TOP 15.1 Ö: Jahresabschluss 2023 der BFG-Bernburger Freizeit GmbH

Vorlage:  0072/24/1

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 3 Ö: Satzung der Stadt Bernburg (Saale) über die Entschädigung ehrenamtlich tätiger Bürger

Vorlage:  0066/24

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 5 Ö: Entsendung eines neuen Vertreters in den Aufsichtrat der SWB

Vorlage:  0080/24

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 4 Ö: 7. Satzung zur Änderung der Gewässerunterhaltungsumlagesatzung

Vorlage:  0064/24

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 14 Ö: 1. Ergänzung zur Prioritätenliste zur Förderung privater Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen 2023- 2026

Vorlage:  0084/24

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 7 Ö: Netzwerkstelle Engagement - DRK-Landesverband Sachsen-Anhalt e. V.

Vorlage:  0069/24

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 8 Ö: Antrag für das Bundesprogramm "EhAP Plus - Eingliederung hilft gegen Ausgrenzung der am stärksten benachteiligten Personen" (01.12.2024 - 31.12.2028)

Vorlage:  0065/24

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 9 Ö: Bebauungsplan Nr. 103 "Wohngebiet südlich Siedlung der Freundschaft" - Satzungsbeschluss

Vorlage:  0070/24

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 22.10.2024 den Bebauungsplan Nr. 103 als Satzung beschlossen. Der Satzungsbeschluss wurde im Amtsblatt des Salzlandkreises am 01.11.2024 öffentlich bekannt gemacht.

TOP 10 Ö: 4. Änderung B-Plan Nr. 57 "Gewerbe- und Industriegebiet Bernburg-West an der A 14" Abwägung zum Entwurf

Vorlage:  0076/24

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 22.10.2024 die Abwägungsvorschläge vollinhaltlich bestätigt.
Diejenigen, welche Anregungen vorgebracht haben, wurden vom Ergebnis der Abwägung am 04.11.2024 in Kenntnis gesetzt.

TOP 11 Ö: 4. Änderung B-Plan Nr. 57 „Gewerbe- und Industriegebiet Bernburg-West", Satzungsbeschluss

Vorlage:  0077/24

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 22.10.2024 die 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 57 als Satzung beschlossen. Der Satzungsbeschluss wurde im Amtsblatt des Salzlandkreises am 01.11.2024 öffentlich bekannt gemacht. Der Bebauungsplan ist damit rechtskräftig.

TOP 12 Ö: 2. Änderung B-Plan Nr. 59 „Stadtteilzentrum Südost“ - Abwägung zum Entwurf

Vorlage:  0078/24

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 22.10.2024 die Abwägungsvorschläge vollinhaltlich bestätigt. Diejenigen, welche Anregungen vorgebracht haben, wurden vom Ergebnis der Abwägung am 04.11.2024 in Kenntnis gesetzt.

TOP 13 Ö: 2. Änderung B-Plan Nr. 59 „Stadtteilzentrum Südost“ - Satzungsbeschluss

Vorlage:  0079/24

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 22.10.2024 die 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 59 als Satzung beschlossen. Der Satzungsbeschluss wurde im Amtsblatt des Salzlandkreises am 01.11.2024 öffentlich bekannt gemacht. Der Bebauungsplan ist damit rechtskräftig.

TOP 2 Ö: Vertretung des Stadtrates in einer Kommunalverfassungsstreitigkeit

Vorlage:  0091/24

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 6 Ö: Widerspruch gegen die Feststellung eines Hinderungsgrundes für den Eintritt einer gewählten Person in den Stadtrat der Stadt Bernburg (Saale)

Vorlage:  0060/24

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 8 Ö: Abschluss von Interkommunalen Kooperationsvereinbarungen zum Zwecke der Fördermittelbeantragung

Vorlage:  0059/24

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 7 Ö: Überplanmäße Mittelbereitstellung zur Sicherung der Deckung Abbrucharbeiten Wilhelmstraße 1b

Vorlage:  0062/24

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 9 Ö: Beschleunigung der Aufstellung und Prüfung der Jahresabschlüsse 2023 bis 2025

Vorlage:  0044/24

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 10 Ö: 1. Änderung der Beteiligungsrichtlinie der Stadt Bernburg (Saale)

Vorlage:  0043/24

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 11 Ö: Jahresabschluss 2023 der Bernburger Wohnstättengesellschaft mbH

Vorlage:  0042/24

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 6 Ö: Bebauungsplan 100 "Gewerbegebiet südwestlich der Kalistraße", hier Billigung des Vorentwurfes

Vorlage:  0802/24

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

Realisierung: Die Bekanntmachung der Offenlage erfolgte im Amtsblatt vom 26.06.24. Die Träger öffentlicher Belange wurden am 25.06.24 beteiligt.

TOP 7 Ö: 11. Änderung des Gemeinsamen Flächennutzungsplanes mit dem Kennwort: „Sonderbaufläche Erneuerbare Energien östlich der A 14 bei Aderstedt". Hier Aufstellungsbeschluss.

Vorlage:  0809/24

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

Realisierung: Die amtliche Bekanntmachung über den Beschuss des Stadtrates erfolgte im Amtsblatt vom 26.06.24.

TOP 8 Ö: Bebauungsplan 105 mit dem Kennwort "Sondergebiet Erneuerbare Energien östlich der A 14 bei Aderstedt".
Hier Aufstellungsbeschluss.

Vorlage:  0810/24

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

Realisierung: Die amtliche Bekanntmachung über den Beschluss des Stadtrates erfolgte im Amtsblatt vom 26.06.24.

TOP 9 Ö: Bebauungsplan Nr. 103 "Wohngebiet südlich Siedlung der Freundschaft", Abwägung zum Entwurf

Vorlage:  0814/24

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

Realisierung: Die Träger öffentlicher Belange, welche Anregungen vorgebracht haben, wurden mit Schreiben vom 25.06.24 über das Ergebnis der Abwägung in Kenntnis gesetzt.

TOP 10 Ö: 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3/95 "Quartier zwischen Auguststraße, Franzstraße, Liebknechtstraße und Friedensallee", Aufstellungsbeschluss

Vorlage:  0816/24

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

Realisierung: Die amtliche Bekanntmachung über den Beschluss des Stadtrates erfolgte im Amtsblatt vom 26.06.2024.

TOP 11 Ö: 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 57 "Gewerbe- und Industriegebiet Bernburg-West an der A 14, Baufeld I", Billigung des 2. Entwurfes

Vorlage:  0819/24

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

Realisierung: Die Bekanntmachung der Offenlage erfolgte im Amtsblatt vom 26.06.2024. Die Träger öffentlicher Belange wurden am 25.06.2024 beteiligt.

TOP 3 Ö: Vergabe des Sanierungspreises 2023 in Bernburg (Saale)

Vorlage:  0829/24

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

TOP 5 Ö: Fortführung des Projekts "Tafelgärten"

Vorlage:  0817/24

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

TOP 2 Ö: Bestellung des Ortsjugendwartes für die Ortsfeuerwehr Biendorf/Wohlsdorf und die Abberufung des bisherigen Ortsjugendwartes

Vorlage:  0828/24

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

Realisierung: Der bisherige Ortsjugendwart wurde abberufen. Der neue Ortsjugendwart wurde berufen.

TOP 4 Ö: 1. Nachtragshaushaltssatzung 2024 der Stadt Bernburg (Saale)

Vorlage:  0813/24

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

TOP 7 Ö: Lärmaktionsplan, hier: Abwägung der TÖB-Beteiligung und Beschluss

Vorlage:  0792/24

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 6 Ö: Gebührensatzung für die Friedhöfe der Stadt Bernburg (Saale)

Vorlage:  0786/24

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Die Gebührensatzung ist in Kraft getreten.

TOP 8.1 Ö: 2. Fortschreibung des Standortkonzeptes zur Förderung von Freiflächen-Photovoltaikanlagen, Billigung des Entwurfs

Vorlage:  0779/24/1

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Die Bekanntmachung der Offenlage erfolgte im Amtsblatt vom 30.04.24. Die Träger öffentlicher Belange wurden am 26.04.24 beteiligt.

TOP 9 Ö: 10. Änderung des Flächennutzungsplanes der Verwaltungsgemeinschaft Bernburg für die Stadt Bernburg (Saale) mit Ortsteil Aderstedt und die Gemeinde Gröna, Kennwort: „Sonderbaufläche Erneuerbare Energien westlich von Aderstedt“ , Aufstellungsbeschlussneu

Vorlage:  0782/24

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Die amtliche Bekanntmachung über den Beschluss des Stadtrates erfolgte im Amtsblatt vom 30.04.2024.

TOP 10 Ö: 10. Änderung des Flächennutzungsplanes der Verwaltungsgemeinschaft Bernburg für die Stadt Bernburg (Saale) mit Ortsteil Aderstedt und die Gemeinde Gröna, Kennwort: „Sonderbaufläche Erneuerbare Energien westlich von Aderstedt“, Vorentwurf

Vorlage:  0783/24

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Die Bekanntmachung der Offenlage erfolgte im Amtsblatt vom 30.04.2024. Die Träger öffentlicher Belange wurden am 03.05.2024 beteiligt.

TOP 4 Ö: Bestätigung der Mitglieder des Behindertenbeirates

Vorlage:  0789/24

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 13 Ö: Beschleunigung der Aufstellung und Prüfung des Jahresabschlusses 2022

Vorlage:  0800/24

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 18 Ö: 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 57 "Gewerbe- und Industriegebiet Bernburg-West an der A 14, Baufeld I", hier: Billigung des Entwurfes

Vorlage:  0760/24

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 12 Ö: Änderung der Satzung für den Behindertenbeirat der Stadt Bernburg (Saale)

Vorlage:  0757/24

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 8 Ö: Partnerschaftsvereinbarungen für den Ortsteil Biendorf der Stadt Bernburg (Saale) und der Gemeinde Biendorf des Amtes Neubukow-Salzhaff des Landkreises Rostock

Vorlage:  0755/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 11 Ö: Änderung Straßenreinigungssatzung der Stadt Bernburg (Saale)

Vorlage:  0752/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 4 Ö: Fortsetzung der Umsetzung der Konzeption "Fachstelle für aufsuchende Suchtarbeit und Drogenprävention" durch die Diakonie-Krankenhaus Harz GmbH

Vorlage:  0714/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 7 Ö: Umsetzung der 4. Stufe der EG-Umgebungslärmrichtlinie, hier: Entwurf eines Lärmaktionsplans

Vorlage:  0717/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 7 Ö: 6. Satzung zur Änderung der Gewässerunterhaltungsumlagesatzung der Stadt Bernburg (Saale)

Vorlage:  0670/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 8 Ö: 4. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Bernburg (Saale) zur Festlegung der Schulbezirke an Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Bernburg (Saale) in der Fassung vom 08.10.2019

Vorlage:  0651/23

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 9 Ö: Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln 2023 für die Erneuerung der Heizungsanlage in der Turnhalle Biendorf

Vorlage:  0677/23

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 5 Ö: Antrag der CDU-Fraktion - Prüfauftrag Verkehrskonzept der Stadt Bernburg (Saale)

Vorlage:  0659/23

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 9 Ö: Prioritätenliste zur Förderung privater Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen
2023-2027

Vorlage:  0662/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 3 Ö: Antrag der FDP-Fraktion - Neupflanzung trockenresistenter Bäume

Vorlage:  0626/23

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 7 Ö: Antrag der CDU-Fraktion zur Sicherung der Betreuungsqualität und der Vereinbarkeit von Familie und Beruf in den Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Bernburg (Saale)

Vorlage:  0593/22

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

TOP 10 Ö: Gebührensatzung für die Friedhöfe der Stadt Bernburg (Saale) - Anwendung des § 2b UStG

Vorlage:  0581/22

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

TOP 2 Ö: Aufwandsentschädigung der Oberbürgermeisterin

Vorlage:  0560/22

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 4 Ö: Erscheinungsform des Amtsblattes der Stadt Bernburg (Saale) ab 01.01.2023

Vorlage:  0511/22

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

TOP 7 Ö: Antrag der CDU-Fraktion zur touristischen Erschließung der Töpferwiese in Bernburg (Saale)

Vorlage:  0505/22

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

TOP 3 Ö: Aufwandsentschädigung der Oberbürgermeisterin und Genehmigung von Dienstfahrten

Vorlage:  0486/22

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 8 Ö: Straßenrechtliche Einziehung der Straße „Kügelgenweg“ gemäß § 8 Landesstraßengesetz Sachsen Anhalt

Vorlage:  0459/21

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 9 Ö: Straßenreinigungsgebührensatzung

Vorlage:  0431/21

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 11 Ö: Änderung der Gemeindegrenzen zwischen den Gemarkungen Bernburg, Nienburg und Latdorf

Vorlage:  0405/21

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 6 Ö: Antrag der Fraktion "Die Linke" zur Tourismusförderung, hier: Erhöhung der Attraktivität des Märchengartens "Paradies" als Kultur- und Freizeitangebot

Vorlage:  0361/21

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 8 Ö: Antrag des Stadtrates Klaus-Gunther Seyffert bezüglich Erteilung eines Straßennamens

Vorlage:  0392/21

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 13 Ö: Auslaufen der Wasserkonzessionsverträge mit der MIDEWA; Festlegung der Auswahlkriterien zur Neuvergabe der Wasserkonzession für die Ortsteile Biendorf, Wohlsdorf und Crüchern der Stadt Bernburg (Saale)

Vorlage:  0297/20

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Aufgabe: Beschlussumsetung

TOP 15 Ö: Umgang mit Stundungsanträgen für die von den Auswirkungen der Corona-Pandemie unmittelbar und mittelbar betroffenen Steuerpflichtigen der Stadt Bernburg (Saale)

Vorlage:  0337/21

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 9 Ö: Erlass einer neuen Gefahrenabwehrverordnung

Vorlage:  0275/20

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

TOP 10 Ö: 1. Satzung zur Änderung der Wochenmarktsatzung

Vorlage:  0291/20

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

TOP 12 Ö: Bestätigung der Mitglieder des Stadtseniorenrates

Vorlage:  0256/20

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

TOP 7.2 Ö: Friedhofssatzung der Stadt Bernburg (Saale)

Vorlage:  0255/20/2

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

TOP 8.1 Ö: Gebührensatzung für die Friedhöfe der Stadt Bernburg (Saale)

Vorlage:  0258/20/1

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

TOP 10 Ö: Durchlassbauwerk über den Angergraben am Purzelberg im Ortsteil Peißen
Hier: Technisches Ausbauprogramm

Vorlage:  0214/20

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

TOP 20.1 Ö: Konzept zur baulichen Erhaltung von Gehwegen in der südlichen und östlichen Stadterweiterung in Bernburg (Saale)
Hier: Teil 1 - östl. Stadterweiterung

Vorlage:  0210/20/1

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

TOP 21.1 Ö: OD L 50 - "BVH Annenkreuzung bis Saalebrücke" - Hier: Technisches Ausbauprogramm für TB Einmündung Friedensallee u. Nebenanlagen Annenstraße

Vorlage:  0211/20/1

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

TOP 22 Ö: Abstufung einer Teilstrecke der Landesstraße L50 vom Kreisverkehr im OT Peißen (K2104) bis zum Abzweig der Gemeindestraße "Schachtstraße - Vorwerk Zepzig"

Vorlage:  0216/20

Beschluss: einstimmig beschlossen

TOP 7 Ö: 4. Satzung zur Änderung der Gewässerunterhaltungsumlagesatzung

Vorlage:  0226/20

Beschluss: einstimmig beschlossen

TOP 2 Ö: Bereitstellung überplanmäßiger Mittel zur Absicherung der Finanzierung der Maßnahme "Vernässung im OT Poley" - Unterlagen werden nachgereicht -

Vorlage:  0155/20

Beschluss: einstimmig beschlossen

TOP 3 Ö: Bereitstellung überplanmäßiger Mittel zur Absicherung der Finanzierung der Maßnahme "Rendezvoushaltestelle am unteren Karlsplatz mit Ausbaugrenze gem. festgelegtem Umring" - Unterlagen werden nachgereicht -

Vorlage:  0156/20

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

TOP 9 Ö: Erneuerung Beschluss Gefahrenabwehrverordnung Sperrgebiet Tagesbruch

Vorlage:  0126/20

Beschluss: einstimmig beschlossen

TOP 6.1 Ö: Berufung der Mitglieder des Beirates der Menschen mit Behinderung (Behindertenbeirat) der Stadt Bernburg (Saale)

Vorlage:  0124/20/2

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

TOP 8 Ö: Weiterführung Ordnungsstreifen

Vorlage:  0065/19

Beschluss: einstimmig beschlossen

TOP 5 Ö: Private Benutzung von Dienstwagen durch den Hauptverwaltungsbeamten

Vorlage:  963/19

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

TOP 9 Ö: Satzung für den Stadtseniorenrat der Stadt Bernburg (Saale)

Vorlage:  897/18

Beschluss: einstimmig beschlossen

TOP 10 Ö: Satzung für den Beirat der Menschen mit Behinderung (Behindertenbeirat) der Stadt Bernburg (Saale)

Vorlage:  898/18

Beschluss: einstimmig beschlossen

TOP 10 Ö: Umsetzung der präventiven Maßnahmen der Hochwasserschutzkonzeption der Stadt Bernburg (Saale)

Vorlage:  874/18

Beschluss: einstimmig beschlossen