort "Gewerbe- und Industriegebiet Bernburg-West, Baufeld III",
Aufstellungsbeschluss

Vorlage:  0556/22

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 28.10.2022 an: Peter, Planungsamt
Erledigt: 18.10.2022 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

Realisierung: Wurde am 12.10.2022 im Amtsblatt des SLK veröffnetlicht.

186 Sitzung 06.10.2022 Stadtrat

TOP 12 Ö: Mitgliedschaft AGFK LSA und Einrichtung der Geschäftsstelle in der Stadt Bernburg (Saale)

Vorlage:  0557/22

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 30.06.2023 an: Peter, Planungsamt
Erledigt: 29.11.2022 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

Realisierung: Wir freuen uns, Ihnen nun auch offiziell mitteilen zu dürfen, dass Bernburg (Saale) per Vorstandsbeschluss 54-VS_2022 vom 16.11.2022 jetzt offizielles Mitglied in der Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundliche Kommunen Sachsen-Anhalt e.V. ist.

WIR ZIEHEN UM / NEUE ANSCHRIFT :
Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundliche Kommunen Sachsen-Anhalt e.V. (AGFK LSA e.V.)
Krumbholzallee 5
06406 Bernburg/Saale

187 Sitzung 22.09.2022 Hauptausschuss

TOP 4 Ö: Förderung der Arbeit der Selbsthilfegruppen, der Verbände der freien Wohlfahrtspflege, der gemeinnützigen Vereine und Gesellschaften im sozialen Bereich für das Jahr 2022, gemäß Richtlinie Pkt. V, Nr. 2 (Antrag für kurzfristige Maßnahme)

Vorlage:  0572/22

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 15.12.2022 an: Heinevetter, Sozialamt
Erledigt: 25.01.2023 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

188 Sitzung 22.09.2022 Hauptausschuss

TOP 5 Ö: A) Instandsetzung Stadtstraßen Bernburg (Saale) und Ortsteile 2023/Ländl. Wege
B) Weitere Instandsetzung von Gehwegen in der östl. Stadterweiterung in Bernburg
Hier: Technisches Ausbauprogramm

Vorlage:  0567/22

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 27.09.2022 an: Ohle, Tiefbauamt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

189 Sitzung 22.09.2022 Hauptausschuss

TOP 6.1 Ö: Erschließung der Wohnbaufläche "Gnetscher Weg" im Wohngebiet Süd-West in Bernburg (Saale) - Hier: Technisches Ausbauprogramm

Vorlage:  0575/22/1

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 27.09.2022 an: Edner, Amt für Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung
Erledigt: 31.01.2023 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

190 Sitzung 22.09.2022 Hauptausschuss

TOP 7 Ö: Neubau einer Straßenbeleuchtung im Zuge der Baumaßnahme "Östliche Stadterweiterung in Bernburg (Saale) - Teil1" - TB Hohe Straße, zwischen Liebknechtstraße und Bahnhofstraße (3. und 4. EA)
Hier: Technisches Ausbauprogramm

Vorlage:  0568/22

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 27.09.2022 an: Ohle, Tiefbauamt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

191 Sitzung 25.08.2022 Stadtrat

TOP 3 Ö: Überplanmäßige Ausgabe - Zuschuss zur Erfüllung des Gesellschaftszwecks an die Bernburger Freizeit GmbH

Vorlage:  0563/22

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Umsetzung: Termin: 30.12.2022 an: König, Kämmerei
Erledigt: 24.04.2023 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

192 Sitzung 25.08.2022 Stadtrat

TOP 4 Ö: HWS Bernburg (Saale) - Talstadt, 4. Bauabschnitt - Anpassung Altenburger Chaussee mit Kreuzungsbereich: Festlegung der technischen Umsetzungsvariante

Vorlage:  0548/22

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 30.09.2022 an: Biermordt-Meisel, Hochbauamt
Erledigt: 26.08.2022 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

193 Sitzung 25.08.2022 Stadtrat

TOP 5 Ö: Betrauungsakt für die BFG-Bernburger Freizeit GmbH

Vorlage:  0534/22

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 30.09.2022 an: Elstermann, Rechtsamt
Erledigt: 14.09.2022 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

194 Sitzung 25.08.2022 Stadtrat

TOP 6 Ö: Jahresabschluss 2021 der Bernburger Wohnstättengesellschaft mbH

Vorlage:  0552/22

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 15.09.2022 an: Elstermann, Rechtsamt
Erledigt: 14.09.2022 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

195 Sitzung 25.08.2022 Stadtrat

TOP 7 Ö: Jahresabschluss 2021 der BFG-Bernburger Freizeit GmbH

Vorlage:  0553/22

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Umsetzung: Termin: 15.09.2022 an: Elstermann, Rechtsamt
Erledigt: 26.09.2022 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

196 Sitzung 25.08.2022 Stadtrat

TOP 2 Ö: Aufwandsentschädigung der Oberbürgermeisterin

Vorlage:  0560/22

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 14.09.2022 an: Bachmann, Personalamt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

197 Sitzung 23.06.2022 Stadtrat

TOP 6 Ö: Beitritt der Stadt Bernburg (Saale) zum Verein "Lokale Aktionsgruppe (LAG) Unteres Saaletal und Petersberg"

Vorlage:  0543/22

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Umsetzung: Termin: 29.07.2022 an: Edner, Amt für Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung
Erledigt: 31.01.2023 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

198 Sitzung 23.06.2022 Stadtrat

TOP 16 Ö: 1. Änderung mit Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 58 mit dem Kennwort: "Wohngebiet "An der Strenge", Ortsteil Aderstedt"
Aufstellungsbeschluss

Vorlage:  0525/22

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 30.08.2022 an: Peter, Planungsamt
Erledigt: 12.07.2022 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Der Aufstellungsbeschluss der 1. Änderung mit Ergänzung des B-Planes Nr. 58 mit dem Kennwort: "Wohngebiet "An der Strenge", OT Aderstedt wurde am 29.06.2022 im Amtsblatt des SLK bekannt gemacht.

199 Sitzung 23.06.2022 Stadtrat

TOP 7.1 Ö: 1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung

Vorlage:  0532/22/1

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Umsetzung: Termin: 31.10.2022 an: Grap, Hauptamt
Erledigt: 02.11.2022 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Im Amtsblatt der Stadt Bernburg (Saale)
Jahrgang 26 - 09/22
Bernburg (Saale), 1. September 2022 Lfd.-Nummer 304

bekannt gemacht.

200 Sitzung 23.06.2022 Stadtrat

TOP 17 Ö: Fortschreibung der Prioritätenliste 2022 für den Einsatz von Städtebaufördermitteln für private Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen

Vorlage:  0518/22

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 29.07.2022 an: Edner, Amt für Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung
Erledigt: 18.08.2022 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

201 Sitzung 23.06.2022 Stadtrat

TOP 8 Ö: 1. Änderung der Benutzungsordnung für die Festwiesen und Bühnen der Ortsteile der Stadt Bernburg (Saale) vom 13.03.2017

Vorlage:  0542/22

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 13.07.2022 an: Arlt, Schul-, Kultur- und Sportamt
Erledigt: 04.07.2022 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Am 04.07.2022 wurde die Benutzungsordnung durch Frau Elstermann aktualisiert.

202 Sitzung 23.06.2022 Stadtrat

TOP 9 Ö: Änderung des Gesellschaftsvertrages der Bernburger Wohnstättengesellschaft mbH

Vorlage:  0526/22

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Umsetzung: Termin: 30.09.2022 an: Elstermann, Rechtsamt
Erledigt: 14.09.2022 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

203 Sitzung 23.06.2022 Stadtrat

TOP 4 Ö: Berufung der Mitglieder des Jugendbeirates der Stadt Bernburg (Saale)

Vorlage:  0529/22

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 19.07.2022 an: Franke, Amt für Kinder- und Jugendförderung
Erledigt: 13.10.2023 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

204 Sitzung 23.06.2022 Stadtrat

TOP 10 Ö: Änderung des Gesellschaftsvertrages der BFG-Bernburger Freizeit GmbH

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Umsetzung: Termin: 30.09.2022 an: Elstermann, Rechtsamt
Erledigt: 14.09.2022 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

205 Sitzung 23.06.2022 Stadtrat

TOP 19 Ö: Übertragung der Beschlussfassung zur Auftragsvergabe von Planungsleistungen für das Kurhaus auf den Hauptausschuss

Vorlage:  0546/22

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 30.08.2022 an: Hohl, Hauptamt
Erledigt: 12.07.2022 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Beschluss wurde in der HA Sitzung vom 14.7.22 aufgenommen

206 Sitzung 23.06.2022 Stadtrat

TOP 11 Ö: Stellungnahme an den Landesrechnungshof zum Bericht "Eröffnungsbilanz der Stadt Bernburg (Saale)"

Vorlage:  0538/22

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Umsetzung: Termin: 01.08.2022 an: König, Kämmerei
Erledigt: 12.07.2022 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

207 Sitzung 23.06.2022 Stadtrat

TOP 12 Ö: 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1/98 mit dem Kennwort: "Am Zepziger Wege"
Billigung des Entwurfes

Vorlage:  0520/22

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 30.11.2022 an: Peter, Planungsamt
Erledigt: 12.07.2022 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Die TÖB-Beteiligung wurde am 24.06.2022 verschickt und am 29.06.2022 wurde die Offenlage im Amtsblatt des SLK bekannt gemacht.

208 Sitzung 23.06.2022 Stadtrat

TOP 13 Ö: Änderung des Aufstellungsbeschlusses des Bebauungsplanes Nr. 103 mit dem Kennwort: „Wohngebiet südlich Siedlung der Freundschaft“

Vorlage:  0522/22

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Umsetzung: Termin: 01.08.2022 an: Peter, Planungsamt
Erledigt: 12.07.2022 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Der Geltungsbereich wurde geändert und der Beschluss zur Billigung des Vorentwurfes gefasst.

209 Sitzung 23.06.2022 Stadtrat

TOP 3 Ö: Abberufung des bisherigen Jugendwartes und Bestellung des neu gewählten Jugendwartes für die Ortsfeuerwehr Peißen

Vorlage:  0536/22

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 20.07.2022 an: Grap, Hauptamt
Erledigt: 24.08.2022 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

210 Sitzung 23.06.2022 Stadtrat

TOP 14 Ö: Bebauungsplan Nr. 103 mit dem Kennwort: „Wohngebiet südlich Siedlung der Freundschaft“ Billigung des Vorentwurfes

Vorlage:  0523/22

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Umsetzung: Termin: 02.08.2022 an: Peter, Planungsamt
Erledigt: 12.07.2022 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

211 Sitzung 23.06.2022 Stadtrat

TOP 5.1 Ö: Abberufung eines sachkundigen Einwohners des Schul-, Kultur- und Sportausschusses und gleichzeitige Neuberufung

Vorlage:  0521/22/1

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 19.07.2022 an: Krebs, Hauptamt
Erledigt: 12.07.2022 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Die Änderungen wurden im Ratsinformationssystem eingefügt.

212 Sitzung 23.06.2022 Stadtrat

TOP 15 Ö: Änderung des Aufstellungsbeschlusses des Bebauungsplanes Nr. 97 mit dem Kennwort: "Mischgebiet südwestlich der Thomas-Müntzer-Straße"

Vorlage:  0524/22

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Umsetzung: Termin: 29.07.2022 an: Peter, Planungsamt
Erledigt: 12.07.2022 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Die Aufstellung des B-Planes Nr. 97 mit dem Kennwort: "Mischgebiet südwestl. der Thomas-Müntzer-Straße" und die Aufhebung für den B-Plan 97 mit dem Kennwort:"Fläche für den Neubau des Betriebshofes südwestlich der Thomas-Müntzer-Straße" wurden am 27.06.2022 im Amtsblatt des SLK bekannt gemacht.

213 Sitzung 09.06.2022 Hauptausschuss

TOP 9 Ö: Förderung der Arbeit der Selbsthilfegruppen, der gemeinnützigen Vereine und Gesellschaften im sozialen Bereich für das Jahr 2022

Vorlage:  0515/22

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 01.09.2022 an: Heinevetter, Sozialamt
Erledigt: 05.07.2022 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

214 Sitzung 28.04.2022 Stadtrat

TOP 3 Ö: Änderung der Besetzung des Jugendbeirates der Stadt Bernburg (Saale)

Vorlage:  0493/22

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 03.05.2022 an: Franke, Amt für Kinder- und Jugendförderung
Erledigt: 13.10.2023 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

215 Sitzung 28.04.2022 Stadtrat

TOP 2 Ö: Abberufung des bisherigen Jugendwartes und Berufung des neuen Jugendwartes für die Ortsfeuerwehr Baalberge

Vorlage:  0514/22

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 10.05.2022 an: Grap, Hauptamt
Erledigt: 18.05.2022 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Die Unterlagen (Abberufung/Berufungsurkunde) sind an Herrn Gehrmann und Herrn Guttmann übergeben worden.

216 Sitzung 28.04.2022 Stadtrat

TOP 4 Ö: Erscheinungsform des Amtsblattes der Stadt Bernburg (Saale) ab 01.01.2023

Vorlage:  0511/22

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Umsetzung: Termin: 19.10.2022 an: Tarlatt, Büro der OB, Persönlicher Referent, Presse, Stadtmarketing

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

217 Sitzung 28.04.2022 Stadtrat

TOP 5 Ö: Erhöhung Zuschuss an den Salzlandkreis für die Bernburger Theater- und Veranstaltungs- gGmbH

Vorlage:  0495/22

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 30.06.2022 an: Arlt, Schul-, Kultur- und Sportamt
Erledigt: 27.09.2022 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

218 Sitzung 28.04.2022 Stadtrat

TOP 6 Ö: Trinkwasserversorgung Biendorf, Wohlsdorf, Crüchern, 1. Änderung des Abtretungsvertrags zwischen der Stadt Bernburg (Saale) und dem Wasserzweckverband "Saale-Fuhne-Ziethe" vom 19.10.2021

Vorlage:  0510/22

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 30.06.2022 an: Elstermann, Rechtsamt
Erledigt: 13.07.2022 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

219 Sitzung 28.04.2022 Stadtrat

TOP 7 Ö: Antrag der CDU-Fraktion zur touristischen Erschließung der Töpferwiese in Bernburg (Saale)

Vorlage:  0505/22

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 13.04.2023 an: Hartkopf, Amt für Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

220 Sitzung 28.04.2022 Stadtrat

TOP 8 Ö: Sachlicher Teilplan zum Regionalen Entwicklungsplan Magdeburg

Vorlage:  0485/22

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 27.05.2022 an: Peter, Planungsamt
Erledigt: 02.05.2022 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

Realisierung: Die Stellungnahme wurde am 29.04.2022 an die Regionale Planungsgemeinschaft Magdeburg geschickt.

221 Sitzung 28.04.2022 Stadtrat

TOP 9.1 Ö: Vergabe Sanierungspreis und Stadtverschönerungspreis 2021, hier: BEIBLATT

Vorlage:  0509/22/1

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 03.05.2022 an: Edner, Amt für Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung
Erledigt: 02.05.2022 Ergebnis: Stellungnahme erfasst

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

Realisierung: Schilder werden bestellt. Verleihung in der Sitzung des Stadtrates am 09.06.2022

222 Sitzung 07.04.2022 Hauptausschuss

TOP 6 Ö: Zuschuss an freie Träger der Jugendarbeit für den OT-Bereich 2022

Vorlage:  0490/22

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 01.06.2022 an: Franke, Amt für Kinder- und Jugendförderung
Erledigt: 13.10.2023 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

223 Sitzung 07.04.2022 Hauptausschuss

TOP 3 Ö: Annahme von Zuwendungen aller Art für obdachlose Geflüchtete aus der Ukraine

Vorlage:  0507/22

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 30.12.2022 an: Elstermann, Rechtsamt
Erledigt: 06.10.2022 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

224 Sitzung 07.04.2022 Hauptausschuss

TOP 4 Ö: Vergabe von Kulturfördermitteln 2022

Vorlage:  0488/22

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 30.12.2022 an: Arlt, Schul-, Kultur- und Sportamt
Erledigt: 15.03.2023 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Alle Fördermittel wurden ausgezahlt und die Abrechnungen bearbeitet.

225 Sitzung 07.04.2022 Hauptausschuss

TOP 5 Ö: Vergabe von Sportfördermitteln für die Kinder- und Jugendarbeit in Bernburger Sportvereinen

Vorlage:  0489/22

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 15.12.2022 an: Arlt, Schul-, Kultur- und Sportamt
Erledigt: 26.04.2022 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Gelder wurden am 26.04.2022 überwiesen.

226 Sitzung 07.04.2022 Hauptausschuss

TOP 7 Ö: Vergabe von Sportfördermittenl an die Bernburger Sportvereine für Einzelmaßnahmen

Vorlage:  0491/22

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 15.12.2022 an: Arlt, Schul-, Kultur- und Sportamt
Erledigt: 06.05.2022 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Gelder wurden am 06.05.2022 überwiesen.

227 Sitzung 24.02.2022 Stadtrat

TOP 3 Ö: Aufwandsentschädigung der Oberbürgermeisterin und Genehmigung von Dienstfahrten

Vorlage:  0486/22

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 09.03.2022 an: Bachmann, Personalamt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

228 Sitzung 24.02.2022 Stadtrat

TOP 4 Ö: Bebauungsplan Nr. 92 mit dem Kennwort: „Sondergebiet Freizeitnutzung am Saaleufer im Bereich der Töpferwiese“ Abwägung zum 2. Entwurfes

Vorlage:  0472/21

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 31.03.2022 an: Peter, Planungsamt
Erledigt: 01.03.2022 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Die Träger öffentlicher Belange haben am 25.02.2022 eine Mitteilung über das Abwägungsergebnis erhalten.

229 Sitzung 24.02.2022 Stadtrat

TOP 5 Ö: Bebauungsplan Nr. 92 mit dem Kennwort: „Sondergebiet Freizeitnutzung am Saaleufer im Bereich der Töpferwiese“
Satzungsbeschluss

Vorlage:  0473/21

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 31.03.2022 an: Peter, Planungsamt
Erledigt: 17.03.2022 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Der Satzungsbeschluss wurde am 02.03.2022 im Amtsblatt des Salzlandkreises bekannt gemacht und erlangt somit seine Rechtskräftigkeit.

230 Sitzung 24.02.2022 Stadtrat

TOP 6 Ö: 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 82, Kennwort: „Wohngebiet an der Olga-Benario-Straße zwischen Bruno-Hinz-Straße und Robert-Koch-Straße“
Abwägung des 2. Entwurfs

Vorlage:  0474/21

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Umsetzung: Termin: 31.03.2022 an: Peter, Planungsamt
Erledigt: 01.03.2022 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Die Träger öffentlicher Belange haben am 25.02.2022 eine Mitteilung über das Abwägungsergebnis erhalten.

231 Sitzung 24.02.2022 Stadtrat

TOP 7 Ö: 2. Entwurf der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 82, Kennwort: „Wohngebiet an der Olga-Benario-Straße zwischen Bruno-Hinz-Straße und Robert-Koch-Straße“
Satzungsbeschluss

Vorlage:  0475/21

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Umsetzung: Termin: 31.03.2022 an: Peter, Planungsamt
Erledigt: 17.03.2022 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Der Satzungsbeschluss wurde am 02.03.2022 im Amtsblatt des Salzlandkreises bekannt gemacht und erlangt somit seine Rechtskräftigkeit.

232 Sitzung 24.02.2022 Stadtrat

TOP 8 Ö: 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 77, Kennwort: „Wohngebiet ehemalige Junkerssiedlung“
Abwägung des Entwurfes

Vorlage:  0476/21

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 31.03.2022 an: Peter, Planungsamt
Erledigt: 01.03.2022 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Die Träger öffentlicher Belange haben am 25.02.2022 eine Mitteilung über das Abwägungsergebnis erhalten.

233 Sitzung 24.02.2022 Stadtrat

TOP 9 Ö: 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 77, Kennwort: „Wohngebiet ehemalige Junkerssiedlung"
Satzungsbeschluss

Vorlage:  0477/21

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 31.03.2022 an: Peter, Planungsamt
Erledigt: 17.03.2022 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Der Satzungsbeschluss wurde am 02.03.2022 im Amtsblatt des Salzlandkreises bekannt gemacht und erlangt somit seine Rechtskräftigkeit.

234 Sitzung 24.02.2022 Stadtrat

TOP 10.1 Ö: Zustimmung zum Projektantrag der Stadt Bernburg (Saale) im Rahmen des Programms "Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren"

Vorlage:  0481/22/1

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 04.03.2022 an: Edner, Amt für Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung
Erledigt: 18.08.2022 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

235 Sitzung 24.02.2022 Stadtrat

TOP 11 Ö: Jahresabschluss 2015 - Jahresrechnung der Stadt Bernburg (Saale) für das Jahr 2015 und Entlastung des Oberbürgermeisters

Vorlage:  0482/22

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Umsetzung: Termin: 08.03.2022 an: Wegner, Dezernat I
Erledigt: 08.03.2022 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Dem OB wurde Entlastung erteilt. Die JR 2015 wird noch im Amtsblatt bekannt gemacht.

236 Sitzung 24.02.2022 Stadtrat

TOP 2.1 Ö: Berufung einer sachkundigen Einwohnerin in den Jugend- und Sozialausschuss und eines sachkundigen Einwohners in den Haushalts- und Finanzausschuss, hier: Abberufung und Berufung eines Mitgliedes im Jugend- und Sozialausschuss

Vorlage:  0492/22/1

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 02.03.2022 an: Krebs, Hauptamt
Erledigt: 01.03.2022 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Die sachkundigen Einwohner wurden berufen und in den Verteiler aufgenommen

237 Sitzung 21.12.2021 Stadtrat

TOP 3.1 Ö: Berufung der neu gewählten Ortswehrleitung für die Ortsfeuerwehr Gröna

Vorlage:  0468/21/1

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 06.01.2022 an: Grap, Hauptamt
Erledigt: 22.12.2021 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

Realisierung: Zur Stadtratssitzung am 21.12.2021 ernannt.

238 Sitzung 21.12.2021 Stadtrat

TOP 4 Ö: Jahresabschluss 2014 - Jahresrechnung der Stadt Bernburg (Saale) für das Jahr 2014 und Entlastung des Oberbürgermeisters

Vorlage:  0465/21

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Umsetzung: Termin: 14.01.2022 an: Wegner, Dezernat I
Erledigt: 10.02.2022 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

239 Sitzung 21.12.2021 Stadtrat

TOP 5.2 Ö: Haushaltssatzung 2022 der Stadt Bernburg (Saale)

Vorlage:  0466/21/1/1

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 31.01.2022 an: Wegner, Dezernat I
Erledigt: 10.02.2022 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

240 Sitzung 21.12.2021 Stadtrat

TOP 6 Ö: Kündigung Gesellschaftsvertrag der indigo innovationspark bernburg gmbh i. L.

Vorlage:  0464/21

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 31.12.2021 an: Elstermann, Rechtsamt
Erledigt: 10.01.2022 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

241 Sitzung 21.12.2021 Stadtrat

TOP 7 Ö: Gewässerunterhaltungsumlagesatzung

Vorlage:  0470/21

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 07.01.2022 an: Elstermann, Rechtsamt
Erledigt: 10.01.2022 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

242 Sitzung 18.11.2021 Stadtrat

TOP 4 Ö: Abberufung einer sachkundigen Einwohnerin des Jugend- und Sozialausschusses und eines sachkundigen Einwohners des Haushalts- und Finanzausschusses der Stadt Bernburg (Saale)

Vorlage:  0463/21

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 08.12.2021 an: Krebs, Hauptamt
Erledigt: 19.11.2021 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Das Ende der ehrenamtlichen Tätigkeit als sachkundige Einwohner wurde in Session eingearbeitet.

243 Sitzung 18.11.2021 Stadtrat

TOP 6 Ö: Instandsetzung Schiff "Gröna" zur weiteren Verpachtung

Vorlage:  0456/21

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Umsetzung: Termin: 26.11.2021 an: Edner, Amt für Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung
Erledigt: 02.12.2021 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

244 Sitzung 18.11.2021 Stadtrat

TOP 7.1 Ö: Zustimmung zu geplanten Tourismusprojekten in Bernburg (Saale) sowie den OT Gröna, Biendorf und Wohlsdorf - BEIBLATT

Vorlage:  0454/21/1

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Umsetzung: Termin: 28.02.2022 an: Edner, Amt für Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung
Erledigt: 26.10.2022 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

245 Sitzung 18.11.2021 Stadtrat

TOP 8 Ö: Straßenrechtliche Einziehung der Straße „Kügelgenweg“ gemäß § 8 Landesstraßengesetz Sachsen Anhalt

Vorlage:  0459/21

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 19.01.2022 an: Matthias, Tiefbauamt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

246 Sitzung 18.11.2021 Stadtrat

TOP 10 Ö: Förderprogramm "Jung kauft Alt" - Information zum Antrag der SPD-Fraktion

Vorlage:  0442/21

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Umsetzung: Termin: 30.11.2021 an: Edner, Amt für Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung
Erledigt: 02.12.2021 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

247 Sitzung 18.11.2021 Stadtrat

TOP 11 Ö: Prioritätenliste zur Förderung privater Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen 2023

Vorlage:  0461/21

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 31.12.2021 an: Edner, Amt für Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung
Erledigt: 31.01.2022 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

248 Sitzung 18.11.2021 Stadtrat

TOP 12 Ö: Bebauungsplan Nr. 103, Kennwort: "Wohngebiet südlich Siedlung der Freundschaft"
Aufstellungsbeschluss

Vorlage:  0443/21

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Umsetzung: Termin: 31.12.2021 an: Peter, Planungsamt
Erledigt: 24.11.2021 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Der Aufstellungsbeschluss wurde am 24.11.2021 im Amtsblatt des SLK bekannt gemacht.

249 Sitzung 18.11.2021 Stadtrat

TOP 9 Ö: Straßenreinigungsgebührensatzung

Vorlage:  0431/21

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Umsetzung: Termin: 30.12.2021 an: Köster, Ordnungs- und Umweltamt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

250 Sitzung 18.11.2021 Stadtrat

TOP 13 Ö: 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 63 "Wohngebiet Süd-West"
Aufstellungsbeschluss

Vorlage:  0445/21

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 31.12.2021 an: Peter, Planungsamt
Erledigt: 25.11.2021 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Der städtebauliche Vertrag ist unterschrieben zum Vorhabenträgerr zurück geschickt worden.

251 Sitzung 18.11.2021 Stadtrat

TOP 3 Ö: Wahl des/der Oberbürgermeisters/-in 2021 - Feststellung der Gültigkeit der Wahl

Vorlage:  0455/21

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 28.02.2022 an: Krebs, Hauptamt
Erledigt: 19.11.2021 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Frau Dr. Ristow wird zur Sitzung des Stadtrates im Februar 2022 ihre Ernennungsurkunde erhalten.

252 Sitzung 11.11.2021 Hauptausschuss

TOP 3 Ö: Annahme einer Spende für den Ortsteil Aderstedt

Vorlage:  0446/21

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 30.11.2021 an: Elstermann, Rechtsamt
Erledigt: 23.11.2021 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

253 Sitzung 11.11.2021 Hauptausschuss

TOP 4 Ö: Erschließung "Wohngebiet ehemalige Junkerssiedlung" - Hier: Technisches Ausbauprogramm

Vorlage:  0458/21

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 30.12.2021 an: Matthias, Tiefbauamt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

254 Sitzung 07.10.2021 Stadtrat

TOP 2 Ö: Wahl eines Vertreters der Stadt Bernburg (Saale) in der Verbandsversammlung des Wasserzweckverbandes "Saale-Fuhne-Ziethe" und Abberufung des bisherigen Vertreters

Vorlage:  0430/21

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 19.10.2021 an: Elstermann, Rechtsamt
Erledigt: 18.10.2021 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Herr Mannich wurde als Vertreter der Stadt Bernburg (Saale) in der Verbandsversammlung des Wasserzweckverbandes "Saale-Fuhne-Ziehte" (WZV) zum 01.01.2022 abberufen.
Herr Hochfeldt wurde als Stellvertreter des Vertreters der Stadt Bernburg (Saale) in der Verbandsversammlung des WZV abberufen.

Der Stadtrat der Stadt Bernburg (Saale) entsandte als Vertreter der Stadt in der Verbandsversammlung des WZV ab 01.01.2022 Herrn Hochfeldt.
Als Stellvertreter des Vertreters der Stadt in der Verbandsversammlung des WZV ab 01.01.2022 wurde Herr Bader entsandt.

255 Sitzung 07.10.2021 Stadtrat

TOP 3 Ö: Beteiligungsverfahren zur Schulentwicklungsplanung des Salzlandkreises 2022/23 - 2026/27

Vorlage:  0409/21

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 24.02.2022 an: Arlt, Schul-, Kultur- und Sportamt
Erledigt: 16.11.2021 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Beschluss wurde gefasst und an den SLK geschickt, Daten wurden in das Bildungsmanagementsystem des Landes Sachsen-Anhalt eingetragen

256 Sitzung 07.10.2021 Stadtrat

TOP 4 Ö: Projekt TANZPAKT Stadt-Land-Bund - Titel "MACHBARSCHAFTEN"

Vorlage:  0434/21

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 01.11.2021 an: Arlt, Schul-, Kultur- und Sportamt
Erledigt: 16.11.2021 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Projekt wurde befürwortet, Geld ist für die nächsten drei Jahre im Haushalt eingestellt.

257 Sitzung 07.10.2021 Stadtrat

TOP 5 Ö: Sanierungspreis 2020

Vorlage:  0436/21

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Umsetzung: Termin: 30.11.2021 an: Edner, Amt für Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung
Erledigt: 02.12.2021 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Preise wurden überreicht

258 Sitzung 07.10.2021 Stadtrat

TOP 6 Ö: Bebauungsplan Nr. 92 mit dem Kennwort: „Sondergebiet Freizeitnutzung am Saaleufer im Bereich der Töpferwiese“
Abwägung des Entwurfes

Vorlage:  0368/21

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 28.01.2022 an: Peter, Planungsamt
Erledigt: 18.10.2021 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Die Träger öffentlicher Belange wurde das Abwägungsergebnis mitgeteilt.

259 Sitzung 07.10.2021 Stadtrat

TOP 7 Ö: Bebauungsplan Nr. 92 mit dem Kennwort: „Sondergebiet Freizeitnutzung am Saaleufer im Bereich der Töpferwiese„
Billigung 2. Entwurf

Vorlage:  0429/21

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 31.12.2021 an: Peter, Planungsamt
Erledigt: 18.10.2021 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Die TÖB wurden angeschrieben.
Die öffentliche Bekanntmachung über die Auslegung erfolgte am 13.10.2021 im Amtsblatt des SLK.

260 Sitzung 07.10.2021 Stadtrat

TOP 8 Ö: 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 77, Kennwort: „Wohngebiet ehemalige Junkers-Siedlung“
Billigung Entwurf

Vorlage:  0425/21

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 29.10.2021 an: Peter, Planungsamt
Erledigt: 18.10.2021 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Die TÖB wurden angeschrieben.
Die öffentliche Bekanntmachung über die Auslegung erfolgte am 13.10.2021 im Amtsblatt des SLK.

261 Sitzung 07.10.2021 Stadtrat

TOP 9 Ö: 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 82, Kennwort: „Wohngebiet an der Olga-Benario-Straße zwischen Bruno-Hinz-Straße und Robert-Koch-Straße“
Abwägung des Entwurfes

Vorlage:  0426/21

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Umsetzung: Termin: 29.10.2021 an: Peter, Planungsamt
Erledigt: 18.10.2021 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Die Träger öffentlicher Belange wurde das Abwägungsergebnis mitgeteilt.

262 Sitzung 07.10.2021 Stadtrat

TOP 11 Ö: Änderung der Gemeindegrenzen zwischen den Gemarkungen Bernburg, Nienburg und Latdorf

Vorlage:  0405/21

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 29.12.2023 an: Schimpke, Amt für Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung

Aufgabe: Beschlussumsetzung

263 Sitzung 07.10.2021 Stadtrat

TOP 10 Ö: 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 82, Kennwort: „Wohngebiet an der Olga-Benario-Straße zwischen Bruno-Hinz-Straße und Robert-Koch-Straße“
Billigung 2. Entwurf

Vorlage:  0427/21

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Umsetzung: Termin: 29.10.2021 an: Peter, Planungsamt
Erledigt: 18.10.2021 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Die TÖB wurden angeschrieben.
Die öffentliche Bekanntmachung über die Auslegung erfolgte am 13.10.2021 im Amtsblatt des SLK.

264 Sitzung 30.09.2021 Hauptausschuss

TOP 3 Ö: A) Instandsetzung Stadtstraßen Bernburg (Saale) und Ortsteile 2022/Ländliche Wege
B) Weitere Instandsetzung von Gehwegen in der östlichen Stadterweiterung in Bernburg (Saale)
Hier: Technisches Ausbauprogramm

Vorlage:  0437/21

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 02.10.2021 an: Matthias, Tiefbauamt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

265 Sitzung 30.09.2021 Hauptausschuss

TOP 5 Ö: Neubau einer Straßenbeleuchtung im Zuge der Baumaßnahme "Östliche Stadterweiterung in Bernburg (Saale) - Teil 1 - "TB Steinstraße, zwischen Lindenstraße und Karlstraße"
Hier: Technisches Ausbauprogramm

Vorlage:  0439/21

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 29.11.2021 an: Matthias, Tiefbauamt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

266 Sitzung 30.09.2021 Hauptausschuss

TOP 2 Ö: Förderung der Arbeit der Selbsthilfegruppen, der gemeinnützigen Vereine und Gesellschaften im sozialen Bereich für das Jahr 2021

Vorlage:  0413/21

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 30.12.2021 an: Samad, Sozialamt
Erledigt: 01.10.2021 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

267 Sitzung 30.09.2021 Hauptausschuss

TOP 4 Ö: Neubau einer Straßenbeleuchtung im Zuge der Baulichen Erhaltung von Gehwegen östl. Stadterweiterung - TB Neue Straße zwischen Liebknechtstraße und Franzstraße und TB Steinstraße zwischen Lindenstraße und Karlstraße
Hier: Technisches Ausbauprogramm

Vorlage:  0438/21

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 29.11.2021 an: Matthias, Tiefbauamt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

268 Sitzung 26.08.2021 Stadtrat

TOP 2 Ö: Abberufung der ehemaligen Kinderwartin und Bestellung der neu gewählten Kinderwartin fü die Ortsfeuerwehr Peißen sowie die Abberufung der ehemaligen Jugendwartin und Bestellung des neu gewählten Jugendwartes für die Ortsfeuerwehr Peißen

Vorlage:  0421/21

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 14.09.2021 an: Grap, Hauptamt
Erledigt: 08.09.2021 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Die im Beschlussvorschlag genannten Abberufungen und Bestellungen wurden in der Sitzung des Stadtrates am 26.08.2021 bestätigt. Frau Weber war zur Sitzung anwesend.

269 Sitzung 26.08.2021 Stadtrat

TOP 4 Ö: Bereitstellung überplanmäßiger Mittel für das Bauvorhaben Schloss Bernburg (Saale), Museum, Altes und Krummes Haus, Schlossstraße 24, 06406 Bernburg (Saale)

Vorlage:  0418/21

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 30.09.2021 an: Biermordt-Meisel, Hochbauamt
Erledigt: 16.09.2021 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

270 Sitzung 26.08.2021 Stadtrat

TOP 5 Ö: Übertragung der Aufgabe der Trinkwasserversorgung für die Ortsteile Biendorf, Crüchern und Wohlsdorf der Stadt Bernburg (Saale) auf den Wasserzweckverband „Saale-Fuhne-Ziethe“ mit Wirkung zum 01.01.2023

Vorlage:  0397/21

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 30.12.2022 an: Elstermann, Rechtsamt
Erledigt: 23.12.2022 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

271 Sitzung 26.08.2021 Stadtrat

TOP 6 Ö: Jahresabschluss 2020 der Bernburger Wohnstättengesellschaft mbH

Vorlage:  0398/21

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 30.09.2021 an: Elstermann, Rechtsamt
Erledigt: 07.10.2021 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

272 Sitzung 26.08.2021 Stadtrat

TOP 7 Ö: Jahresabschluss 2020 der BFG-Bernburger Freizeit GmbH

Vorlage:  0399/21

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 30.09.2021 an: Elstermann, Rechtsamt
Erledigt: 07.10.2021 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

273 Sitzung 26.08.2021 Stadtrat

TOP 8 Ö: Jahresabschluss 2020 der indigo innovationspark bernburg gmbh i. L.

Vorlage:  0400/21

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 30.09.2021 an: Elstermann, Rechtsamt
Erledigt: 13.10.2021 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

274 Sitzung 24.06.2021 Stadtrat

TOP 4 Ö: Neubesetzung von Ausschüssen der Stadt Bernburg (Saale)

Vorlage:  0387/21

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 07.07.2021 an: Krebs, Hauptamt
Erledigt: 25.06.2021 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Die Stammdaten der neuen Mitglieder wurden in das Ratsinformationssystem eingearbeitet.

275 Sitzung 24.06.2021 Stadtrat

TOP 5 Ö: Erscheinungsform des Amtsblattes der Stadt Bernburg (Saale)

Vorlage:  0384/21

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 30.12.2021 an: Sass, Hauptamt
Erledigt: 05.01.2022 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Neue BV im zweiten Quartal 2022.

276 Sitzung 24.06.2021 Stadtrat

TOP 6 Ö: Antrag der Fraktion "Die Linke" zur Tourismusförderung, hier: Erhöhung der Attraktivität des Märchengartens "Paradies" als Kultur- und Freizeitangebot

Vorlage:  0361/21

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Umsetzung: Termin: 17.06.2022 an: Hartkopf, Amt für Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung

Aufgabe: Beschlussumsetzung

277 Sitzung 24.06.2021 Stadtrat

TOP 10 Ö: 9. Änderung des wirksamen Gemeinsamen Flächennutzungsplanes der (ehemaligen) Verwaltungsgemeinschaft Bernburg für die Stadt Bernburg (Saale) mit Ortsteil Aderstedt und die Gemeinde Gröna mit dem Kennwort: "Sonderbaufläche Photovoltaik an der GrönaerLandstraße"
Aufstellungsbeschluss

Vorlage:  0348/21

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 30.07.2021 an: Peter, Planungsamt
Erledigt: 05.07.2021 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Der Beschluss wurde am 30.06.2021 im Amtsblatt des SLK bekannt gemacht.

278 Sitzung 24.06.2021 Stadtrat

TOP 2 Ö: Bestellung des neu gewählten Kinderwartes der Ortsfeuerwehr Aderstedt

Vorlage:  0389/21

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 15.07.2021 an: Grap, Hauptamt
Erledigt: 25.06.2021 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Übergabe der Urkunde Stadtratssitzung am 24. Juni 2021

279 Sitzung 24.06.2021 Stadtrat

TOP 11 Ö: Bebauungsplan Nr. 99, Kennwort: „Sondergebiet für Photovoltaikanlagen, Alte Ziegelei an der Grönaer Landstraße“
Aufstellungsbeschluss

Vorlage:  0357/21

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Umsetzung: Termin: 30.07.2021 an: Peter, Planungsamt
Erledigt: 05.07.2021 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Der Beschluss wurde am 30.06.2021 im Amtsblatt des SLK bekanntgemacht.

280 Sitzung 24.06.2021 Stadtrat

TOP 8 Ö: Antrag des Stadtrates Klaus-Gunther Seyffert bezüglich Erteilung eines Straßennamens

Vorlage:  0392/21

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Umsetzung: Termin: 26.06.2021 an: Köster, Ordnungs- und Umweltamt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

281 Sitzung 24.06.2021 Stadtrat

TOP 12 Ö: 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 82 "Wohngebiet an der Olga-Benario-Straße zwischen Bruno-Hinz-Straße und Robert-Koch-Straße"
Billigung Entwurf

Vorlage:  0367/21

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Umsetzung: Termin: 30.07.2021 an: Peter, Planungsamt
Erledigt: 05.07.2021 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Der Beschluss wurde am 30.06.2021 im Amtsblatt des SLK bekannt gemacht.
Die Träger öffentlicher Belange wurden über die Auslegung informiert.

282 Sitzung 24.06.2021 Stadtrat

TOP 3 Ö: Neuberufung einer Vertreterin/eines Vertreters der Stadt Bernburg (Saale) im Aufsichtsrat der Bernburger Wohnstättengesellschaft mbH

Vorlage:  0386/21

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Umsetzung: Termin: 28.06.2021 an: Elstermann, Rechtsamt
Erledigt: 25.06.2021 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

283 Sitzung 10.06.2021 Hauptausschuss

TOP 4 Ö: Annahme einer Geldspende für die Erneuerung des Spielplatzes Peißen Am Anger sowie einer Sachspende in Form der Erbringung des Untergrundes für einen neuen Beachvolleyballplatz auf dem Spielplatz Peißen Am Anger

Vorlage:  0376/21

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 30.09.2021 an: Elstermann, Rechtsamt
Erledigt: 07.10.2021 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

284 Sitzung 10.06.2021 Hauptausschuss

TOP 3 Ö: Annahme einer Aufwandsspende für die Umsetzungskosten eines Gefallenendenkmals in Bernburg-Waldau aus einem Privatgarten auf den Friedhof III im Jahr 2020 sowie einer Sachspende in Form des Denkmals

Vorlage:  0365/21

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 30.06.2021 an: Elstermann, Rechtsamt
Erledigt: 28.06.2021 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

285 Sitzung 22.04.2021 Stadtrat

TOP 6 Ö: Neubesetzung der Aufsichtsräte in den Gesellschaften mit städtischer Beteiligung und in der BTV

Vorlage:  0352/21

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 30.04.2021 an: Elstermann, Rechtsamt
Erledigt: 30.04.2021 Ergebnis: erledigt

286 Sitzung 22.04.2021 Stadtrat

TOP 22 Ö: 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 63 "Wohngebiet Süd-West", Teilbereich "Grundversorgungszentrum an der Kustrenaer Straße" – Satzungsbeschluss

Vorlage:  0304/20

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 19.05.2021 an: Peter, Planungsamt
Erledigt: 29.04.2021 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Die Satzung wurde im Amtsblatt des SLK am 28.04.2021 bekannt gemacht.

287 Sitzung 22.04.2021 Stadtrat

TOP 7 Ö: Änderung der Zusammensetzung und Besetzung der Auschüsse und Berufung von sachkundigen Einwohnern gem. §§ 47, 49 KVG LSA

Vorlage:  0353/21

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 12.05.2021 an: Krebs, Hauptamt
Erledigt: 23.04.2021 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Die Änderung der Zusammensetzung und Besetzung der Ausschüsse und die Berufung von Sachkundigen Einwohnern wurde durch den Stadtrat am 22.04.2021 beschlossen. Die Änderungen wurden am 23.04.2021 in das Ratsinformationssystem eingestellt.

288 Sitzung 22.04.2021 Stadtrat

TOP 23 Ö: Bebauungsplan Nr. 95 mit dem Kennwort: „Wohngebiet zwischen Latdorfer Straße und Dröbelschem Anger" und Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 2/95 „Wohnbaustandort Dröbel, westlich Latdorfer Straße"
Abwägung des 2. Entwurfs

Vorlage:  0306/20

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 28.05.2021 an: Peter, Planungsamt
Erledigt: 23.04.2021 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Die TÖB wurden benachrichtigt.

289 Sitzung 22.04.2021 Stadtrat

TOP 9 Ö: Wahl der Oberbürgermeisterin/des Oberbürgermeisters der Stadt Bernburg (Saale) - Terminbestimmung und Stellenausschreibung

Vorlage:  0305/20

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 24.06.2021 an: Grap, Hauptamt
Erledigt: 11.06.2021 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

290 Sitzung 22.04.2021 Stadtrat

TOP 24 Ö: Bebauungsplan Nr. 95 mit dem Kennwort: „Wohngebiet zwischen Latdorfer Straße und Dröbelschem Anger" und Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 2/95 „Wohnbaustandort Dröbel, westlich Latdorfer Straße"
Satzungsbeschluss

Vorlage:  0307/20

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 28.05.2021 an: Peter, Planungsamt
Erledigt: 29.04.2021 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Die beiden Satzungen wurden im Amtsblatt des SLK am 28.04.2021 veröffentlicht.

291 Sitzung 22.04.2021 Stadtrat

TOP 10 Ö: Bestätigung der Beschlüsse über ein schriftliches oder elektronisches Verfahren gem. § 56a Abs. 3 KVG LSA auf Grund einer festgestellten Notsituation i. S. v. § 56a Abs. 1 S. 1 KVG LSA

Vorlage:  0315/21

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Umsetzung: Termin: 13.05.2021 an: Krebs, Hauptamt
Erledigt: 20.05.2021 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Die Beschlüsse wurden einstimmig bestätigt.

Realisierung: Die Beschlüsse wurden einstimmig bestätigt.

292 Sitzung 22.04.2021 Stadtrat

TOP 11 Ö: Antrag des Vorsitzenden des Stadtrates bezüglich der Erteilung eines Straßennamens für Bernburg (Saale)

Vorlage:  0317/21

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 17.06.2021 an: Krebs, Hauptamt
Erledigt: 03.06.2021 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Der Antrag von Herrn Weigelt wird bei der nächsten Erteilung des Straßennamens berücksichtigt.

293 Sitzung 22.04.2021 Stadtrat

TOP 25 Ö: 8. Änderung des wirksamen Gemeinsamen Flächennutzungsplanes der (ehemaligen) Verwaltungsgemeinschaft Bernburg für die Stadt Bernburg (Saale) mit Ortsteil Aderstedt und die Gemeinde Gröna, Kennwort: „Sonderbaufläche Wohnmobiltourismus“ Abwägung des Entwurfes

Vorlage:  0318/21

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 28.05.2021 an: Peter, Planungsamt
Erledigt: 23.04.2021 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Die TÖB wurden benachrichtigt.

294 Sitzung 22.04.2021 Stadtrat

TOP 13.1 Ö: Auslaufen der Wasserkonzessionsverträge mit der MIDEWA; Festlegung der Auswahlkriterien zur Neuvergabe der Wasserkonzession für die Ortsteile Biendorf, Wohlsdorf und Crüchern der Stadt Bernburg (Saale)

Vorlage:  0297/20/1

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Umsetzung: Termin: 15.12.2022 an: Elstermann, Rechtsamt
Erledigt: 15.09.2021 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Der Stadtrat der Stadt Bernburg (Saale) beschloss das Verfahren zur Vergabe einer Wasserkonzession für die Ortsteile Biendorf, Wohlsdorf und Crüchern ab dem 01.01.2023 aufzugeben und statt dessen ein Verfahren zur Übertragung der Trinkwasserversorgung dieser Ortsteile an einen Wasserzweckverband zu beginnen.

295 Sitzung 22.04.2021 Stadtrat

TOP 26 Ö: 8. Änderung des wirksamen Gemeinsamen Flächennutzungsplanes der (ehemaligen) Verwaltungsgemeinschaft Bernburg für die Stadt Bernburg (Saale) mit Ortsteil Aderstedt und die Gemeinde Gröna, Kennwort: "Sonderbaufläche Wohnmobiltourismus" Feststellungsbeschluss

Vorlage:  0319/21

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 28.05.2021 an: Peter, Planungsamt
Erledigt: 18.10.2021 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Der Feststellungsbeschluss wurde am11.08.2021 im Amtsblatt des SLK öffentlich bekannt gemacht.

296 Sitzung 22.04.2021 Stadtrat

TOP 15 Ö: Umgang mit Stundungsanträgen für die von den Auswirkungen der Corona-Pandemie unmittelbar und mittelbar betroffenen Steuerpflichtigen der Stadt Bernburg (Saale)

Vorlage:  0337/21

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 30.04.2021 an: Grundmann, Kämmerei

Aufgabe: Beschlussumsetzung

297 Sitzung 22.04.2021 Stadtrat

TOP 27 Ö: Bebauungsplan Nr. 98, Kennwort: „Wohngebiet an der ehemaligen Hopfendarre in Aderstedt“
Abwägung des 1. Entwurfs

Vorlage:  0328/21

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Umsetzung: Termin: 28.05.2021 an: Peter, Planungsamt
Erledigt: 23.04.2021 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Die TÖB wurden benachrichtigt.

298 Sitzung 22.04.2021 Stadtrat

TOP 13 Ö: Auslaufen der Wasserkonzessionsverträge mit der MIDEWA; Festlegung der Auswahlkriterien zur Neuvergabe der Wasserkonzession für die Ortsteile Biendorf, Wohlsdorf und Crüchern der Stadt Bernburg (Saale)

Vorlage:  0297/20

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Umsetzung: Termin: 16.09.2021 an: Rechtsamt

Aufgabe: Beschlussumsetung

299 Sitzung 22.04.2021 Stadtrat

TOP 17 Ö: Fortführung der Kooperationsvereinbarung zur Umsetzung der Konzeption "Fachstelle für aufsuchende Suchtarbeit und Drogenprävention" mit der Diakonie-Krankenhaus Harz GmbH

Vorlage:  0329/21

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Umsetzung: Termin: 20.05.2021 an: Querfurth, Sozialamt
Erledigt: 05.01.2024 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Verrag wurde unterzeichnet

300 Sitzung 22.04.2021 Stadtrat

TOP 16 Ö: Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für Straßenausbaumaßnahmen, bei denen die sachlichen Beitragspflichten bis 31. Dezember 2019 entstanden sind - Entscheidung

Vorlage:  0335/21

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Umsetzung: Termin: 24.06.2021 an: Arndt, Bauverwaltung
Erledigt: 10.02.2022 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

301 Sitzung 22.04.2021 Stadtrat

TOP 28 Ö: Bebauungsplan Nr. 98, Kennwort: „Wohngebiet an der ehemaligen Hopfendarre in Aderstedt“
Billigung des 2. Entwurfs

Vorlage:  0330/21

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Umsetzung: Termin: 28.05.2021 an: Peter, Planungsamt
Erledigt: 23.04.2021 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Die Schreiben für die TÖB-Beteiligung sind verschickt.

302 Sitzung 22.04.2021 Stadtrat

TOP 2 Ö: Bestellung des Jugendfeuerwehrwartes sowie der Kinderfeuerwehrwartin für die Ortsfeuerwehr Biendorf/Wohlsdorf

Vorlage:  0301/20

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 24.06.2021 an: Krebs, Hauptamt
Erledigt: 03.06.2021 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlusskontrolle

Realisierung: Bestellung ist erfolgt, Berufungsurkunden wurden übergeben.

303 Sitzung 22.04.2021 Stadtrat

TOP 19 Ö: Einziehung einer öffentlichen Grünfläche

Vorlage:  0313/21

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Umsetzung: Termin: 24.06.2021 an: Edner, Amt für Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung
Erledigt: 20.08.2021 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

304 Sitzung 22.04.2021 Stadtrat

TOP 29 Ö: 1. Ergänzung zum Integrierten Stadtentwicklungskonzept 2030

Vorlage:  0343/21

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 29.04.2021 an: Edner, Amt für Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung
Erledigt: 20.08.2021 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

305 Sitzung 22.04.2021 Stadtrat

TOP 3 Ö: Berufung des neu gewählten stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Preußlitz

Vorlage:  0324/21

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 24.06.2021 an: Grap, Hauptamt
Erledigt: 11.06.2021 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

306 Sitzung 22.04.2021 Stadtrat

TOP 20 Ö: Beteiligung der Träger öffentlicher Belange zum 2. Entwurf des Regionalen Entwicklungsplans für die Planungsregion Magdeburg mit Umweltbericht
Stellungnahme der Stadt zum 2. Entwurf

Vorlage:  0300/20

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Umsetzung: Termin: 25.06.2021 an: Peter, Planungsamt
Erledigt: 23.04.2021 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Die Stellungnahme wurde der RP mitgeteilt.

307 Sitzung 22.04.2021 Stadtrat

TOP 5 Ö: Änderung der Besetzung des Jugendbeirates der Stadt Bernburg (Saale)

Vorlage:  0356/21

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 12.05.2021 an: Kowoll, Amt für Kinder- und Jugendförderung
Erledigt: 29.04.2021 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Fabian und Alina Golke wurden im Stadtrat am 22.04.2021 als neue Mitglieder des Jugendbeirates, bis zum Ablauf seiner Amtszeit am 30.06.2022, berufen.

308 Sitzung 22.04.2021 Stadtrat

TOP 21 Ö: 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 63 "Wohngebiet Süd-West", Teilbereich "Grundversorgungszentrum an der Kustrenaer Straße" – Abwägung der Anregungen zum Entwurf

Vorlage:  0303/20

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 12.05.2021 an: Peter, Planungsamt
Erledigt: 23.04.2021 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Die TÖB wurden benachrichtigt.

309 Sitzung 15.04.2021 Hauptausschuss

TOP 5 Ö: Annahme einer Zuwendung für die Grundschule "Johann Wolfgang v. Goethe" der Stadt Bernburg (Saale)

Vorlage:  0325/21

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 01.05.2021 an: Elstermann, Rechtsamt
Erledigt: 22.04.2021 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Die Spende des Vereins der Freunde und Förderer der Grundschule „Johann Wolfgang von Goethe“, Waisenhausstraße 15, 06406 Bernburg (Saale) in Höhe von 4.712,22 Euro ist bei der Stadt eingegangen und die Interaktive Tafel wurde angeschaftt.

310 Sitzung 15.04.2021 Hauptausschuss

TOP 6 Ö: Annahme einer Spende für die Freiwillige Feuerwehr Bernburg (Saale)

Vorlage:  0334/21

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 31.12.2021 an: Elstermann, Rechtsamt
Erledigt: 03.12.2021 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

311 Sitzung 15.04.2021 Hauptausschuss

TOP 7 Ö: Vergabe von Sportfördermitteln für Einzelmaßnahmen

Vorlage:  0342/21

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 15.11.2021 an: Arlt, Schul-, Kultur- und Sportamt
Erledigt: 16.11.2021 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Auszahlung erfolgte nach Beschluss

312 Sitzung 15.04.2021 Hauptausschuss

TOP 8 Ö: Vergabe von Sportfördermitteln für die Kinder- und Jugendarbeit in Bernburger Sportvereinen

Vorlage:  0340/21

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 15.12.2021 an: Arlt, Schul-, Kultur- und Sportamt
Erledigt: 16.11.2021 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Gelder wurden ausgezahlt

313 Sitzung 15.04.2021 Hauptausschuss

TOP 9 Ö: Vergabe von Sportfördermitteln für die lizensierten ehrenamtlich tätigen Übungsleiter in Bernburger Sportvereinen

Vorlage:  0341/21

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 15.12.2021 an: Arlt, Schul-, Kultur- und Sportamt
Erledigt: 16.11.2021 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Gelder wurden ausgezahlt

314 Sitzung 15.04.2021 Hauptausschuss

TOP 10 Ö: Vergabe von Kulturfördermitteln 2021

Vorlage:  0316/21

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Umsetzung: Termin: 30.03.2022 an: Arlt, Schul-, Kultur- und Sportamt
Erledigt: 27.09.2022 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Kulturfördermittel wurden ausgegeben.
Abrechnungen sowie Rückforderungen laufen aktuell noch.

315 Sitzung 15.04.2021 Hauptausschuss

TOP 12 Ö: Zuschuss für das Projekt "Kinderstadt-Bärenhausen 2021" der Stiftung Evangelische Jugendhilfe St. Johannis Bernburg

Vorlage:  0331/21

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 27.08.2021 an: Kowoll, Amt für Kinder- und Jugendförderung
Erledigt: 22.04.2021 Ergebnis: Stellungnahme erfasst

Realisierung: Die Auszahlung des Zuschusses erfolgt erst nach Durchführung des Projektes und Abrechnung des Verwendungsnachweises.

316 Sitzung 15.04.2021 Hauptausschuss

TOP 13 Ö: Zuschuss Präventionsprojekt- häusliche Gewalt

Vorlage:  0332/21

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 30.07.2021 an: Kowoll, Amt für Kinder- und Jugendförderung
Erledigt: 22.04.2021 Ergebnis: Stellungnahme erfasst

Realisierung: Die Auszahlung für dieses Projekt erfolgt erst nach der Durchführung und Prüfung des Verwendungsnachweises.

317 Sitzung 15.04.2021 Hauptausschuss

TOP 14 Ö: Zuschuss an freie Träger der Jugendarbeit für den OT-Bereich 2021

Vorlage:  0333/21

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 01.09.2021 an: Kowoll, Amt für Kinder- und Jugendförderung
Erledigt: 29.04.2021 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Die Zuschüsse für die OT-Bereiche an freie Träger der Jugendarbeit wurden am 26.04.2021 zur Auszahlung freigegeben.

318 Sitzung 18.02.2021 Hauptausschuss

TOP 4 Ö: Ausbau des Wipperradweges zwischen Ilberstedt, OT Bullenstedt und L 65 Aderstedter Straße – Technisches Ausbauprogramm

Vorlage:  0273/20

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 01.03.2021 an: Peter, Planungsamt
Erledigt: 19.02.2021 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Der Hauptausschuss hat am 18.02.2021 das Technische Ausbauprogramm beschlossen.

319 Sitzung 18.02.2021 Hauptausschuss

TOP 5 Ö: Neubau eines straßenbegleitenden Radweges zwischen dem OT Peißen und dem Vorwerk Zepzig – Technisches Ausbauprogramm

Vorlage:  0274/20

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 01.03.2021 an: Peter, Planungsamt
Erledigt: 19.02.2021 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Der Hauptausschuss hat am 18.02.2021 das Technische Ausbauprogramm beschlossen.

320 Sitzung 28.01.2021 Stadtrat

TOP 1 Ö: Umlaufbeschluss: Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Bernburg (Saale), seine Ausschüsse und seine Ortschaftsräte

Vorlage:  0309/21

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Umsetzung: Termin: 10.02.2021 an: Krebs, Hauptamt
Erledigt: 02.02.2021 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Die Geschäftsordnung des Stadtrates, seiner Ausschüsse und seiner Ortschaftsräte ist mit Beschlussfassung durch den Stadtrat am 28.10.2021 in Kraft getreten.

321 Sitzung 28.01.2021 Stadtrat

TOP 2 Ö: Umlaufbeschluss: Erlass von Kita-Kostenbeiträgen wegen Schließung der Kindertageseinrichtungen während der Corona-Pandemie

Vorlage:  0310/21

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Umsetzung: Termin: 09.02.2021 an: Elstermann, Rechtsamt
Erledigt: 05.02.2021 Ergebnis: erledigt

322 Sitzung 17.12.2020 Stadtrat

TOP 3 Ö: Haushaltskonsolidierungskonzept 2021 der Stadt Bernburg (Saale)

Vorlage:  0294/20

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Umsetzung: Termin: 01.02.2021 an: Wegner, Dezernat I
Erledigt: 18.01.2021 Ergebnis: Stellungnahme erfasst

Realisierung: Das Konzept liegt der Kommunalaufsicht zur Prüfung vor.

323 Sitzung 17.12.2020 Stadtrat

TOP 4 Ö: Haushalt 2021 der Stadt Bernburg (Saale)

Vorlage:  0268/20

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 01.02.2021 an: Wegner, Dezernat I
Erledigt: 18.01.2021 Ergebnis: Stellungnahme erfasst

Realisierung: Der Haushaltsplan liegt der Kommunalaufsicht zur Prüfung vor.

324 Sitzung 17.12.2020 Stadtrat

TOP 2 Ö: Beschleunigung der Aufstellung und Prüfung der Jahresabschlüsse 2014 bis 2020

Vorlage:  0296/20

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Umsetzung: Termin: 29.01.2021 an: Wegner, Dezernat I
Erledigt: 18.01.2021 Ergebnis: erledigt

325 Sitzung 26.11.2020 Stadtrat

TOP 4 Ö: Berufung des stellvertretdenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Aderstedt

Vorlage:  0278/20

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 10.12.2020 an: Grap, Hauptamt
Erledigt: 03.12.2020 Ergebnis: erledigt

Realisierung: - Berufung mit Wirkung vom 26.11.2020 für die Dauer von 2 Jahren
- Verlängerung der Berufung um weitere 4 Jahre nach erfolgreichem Abschluss des Lehrgangs "Leiter einer Feuerwehr"

326 Sitzung 26.11.2020 Stadtrat

TOP 9 Ö: Erlass einer neuen Gefahrenabwehrverordnung

Vorlage:  0275/20

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Umsetzung: Termin: 01.02.2021 an: Köster, Ordnungs- und Umweltamt

327 Sitzung 26.11.2020 Stadtrat

TOP 19 Ö: Ergänzung/ Präzisierung zum Beschluss Nr. 912/18 - ISEK 2030 und zum Beschluss 159/20 - Neuaufnahme Gesamtmaßnahme "Waldau" zur Fördersäule III

Vorlage:  0252/20

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 30.12.2020 an: Edner, Amt für Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung
Erledigt: 21.01.2021 Ergebnis: erledigt

328 Sitzung 26.11.2020 Stadtrat

TOP 5 Ö: Berufung des stellvertretenden Ortswehrleiters für die Ortsfeuerwehr Gröna

Vorlage:  0288/20

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 10.12.2020 an: Grap, Hauptamt
Erledigt: 03.12.2020 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Herrn Quaiser wurde die Berufungsurkunde zur Sitzung überreicht. Die Berufung gilt für die Dauer von 6 Jahren mit Wirkung vom 26.11.2020.

329 Sitzung 26.11.2020 Stadtrat

TOP 10 Ö: 1. Satzung zur Änderung der Wochenmarktsatzung

Vorlage:  0291/20

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Umsetzung: Termin: 04.12.2020 an: Köster, Ordnungs- und Umweltamt

330 Sitzung 26.11.2020 Stadtrat

TOP 20 Ö: Bebauungsplan Nr. 101 "Quartier an der Marienkirche" – Aufstellungsbeschluss

Vorlage:  0244/20

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Umsetzung: Termin: 16.12.2020 an: Peter, Planungsamt
Erledigt: 07.12.2020 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Die Bekanntmachung wurde am 03.12.2020 im Amtsblatt des SLK veröffnetlicht.

331 Sitzung 26.11.2020 Stadtrat

TOP 6 Ö: Berufung des neu gewählten stellvertretenden Stadtwehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Bernburg (Saale)

Vorlage:  0293/20

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 10.12.2020 an: Grap, Hauptamt
Erledigt: 03.12.2020 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Herrn Schelhas wurde die Berufungsurkunde zur Sitzung überreicht. Die Berufung gilt für die Dauer von 6 Jahren mit Wirkung vom 26.11.2020.

332 Sitzung 26.11.2020 Stadtrat

TOP 21 Ö: B-Plan Nr. 98 "Wohngebiet an der ehemaligen Hopfendarre in Aderstedt"
Billigung des Entwurfes

Vorlage:  0262/20

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Umsetzung: Termin: 29.01.2021 an: Peter, Planungsamt
Erledigt: 07.12.2020 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Die Bekanntmachung zur Offenlage wurde am 03.12.2020 im Amtsblatt des SLK veröffnetlicht.

333 Sitzung 26.11.2020 Stadtrat

TOP 7.2 Ö: Friedhofssatzung der Stadt Bernburg (Saale)

Vorlage:  0255/20/2

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Umsetzung: Termin: 29.01.2021 an: Hempel, Grünflächen/Betriebshof mit Friedhofsverwaltung

334 Sitzung 26.11.2020 Stadtrat

TOP 22 Ö: 8. Änderung des Gemeinsamen Flächennutzungsplanes der Verwaltungsgemeinschaft Bernburg für die Stadt Bernburg (Saale) mit Ortsteil Aderstedt und die Gemeinde Gröna "Sonderbaufläche Wohnmobiltourismus"
Billigung des Entwurfes

Vorlage:  0263/20

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 29.01.2021 an: Peter, Planungsamt
Erledigt: 07.12.2020 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Die Bekanntmachung der Offenlage wurde am 03.12.2020 im Amtsblatt des SLK veröffnetlicht.

335 Sitzung 26.11.2020 Stadtrat

TOP 8.1 Ö: Gebührensatzung für die Friedhöfe der Stadt Bernburg (Saale)

Vorlage:  0258/20/1

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Umsetzung: Termin: 29.01.2021 an: Hempel, Grünflächen/Betriebshof mit Friedhofsverwaltung

336 Sitzung 26.11.2020 Stadtrat

TOP 11.1 Ö: Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkunft der Stadt Bernburg (Saale)

Vorlage:  0248/20/1

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 01.12.2020 an: Samad, Sozialamt
Erledigt: 30.11.2020 Ergebnis: erledigt

337 Sitzung 26.11.2020 Stadtrat

TOP 12 Ö: Bestätigung der Mitglieder des Stadtseniorenrates

Vorlage:  0256/20

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Umsetzung: Termin: 18.12.2020 an: Querfurth, Sozialamt

338 Sitzung 26.11.2020 Stadtrat

TOP 13 Ö: Antrag der SPD-Fraktion zum Sitzungsbeginn der Stadtratssitzungen des Stadtrates der Stadt Bernburg (Saale)

Vorlage:  0292/20

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Umsetzung: Termin: 01.12.2020 an: Krebs, Hauptamt
Erledigt: 30.11.2020 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Der Beginn der Stadtratssitzungen wird ab 2021 auf 17:00 Uhr festgelegt.

339 Sitzung 26.11.2020 Stadtrat

TOP 16 Ö: Wirtschaftsplan Städtebaulicher Denkmalschutz für die Haushaltsjahre 2021, 2022 und 2023

Vorlage:  0279/20

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Umsetzung: Termin: 04.12.2020 an: Edner, Amt für Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung
Erledigt: 21.01.2021 Ergebnis: Stellungnahme erfasst

Realisierung: Der Wirtschaftsplan wird Bestandteil des jeweiligen Haushaltsplanes

340 Sitzung 26.11.2020 Stadtrat

TOP 17 Ö: Prioritätenliste zur Förderung privater Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen 2021

Vorlage:  0284/20

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Umsetzung: Termin: 26.02.2021 an: Edner, Amt für Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung
Erledigt: 21.01.2021 Ergebnis: erledigt

341 Sitzung 26.11.2020 Stadtrat

TOP 18 Ö: Prioritätenliste zur Förderung privater Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen 2022

Vorlage:  0287/20

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Umsetzung: Termin: 26.02.2021 an: Edner, Amt für Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung
Erledigt: 21.01.2021 Ergebnis: erledigt

342 Sitzung 12.11.2020 Hauptausschuss

TOP 5 Ö: A) Instandsetzung Stadtstraßen 2021/ländliche Wege in Bernburg (Saale) und Ortsteile, B) Weitere Instandsetzung von Gehwegen in der östlichen Stadterweiterung in Bernburg (Saale), C) Herstellung einseitiger Gehweg im OT Crüchern Nr. 42a bis gegenüberNr. 41, Hier: Technisches Ausbauprogramm

Vorlage:  0260/20

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 18.12.2020 an: Matthias, Tiefbauamt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

343 Sitzung 12.11.2020 Hauptausschuss

TOP 6 Ö: Neubau einer Straßenbeleuchtung im Zuge Teil 1 östliche Stadterweitrung - TB Neue Straße, zwischen Kurze Straße und Liebknechtstraße, hier: Technisches Ausbauprogramm

Vorlage:  0283/20

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 22.04.2021 an: Matthias, Tiefbauamt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

344 Sitzung 12.11.2020 Hauptausschuss

TOP 7 Ö: Annahme einer Sachspende und einer Geldspende für Grundschulen der Stadt Bernburg (Saale)

Vorlage:  0285/20

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 30.11.2020 an: Elstermann, Rechtsamt
Erledigt: 26.11.2020 Ergebnis: erledigt

345 Sitzung 12.11.2020 Hauptausschuss

TOP 8 Ö: Annahme einer Geldspende die Tafel der Stadt Bernburg (Saale)

Vorlage:  0286/20

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 31.12.2020 an: Elstermann, Rechtsamt
Erledigt: 26.11.2020 Ergebnis: erledigt

346 Sitzung 12.11.2020 Hauptausschuss

TOP 3 Ö: Vergabe von Sportfördermitteln an den SG Neuborna 62 e.V.

Vorlage:  0266/20

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 31.03.2021 an: Arlt, Schul-, Kultur- und Sportamt
Erledigt: 16.11.2021 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Gelder wurden ausgezahlt

347 Sitzung 08.10.2020 Stadtrat

TOP 5 Ö: Sanierungspreis 2019

Vorlage:  0247/20

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 18.12.2020 an: Edner, Amt für Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung
Erledigt: 21.01.2021 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Prämierung erfolgte in der Stadtratssitzung am 17.12.2020

348 Sitzung 08.10.2020 Stadtrat

TOP 6 Ö: Antrag der SPD-Fraktion zu einem Förderprogramm "Jung kauft Alt" (Junge Menschen kaufen alte Häuser)

Vorlage:  0239/20

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Umsetzung: Termin: 06.03.2021 an: Ristow, Dezernat I
Erledigt: 23.11.2021 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Siehe BVL 0442/21!

349 Sitzung 08.10.2020 Stadtrat

TOP 7 Ö: Ermächtigung zur Aufnahme eines Investitionskredites

Vorlage:  0236/20

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 30.12.2020 an: Wegner, Dezernat I
Erledigt: 26.10.2020 Ergebnis: erledigt

350 Sitzung 08.10.2020 Stadtrat

TOP 8 Ö: Überplanmäßige Ausgabe für Sofortausstattungsprogramm DigitalPakt Schulen

Vorlage:  0238/20

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 30.12.2020 an: Arlt, Schul-, Kultur- und Sportamt
Erledigt: 21.01.2021 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Die Anschaffung mobiler Endgeräte für die Bernburger Grundschulen aus dem Sofortausstattungsprogramm DigitalPakt Schulen erfolgte.

351 Sitzung 08.10.2020 Stadtrat

TOP 9 Ö: Haushaltstechnische Einordnung des präventiven Hochwasserschutzes

Vorlage:  0241/20

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 23.12.2020 an: Wegner, Dezernat I
Erledigt: 26.10.2020 Ergebnis: erledigt

352 Sitzung 08.10.2020 Stadtrat

TOP 10 Ö: Durchlassbauwerk über den Angergraben am Purzelberg im Ortsteil Peißen
Hier: Technisches Ausbauprogramm

Vorlage:  0214/20

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Umsetzung: Termin: 14.12.2020 an: Matthias, Tiefbauamt

353 Sitzung 08.10.2020 Stadtrat

TOP 2 Ö: Abberufung des Stadtwehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Bernburg (Saale)

Vorlage:  0250/20

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 04.11.2020 an: Grap, Hauptamt
Erledigt: 22.10.2020 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Die Abberufungsurkunde wurde zur Sitzung des Stadtrates am 08.10.2020 Herrn Anton überreicht.

354 Sitzung 08.10.2020 Stadtrat

TOP 3.1 Ö: Berufung des neu gewählten Stadtwehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr Bernburg (Saale)

Vorlage:  0251/20/1

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 04.11.2020 an: Grap, Hauptamt
Erledigt: 22.10.2020 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Herrn Timplan wurde in der Sitzung des Stadtrates am 08.10.2020 seine Berufungsurkunde als Stadtwehrleiter überreicht und von seiner bisherigen Funktion als stellv. Stadtwehrleiter abberufen.

355 Sitzung 08.10.2020 Stadtrat

TOP 4 Ö: Abberufung eines sachkundigen Einwohners des Haushalts- und Finanzausschusses der Stadt Bernburg (Saale)

Vorlage:  0257/20

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 20.10.2020 an: Krebs, Hauptamt
Erledigt: 19.10.2020 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Herr Dr. Dasbach wurde ordnungsgemäß als sachkundiger Einwohner des HFA abberufen. Im Ratsinformationssystem wurden die entsprechenden Änderungen vorgenommen.

356 Sitzung 01.10.2020 Hauptausschuss

TOP 4 Ö: Annahme einer Sachspende für die Grundschule "Franz Mehring" der Stadt Bernburg (Saale)

Vorlage:  0240/20

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 30.10.2020 an: Elstermann, Rechtsamt
Erledigt: 03.11.2020 Ergebnis: erledigt

357 Sitzung 01.10.2020 Hauptausschuss

TOP 5 Ö: Straßenraumgestaltung "Freiheit", Hier: Technisches Ausbauprogramm

Vorlage:  0213/20

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 14.12.2020 an: Matthias, Tiefbauamt

358 Sitzung 27.08.2020 Stadtrat

TOP 21.1 Ö: OD L 50 - "BVH Annenkreuzung bis Saalebrücke" - Hier: Technisches Ausbauprogramm für TB Einmündung Friedensallee u. Nebenanlagen Annenstraße

Vorlage:  0211/20/1

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Umsetzung: Termin: 14.12.2020 an: Matthias, Tiefbauamt

359 Sitzung 27.08.2020 Stadtrat

TOP 22 Ö: Abstufung einer Teilstrecke der Landesstraße L50 vom Kreisverkehr im OT Peißen (K2104) bis zum Abzweig der Gemeindestraße "Schachtstraße - Vorwerk Zepzig"

Vorlage:  0216/20

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 14.12.2020 an: Matthias, Tiefbauamt

360 Sitzung 27.08.2020 Stadtrat

TOP 12 Ö: 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 63 "Wohngebiet Süd-West", Teilbereich "Grundversorgungszentrum an der Kustrenaer Straße" – Billigung des Entwurfes

Vorlage:  0192/20

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 18.09.2020 an: Peter, Planungsamt
Erledigt: 03.09.2020 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Der Beschluss wurde am 02.09.2020 im Amtsblatt des SLK bekannt gemacht.
Die TÖB wurden zur Abgabe einer Stellungnahme aufgefordert.

361 Sitzung 27.08.2020 Stadtrat

TOP 23 Ö: Flurbereinigungsverfahren Ortsumgehung Bernburg B 6n
Zustimmung zur Abfindung in Geld nach § 52 Abs. 1 Flurbereinigungsgesetz

Vorlage:  0223/20

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 30.09.2020 an: Edner, Amt für Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung
Erledigt: 21.01.2021 Ergebnis: erledigt

362 Sitzung 27.08.2020 Stadtrat

TOP 13 Ö: 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 77, Kennwort: "Wohngebiet ehemalige Junkerssiedlung"
Aufstellungsbeschluss

Vorlage:  0195/20

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 30.10.2020 an: Peter, Planungsamt
Erledigt: 03.09.2020 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Der Beschluss wurde am 02.09.2020 im Amtsblatt des SLK bekannt gemacht.

363 Sitzung 27.08.2020 Stadtrat

TOP 24 Ö: Flurbereinigungsverfahren Ortsumgehung Bernburg B 6n
Zustimmung zum Landbeitrag nach § 47 Flurbereinigungsgesetz

Vorlage:  0224/20

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 30.09.2020 an: Edner, Amt für Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung
Erledigt: 21.01.2021 Ergebnis: erledigt

364 Sitzung 27.08.2020 Stadtrat

TOP 14 Ö: Bebauungsplanes Nr. 92 mit dem Kennwort: "Sondergebiet Freizeitnutzung am Saaleufer im Bereich der Töpferwiese"
Abwägung des Vorentwurfes

Vorlage:  0198/20

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 30.10.2020 an: Peter, Planungsamt
Erledigt: 03.09.2020 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Die TÖB wurden das Ergebnis der Abwägung mitgeteilt.

365 Sitzung 27.08.2020 Stadtrat

TOP 25 Ö: Neuausrichtung der Städtebauförderprogramme

Vorlage:  0202/20

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Umsetzung: Termin: 29.01.2021 an: Edner, Amt für Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung
Erledigt: 21.01.2021 Ergebnis: erledigt

366 Sitzung 27.08.2020 Stadtrat

TOP 2 Ö: Satzung der Stadt Bernburg (Saale) über die Entschädigung ehrenamtlich tätiger Bürger (Entschädigungssatzung)

Vorlage:  0197/20

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 30.10.2020 an: Grap, Hauptamt
Erledigt: 05.10.2020 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Im Amtsblatt der Stadt Bernburg (Saale) - Jahrgang 24 - 10/20 Bernburg (Saale), 1. Oktober 2020 Lfd.-Nummer 281 - bekanntgemacht.

367 Sitzung 27.08.2020 Stadtrat

TOP 15 Ö: Bebauungsplanes Nr. 92 mit dem Kennwort: „Sondergebiet Freizeitnutzung am Saaleufer im Bereich der Töpferwiese“
Billigung des Entwurfes

Vorlage:  0199/20

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 23.12.2020 an: Peter, Planungsamt
Erledigt: 03.09.2020 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Der Beschluss wurde am 02.09.2020 im Amtsblatt des SLK bekannt gemacht.
Die TÖB wurden zur Abgabe einer Stellungnahme aufgefordert.

368 Sitzung 27.08.2020 Stadtrat

TOP 26 Ö: Jahresabschluss 2019 der Bernburger Wohnstättengesellschaft mbH

Vorlage:  0203/20

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 02.09.2020 an: Elstermann, Rechtsamt
Erledigt: 01.09.2020 Ergebnis: erledigt

Realisierung:
Die Gesellschafterversammlung der Bernburger Wohnstättengesellschaft mbH hat am 31. August 2020 im Wege des schriftlichen Verfahrens gemäß § 48 Abs. 2 GmbHG i. V. m. § 9 Abs. 8 des Gesellschaftsvertrages den Jahresabschluss zum 31. Dezember 2019 für das Geschäftsjahr 2019 in der von der DOMUS AG mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk versehenen Fassung festgestellt und nachfolgende Beschlüsse gefasst:

1. Der Jahresabschluss 2019 der Bernburger Wohnstättengesellschaft mbH wird festgestellt.

2. Die im Geschäftsjahr 2019 amtierenden Mitglieder des Aufsichtsrates werden für diesen Zeitraum entlastet.

3. Aus dem Jahresüberschuss 2019 in Höhe von 551.534,56 € werden 467.000 € an die Gesellschafterin ausgeschüttet.
Auszahlungstermin für die Ausschüttung an die Gesellschafterin in Höhe von 467.000 € ist der 10. September 2020.

4. Der nach der Ausschüttung verbleibende Restbetrag aus dem Jahresüberschuss 2019 in Höhe von 84.534,56 € wird auf neue Rechnung vorgetragen.

369 Sitzung 27.08.2020 Stadtrat

TOP 4 Ö: Friedhofssatzung der Stadt Bernburg (Saale), hier: Verfahrensweise zur individuellen Gestaltung der Urnengemeinschaftsanlage für Paare

Vorlage:  0233/20

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Umsetzung: Termin: 26.11.2020 an: Krebs, Hauptamt
Erledigt: 11.09.2020 Ergebnis: erledigt

370 Sitzung 27.08.2020 Stadtrat

TOP 16 Ö: Bebauungsplan Nr. 95 mit dem Kennwort: „Wohngebiet zwischen Latdorfer Straße und Dröbelschem Anger“ einschließlich der Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 2/95 „Wohnbaustandort Dröbel, westlich Latdorfer Straße“
Abwägungsbeschluss

Vorlage:  0200/20

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 18.12.2020 an: Peter, Planungsamt
Erledigt: 03.09.2020 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Der Beschluss wurde am 02.09.2020 im Amtsblatt des SLK bekannt gemacht.

371 Sitzung 27.08.2020 Stadtrat

TOP 27 Ö: Jahresabschluss 2019 der BFG-Bernburger Freizeit GmbH

Vorlage:  0204/20

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Umsetzung: Termin: 02.09.2020 an: Elstermann, Rechtsamt
Erledigt: 13.10.2020 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Mit Beschlüssen vom 31.08.2020 und 30.09.2020 hat die Geselslchafterversammlung der BFG im Wege des schriftlichen Verfahrens gem. § 48 Abs. 2 GmbHG den Jahesabschluss 2019 festgestellt und die Ergebnisverwendung 2019 beschlossen. Die im Geschäftsjahr 2019 amtierenden Geschäftsführer wurden für diesen Zeitraum entlastet und der Konzernabschluss 2019 wurde gebilligt. Die Gesellschfterversammlung der BFG bestellte darüber hinaus die PricewaterhouseCoopers GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft in Leipzig als Wirtschftsprüfter zur Prüfung des Jahresabschlusses 2020 der BFG.

372 Sitzung 27.08.2020 Stadtrat

TOP 5 Ö: Benutzungsordnung für Saal, Kulturraum und ehem. Sportlergaststätte in Bernburg (Saale), OT Poley

Vorlage:  0207/20

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 30.10.2020 an: Edner, Amt für Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung
Erledigt: 21.01.2021 Ergebnis: erledigt

373 Sitzung 27.08.2020 Stadtrat

TOP 17 Ö: Bebauungsplan Nr. 95 mit dem Kennwort: "Wohngebiet zwischen Latdorfer Straße und Dröbelschem Anger"
Billigung 2. Entwurf

Vorlage:  0201/20

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 18.12.2020 an: Peter, Planungsamt
Erledigt: 03.09.2020 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Der Beschluss wurde am 02.09.2020 im Amtsblatt des SLK bekannt gemacht.
Die TÖB wurden zur Abgabe einer Stellungnahme aufgefordert.

374 Sitzung 27.08.2020 Stadtrat

TOP 6 Ö: Beschluss zur Verlängerung der Sanierungssatzung

Vorlage:  0231/20

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 30.09.2020 an: Edner, Amt für Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung
Erledigt: 21.01.2021 Ergebnis: erledigt

375 Sitzung 27.08.2020 Stadtrat

TOP 18 Ö: Beschluss über die Aufstellung der 8. Änderung des Gemeinsamen Flächennutzungsplanes der Verwaltungsgemeinschaft Bernburg für die Stadt Bernburg (Saale) mit Ortsteil Aderstedt und die Gemeinde Gröna, Kennwort: "Sonderbaufläche Wohnmobiltourismus"
Aufstellungsbeschluss

Vorlage:  0225/20

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 23.12.2020 an: Peter, Planungsamt
Erledigt: 03.09.2020 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Der Beschluss wurde am 02.09.2020 im Amtsblatt des SLK bekannt gemacht.

376 Sitzung 27.08.2020 Stadtrat

TOP 9 Ö: Grundsatzbeschluss "Gastrich-Bude"

Vorlage:  0229/20

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Umsetzung: Termin: 15.12.2020 an: Edner, Amt für Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung
Erledigt: 21.01.2021 Ergebnis: erledigt

377 Sitzung 27.08.2020 Stadtrat

TOP 19 Ö: Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 98, Kennwort: "Wohngebiet an der ehemaligen Hopfendarre in Aderstedt"
Aufstellungsbeschluss

Vorlage:  0227/20

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Umsetzung: Termin: 23.12.2020 an: Peter, Planungsamt
Erledigt: 03.09.2020 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Der Beschluss wurde am 02.09.2020 im Amtsblatt des SLK bekannt gemacht.

378 Sitzung 27.08.2020 Stadtrat

TOP 10 Ö: Beschluss der Stadt Bernburg (Saale) über die weitere kommunale Einbindung des Mehrgenerationenhauses der Stiftung Evangelischen Jugendhilfe "St. Johannis" in Bernburg (Saale)

Vorlage:  0234/20

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 30.09.2020 an: Kowoll, Amt für Kinder- und Jugendförderung
Erledigt: 30.09.2020 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Der Stadtrat hat am 27.08.2020 dem Beschluus über die weitere Einbindung des MGHes der Stiftung Evang. Jugendhilfe in Bernburg (Saale) entschieden.
Der Oberbürgermeister hat dem mit rechtsverbindlicher Unterschrift am 28.08.2020 zugestimmt.

379 Sitzung 27.08.2020 Stadtrat

TOP 20.1 Ö: Konzept zur baulichen Erhaltung von Gehwegen in der südlichen und östlichen Stadterweiterung in Bernburg (Saale)
Hier: Teil 1 - östl. Stadterweiterung

Vorlage:  0210/20/1

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Umsetzung: Termin: 14.12.2020 an: Matthias, Tiefbauamt

380 Sitzung 27.08.2020 Stadtrat

TOP 11 Ö: 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 63 "Wohngebiet Süd-West", Teilbereich "Grundversorgungszentrum an der Kustrenaer Straße" – Wiederholter Aufstellungsbeschluss

Vorlage:  0191/20

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 18.09.2020 an: Peter, Planungsamt
Erledigt: 03.09.2020 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Der Beschluss wurde am 02.09.2020 im Amtsblatt des SLK bekannt gemacht.

381 Sitzung 27.08.2020 Stadtrat

TOP 7 Ö: 4. Satzung zur Änderung der Gewässerunterhaltungsumlagesatzung

Vorlage:  0226/20

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 30.09.2020 an: Köster, Ordnungs- und Umweltamt

382 Sitzung 20.08.2020 Hauptausschuss

TOP 13 Ö: Annahme einer Sachspende für die Grundschule "Franz Mehring" der Stadt Bernburg (Saale)

Vorlage:  0194/20

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 01.11.2020 an: Elstermann, Rechtsamt
Erledigt: 03.11.2020 Ergebnis: erledigt

383 Sitzung 20.08.2020 Hauptausschuss

TOP 14 Ö: Annahme einer Spende für die Tafel der Stadt Bernburg (Saale)

Vorlage:  0205/20

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 31.08.2020 an: Elstermann, Rechtsamt
Erledigt: 01.09.2020 Ergebnis: erledigt

384 Sitzung 20.08.2020 Hauptausschuss

TOP 15 Ö: Erneuerung Gehwege in der Friedrichstraße und Kleine Annenstraße, sowie Instandsetzung der Fahrbahnen in Bernburg (Saale)
Hier: Technisches Ausbauprogramm

Vorlage:  0212/20

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Umsetzung: Termin: 14.12.2020 an: Matthias, Tiefbauamt

385 Sitzung 18.06.2020 Stadtrat

TOP 6 Ö: Abberufung eines sachkundigen Einwohners des Bau- und Sanierungsausschusses und gleichzeitige Neuberufung

Vorlage:  0184/20

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 22.06.2020 an: Krebs, Hauptamt
Erledigt: 17.07.2020 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Die Abberufung und gleichzeitige Neuberufung wurde beschlossen. Die entsprechenden Daten wurden in das Ratsinformationssystem eingearbeitet.

386 Sitzung 18.06.2020 Stadtrat

TOP 7 Ö: Bestätigung der Beschlüsse über ein dem § 54 Satz 2 KVG LSA angelehnten vereinfachten schriftlichen Verfahren des Stadtrates vom 07.04.2020

Vorlage:  0176/20

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 22.06.2020 an: Krebs, Hauptamt
Erledigt: 17.07.2020 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Die Beschlüsse wurden bestätigt.

387 Sitzung 18.06.2020 Stadtrat

TOP 8.1 Ö: Antrag der Fraktion Die Linke zur Barrierefreiheit für öffentliche Gebäude in Bernburg (Saale)

Vorlage:  0148/20/1

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 21.12.2020 an: Biermordt-Meisel, Hochbauamt
Erledigt: 23.06.2020 Ergebnis: Stellungnahme erfasst

388 Sitzung 18.06.2020 Stadtrat

TOP 9.1 Ö: Antrag der FDP-Fraktion zur Einstellung eines Fonds für ein Soforthilfe-Paket für Kunst und Kultur in den Nachtragshaushalt der Stadt Bernburg (Saale)

Vorlage:  0175/20/1

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Umsetzung: Termin: 17.09.2020 an: Arlt, Schul-, Kultur- und Sportamt
Erledigt: 12.10.2020 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Die Soforthilfe für Kunst- und Kultur wurde im September 2020 an die Antragssteller ausgezahlt.

389 Sitzung 18.06.2020 Stadtrat

TOP 10 Ö: 1. Nachtragshaushaltssatzung 2020 der Stadt Bernburg (Saale)

Vorlage:  0180/20

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Umsetzung: Termin: 31.07.2020 an: Wegner, Dezernat I
Erledigt: 26.10.2020 Ergebnis: erledigt

390 Sitzung 18.06.2020 Stadtrat

TOP 11 Ö: 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung der Vergnügungssteuer in der Stadt Bernburg (Saale) - Vergnügungssteuersatzung

Vorlage:  0149/20

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 31.07.2020 an: Wegner, Dezernat I
Erledigt: 26.10.2020 Ergebnis: erledigt

391 Sitzung 18.06.2020 Stadtrat

TOP 12 Ö: 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 82 "Wohngebiet an der Olga-Benario-Straße zwischen Bruno-Hinz-Straße und Robert-Koch-Straße" – Aufstellungsbeschluss

Vorlage:  0151/20

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Umsetzung: Termin: 27.08.2020 an: Peter, Planungsamt
Erledigt: 02.07.2020 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Bekanntmachung wurde im Amsblatt des SLK am 24. Juni 2020 veröffentlicht.

392 Sitzung 18.06.2020 Stadtrat

TOP 2 Ö: Berufung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Preußlitz

Vorlage:  0161/20

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 16.07.2020 an: Grap, Hauptamt
Erledigt: 29.06.2020 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Herrn Rullert wurde in der Stadtratssitzung am 18. Juni 2020 die Urkunde überreicht.

393 Sitzung 18.06.2020 Stadtrat

TOP 13 Ö: B-Plan 97 "Gemeinbedarfsfläche für den Neubau des Betriebshofes südwestlich der Thomas-Müntzer-Straße"
Aufstellungsbeschluss

Vorlage:  0172/20

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 31.07.2020 an: Peter, Planungsamt
Erledigt: 02.07.2020 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Bekanntmachung wurde im Amtsblatt des SLK am 24. Juni 2020 veröffentlicht.

394 Sitzung 18.06.2020 Stadtrat

TOP 3 Ö: Bestellung der Ortsjugendwartin für die Ortsfeuerwehr Peißen

Vorlage:  0181/20

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 22.07.2020 an: Grap, Hauptamt
Erledigt: 29.06.2020 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Die Bestellungsurkunde für Frau Weber wurde an Herrn Jäntsch zur Übergabe an sie weitergeleitet.

395 Sitzung 18.06.2020 Stadtrat

TOP 14 Ö: Neuaufnahme der Gesamtmaßnahme "Waldau" in das neue Städtebauförderprogramm "Wachstum und nachhaltige Erneuerung" im Programmjahr 2020

Vorlage:  0159/20

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 30.10.2020 an: Edner, Amt für Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung
Erledigt: 21.01.2021 Ergebnis: erledigt

396 Sitzung 18.06.2020 Stadtrat

TOP 4 Ö: Berufung eines Mitgliedes in den Haushalts- und Finanzausschuss und in den Schul-, Kultur- und Sportausschuss der Stadt Bernburg (Saale)

Vorlage:  0163/20

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 22.06.2020 an: Krebs, Hauptamt
Erledigt: 17.07.2020 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Die Berufung wurde beschlossen. Die entsprechenden Daten wurden in das Ratsinformationssystem eingearbeitet.

397 Sitzung 18.06.2020 Stadtrat

TOP 15 Ö: Wirtschaftsplan Städtebaulicher Denkmalschutz - Änderungen 2020

Vorlage:  0188/20

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 30.06.2020 an: Edner, Amt für Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung
Erledigt: 24.06.2020 Ergebnis: Stellungnahme erfasst

Realisierung: Wirtschaftsplan wird Bestandteil der Nachtrags-Haushaltssatzung

398 Sitzung 18.06.2020 Stadtrat

TOP 5 Ö: Abberufung eines Sachkundigen Einwohners des Haushalts- und Finanzausschusses und gleichzeitige Neuberufung

Vorlage:  0193/20

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 22.06.2020 an: Krebs, Hauptamt
Erledigt: 17.07.2020 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Die Abberufung und gleichzeitige Neuberufung wurde beschlossen. Die entsprechenden Daten wurden in das Ratsinformationssystem eingearbeitet.

399 Sitzung 11.06.2020 Hauptausschuss

TOP 3 Ö: Förderung der Arbeit der Selbsthilfegruppen, der gemeinnützigen Vereine und Gesellschaften im sozialen Bereich für das Jahr 2020

Vorlage:  0152/20

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 31.07.2020 an: Querfurth, Sozialamt

400 Sitzung 07.04.2020 Stadtrat

TOP 1 Ö: Umlaufbeschluss: Steuerliche Unterstützungsmaßnahmen der Stadt Bernburg (Saale) im Bereich der Gewerbesteuer zur Bewältigung der Auswirkungen der Corona-Pandemie

Vorlage:  0165/20

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Umsetzung: Termin: 30.04.2020 an: Wegner, Dezernat I
Erledigt: 07.05.2020 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Nach den Festlegungen des Stadtrates wird das Steueramt die Stundungsanträge bearbeiten.

401 Sitzung 07.04.2020 Stadtrat

TOP 2 Ö: Umlaufbeschluss: Erlass von Kita-Kostenbeiträgen wegen Schließung von Kindertageseinrichtungen während der Corona-Krise

Vorlage:  0164/20

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Umsetzung: Termin: 30.04.2020 an: Elstermann, Rechtsamt
Erledigt: 30.04.2020 Ergebnis: erledigt

402 Sitzung 02.04.2020 Hauptausschuss

TOP 9 Ö: Zuschuss an freie Träger der Jugendarbeit für den OT- Bereich 2020

Vorlage:  0137/20

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Umsetzung: Termin: 01.09.2020 an: Kowoll, Amt für Kinder- und Jugendförderung
Erledigt: 22.04.2020 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Die Zuschüsse für die OT-Bereiche wurden am 15.04.2020 ausgezahlt. Die Abrechnung erfolgt bis zum 12.03.2021.

403 Sitzung 02.04.2020 Hauptausschuss

TOP 10 Ö: Vergabe von Kulturfördermittel 2020

Vorlage:  0139/20

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Umsetzung: Termin: 20.08.2020 an: Arlt, Schul-, Kultur- und Sportamt
Erledigt: 18.12.2020 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Fördermittel wurden an die Vereine ausgegeben

404 Sitzung 02.04.2020 Hauptausschuss

TOP 11 Ö: Vergabe von Sportfördermitteln für die Kinder- und Jugendarbeit in Bernburger Sportvereinen

Vorlage:  0140/20

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 28.08.2020 an: Arlt, Schul-, Kultur- und Sportamt
Erledigt: 03.09.2020 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Sportfördermittel wurden ausgezahlt.

405 Sitzung 02.04.2020 Hauptausschuss

TOP 12 Ö: Vergabe von Sportfördermitteln für ehrenamtlich tätige Übungsleiter in Bernburger Sportvereinen

Vorlage:  0141/20

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 28.08.2020 an: Arlt, Schul-, Kultur- und Sportamt
Erledigt: 03.09.2020 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Sportfördermittel wurden ausgezahlt.

406 Sitzung 02.04.2020 Hauptausschuss

TOP 2.1 Ö: Fußgängerüberweg Campus/Käthe-Kollwitz-Straße, hier: Finanzierung

Vorlage:  0150/20/1

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 10.06.2020 an: Beck, Ordnungs- und Umweltamt

407 Sitzung 02.04.2020 Hauptausschuss

TOP 13 Ö: Vergabe von Sportfördermitteln für Einzelmaßnahmen

Vorlage:  0143/20

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 31.12.2020 an: Arlt, Schul-, Kultur- und Sportamt
Erledigt: 21.01.2021 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Die Vereine haben die Fördermittel erhalten.

408 Sitzung 02.04.2020 Hauptausschuss

TOP 3 Ö: Annahme einer Zuwendung für Aderstedt

Vorlage:  0138/20

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 08.04.2020 an: Elstermann, Rechtsamt
Erledigt: 17.04.2020 Ergebnis: erledigt

409 Sitzung 02.04.2020 Hauptausschuss

TOP 5 Ö: Zuschuss für das Projekt "Kinderstadt-Bärenhausen 2020" der Stiftung Evangelische Jugendhilfe St. Johannis Bernburg

Vorlage:  0132/20

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 28.08.2020 an: Kowoll, Amt für Kinder- und Jugendförderung
Erledigt: 12.05.2020 Ergebnis: Stellungnahme erfasst

Realisierung: Mit Schreiben vom 12.05.2020 durch den Projektverantwortlichen, Herrn Noack, wurde das Projekt Kinderstadt Bärenhausen, aufgrund der aktuellen Situation, für 2020 abgesagt.

410 Sitzung 02.04.2020 Hauptausschuss

TOP 6 Ö: Zuschuss für den Verein IBG e.V. zur Durchführung eines Internationalen Workcamps in Bernburg (Saale)

Vorlage:  0133/20

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 01.09.2020 an: Kowoll, Amt für Kinder- und Jugendförderung
Erledigt: 19.05.2020 Ergebnis: Stellungnahme erfasst

Realisierung: Das Projekt " internationales Workcamp" wurde am 12.05.2020 schriftlich von IGB für dieses Jahr abgesagt.

411 Sitzung 02.04.2020 Hauptausschuss

TOP 7 Ö: Zuschuss für die Stiftung Evangelische jugendhilfe St. Johannis für die Erweiterung des Spielplatzes auf dem Gelände des Mehrgenerationenhauses

Vorlage:  0134/20

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 02.07.2020 an: Kowoll, Amt für Kinder- und Jugendförderung
Erledigt: 22.04.2020 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Der Zuschuss für die Anschaffung des Spielgerätes wurde am 15.04.2020 an die Stiftung ausgezahlt. Die Abrechnung erfolgt bis zum 02.12.2020.

412 Sitzung 02.04.2020 Hauptausschuss

TOP 8 Ö: Präventionsprojekt- häusliche Gewalt

Vorlage:  0136/20

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 03.11.2020 an: Kowoll, Amt für Kinder- und Jugendförderung
Erledigt: 22.04.2020 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Der Verein Rückenwind e.V. hat die Durchführung der Ausstellung "Häusliche Gewalt" mit schriftlicher Mitteilung vom 09.04.2020 auf den 07.06. - 21.06.2021 verschoben.

413 Sitzung 25.03.2020 Stadtrat

TOP 5 Ö: Überplanmäßige Ausgabe zur Sanierung des Wasserturms

Vorlage:  0160/20

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 30.06.2020 an: Biermordt-Meisel, Hochbauamt
Erledigt: 26.03.2020 Ergebnis: erledigt

414 Sitzung 25.03.2020 Stadtrat

TOP 6 Ö: Ermächtigung zur Aufnahme eines Investitionskredites - Beschlussvorlage wird nachgereicht

Vorlage:  0162/20

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 27.03.2020 an: Wegner, Dezernat I
Erledigt: 07.05.2020 Ergebnis: erledigt

415 Sitzung 25.03.2020 Stadtrat

TOP 2 Ö: Bereitstellung überplanmäßiger Mittel zur Absicherung der Finanzierung der Maßnahme "Vernässung im OT Poley" - Unterlagen werden nachgereicht -

Vorlage:  0155/20

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 30.06.2020 an: Matthias, Tiefbauamt

416 Sitzung 25.03.2020 Stadtrat

TOP 3 Ö: Bereitstellung überplanmäßiger Mittel zur Absicherung der Finanzierung der Maßnahme "Rendezvoushaltestelle am unteren Karlsplatz mit Ausbaugrenze gem. festgelegtem Umring" - Unterlagen werden nachgereicht -

Vorlage:  0156/20

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Umsetzung: Termin: 15.12.2020 an: Matthias, Tiefbauamt

417 Sitzung 25.03.2020 Stadtrat

TOP 4 Ö: Überplanmäßige Ausgabe für das Bauvorhaben Schloss Bernburg - Museum

Vorlage:  0158/20

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 30.06.2020 an: Biermordt-Meisel, Hochbauamt
Erledigt: 26.03.2020 Ergebnis: erledigt

418 Sitzung 27.02.2020 Stadtrat

TOP 3 Ö: Abberufung des Kinderwartes und Bestellung eines neuen Kinderwartes für die Ortsfeuerwehr Baalberge

Vorlage:  0118/19

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 04.03.2020 an: Grap, Hauptamt
Erledigt: 10.03.2020 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Die Berufungsurkunde wurde wurde Herrn Roberto Lüth in der Stadtratssitzung am 27.02.2020 überreicht.

419 Sitzung 27.02.2020 Stadtrat

TOP 4 Ö: Abberufung eines sachkundigen Einwohners des Schul-, Kultur- und Sportausschusses und gleichzeitige Neuberufung

Vorlage:  0120/20

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 13.03.2020 an: Krebs, Hauptamt
Erledigt: 04.03.2020 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Der neue sachkundige Einwohner wurde angeschrieben und ihm wurden die Formulare für s. E. übersandt.

420 Sitzung 27.02.2020 Stadtrat

TOP 8 Ö: Aufhebung der Richtlinie der Stadt Bernburg (Saale) zur Verteilung von Spenden an die vom Juni-Hochwasser 2013 betroffenen Einwohner, Unternehmen, Vereine und andere

Vorlage:  0128/20

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 19.03.2020 an: Krebs, Hauptamt
Erledigt: 04.03.2020 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Die Richtlinie wurde aufgehoben und aus dem Ortsrecht der Stadt Bernburg (Saale) mit Datum vom 03.03.2020 entfernt.

421 Sitzung 27.02.2020 Stadtrat

TOP 6.1 Ö: Berufung der Mitglieder des Beirates der Menschen mit Behinderung (Behindertenbeirat) der Stadt Bernburg (Saale)

Vorlage:  0124/20/2

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Umsetzung: Termin: 30.04.2020 an: Querfurth, Sozialamt

422 Sitzung 27.02.2020 Stadtrat

TOP 10 Ö: Antrag von Herrn Dr. Kramersmeyer zur Einführung einer Rubrik "Interessantes aus dem Ratssaal" in das Amtsblatt der Stadt Bernburg (Saale)

Vorlage:  0122/20

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 12.03.2020 an: Krebs, Hauptamt
Erledigt: 04.03.2020 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Die Verwaltung wird eine diesbezüglich Beschlussvorlage erarbeiten.

423 Sitzung 27.02.2020 Stadtrat

TOP 11 Ö: Bündelung der Anteile der sachsen-anhaltinischen Kleinstanteilseigner der Fernwasserversorgung Elbaue-Ostharz GmbH (FEO) - Gründung des Vereins der kommunalen Anteilseigner an der FEO e.V. und Beitritt zum Verein

Vorlage:  0123/20

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 30.06.2020 an: Elstermann, Rechtsamt
Erledigt: 23.07.2020 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Die Gründungsversammlung des Vereins der kommunalen Anteilseigner an der FEO e. V fand am 09.07.2020 in Quedlinburg statt. Die Versammlung beschloss die Vereinssatzung und wählte den Vorstand und die Kassenprüfer des Vereins. Darüber hinaus wurde der Geschäftsführer des Vereins benannt.

424 Sitzung 27.02.2020 Stadtrat

TOP 12 Ö: 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 63 "Wohngebiet Süd-West", Teilbereich "Grundversorgungszentrum an der Kustrenaer Straße" – Aufstellungsbeschluss

Vorlage:  0084/19

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 31.03.2020 an: Peter, Planungsamt
Erledigt: 12.03.2020 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Die ortsübliche Bekanntmachung erfolgte am 11. März 2020 im Amtsblatt des SLK.

425 Sitzung 27.02.2020 Stadtrat

TOP 9 Ö: Erneuerung Beschluss Gefahrenabwehrverordnung Sperrgebiet Tagesbruch

Vorlage:  0126/20

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 01.06.2020 an: Köster, Ordnungs- und Umweltamt

426 Sitzung 27.02.2020 Stadtrat

TOP 2 Ö: Abberufung des Jugendwartes und Bestellung eines neuen Jugendwartes für die Ortsfeuerwehr Baalberge

Vorlage:  0119/19

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 04.03.2020 an: Grap, Hauptamt
Erledigt: 10.03.2020 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Die Berufungsurkunde wurde wurde Herrn Nicki Gehrmann in der Stadtratssitzung am 27.02.2020 überreicht.

427 Sitzung 20.02.2020 Hauptausschuss

TOP 4 Ö: Annahme von Zuwendungen für das 52. Stadt -und Rosenfest 2020

Vorlage:  0115/19

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 30.06.2020 an: Elstermann, Rechtsamt
Erledigt: 07.07.2020 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Das 52. Stadt- und Rosenfest 2020 konnte aufgrund der Corona-Pandemie nicht stattfinden.
Die eingenommenen Zuwendungen werden somit für das Stadt- und Rosenfest im Jahr 2021 verwendet.

428 Sitzung 20.02.2020 Hauptausschuss

TOP 5 Ö: Annahme einer Zuwendung für die Grundschule "Regenbogen" der Stadt Bernburg (Saale)

Vorlage:  0116/19

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 31.03.2020 an: Elstermann, Rechtsamt
Erledigt: 25.02.2020 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Die Zuwendung wurde angenommen.

429 Sitzung 28.11.2019 Stadtrat

TOP 21 Ö: Antrag der SPD-Fraktion zur Errichtung eines Fußgängerüberweges in der Käthe-Kollwitz-Straße

Vorlage:  0108/19

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Umsetzung: Termin: 24.02.2020 an: Edner, Amt für Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung
Erledigt: 15.04.2020 Ergebnis: Stellungnahme erfasst

Realisierung: Ausführung im 2. Quartal 2020

430 Sitzung 28.11.2019 Stadtrat

TOP 9.1 Ö: Richtlinie zur Förderung von Kultur-, Kunst-, Heimat- und Traditionspflege in der Stadt Bernburg (Saale)

Vorlage:  0081/19/1

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Umsetzung: Termin: 31.12.2019 an: Arlt, Schul-, Kultur- und Sportamt
Erledigt: 02.01.2020 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Die geänderte Richtlinie tritt ab dem 1. Januar 2020 in Kraft.

431 Sitzung 28.11.2019 Stadtrat

TOP 10 Ö: Jahresabschluss 2013 (Jahresrechnung der Stadt Bernburg (Saale) für das Jahr 2013 und Entlastung des Oberbürgermeisters)

Vorlage:  0106/19

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Umsetzung: Termin: 31.01.2020 an: Wegner, Dezernat I
Erledigt: 05.02.2020 Ergebnis: Stellungnahme erfasst

Realisierung: Die Bekanntmachung der Jahresrechnung 2013 wird demnächst erfolgen.

432 Sitzung 28.11.2019 Stadtrat

TOP 11.1 Ö: Haushalt 2020 der Stadt Bernburg (Saale)

Vorlage:  0086/19/1

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 31.12.2019 an: Wegner, Dezernat I
Erledigt: 31.01.2020 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Die Auslegung der Haushaltsunterlagen erfolgt bis 07.02.2020. Danach tritt der Haushaltsplan 2020 in Kraft.

433 Sitzung 28.11.2019 Stadtrat

TOP 12 Ö: Ermächtigung zur Aufnahme eines Investitionskredites

Vorlage:  0104/19

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 31.12.2019 an: Wegner, Dezernat I
Erledigt: 05.02.2020 Ergebnis: Stellungnahme erfasst

Realisierung: Der Investitionskredit wurde noch nicht benötigt.

434 Sitzung 28.11.2019 Stadtrat

TOP 13.1 Ö: Änderung der Satzung über die Erhebung der Vergnügungssteuer in der Stadt Bernburg (Saale) - Vergnügungssteuersatzung

Vorlage:  0105/19/1

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 31.01.2020 an: Wegner, Dezernat I
Erledigt: 05.02.2020 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Der Vollzug der Satzung geschieht seit 01.01.2020

435 Sitzung 28.11.2019 Stadtrat

TOP 14 Ö: Außerdienststellung des Friedhofes in Bernburg (Saale), OT Peißen (Unterpeißen, Leauer Weg) zum 01.01.2020

Vorlage:  0038/19

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 12.12.2019 an: Krebs, Hauptamt
Erledigt: 11.12.2019 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Über die Außerdienststellung des Friedhofes in Bernburg (Saale), OT Peißen, wurde in einer Pressemitteilung informiert.

436 Sitzung 28.11.2019 Stadtrat

TOP 3 Ö: Bestellung des Jugendwartes für die Ortsfeuerwehr Poley

Vorlage:  0090/19

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 11.12.2019 an: Grap, Hauptamt
Erledigt: 14.01.2020 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Sven Brach-Sperlich wurde vom Stadtrat am 28.11.2019 für die Dauer von vier Jahren zum Jugendwart der Ortsfeuerwehr Poley bestellt.

437 Sitzung 28.11.2019 Stadtrat

TOP 15 Ö: Sonstige städtebauliche Planung der Stadt Bernburg (Saale) gemäß § 1 Abs. 6 Nr. 11 BauGB Wohnmobilstellplatzkonzept der Stadt Bernburg (Saale)
Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Anregungen zum Entwurf

Vorlage:  0073/19

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 31.12.2019 an: Peter, Planungsamt
Erledigt: 29.11.2019 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Die Mitteilung des Abwägungsergebnisses erfolgte am 29.11.2019 an die Behörden und Bürger.

438 Sitzung 28.11.2019 Stadtrat

TOP 4 Ö: Berufung von drei neuen Mitgliedern für den Jugendbeirat der Stadt Bernburg (Saale)

Vorlage:  0096/19

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 31.12.2019 an: Kowoll, Amt für Kinder- und Jugendförderung
Erledigt: 07.01.2020 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Die drei neuen Mitglieder für den Jugendbeirat wurden am 28.11.2019 durch den Stadtrat bestätigt und vom Oberbürgermeister für 4 Jahre berufen.

439 Sitzung 28.11.2019 Stadtrat

TOP 18 Ö: Wirtschaftsplan Städtebaulicher Denkmalschutz für das Haushaltsjahr 2020

Vorlage:  0092/19

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 06.12.2019 an: Edner, Amt für Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung
Erledigt: 29.01.2020 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Bestandteil des Haushaltsplanes 2020

440 Sitzung 28.11.2019 Stadtrat

TOP 5 Ö: Entsendung von Vertretern der Stadt in den Aufsichtsrat der BTV

Vorlage:  0107/19

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 02.12.2019 an: Elstermann, Rechtsamt
Erledigt: 29.11.2019 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Der Stadtrat hat folgende Besetzung der auf die Stadt entfallenden Aufsichtsratssitze beschlossen:

Bediensteter der Stadtverwaltung: Paul Koller
CDU Thomas Sacher
Die Linke Christine Pfeiffer

441 Sitzung 28.11.2019 Stadtrat

TOP 17 Ö: Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln für das Bauvorhaben Sanierung und Ertüchtigung der historischen Stadtmauer Bernburg (Saale), 4. BA im Rahmen der Beseitigung von Hochwasserschäden 2013 und Information über Eilentscheidung des Oberbürgermeisters gemäß § 65 Abs. 4 Satz 1 KVG LSA

Vorlage:  0091/19

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 06.12.2019 an: Biermordt-Meisel, Hochbauamt
Erledigt: 02.12.2019 Ergebnis: erledigt

442 Sitzung 28.11.2019 Stadtrat

TOP 19 Ö: Wirtschaftsplan Städtebauliche Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahme für das Haushaltsjahr 2020

Vorlage:  0093/19

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 06.12.2019 an: Edner, Amt für Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung
Erledigt: 29.01.2020 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Bestandteil des Haushaltsplanes 2020

443 Sitzung 28.11.2019 Stadtrat

TOP 6 Ö: Wahl von Schiedspersonen für die Schiedsstelle der Stadt Bernburg (Saale), Wahlperiode 2020 - 2025

Vorlage:  0103/19

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 06.04.2020 an: Elstermann, Rechtsamt
Erledigt: 03.04.2020 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Als Schiedspersonen für die Wahlperiode 2020 – 2025 wurden durch den Stadtrat gewählt:
- Herr Wolfgang Große
- Herr Udo Heiderich
- Frau Katrin Stötzer
Die neuen Schiedspersonen wurden vom Direktor des Amtsgerichts Bernburg in ihr Amt berufen.

444 Sitzung 28.11.2019 Stadtrat

TOP 20 Ö: Prioritätenliste 2020 für den Einsatz von Städtebaufördermitteln

Vorlage:  0098/19

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 13.12.2019 an: Edner, Amt für Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung
Erledigt: 29.01.2020 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Die Prioritätenliste findet seit dem 01.01.2020 Anwendung

445 Sitzung 28.11.2019 Stadtrat

TOP 8.1 Ö: Ausschreibung zum Verkauf "Loheland-Haus" am Stadtpark "Alte Bibel"

Vorlage:  0097/19

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Umsetzung: Termin: 15.04.2020 an: Edner, Amt für Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung
Erledigt: 28.04.2020 Ergebnis: erledigt

446 Sitzung 26.11.2019 Hauptausschuss

TOP 2 Ö: Rendezvoushaltestelle am unteren Karlsplatz mit Ausbaugrenze gemäß festgelegtem Umring, Hier: Technisches Ausbauprogramm

Vorlage:  0109/19

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 28.02.2020 an: Matthias, Tiefbauamt

447 Sitzung 14.11.2019 Hauptausschuss

TOP 5 Ö: Vergabe von Sportfördermitteln 2019 für kurzfristige Maßnahmen

Vorlage:  0088/19

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 31.12.2019 an: Arlt, Schul-, Kultur- und Sportamt
Erledigt: 02.01.2020 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Die Sportfördermittel 2019 für kurzfristige Maßnahmen wurden am 3. Dezember 2019 an den Verein "SV Schwarz-Gelb Bernburg e. V." überwiesen.

448 Sitzung 26.09.2019 Stadtrat

TOP 8 Ö: Weiterführung Ordnungsstreifen

Vorlage:  0065/19

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 28.09.2019 an: Köster, Ordnungs- und Umweltamt

449 Sitzung 26.09.2019 Stadtrat

TOP 10 Ö: 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1/98 mit dem Kennwort: "Am Zepziger Wege"
Aufstellungsbeschluss

Vorlage:  0054/19

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 30.10.2019 an: Peter, Planungsamt
Erledigt: 09.10.2019 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Die Bekanntmachung wurde im Amtsblatt des SLK am 09.10.2019 veröffentlicht.

450 Sitzung 26.09.2019 Stadtrat

TOP 11 Ö: Jahresabschluss 2018 der indigo innovationspark bernburg gmbh i. L.

Vorlage:  0032/19

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 14.10.2019 an: Elstermann, Rechtsamt
Erledigt: 01.10.2019 Ergebnis: erledigt

451 Sitzung 26.09.2019 Stadtrat

TOP 2 Ö: Partnerschaftsabkommen zwischen der Stadt Rostow Weliki- Russland und der Stadt Bernburg (Saale)

Vorlage:  0076/19

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 31.12.2019 an: Arlt, Schul-, Kultur- und Sportamt
Erledigt: 26.11.2019 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Der Vertrag wurde am 24.10.2019 unterzeichnet.

452 Sitzung 26.09.2019 Stadtrat

TOP 3 Ö: Annahme einer Zuwendung für ein Spielgerät auf der Alten Bibel

Vorlage:  0079/19

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 31.12.2019 an: Elstermann, Rechtsamt
Erledigt: 08.01.2020 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Der Sponsoringvertrag wurde unterschrieben und die Spende angenommen.

453 Sitzung 26.09.2019 Stadtrat

TOP 4 Ö: Änderung der Satzung der Stadt Bernburg (Saale) zur Festlegung der Schulbezirke an Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Bernburg (Saale)

Vorlage:  0069/19

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 04.12.2019 an: Arlt, Schul-, Kultur- und Sportamt
Erledigt: 26.11.2019 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Bekanntmachung der Satzung im November-Amtsblatt.

454 Sitzung 26.09.2019 Stadtrat

TOP 6 Ö: Neufassung der "Satzung für den Beirat der Menschen mit Behinderung (Behindertenbeirat) der Stadt Bernburg (Saale)"

Vorlage:  0075/19

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 31.10.2019 an: Samad, Sozialamt
Erledigt: 31.10.2019 Ergebnis: erledigt

455 Sitzung 26.09.2019 Stadtrat

TOP 7 Ö: Erlass einer Satzung über die Benutzung öffentlicher Grünflächen der Stadt Bernburg (Saale) - Grünflächensatzung

Vorlage:  0051/19

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 30.11.2019 an: Krebs, Hauptamt
Erledigt: 18.11.2019 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Die Satzung wurde im Amtslbatt der Stadt Bernburg (Saale) vom 07.11.19 veröffentlicht.

456 Sitzung 26.09.2019 Stadtrat

TOP 9 Ö: Sanierungspreis 2018

Vorlage:  0080/19

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 31.12.2019 an: Edner, Amt für Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung
Erledigt: 29.01.2020 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Die Sanierungspreise wurden in der letzten Stadtratssitzung 2019 übergeben

457 Sitzung 19.09.2019 Hauptausschuss

TOP 2.3 Ö: Vorstellung Instandsetzung Stadtstraßen Bernburg (Saale) und Ortsteile 2020 / teilweise Erneuerung im beitragsrechtlichen Sinne Hier: Technisches Ausbauprogramm

Vorlage:  0052/19/3

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 27.09.2019 an: Matthias, Tiefbauamt
Erledigt: 27.02.2020 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Umsetzung des Technischen Ausbauprogrammes wie folgt:
- Es wurden folgende Anliegerversammlungen durgeführt:
. am 09.10.2019 - für den Neubau Straßenbeleuchtungsanlage einschließlich Gehweginstandsetzung J.-Rust-Straße 6 a/b und 8 a/b (Stichstr. zwischen J.-Rust-Straße und E.-Barlach-Straße)
. am 22.10.2019 - für den Gehweg Liebknechtstraße - Teilbereich zwischen Haus Nr. 1 und Auguststraße
. am 23.10.2019 - für die Alte Dorfstraße 2b bis 4 im OT Aderstedt
- Das Vergabeverfahren wurde vorbereitet.

458 Sitzung 19.09.2019 Hauptausschuss

TOP 3 Ö: Neubau einer Straßenbeleuchtung in der Stichstraße zwischen Johann-Rust-Straße und Ernst-Barlach-Straße (J.-Rust-Str. 6a/b und 8a/b) im Zuge der Baumaßnahme "Instandsetzung Stadtstraßen Bernburg (Saale) und OT 2020 / teilweise Erneuerung im beitragsrechtlichen Sinne" Hier: Technisches Ausbauprogramm

Vorlage:  0053/19

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 18.12.2019 an: Matthias, Tiefbauamt
Erledigt: 27.02.2020 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Umsetzung des Technischen Ausbauprogramms wie folgt:
- Die Anliegerversammlung erfolgt am 09.10.2019.
- Die Vereinbarung zur Errichtung der Straßenbeleuchtung mit der SWB GmbH wird zur Zeit abgeschlossen.

459 Sitzung 19.09.2019 Hauptausschuss

TOP 4 Ö: Ausbau Schlossgartenstraße Teil 2 und Teil 3, sowie Schenktreppe mit Ausbaugrenzen Lange Straße Hier: Technisches Ausbauprogramm

Vorlage:  0058/19

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 18.12.2019 an: Matthias, Tiefbauamt
Erledigt: 27.02.2020 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Umsetzung des Technischen Ausbauprogramms wie folgt:
- Eine Anliegerversammlung fand am 15.10.2019 statt.
- Abstimmungen mit den Versorgungsträgern sind erfolgt. Eine entsprechende Bauherrenvereinbarung wird zur Zeit erarbeitet.
- Mit Datum vom 30.01.2020 wurde beim Salzlandkreis (Untere Denkmalschutzbehörde) der Antrag auf Erteilung einer Genehmigung gem. § 14 (1) Denkmalschutzgesetz gestellt. Eine Genehmigung liegt noch nicht vor.
- Die Vergabe der Baumaßnahme wird zur Zeit vorbereitet.

460 Sitzung 18.09.2019 Bau- und Sanierungsausschuss

TOP 2 Ö: Bestimmung des Stellvertreters des Vorsitzenden des Bau- und Sanierungsausschusses der Stadt Bernburg (Saale)

Vorlage:  0042/19

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 20.09.2019 an: Krebs, Hauptamt
Erledigt: 19.09.2019 Ergebnis: erledigt

Realisierung:
Der Bau- und Sanierungsausschuss hat Herrn Gerd Klinz mit 9 Stimmen zum Stellvertreter des Ausschussvorsitzenden bestimmt.

461 Sitzung 17.09.2019 Haushalts- und Finanzausschuss

TOP 2 Ö: Bestimmung des Stellvertreters des Vorsitzenden des Haushalts- und Finanzausschusses der Stadt Bernburg (Saale)

Vorlage:  0041/19

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 21.09.2019 an: Krebs, Hauptamt
Erledigt: 20.09.2019 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Der Haushalts- und Finanzausschuss hat Herrn Sandy Grimm mit 7 Stimmen zum Stellvertreter des Ausschussvorsitzenden bestimmt.

462 Sitzung 11.09.2019 Jugend- und Sozialausschuss

TOP 2 Ö: Bestimmung des Stellvertreters des Vorsitzenden des Jugend- und Sozialausschusses der Stadt Bernburg (Saale)

Vorlage:  0044/19

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 13.09.2019 an: Krebs, Hauptamt
Erledigt: 12.09.2019 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Der Jugend- und Sozialausschuss hat Frau Andrea Heweker zur Stellvertreterin des Ausschussvorsitzenden bestimmt.

463 Sitzung 22.08.2019 Stadtrat

TOP 11 Ö: Bebauungsplan Nr. 94 "Einzelhandelsstandort 'Holzhof' an der Gröbziger Straße" – Abwägung der Anregungen zum 2. Entwurf

Vorlage:  0036/19

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Umsetzung: Termin: 13.09.2019 an: Peter, Planungsamt
Erledigt: 28.08.2019 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Die Träger öffentlicher Belange wurden über das Abwägungsergebnis informiert.

464 Sitzung 22.08.2019 Stadtrat

TOP 12 Ö: Bebauungsplan Nr. 94 "Einzelhandelsstandort 'Holzhof' an der Gröbziger Straße" – Satzungsbeschluss

Vorlage:  0037/19

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Umsetzung: Termin: 13.09.2019 an: Peter, Planungsamt
Erledigt: 05.09.2019 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Die Satzung wurde am 04.09.2019 im Amtsblatt des SLK bekannt gemacht und ist somit rechtskräftig.

465 Sitzung 22.08.2019 Stadtrat

TOP 13 Ö: Höchstspannungsleitung Wolmirstedt - Isar (Vorhaben 5), Abschnitt A (Wolmirstedt - Raum Naumburg/Eisenberg)
Bundesfachplanung: Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 9 Netzausbaubeschleunigungsgesetz

Vorlage:  0040/19

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Umsetzung: Termin: 30.09.2019 an: Peter, Planungsamt
Erledigt: 28.08.2019 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Die Stellungnahme wurde an die Bundesnetzagentur geschickt.

466 Sitzung 22.08.2019 Stadtrat

TOP 2 Ö: Abberufung eines Mitgliedes des Bau- und Sanierungsausschusses und gleichzeitige Neuberufung

Vorlage:  0048/19

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Umsetzung: Termin: 29.08.2019 an: Krebs, Hauptamt
Erledigt: 28.08.2019 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Die Abberufung und die Neuberufung eines Mitgliedes im Bau- und Sanierungsausschuss wurde in das Ratsinformationssystem eingearbeitet.

467 Sitzung 22.08.2019 Stadtrat

TOP 3 Ö: Jahresabschluss 2018 der Bernburger Wohnstättengesellschaft mbH

Vorlage:  0030/19

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 06.09.2019 an: Elstermann, Rechtsamt
Erledigt: 28.08.2019 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Die Geselslchafterversammlung der Bernburger Wohnstättengeselslchaft mbH beschloss am 26.08.2019 im Wege des schriftlichen Verfahrens nach § 48 Abs. 2 GmbHG in Verbindung mit. § 9 Abs. 8 Gesellschaftsvertrag Folgendes:

1.Der Jahresabschluss 2018 der Bernburger Wohnstättengesellschaft mbH wird festgestellt.

2. Aus dem Jahresüberschuss 2018 in Höhe von 519.170,09 € werden 358.000 € an die Gesellschafterin ausgeschüttet. Der nach der Ausschüttung verbleibende Restbetrag aus dem Jahresüberschuss 2018 in Höhe von 161.170,09 € wird auf neue Rechnung vorgetragen. Auszahlungstermin für die Ausschüttung an die Gesellschafterin in Höhe von 358.000 € ist der 03.09.2019.

3. Die im Geschäftsjahr 2018 amtierenden Mitglieder des Aufsichtsrates werden für diesen Zeitraum entlastet.

468 Sitzung 22.08.2019 Stadtrat

TOP 4 Ö: Jahresabschluss 2018 der BFG-Bernburger Freizeit GmbH

Vorlage:  0031/19

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Umsetzung: Termin: 06.09.2019 an: Elstermann, Rechtsamt
Erledigt: 26.09.2019 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Die Gesellschafterversammlung der indigo innovationspark bernburg gmbh i. L. hat am 25.09.2019 folgende Beschlüsse gefasst:

1. Der Jahresabschluss für das Geschäftsjahr 01.01. bis 31.12.2018, bestehend aus Bilanz mit einer Bilanzsumme in Höhe von 246.096,23 €, dem Anhang und der Gewinn- und Verlustrechnung mit einem Jahresüberschuss von 7.666,28 € sowie der Lagebericht wird festgestellt.
2. Der Jahresüberschuss wird verwendet, um Instandsetzungsmaßnahmen durchzuführen.
3. Der Geschäftsführung wird Entlastung erteilt.

469 Sitzung 22.08.2019 Stadtrat

TOP 7 Ö: Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln für das Bauvorhaben Sanierung und Ertüchtigung der historischen Stadtmauer Bernburg (Saale), 3. und 4. BA im Rahmen der Beseitigung von Hochwasserschäden 2013

Vorlage:  0049/19

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 20.09.2019 an: Biermordt-Meisel, Hochbauamt
Erledigt: 11.09.2019 Ergebnis: erledigt

470 Sitzung 22.08.2019 Stadtrat

TOP 8 Ö: Ermächtigung zur Aufnahme eines Investitionskredites

Vorlage:  0050/19

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Umsetzung: Termin: 30.09.2019 an: Ristow, Dezernat I
Erledigt: 30.08.2019 Ergebnis: erledigt

471 Sitzung 22.08.2019 Stadtrat

TOP 9 Ö: 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 55 "Südlich Martinsplatz" – Abwägung der Anregungen zum 2. Entwurf

Vorlage:  0034/19

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 13.09.2019 an: Peter, Planungsamt
Erledigt: 28.08.2019 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Die Träger öffentlicher Belange wurden über das Abwägungsergbnis informiert.

472 Sitzung 22.08.2019 Stadtrat

TOP 10 Ö: 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 55 "Südlich Martinsplatz" – Satzungsbeschluss

Vorlage:  0035/19

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 13.09.2019 an: Peter, Planungsamt
Erledigt: 05.09.2019 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Die Satzung wurde am 04.09.2019 im Amtsblatt des SLK bekannt gemacht und ist somit rechtskräftig.

473 Sitzung 15.08.2019 Haushalts- und Finanzausschuss

TOP 3 Ö: Annahme von Zuwendungen für das Sozialamt der Stadt Bernburg (Saale) -Tafelfahrzeug

Vorlage:  0033/19

Beschluss: ungeändert empfohlen

Umsetzung: Termin: 31.12.2019 an: König, Rechtsamt
Erledigt: 13.01.2020 Ergebnis: erledigt

474 Sitzung 04.07.2019 Stadtrat

TOP 9 Ö: Entsendung von Vertretern der Stadt in Organe von Unternehmen, Zweckverbänden und Unterhaltungsverbänden

Vorlage:  0004/19

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 12.07.2019 an: Elstermann, Rechtsamt
Erledigt: 12.07.2019 Ergebnis: erledigt

475 Sitzung 04.07.2019 Stadtrat

TOP 10 Ö: Feststellung der Gültigkeit der Wahl des Ortschaftsrates Aderstedt

Vorlage:  0006/19

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 31.07.2019 an: Grap, Hauptamt
Erledigt: 23.07.2019 Ergebnis: erledigt

476 Sitzung 04.07.2019 Stadtrat

TOP 11 Ö: Feststellung der Gültigkeit der Wahl des Ortschaftsrates Baalberge

Vorlage:  0007/19

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 31.07.2019 an: Grap, Hauptamt
Erledigt: 23.07.2019 Ergebnis: erledigt

477 Sitzung 04.07.2019 Stadtrat

TOP 12 Ö: Feststellung der Gültigkeit der Wahl zum Ortschaftsrat Biendorf

Vorlage:  0009/19

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 31.07.2019 an: Grap, Hauptamt
Erledigt: 23.07.2019 Ergebnis: erledigt

478 Sitzung 04.07.2019 Stadtrat

TOP 13 Ö: Feststellung der Gültigkeit der Wahl des Ortschaftsrates Gröna

Vorlage:  0010/19

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 31.07.2019 an: Grap, Hauptamt
Erledigt: 23.07.2019 Ergebnis: erledigt

479 Sitzung 04.07.2019 Stadtrat

TOP 14 Ö: Feststellung der Gültigkeit der Wahl des Ortschaftsrates Peißen

Vorlage:  0011/19

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 31.07.2019 an: Grap, Hauptamt
Erledigt: 23.07.2019 Ergebnis: erledigt

480 Sitzung 04.07.2019 Stadtrat

TOP 15 Ö: Feststellung der Gültigkeit der Wahl des Ortschaftsrates Poley

Vorlage:  0012/19

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 31.07.2019 an: Grap, Hauptamt
Erledigt: 23.07.2019 Ergebnis: erledigt

481 Sitzung 04.07.2019 Stadtrat

TOP 1 Ö: Wahl der/des Vorsitzenden des Stadtrates der Stadt Bernburg (Saale) und seiner Stellvertreter

Vorlage:  0001/19

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Umsetzung: Termin: 10.07.2019 an: Krebs, Hauptamt
Erledigt: 08.07.2019 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Herr Jürgen Weigelt wurde zum Vorsitzenden des Stadtrates, Herr Hagen Neugebauer zum 1. Stellvertreter des Vorsitzenden und Herr Detlef Müller zum 2. Stellvertreter des Vorsitzenden des Stadtrates gewählt.

482 Sitzung 04.07.2019 Stadtrat

TOP 16 Ö: Feststellung der Gültigkeit der Wahl des Ortschaftrates Preußlitz

Vorlage:  0017/19

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 31.07.2019 an: Grap, Hauptamt
Erledigt: 23.07.2019 Ergebnis: erledigt

483 Sitzung 04.07.2019 Stadtrat

TOP 5 Ö: Feststellung der Gültigkeit der Wahl zum Stadtrat der Stadt Bernburg (Saale)

Vorlage:  0005/19

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 31.07.2019 an: Grap, Hauptamt
Erledigt: 23.07.2019 Ergebnis: erledigt

484 Sitzung 04.07.2019 Stadtrat

TOP 17 Ö: Feststellung der Gültigkeit der Wahl des Ortschaftsrates Wohlsdorf

Vorlage:  0019/19

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 31.07.2019 an: Grap, Hauptamt
Erledigt: 23.07.2019 Ergebnis: erledigt

485 Sitzung 04.07.2019 Stadtrat

TOP 6 Ö: Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Bernburg (Saale), seine Ausschüsse und seine Ortschaftsräte

Vorlage:  0002/19

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 30.07.2019 an: Krebs, Hauptamt
Erledigt: 24.07.2019 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Herr Weigelt hat die Geschäftsordnung unterzeichnet. Anschließend wurde sie im Ortsrecht eingestellt.

486 Sitzung 04.07.2019 Stadtrat

TOP 7 Ö: Bildung, Zusammensetzung und Besetzung der Ausschüsse und Berufung von sachkundigen Einwohnern gem. §§ 47, 49 KVG LSA

Vorlage:  0003/19

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Umsetzung: Termin: 30.07.2019 an: Krebs, Hauptamt
Erledigt: 08.07.2019 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Ausschussmitglieder und sachkundige Einwohner wurden im Ratsinformationssystem eingearbeitet.

487 Sitzung 20.06.2019 Stadtrat

TOP 12 Ö: Bebauungsplan Nr. 94 "Einzelhandelsstandort 'Holzhof' an der Gröbziger Straße" – Abwägung der Anregungen zum Entwurf

Vorlage:  1015/19

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Umsetzung: Termin: 15.07.2019 an: Peter, Planungsamt
Erledigt: 25.06.2019 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Diejenigen, welche Anregungen zum Entwurf vorgebracht hatten, wurden vom Ergebnis der Abwägung unter Angabe der Gründe schriftlich in Kenntnis gesetzt.

488 Sitzung 20.06.2019 Stadtrat

TOP 2 Ö: Abberufung des bisherigen Jugendwartes der Ortsfeuerwehr Bernburg (Saale) und Bestellung des neuen Jugendwartes für die Ortsfeuerwehr Bernburg (Saale)

Vorlage:  1008/19

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 11.07.2019 an: Grap, Hauptamt
Erledigt: 03.07.2019 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Die Abberufung und Neubestellung wurden so vorgenommen.

489 Sitzung 20.06.2019 Stadtrat

TOP 13 Ö: Bebauungsplan Nr. 94 "Einzelhandelsstandort 'Holzhof' an der Gröbziger Straße" – Billigung des 2. Entwurfes

Vorlage:  1016/19

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Umsetzung: Termin: 15.07.2019 an: Peter, Planungsamt
Erledigt: 26.06.2019 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Die Offenlage wurde im Amtsbaltt des SLK bekannt gemacht.

490 Sitzung 20.06.2019 Stadtrat

TOP 3 Ö: Berufung der stellvertretenden Ortswehrleiterin der Ortsfeuerwehr Poley

Vorlage:  1011/19

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 19.07.2019 an: Grap, Hauptamt
Erledigt: 03.07.2019 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Die Berufung wurde vorgenommen.

491 Sitzung 20.06.2019 Stadtrat

TOP 4 Ö: Berufung des neu gewählten Ortswehrleiters für die Ortsfeuerwehr Gröna

Vorlage:  1012/19

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 12.07.2019 an: Grap, Hauptamt
Erledigt: 03.07.2019 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Die Berufung wurde vorgenommen.

492 Sitzung 20.06.2019 Stadtrat

TOP 14 Ö: Förderprogramm Stadtumbau, Programmbereich Aufwertung für den umzustruktierenden Stadtteil mit vorrangiger Priorität, Gesamtmaßnahme "Talstadt" - Gebietserweiterung

Vorlage:  1020/19

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Umsetzung: Termin: 30.10.2019 an: Edner, Amt für Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung
Erledigt: 29.01.2020 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Gebietserweiterung wurde beim Landesverwaltungsamt beantragt

493 Sitzung 20.06.2019 Stadtrat

TOP 5 Ö: Satzung zur Änderung der Entschädigungssatzung

Vorlage:  999/19

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Umsetzung: Termin: 30.08.2019 an: Grap, Hauptamt
Erledigt: 23.07.2019 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Am 4. Juli 2019 im Stadt-Amtsblatt veröffentlicht,
am 5. Juli 2019 in Kraft getreten.

494 Sitzung 20.06.2019 Stadtrat

TOP 15 Ö: Überplanmäßige Ausgabe für das Vorhaben Modernisierung und Instandsetzung Schulhof, 4. GS "Franz Mehring"

Vorlage:  1024/19

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Umsetzung: Termin: 28.06.2019 an: Edner, Amt für Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung
Erledigt: 06.08.2019 Ergebnis: erledigt

Realisierung: überplanmäßige Mittel wurden im Haushalt eingestellt

495 Sitzung 20.06.2019 Stadtrat

TOP 6.4 Ö: Satzung über die Festsetzung und Erhebung des Kostenbeitrages für die Inanspruchnahme von Angeboten der Kindertagesbetreuung im Gebiet der Stadt Bernburg (Saale) (Kita-Kostenbeitragssatzung)

Vorlage:  1006/19/4

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 31.10.2019 an: Kowoll, Amt für Kinder- und Jugendförderung
Erledigt: 05.11.2019 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Die BVL wurde am 20.06.2019 vom Stadtrat beschlossen und ist am 01.08.2019 in Kraft getreten.

496 Sitzung 20.06.2019 Stadtrat

TOP 16 Ö: Weisung für die Vertreterin der Stadt Bernburg (Saale) in der Verbandsversammlung des AV Köthen; Wechsel Gebührenmodell

Vorlage:  995/19

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Umsetzung: Termin: 20.12.2019 an: Elstermann, Rechtsamt
Erledigt: 18.11.2019 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Die Verbandsversammlung des AV Köthen hat am 24.10.2019 die Beibehaltung des bisherigen Gebührenmodells (mit Grundgebühr) beschlossen.

497 Sitzung 20.06.2019 Stadtrat

TOP 7 Ö: Namensgebung für den Hort an der Grundschule Baalberge

Vorlage:  1010/19

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 30.08.2019 an: Arlt, Schul-, Kultur- und Sportamt
Erledigt: 12.11.2019 Ergebnis: erledigt

498 Sitzung 20.06.2019 Stadtrat

TOP 8 Ö: Bebauungsplan Nr. 90 "Fachmarktzentrum an der Kalistraße" – Abwägung der Anregungen zum 2. Entwurf

Vorlage:  1013/19

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Umsetzung: Termin: 15.07.2019 an: Peter, Planungsamt
Erledigt: 25.06.2019 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Diejenigen, welche Anregungen zum 2. Entwurf vorgebracht hatten, wurden vom Ergebnis der Abwägung unter Angabe der Gründe schriftlich in Kenntnis gesetzt.

499 Sitzung 20.06.2019 Stadtrat

TOP 9 Ö: Bebauungsplan Nr. 90 "Fachmarktzentrum an der Kalistraße" – Satzungsbeschluss

Vorlage:  1014/19

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Umsetzung: Termin: 15.07.2019 an: Peter, Planungsamt
Erledigt: 26.06.2019 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Die Satzung wurde im Amtsblatt bekannt gemacht. Die Kommunalaufsicht und die Behörden wurden über die rechtskraft informiert.

500 Sitzung 20.06.2019 Stadtrat

TOP 10 Ö: Bebauungsplans Nr. 95 mit dem Kennwort: „Wohngebiet zwischen Latdorfer Straße und Dröbelschem Anger“ Abwägung zum Vorentwurf

Vorlage:  1021/19

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Umsetzung: Termin: 01.07.2019 an: Peter, Planungsamt
Erledigt: 25.06.2019 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Diejenigen, welche Anregungen zum Entwurf vorgebracht hatten, wurden vom Ergebnis der Abwägung unter Angabe der Gründe schriftlich in Kenntnis gesetzt.

501 Sitzung 20.06.2019 Stadtrat

TOP 11 Ö: Bebauungsplans Nr. 95 mit dem Kennwort: „Wohngebiet zwischen Latdorfer Straße und Dröbelschem Anger„ Billigung des Entwurfs

Vorlage:  1022/19

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Umsetzung: Termin: 01.07.2019 an: Peter, Planungsamt
Erledigt: 26.06.2019 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Die Offenlage wurde im Amtsblatt des SLK bekannt gemacht.

502 Sitzung 06.06.2019 Hauptausschuss

TOP 6 Ö: Förderung der Arbeit der Selbsthilfegruppen, der gemeinnützigen Vereine und Gesellschaften im sozialen Bereich für das Jahr 2019

Vorlage:  998/19

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 28.06.2019 an: Samad, Sozialamt
Erledigt: 28.06.2019 Ergebnis: erledigt

503 Sitzung 06.06.2019 Hauptausschuss

TOP 7 Ö: Erschließung Wohngebiet zwischen Latdorfer Straße und Dröbelschem Anger, Hier: Technisches Ausbauprogramm

Vorlage:  1017/19

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 16.12.2019 an: Matthias, Tiefbauamt

504 Sitzung 06.06.2019 Hauptausschuss

TOP 5 Ö: Beleuchtung der privaten Wegebeziehung (ca. 122 m) entlang Festwiese im Eigentum der Stadt Bernburg (Saale)
Hier: Technisches Ausbauprogramm

Vorlage:  1001/19

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 31.12.2019 an: Matthias, Tiefbauamt
Erledigt: 27.02.2020 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Umsetzung des Technischen Ausbauprogrammes wie folgt:
- Baubeginn am 14.10.2019
- Fertigstellung bzw. Anahme am 20.11.2019
- Beseitigung der Mängel gem. Abnahmeprotokoll am 04.12.2019 erledigt

505 Sitzung 02.05.2019 Stadtrat

TOP 14 Ö: 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 55 "Südlich Martinsplatz" – Abwägung der Anregungen zum Entwurf

Vorlage:  983/19

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 31.05.2019 an: Peter, Planungsamt
Erledigt: 10.05.2019 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Das Abwägungsergebnis wurde mitgeteilt.

506 Sitzung 02.05.2019 Stadtrat

TOP 15 Ö: 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 55 "Südlich Martinsplatz" – Billigung des 2. Entwurfes

Vorlage:  984/19

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 31.05.2019 an: Peter, Planungsamt
Erledigt: 10.05.2019 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Die Offenlage ist vom 27.05. bis 28.06.2019.
Die TÖB-Beteiligung läuft.

507 Sitzung 02.05.2019 Stadtrat

TOP 16 Ö: Vorstellung Variantenuntersuchung St. Stephanskirche ("Rote Kirche")

Vorlage:  955/19

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Umsetzung: Termin: 30.08.2019 an: Edner, Amt für Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung
Erledigt: 12.06.2019 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Antrag auf Gebietserweiterung beim Landesverwaltungsamt wurder gestellt

508 Sitzung 02.05.2019 Stadtrat

TOP 17 Ö: Prioritätenliste zur Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Verbesserung der Schulinfrastruktur finanzschwacher Kommunen vom 4. Juni 2018

Vorlage:  957/19

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 19.12.2019 an: Arlt, Schul-, Kultur- und Sportamt
Erledigt: 26.11.2019 Ergebnis: erledigt

509 Sitzung 02.05.2019 Stadtrat

TOP 18 Ö: Änderung der Geschäftsordnung für den Aufsichtsrat der Bernburger Wohnstättengesellschaft mbH

Vorlage:  951/19

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 17.05.2019 an: Elstermann, Rechtsamt
Erledigt: 13.05.2019 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Mit Gesellschafterbeschluss vom 03.05.2019 wurde die geänderte Geschäftsordnung für den Aufsichtrat der Bernburger Wohnstättengesellschaft mbH beschlossen.

510 Sitzung 02.05.2019 Stadtrat

TOP 19 Ö: Entwicklungskonzept Tiergarten Bernburg 2018-2030

Vorlage:  918/18

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Umsetzung: Termin: 08.01.2020 an: Elstermann, Rechtsamt
Erledigt: 14.05.2019 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Der Stadtrat der Stadt Bernburg (Saale) hat mehrheitlich dem Entwicklungskonzept des Tiergartens Bernburg für den Zeitraum 2018 bis 2030 zugestimmt.

511 Sitzung 02.05.2019 Stadtrat

TOP 2 Ö: Umsetzung der Variante 2 zum Bau der Rendezvoushaltestelle am unteren Karlsplatz

Vorlage:  992/19

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Umsetzung: Termin: 14.05.2019 an: Peter, Planungsamt
Erledigt: 10.05.2019 Ergebnis: erledigt

512 Sitzung 02.05.2019 Stadtrat

TOP 9 Ö: Konzept Wohnmobilstellplätze
Billigung des Entwurfes

Vorlage:  964/19

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 31.12.2019 an: Peter, Planungsamt
Erledigt: 25.06.2019 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Die ortsübliche Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung des Entwurfes ist am 06.06.2019 erfolgt. Die öffentliche Auslegung findet vom 17.06. bis 19.07.2019 statt. Die Behördenbeteiligung erfolgt derzeit.

513 Sitzung 02.05.2019 Stadtrat

TOP 3 Ö: Berufung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Peißen

Vorlage:  979/19

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 10.05.2019 an: Grap, Hauptamt
Erledigt: 02.05.2019 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Dem stellv. Ortswehrleiter wurde die Berufungsurkunde überreicht.

514 Sitzung 02.05.2019 Stadtrat

TOP 10 Ö: Bebauungsplan Nr. 87, Kennwort: „Wohngebiet Am Mühlberg in Peißen“ und dessen Begründung einschließlich der Aufhebung des Vorhaben- und Erschließungsplanes Nr. 1/92 mit dem Kennwort: „Peißen Am Mühlberg“ sowie dessen 1. Änderung
Abwägung zum Entwurf

Vorlage:  965/19

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 28.06.2019 an: Peter, Planungsamt
Erledigt: 10.05.2019 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Der B-Plan ist seit dem 08.05.2019 rechtskräftig.

515 Sitzung 02.05.2019 Stadtrat

TOP 4 Ö: Berufung des neu gewählten Stadtwehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Bernburg (Saale)

Vorlage:  986/19

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 10.05.2019 an: Grap, Hauptamt
Erledigt: 02.05.2019 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Dem Ortswehrleiter wurde die Berufungsurkunde überreicht.

516 Sitzung 02.05.2019 Stadtrat

TOP 11 Ö: Bebauungsplan Nr. 87, Kennwort: „Wohngebiet Am Mühlberg in Peißen“ und dessen Begründung einschließlich der Aufhebung des Vorhaben- und Erschließungsplanes Nr. 1/92 mit dem Kennwort: „Peißen Am Mühlberg“ sowie dessen 1. Änderung
Satzungsbeschluss

Vorlage:  966/19

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 21.06.2019 an: Peter, Planungsamt
Erledigt: 10.05.2019 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Das Abwägungsergebnis wurde mitgeteilt.

517 Sitzung 02.05.2019 Stadtrat

TOP 7 Ö: 7. Änderung des Gemeinsamen Flächennutzungsplanes der Verwaltungsgemeinschaft Bernburg für die Stadt Bernburg (Saale) mit Ortsteil Aderstedt und die Gemeinde Gröna mit dem Kennwort. "Sonderbaufläche Einzelhandel an der Gröbziger Straße" – Abwägung der Anregungen zum Entwurf

Vorlage:  958/19

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Umsetzung: Termin: 15.05.2019 an: Peter, Planungsamt
Erledigt: 10.05.2019 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Das Abwägungsergebnis wurde mitgeteilt.

518 Sitzung 02.05.2019 Stadtrat

TOP 12 Ö: Bebauungsplan Nr. 89, Kennwort: „Gewerbe- und Industriegebiet ehemalige Ziegelei Baalberge"
Abwägung des Entwufes

Vorlage:  971/19

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 31.07.2019 an: Peter, Planungsamt
Erledigt: 10.05.2019 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Das Abwägungsergebnis wurde mitgeteilt.

519 Sitzung 02.05.2019 Stadtrat

TOP 8 Ö: 7. Änderung des Gemeinsamen Flächennutzungsplanes der Verwaltungsgemeinschaft Bernburg für die Stadt Bernburg (Saale) mit Ortsteil Aderstedt und die Gemeinde Gröna mit dem Kennwort. "Sonderbaufläche Einzelhandel an der Gröbziger Straße" – Feststellungsbeschluss

Vorlage:  960/19

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Umsetzung: Termin: 15.05.2019 an: Peter, Planungsamt
Erledigt: 10.05.2019 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Die Verfahrensakten wurden beim SLK zur Genehmigung eingereicht.

520 Sitzung 02.05.2019 Stadtrat

TOP 13 Ö: Bebauungsplan Nr. 89, Kennwort: „Gewerbe- und Industriegebiet ehemalige Ziegelei Baalberge"
Satzungsbeschluss

Vorlage:  972/19

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 31.07.2019 an: Peter, Planungsamt
Erledigt: 10.05.2019 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Der B-Plan ist seit dem 08.05.2019 rechtskräftig.

521 Sitzung 11.04.2019 Hauptausschuss

TOP 8 Ö: Zuschuss für den Verein IBG e.V. zur Durchführung eines Internationalen Workcamps in Bernburg (Saale)

Vorlage:  974/19

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 24.05.2019 an: Kowoll, Amt für Kinder- und Jugendförderung
Erledigt: 06.06.2019 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Der Vertrag mit IBG wurde von Seiten der Stadt am 06.05.2019 unterschrieben und verschickt. Die Auszahlung des Zuschusses erfolgt erst nach Abschluss der Maßnahme in Bernburg, also nach dem 28.08.2019.

522 Sitzung 11.04.2019 Hauptausschuss

TOP 9 Ö: Zuschuss für die Stiftung Evangelische Jugendhilfe St. Johannis für die Erweiterung des Spielplatzes auf dem Gelände des Mehrgeneratzionenhaus

Vorlage:  975/19

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 24.05.2019 an: Kowoll, Amt für Kinder- und Jugendförderung
Erledigt: 16.05.2019 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Am 10.05.2019 wurde der Bewilligungsbescheid verschickt und am 20.05.2019 erfolgte die Zuschusszahlung von Seiten der Stadt Bernburg (Saale).

523 Sitzung 11.04.2019 Hauptausschuss

TOP 10 Ö: Zuschuss für das Projekt "Kinderstadt- Bärenhausen 2019" der Stiftung Evangelische Jugendhilfe St. Jonnannis Bernburg

Vorlage:  977/19

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 24.05.2019 an: Kowoll, Amt für Kinder- und Jugendförderung
Erledigt: 16.05.2019 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Am 10.05.2019 wurde der Bewilligungsbescheid verschickt und am 20.05.2019 erfolgte die Auszahlung der Zuschusssumme von Seiten der Stadt Bernburg (Saale).

524 Sitzung 11.04.2019 Hauptausschuss

TOP 11 Ö: Zuschuss an freie Träger der Jugendarbeit für den OT-Bereich 2019

Vorlage:  978/19

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 24.05.2019 an: Kowoll, Amt für Kinder- und Jugendförderung
Erledigt: 16.05.2019 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Am 10.05.2019 wurde der Bewilligungsbescheid verschickt und am 20.05.2019 erfolgte die Auszahlung der jeweiligen Zuschusssummen.

525 Sitzung 11.04.2019 Hauptausschuss

TOP 12 Ö: Neubau eines Fitness-Parkour an der Saale

Vorlage:  982/19

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Umsetzung: Termin: 29.11.2019 an: Kowoll, Amt für Kinder- und Jugendförderung
Erledigt: 29.11.2019 Ergebnis: Stellungnahme erfasst

Realisierung: Aufgrund von erheblichen Baumängeln (Geräteaufbau, Unterbosenerneuerung, Umfeldgestaltung) erfolgt durch die beauftragte zuständige Baufirma ( abhängig der frostfreien Witterungsverhältnisse) die notwendige Nachbesserung am 06.12. / 07.12.2019. Eine TÜV-Abnahme und Freigabe des Gerätes und Platzes kann erst nach mängelfreier Bauabnahme erfolgen.

526 Sitzung 11.04.2019 Hauptausschuss

TOP 14 Ö: Annahme einer Zuwendung für die Stadt Bernburg (Saale) Amt für Kinder- und Jugendförderung

Vorlage:  991/19

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 02.10.2019 an: Elstermann, Rechtsamt
Erledigt: 07.10.2019 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Die Zuwendung wurde vereinnahmt.
Mit der erfogten Zuwendung wurde ein 3-tägiges Schulprojekt realisiert.

527 Sitzung 11.04.2019 Hauptausschuss

TOP 4 Ö: Vergabe von Sportfördermitteln für die Kinder- und Jugendarbeit in Bernburger Sportvereinen

Vorlage:  968/19

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 12.06.2019 an: Arlt, Schul-, Kultur- und Sportamt
Erledigt: 14.06.2019 Ergebnis: erledigt

528 Sitzung 11.04.2019 Hauptausschuss

TOP 15 Ö: Annahme einer Zuwendung für die Anschaffung eines Außenspielgerätes Hort und Grundschule "Franz Mehring"

Vorlage:  994/19

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 31.05.2019 an: Elstermann, Rechtsamt
Erledigt: 06.06.2019 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Für die Anschaffung eines Außenspielgerätes für den Spielplatz von Hort und Grundschule "Franz Mehring" erhielt die Stadt Bernburg (Saale) eine Zuwendung i. H. v. 6.021 €.

529 Sitzung 11.04.2019 Hauptausschuss

TOP 5 Ö: Vergabe von Sportfördermitteln für ehrenamtlich tätige Übungsleiter in Bernburger Sportvereinen

Vorlage:  969/19

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 12.06.2019 an: Arlt, Schul-, Kultur- und Sportamt
Erledigt: 14.06.2019 Ergebnis: erledigt

530 Sitzung 11.04.2019 Hauptausschuss

TOP 6 Ö: Vergabe von Sportfördermitteln für Einzelmaßnahmen

Vorlage:  970/19

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 12.06.2019 an: Arlt, Schul-, Kultur- und Sportamt
Erledigt: 14.06.2019 Ergebnis: erledigt

531 Sitzung 11.04.2019 Hauptausschuss

TOP 7 Ö: Vergabe von Kulturfördermitteln 2019

Vorlage:  980/19

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 09.05.2019 an: Arlt, Schul-, Kultur- und Sportamt
Erledigt: 16.04.2019 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Bewilligungsbescheide vom 15.04.2019 am 16.04.2019 versandt.

532 Sitzung 14.03.2019 Ortschaftsrat Peißen

TOP 7 Ö: Berufung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Peißen

Vorlage:  979/19

Beschluss: ungeändert empfohlen

Umsetzung: Termin: 08.05.2019 an: Grap, Hauptamt
Erledigt: 14.03.2019 Ergebnis: erledigt

Realisierung: TEST

533 Sitzung 28.02.2019 Stadtrat

TOP 10 Ö: Straßenrechtliche Teileinziehung eines Teilabschnittes der Straße "Am Tochauer Feld" im Ortsteil Baalberge gemäß § 8 Landesstraßengesetz Sachsen-Anhalt - DB-Blinklichtprogramm 6420 BÜ 15,074 Baalberge (Kleinwirschlebener Straße - K 2104)

Vorlage:  921/18

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 30.08.2019 an: Matthias, Tiefbauamt
Erledigt: 27.02.2020 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Die Bekanntmachung zur Ankündigung einer Teileinziehung eines Teilabschnittes der Straße "Am Tochauer Feld" erfolgte im Amtsblatt der Stadt Bernburg - lfd. Nummer 263 - Ausgabe Monat April 2019.

Die öffentliche Bekanntmachung der Teileinziehungsverfügung zur Teileinziehung eines Teilabschnittes der Straße "Am Tochauer Feld" erfolgte ebenfalls im Amtsblatt der Stadt Bernburg - hier: lfd. Nummer 267 - Ausgabe Monat August 2019.

Es gab keine Einwände gegen diese Teileinziehung. Die Teileinziehung ist somit vollzogen.

534 Sitzung 28.02.2019 Stadtrat

TOP 24 Ö: Bebauungsplan Nr. 93 "Einzelhandelsstandort Am Platz der Jugend" – Satzungsbeschluss

Vorlage:  932/19

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 01.04.2019 an: Peter, Planungsamt
Erledigt: 14.03.2019 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Wurde im Amtsblatt des SLK veröffentlicht und somit ist der B-Plan rechtskräftig.

535 Sitzung 28.02.2019 Stadtrat

TOP 11 Ö: Neubau eines Spielplatzes im Ortsteil Crüchern

Vorlage:  922/18

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 04.11.2019 an: Kowoll, Amt für Kinder- und Jugendförderung
Erledigt: 05.11.2019 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Der Auftrag zur Lieferung und Aufbau der Spielgeräte wurde am 30.08.2019 an die entsprechende Firma erteilt.
Der Aufbau erfolgt in der 47. KW und ist voraussichtlich in der 48 KW abgeschlossen.

536 Sitzung 28.02.2019 Stadtrat

TOP 25 Ö: Bebauungsplan Nr. 91 mit dem Kennwort: "Sondergebiet für einen Lehr- und Demonstrationsweinberg an der Magdeburger Straße und der Straße Weinberg" Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Anregungen zum 2. Entwurf

Vorlage:  935/19

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 11.03.2019 an: Peter, Planungsamt
Erledigt: 01.03.2019 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Das Abwägungsergebnis wurde am 01.03.2019 verschickt.

537 Sitzung 28.02.2019 Stadtrat

TOP 26 Ö: Bebauungsplan Nr. 91 mit dem Kennwort: "Sondergebiet für einen Lehr- und Demonstrationsweinberg an der Magdeburger Straße und der Straße Weinberg" Satzungsbeschluss

Vorlage:  936/19

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 27.03.2019 an: Peter, Planungsamt
Erledigt: 01.03.2019 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Die BV wurde am 28.02.2019 im SR beschlossen.

538 Sitzung 28.02.2019 Stadtrat

TOP 2 Ö: Abberufung eines sachkundigen Einwohners des Planungs- und Umweltausschusses und gleichzeitige Berufung eines neuen sachkundigen Einwohners in den Planungs- und Umweltausschuss der Stadt Bernburg (Saale)

Vorlage:  937/19

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 05.03.2019 an: Krebs, Hauptamt
Erledigt: 08.03.2019 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Die Abberufung und die Neuberufung wurde bestätigt.

539 Sitzung 28.02.2019 Stadtrat

TOP 12 Ö: Nutzung des Gebäudes Umgehungsstraße 28, OT Baalberge, als Hortgebäude

Vorlage:  929/18

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 30.08.2019 an: Kowoll, Amt für Kinder- und Jugendförderung
Erledigt: 19.09.2019 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Aufgrund noch ausstehender beantragter Genehmigungen zur Betreibung kann der Hort Baalberge voraussichtlich erst im Dezember 2019 in Betrieb genommen werden.

540 Sitzung 28.02.2019 Stadtrat

TOP 3 Ö: Abberufung eines Mitgliedes des Jugend- und Sozialausschusses und gleichzeitige Neuberufung eines Mitgliedes in den Jugend- und Sozialausschuss der Stadt Bernburg (Saale)

Vorlage:  942/19

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Umsetzung: Termin: 05.03.2019 an: Krebs, Hauptamt
Erledigt: 08.03.2019 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Die Abberufung und die Neuberufung wurde bestätigt.

541 Sitzung 28.02.2019 Stadtrat

TOP 17 Ö: Aufhebung des Fördergebietes "Schulze-Boysen-Siedlung" im Rahmen des Förderprogramms "Stadtumbau-Ost" Programmbereich Rückbau

Vorlage:  950/19

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 27.12.2019 an: Edner, Amt für Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung
Erledigt: 30.01.2020 Ergebnis: Stellungnahme erfasst

Realisierung: einzureichende Unterlagen werden zusammengestellt

542 Sitzung 28.02.2019 Stadtrat

TOP 4 Ö: Berufung von zwei neuen Mitgliedern für den Jugendbeirat der Stadt Bernburg (Saale) und Abbrerufung eines Mitgliedes des Jugendbeirates der Stadt Bernburg (Saale)

Vorlage:  924/18

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 04.03.2019 an: Kowoll, Amt für Kinder- und Jugendförderung
Erledigt: 12.03.2019 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Der Stadtrat hat in seiner Sitzung vom 28.02.2019 mit Ernennungsurkunde die 2 neuen Mitglieder (Fabius Renger und Max Marohn) vom 01.03.2019 bis 30.06.2022 für den Jugendbeirat berufen und Marie Reißmann zum 28.02.2019 abberufen.

543 Sitzung 28.02.2019 Stadtrat

TOP 18 Ö: 1. Fortführung der Prioritätenliste 2019 für den vorrangigen Einsatz von Städtebaufördermitteln

Vorlage:  952/19

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 31.05.2019 an: Edner, Amt für Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung
Erledigt: 12.06.2019 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Prioritätenliste kommt mit Beschluss des Stadtrates zum Einsatz

544 Sitzung 28.02.2019 Stadtrat

TOP 6 Ö: Risikoanalyse und Brandschutzbedarfsplan der Stadt Bernburg (Saale)

Vorlage:  930/18

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 29.03.2019 an: Hohl, Hauptamt
Erledigt: 01.03.2019 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Risikoanalyse wurde mit datum 1. März 2019 ausgefertigt. Die KAB wurde über den Beschluss informiert.

545 Sitzung 28.02.2019 Stadtrat

TOP 5 Ö: Private Benutzung von Dienstwagen durch den Hauptverwaltungsbeamten

Vorlage:  963/19

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Umsetzung: Termin: 04.03.2019 an: Bachmann, Personalamt

546 Sitzung 28.02.2019 Stadtrat

TOP 19 Ö: Bebauungsplan Nr. 94 "Einzelhandelsstandort 'Holzhof' an der Gröbziger Straße" – Abwägung der Anregungen zum Vorentwurf

Vorlage:  925/18

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Umsetzung: Termin: 01.04.2019 an: Peter, Planungsamt
Erledigt: 01.03.2019 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Das Abwägungsergebnis wurde am 01.03.2019 mitgeteilt.

547 Sitzung 28.02.2019 Stadtrat

TOP 7 Ö: Beitritt der Stadt Bernburg (Saale) zum Entschädigungsfonds der Feuerwehrunfallkasse für nicht-unfallbedingte Gesundheitsschäden

Vorlage:  944/19

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 29.03.2019 an: Grap, Hauptamt
Erledigt: 05.06.2019 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Die Feuerwehrunfallkasse wurde mit der Verwaltung des Fonds sowie der Prüfung und Gewährung von Unterstützungsleistungen beauftragt .

548 Sitzung 28.02.2019 Stadtrat

TOP 20 Ö: Bebauungsplan Nr. 94 "Einzelhandelsstandort 'Holzhof' an der Gröbziger Straße" – Billigung des Entwurfes

Vorlage:  926/18

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Umsetzung: Termin: 01.04.2019 an: Peter, Planungsamt
Erledigt: 14.03.2019 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Briefe wurden an TÖB verschickt und um Stellungnahme gebeten.

549 Sitzung 28.02.2019 Stadtrat

TOP 8 Ö: Beitrittsbeschluss zum Haushalt 2019

Vorlage:  959/19

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 29.03.2019 an: Wegner, Dezernat I
Erledigt: 04.06.2019 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Bekanntmachung der Haushaltssatzung incl. Beitrittsbeschluss am 10. April 2019 im Amtsblatt der Stadt Bernburg (Saale).

550 Sitzung 28.02.2019 Stadtrat

TOP 21 Ö: Bebauungsplan Nr. 90 "Fachmarktzentrum an der Kalistraße" – Abwägung der Anregungen zum Entwurf

Vorlage:  927/18

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Umsetzung: Termin: 01.04.2019 an: Peter, Planungsamt
Erledigt: 01.03.2019 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Das Abwägungsergebnis wurde am 01.03.2019 mitgeteilt.

551 Sitzung 28.02.2019 Stadtrat

TOP 9 Ö: Übernahme des Kurhauses durch die Stadt Bernburg (Saale)

Vorlage:  956/19

Beschluss: geändert empfohlen

Umsetzung: Termin: 28.06.2019 an: Edner, Amt für Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung
Erledigt: 06.08.2019 Ergebnis: Stellungnahme erfasst

Realisierung: sh. 956/19/1

552 Sitzung 28.02.2019 Stadtrat

TOP 22 Ö: Bebauungsplan Nr. 90 "Fachmarktzentrum an der Kalistraße" – Billigung des 2. Entwurfes

Vorlage:  928/18

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Umsetzung: Termin: 01.04.2019 an: Peter, Planungsamt
Erledigt: 14.03.2019 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Briefe wurden an TÖB verschickt und um Stellungnahme gebeten.

553 Sitzung 28.02.2019 Stadtrat

TOP 9.1 Ö: Übernahme des Kurhauses durch die Stadt Bernburg (Saale)

Vorlage:  956/19/1

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 28.06.2019 an: Edner, Amt für Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung
Erledigt: 29.01.2020 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Übernahme im Januar 2020 erfolgt

554 Sitzung 28.02.2019 Stadtrat

TOP 14 Ö: Antrag der SPD-Fraktion zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge in Sachsen-Anhalt

Vorlage:  934/19

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Umsetzung: Termin: 17.06.2019 an: Schütze, Oberbürgermeister
Erledigt: 17.06.2019 Ergebnis: erledigt

555 Sitzung 28.02.2019 Stadtrat

TOP 23 Ö: Bebauungsplan Nr. 93 "Einzelhandelsstandort Am Platz der Jugend" – Abwägung der Anregungen zum Entwurf

Vorlage:  931/19

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 01.04.2019 an: Peter, Planungsamt
Erledigt: 01.03.2019 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Das Abwägungsergebnis wurde am 01.03.2019 mitgeteilt.

556 Sitzung 13.12.2018 Stadtrat

TOP 11 Ö: Satzung für den Jugendbeirat der Stadt Bernburg (Saale)

Vorlage:  903/18

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 21.12.2018 an: Kowoll, Amt für Kinder- und Jugendförderung
Erledigt: 30.01.2019 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Die Jugendbeiratssatzung (VO 903/18) wurde am 13.12.2018 vom SR beschlossen, am 18.12.2018 ausgefertigt und
am 03.01.2019 im Amtsblatt, Nr. 260, veröffentlicht.

557 Sitzung 13.12.2018 Stadtrat

TOP 12 Ö: Änderung des Gesellschaftsvertrags der Bernburger Wohnstättengesellschaft mbH (BWG)

Vorlage:  902/18

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 01.03.2019 an: Elstermann, Rechtsamt
Erledigt: 31.01.2019 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Der geänderte Gesellschaftsvertrag wurde am 18.01.2019 notariell beglaubigt und am 20.01.2019 im Handelsregister beim Amtgericht Stendal eingetragen.

558 Sitzung 13.12.2018 Stadtrat

TOP 15 Ö: Bebauungsplan Nr. 87, Kennwort: „Wohngebiet Am Mühlberg in Peißen„ und dessen Begründung einschließlich der Aufhebung des Vorhaben- und Erschließungsplanes Nr. 1/92 mit dem Kennwort: „Peißen Am Mühlberg“ sowie dessen 1. Änderung in der vorliegenden Fassung
Billigung des Entwurfes

Vorlage:  879/18

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 28.02.2019 an: Peter, Planungsamt
Erledigt: 01.03.2019 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Die BV wurde am 28.02.2019 beschlossen.

559 Sitzung 13.12.2018 Stadtrat

TOP 14 Ö: Bebauungsplans Nr. 87 mit dem Kennwort: „Wohngebiet Am Mühlberg in Peißen“ einschließlich der Aufhebung des Vorhaben- und Erschließungsplans Nr. 1/92 mit dem Kennwort: „Peißen Am Mühlberg“ sowie dessen 1. Änderung
Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Anregungen zum Vorentwurf

Vorlage:  878/18

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 28.12.2018 an: Peter, Planungsamt
Erledigt: 19.12.2018 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Das Abwägungsergebnis wurde im Stadtrat beschlossen.

560 Sitzung 13.12.2018 Stadtrat

TOP 9 Ö: Satzung für den Stadtseniorenrat der Stadt Bernburg (Saale)

Vorlage:  897/18

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 07.01.2020 an: Querfurth, Sozialamt

561 Sitzung 13.12.2018 Stadtrat

TOP 16 Ö: 7. Änderung des Gemeinsamen Flächennutzungsplanes der Verwaltungsgemeinschaft Bernburg für die Stadt Bernburg (Saale) mit Ortsteil Aderstedt und die Gemeinde Gröna mit dem Kennwort: "Sonderbaufläche Einzelhandel an der Gröbziger Straße" – Abwägung der Anregungen zum Vorentwurf

Vorlage:  880/18

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 28.12.2018 an: Peter, Planungsamt
Erledigt: 19.12.2018 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Das Abwägungsergebnis wurde mitgeteilt.

562 Sitzung 13.12.2018 Stadtrat

TOP 10 Ö: Satzung für den Beirat der Menschen mit Behinderung (Behindertenbeirat) der Stadt Bernburg (Saale)

Vorlage:  898/18

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 04.01.2019 an: Querfurth, Sozialamt

563 Sitzung 13.12.2018 Stadtrat

TOP 17 Ö: 7. Änderung des Gemeinsamen Flächennutzungsplanes der Verwaltungsgemeinschaft Bernburg für die Stadt Bernburg (Saale) mit Ortsteil Aderstedt und die Gemeinde Gröna mit dem Kennwort: "Sonderbaufläche Einzelhandel an der Gröbziger Straße" – Billigung des Entwurfes

Vorlage:  881/18

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 28.12.2018 an: Peter, Planungsamt
Erledigt: 19.12.2018 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Die TÖB-Beteiligung und Öffentlichkeitsbeteiligung läuft.

564 Sitzung 13.12.2018 Stadtrat

TOP 4 Ö: Bestellung der Kinderfeuerwehrwartin sowie der Jugendfeuerwehrwartin für die Ortsfeuerwehr Preußlitz

Vorlage:  890/18

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 21.12.2018 an: Grap, Hauptamt
Erledigt: 14.12.2018 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Die Bestellungsurkunde wurde zur Stadtratssitzung am 13.12.2018 überreicht.

565 Sitzung 13.12.2018 Stadtrat

TOP 18 Ö: 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 55 "Südlich Martinsplatz" – Billigung des Entwurfes

Vorlage:  899/18

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 31.01.2019 an: Peter, Planungsamt
Erledigt: 22.01.2019 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Die Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung läuft zur Zeit.

566 Sitzung 13.12.2018 Stadtrat

TOP 5 Ö: Bestellung der Kinderfeuerwehrwartin für die Ortsfeuerwehr Peißen

Vorlage:  891/18

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 21.12.2018 an: Grap, Hauptamt
Erledigt: 03.01.2019 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Info Herr Jäntsch: Die Bestellungsurkunde wurde der Frau Gehre überreicht.

567 Sitzung 13.12.2018 Stadtrat

TOP 19 Ö: Beschluss des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (ISEK 2030)

Vorlage:  912/18

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 31.12.2018 an: Edner, Amt für Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung
Erledigt: 18.12.2018 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Das ISEK 2030 ist Arbeitsgrundlage für die Beantragung zukünftiger Städtebaufördermittel.

568 Sitzung 13.12.2018 Stadtrat

TOP 6 Ö: Abberufung der bisherigen Kinderfeuerwehrwartin für die Ortsfeuerwehr Bernburg und Bestellung eines Kinderfeuerwehrwartes

Vorlage:  892/18

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 21.12.2018 an: Grap, Hauptamt
Erledigt: 14.12.2018 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Die Bestellungsurkunde wurde zur Stadtratssitzung am 13.12.2018 überreicht.

569 Sitzung 13.12.2018 Stadtrat

TOP 3 Ö: Bestellung der Kinderfeuerwehrwartin für die Ortsfeuerwehr Poley

Vorlage:  889/18

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 21.12.2018 an: Grap, Hauptamt
Erledigt: 03.01.2019 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Info Herr Jäntsch: Die Bestellungsurkunde wurde der Frau Sperlich überreicht.

570 Sitzung 13.12.2018 Stadtrat

TOP 20 Ö: Wirtschaftsplan Städtebaulicher Denkmalschutz für das Haushaltsjahr 2019

Vorlage:  909/18

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 31.12.2018 an: Edner, Amt für Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung
Erledigt: 18.12.2018 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Der Wirtschaftsplan Städtebaulicher Denkmalschutz ist Bestandteil des Haushaltsplanes 2019.
Er dient als Handlungsrahmen für den Einsatz der Städtebaufördermittel.

571 Sitzung 13.12.2018 Stadtrat

TOP 7 Ö: Abberufung einer sachkundigen Einwohnerin des Haushalts- und Finanzausschusses und gleichzeitige Neuberufung

Vorlage:  900/18

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 18.12.2018 an: Krebs, Hauptamt
Erledigt: 17.12.2018 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Die neuen s. E. wurden über ihre Berufungen schriftlich informiert. Weiterhin wurden sie in Session eingearbeitet.

572 Sitzung 13.12.2018 Stadtrat

TOP 21 Ö: Wirtschaftsplan Städtebauliche Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahme für das Haushaltsjahr 2019

Vorlage:  910/18

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 31.12.2018 an: Edner, Amt für Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung
Erledigt: 18.12.2018 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Der Wirtschaftsplan ist Bestandteil des Haushaltsplanes 2019 und dient als Handlungsrahmen für den Einsatz der zur Verfügung stehenden Mittel.

573 Sitzung 13.12.2018 Stadtrat

TOP 8 Ö: Haushaltssatzung 2019 der Stadt Bernburg (Saale)

Vorlage:  888/18

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 31.01.2019 an: Wegner, Dezernat I
Erledigt: 05.02.2019 Ergebnis: Stellungnahme erfasst

Realisierung: Der Haushaltsplan 2019 wurde mitte Januar der Kommunalaufsicht zur Anhörung übergeben.

574 Sitzung 13.12.2018 Stadtrat

TOP 22 Ö: Prioritätenliste 2019 für den Einsatz von Städtebaufördermitteln

Vorlage:  911/18

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 31.12.2018 an: Edner, Amt für Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung
Erledigt: 18.12.2018 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Die Prioritätenliste 2019 findet ab Januar 2019 Anwendung.

575 Sitzung 06.12.2018 Hauptausschuss

TOP 7.1 Ö: Vorstellung Instandsetzung Stadtstraßen Bernburg (Saale) und Ortsteile 2019 / teilweise Erneuerung im beitragsrechtlichen Sinne Hier: Technisches Ausbauprogramm

Vorlage:  887/18/1

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 20.03.2019 an: Matthias, Tiefbauamt
Erledigt: 16.04.2019 Ergebnis: Stellungnahme erfasst

Realisierung: Die Baumaßnahme gem. Beiblatt Nr. 887/18/1 (Instandsetzung eines Teilbereiches der Cörmigker Straße im OT Preußlitz - siehe Pkt. 6 der Beschlussvorlage Nr. 887/18) wird in Pflasterbauweise im Jahr 2019 ausgeführt.
Die Ausschreibung der Instandsetzungsmaßnahme wurde durchgeführt. Am 12.03.2019 fand der Eröffnungstermin (Submissionstermin) statt. Der Beschluss zur Vergabe erfolgte am 11.04.2019 im Hauptausschuss.

576 Sitzung 06.12.2018 Hauptausschuss

TOP 8 Ö: Neubau einer Straßenbeleuchtung in der Stichstraße zwischen Johann-Rust-Straße und Ernst-Barlach-Straße (Johann-Rust-Straße 20 a/b und 22 a/b) im Zuge der Baumaßnahme "Instandsetzung Stadtstraßen Bernburg (Saale) und OT 2019 - teilweise Erneuerung imbeitragsrechtlichen Sinne"
Hier: Technisches Ausbauprogramm

Vorlage:  893/18

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 29.03.2019 an: Matthias, Tiefbauamt
Erledigt: 16.04.2019 Ergebnis: Stellungnahme erfasst

Realisierung: Der Umsetzungsbeschluss wurde am 06.12.2018 im Hauptausschuss gefasst. Die Bürgerinformationsveranstaltung fand am 06.02.2019 statt. Die Straßenbeleuchtungsvereinbarung mit der Stadtwerke Bernburg GmbH wird zur Zeit erarbeitet und abgeschlossen.

577 Sitzung 06.12.2018 Hauptausschuss

TOP 5 Ö: Annahme einer Zuwendung Nach § 99 Abs. 6 KVG LSA für die Ortsfeuerwehr Biendorf/Wohlsdorf

Vorlage:  875/18

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 28.12.2018 an: Elstermann, Rechtsamt
Erledigt: 14.12.2018 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Beschluss umgesetzt

578 Sitzung 06.12.2018 Hauptausschuss

TOP 6 Ö: Annahme von Zuwendungen für das 51. Stadt- und Rosenfest 2019

Vorlage:  915/18

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 28.06.2019 an: Elstermann, Rechtsamt
Erledigt: 04.07.2019 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Zum 51. Stadt- und Rosenfest (23.06.2019 bis 26.06.2019) wurden durch die Stadt Bernburg (Saale) Zuwendungen in Höhe von 28.314 € eingenommen.

579 Sitzung 25.10.2018 Stadtrat

TOP 20 Ö: Betrauung des Vereins WelterbeRegion Anhalt-Dessau-Wittenberg e. V.

Vorlage:  843/18

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 01.04.2019 an: Elstermann, Rechtsamt
Erledigt: 30.01.2019 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 25.10.2016 dem Betrauungsakt zugestimmt.
Der Betrauungsakt ist am 01.11.2018 in Kraft getreten und ist auf einen Zeitraum von 10 Jahren befristet.

580 Sitzung 25.10.2018 Stadtrat

TOP 3 Ö: Berufung eines sachkundigen Einwohners in den Planungs- und Umweltausschuss

Vorlage:  850/18

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 02.11.2018 an: Krebs, Hauptamt
Erledigt: 26.10.2018 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Herr Seyffert hat mit Datum vom 07.09.2018 seine Pflichtenbelehrung unterschrieben und wird seine ehrenamtliche Tätigkeit ab 25.10.2018 als sachkundiger Einwohner aufnehmen.

581 Sitzung 25.10.2018 Stadtrat

TOP 16 Ö: Konzept Wohnmobilstellplätze
Aufstellungsbeschluss

Vorlage:  839/18

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 20.12.2019 an: Peter, Planungsamt
Erledigt: 25.06.2019 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Die Aufstellung eines Konzeptes zur Förderung von Wohnmobilstellplätzen zur Stärkung des Tourismus und der Wirtschaftskraft der Stadt und der Region wurde beschlossen. Der Entwurf hierzu wurde gebilligt.

582 Sitzung 25.10.2018 Stadtrat

TOP 21 Ö: 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 59 "Stadtteilzentrum Südost" –
Abwägung der Anregungen zum Entwurf

Vorlage:  866/18

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 15.11.2018 an: Peter, Planungsamt
Erledigt: 26.10.2018 Ergebnis: erledigt

583 Sitzung 25.10.2018 Stadtrat

TOP 5.1 Ö: Hauptsatzung der Stadt Bernburg (Saale)

Vorlage:  822/18

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 21.12.2018 an: Grap, Hauptamt
Erledigt: 14.12.2018 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Die Genehmigung der Kommunalaufsicht liegt vor.
Die Hauptsatzung wird im Amtsblatt Januar 2018 der Stadt bekannt gemacht.

584 Sitzung 25.10.2018 Stadtrat

TOP 17 Ö: 1. Fortschreibung des Radverkehrskonzeptes der Stadt Bernburg (Saale) – Teilfortschreibung Verknüpfung der Ortsteile

Vorlage:  840/18

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 23.11.2018 an: Peter, Planungsamt
Erledigt: 06.11.2018 Ergebnis: erledigt

585 Sitzung 25.10.2018 Stadtrat

TOP 22 Ö: 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 59 "Stadtteilzentrum Südost" –
Satzungsbeschluss

Vorlage:  867/18

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 07.12.2018 an: Peter, Planungsamt
Erledigt: 19.12.2018 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Der B-Plan wurde im Stadtrat beschlossen.

586 Sitzung 25.10.2018 Stadtrat

TOP 6.1 Ö: Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Bernburg (Saale), seine Ausschüsse und seine Ortschaftsräte

Vorlage:  825/18

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 12.11.2018 an: Krebs, Hauptamt
Erledigt: 08.11.2018 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Die Geschäftsordnung wurde durch den Stadtratsvorsitzenden unterschrieben und zur Ausfertigung Ortsrecht an das Rechtsamt gesandt.

587 Sitzung 25.10.2018 Stadtrat

TOP 18 Ö: Bebauungsplan Nr. 91 mit dem Kennwort: „Sondergebiet für einen Lehr- und Demonstrationsweinberg an der Magdeburger Straße und der Straße Weinberg“ Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Anregungen zum Entwurf

Vorlage:  842/18

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 29.10.2018 an: Peter, Planungsamt
Erledigt: 26.10.2018 Ergebnis: erledigt

588 Sitzung 25.10.2018 Stadtrat

TOP 23 Ö: Bebauungsplan Nr. 93 "Einzelhandelsstandort Am Platz der Jugend" – Billigung des Entwurfes

Vorlage:  868/18

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 15.11.2018 an: Peter, Planungsamt
Erledigt: 12.11.2018 Ergebnis: erledigt

589 Sitzung 25.10.2018 Stadtrat

TOP 7 Ö: 3. Satzung zur Änderung der Gewässerunterhaltungsumlagesatzung

Vorlage:  854/18

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Umsetzung: Termin: 31.01.2019 an: Klosz, Ordnungs- und Umweltamt
Erledigt: 04.01.2019 Ergebnis: erledigt

Realisierung: öffentlich bekanntgemacht im Amtsblatt vom 06.12.2018, gilt damit rückwirkend ab 01.01.2018

590 Sitzung 25.10.2018 Stadtrat

TOP 19 Ö: Bebauungsplanes Nr. 91 mit dem Kennwort: „Sondergebiet für einen Lehr- und Demonstrationsweinberg an der Magdeburger Straße und der Straße Weinberg“
Billigung des 2. Entwurfes

Vorlage:  844/18

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 29.10.2018 an: Peter, Planungsamt
Erledigt: 29.10.2018 Ergebnis: erledigt

591 Sitzung 25.10.2018 Stadtrat

TOP 24 Ö: Eröffnungsbilanz der Stadt Bernburg (Saale) zum 01.01.2013

Vorlage:  859/18

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 31.12.2018 an: Wegner, Dezernat I
Erledigt: 12.11.2018 Ergebnis: erledigt

592 Sitzung 25.10.2018 Stadtrat

TOP 9 Ö: Benutzungsordung für die Aderstedter Scheune, den Saal, die ehemalige Gaststätte und den Vereinsraum in Bernburg (Saale), OT Aderstedt

Vorlage:  845/18

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 30.11.2018 an: Edner, Amt für Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung
Erledigt: 20.02.2019 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Benutzungsordnung am 31.10.2018 in Kraft getreten

593 Sitzung 25.10.2018 Stadtrat

TOP 10 Ö: Umsetzung der präventiven Maßnahmen der Hochwasserschutzkonzeption der Stadt Bernburg (Saale)

Vorlage:  874/18

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 28.06.2019 an: König, Kämmerei

594 Sitzung 25.10.2018 Stadtrat

TOP 11 Ö: Sanierungspreis 2017

Vorlage:  860/18

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 13.12.2018 an: Edner, Amt für Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung
Erledigt: 17.12.2018 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Sanierungspreis wurde in der Stadtratssitzung am 13.12.2018 an die Grundstückseigentümer übergeben.

595 Sitzung 25.10.2018 Stadtrat

TOP 12.2 Ö: Überplanmäßige Ausgabe für das Vorhaben "Museum Schloss Bernburg - Ausstattung"

Vorlage:  855/18/1/1

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Umsetzung: Termin: 16.11.2018 an: Edner, Amt für Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung
Erledigt: 06.11.2018 Ergebnis: erledigt

596 Sitzung 25.10.2018 Stadtrat

TOP 8 Ö: 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren für die Stadt Bernburg (Saale)

Vorlage:  851/18

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 31.12.2018 an: Köster, Ordnungs- und Umweltamt
Erledigt: 13.12.2018 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Die Satzung wurde am 30.10.2018 ausgefertigt, im Amtsblatt der Stadt Bernburg (Saale) vom 06.12.2018 öffentlich bekanntgemacht, bei der Kommunalaufsicht angezeigt und gilt damit ab 07.12.2018.

597 Sitzung 25.10.2018 Stadtrat

TOP 13 Ö: 2. Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplanes der Stadt Bernburg (Saale) – Teilfortschreibung Straßennetzgliederung

Vorlage:  836/18

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 27.10.2018 an: Peter, Planungsamt
Erledigt: 06.11.2018 Ergebnis: erledigt

598 Sitzung 25.10.2018 Stadtrat

TOP 14 Ö: Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 2, Kennwort: "Am Grönaer Weg" in Peißen Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Anregungen zum Entwurf

Vorlage:  837/18

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 29.10.2018 an: Peter, Planungsamt
Erledigt: 26.10.2018 Ergebnis: erledigt

599 Sitzung 25.10.2018 Stadtrat

TOP 2 Ö: Abberufung der Jugendwartin der Ortsfeuerwehr Aderstedt

Vorlage:  856/18

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 06.11.2018 an: Grap, Hauptamt
Erledigt: 13.11.2018 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Die Abberufungsurkunde wurde am 13.11.2018 von der Feuerwehr versandt.

600 Sitzung 25.10.2018 Stadtrat

TOP 15 Ö: Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 2, Kennwort: "Am Grönaer Weg" in Peißen Satzungsbeschluss

Vorlage:  838/18

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 20.12.2018 an: Peter, Planungsamt
Erledigt: 19.12.2018 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Die Aufhebung des B-Planes wurde im Stadtrat beschlossen.

601 Sitzung 07.06.2018 Hauptausschuss

TOP 2 Ö: Abberufung eines sachkundigen Einwohners des Jugend- und Sozialausschusses und gleichzeitige Neuberufung

Vorlage:  789/18

Beschluss: einstimmig beschlossen

Umsetzung: Termin: 05.07.2018 an: Krebs, Hauptamt
Erledigt: 05.07.2018 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Berufungsurkunde wurde am 01.08.18 übergeben.

602 Sitzung 25.08.2016 Stadtrat

TOP 11 Ö: Mitteilungen, Beantwortung von Anfragen, Anregungen

Umsetzung: Termin: 19.04.2018 an: Tschöpe, Hauptamt
Erledigt: 19.04.2018 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Test Beschlusskontrolle