Sitzung
SR/030/2018
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal des Rathauses I, Schlossgartenstraße 16, 06406 Bernburg (Saale),
Datum
25.10.2018
Zeit
16:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Zur Geschäftsordnung
 
Ö
a) Bestätigung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit gem. §§ 53, 55 KVG LSA
 
Ö
b) Abstimmung über die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 23.08.2018
 
Ö
c) Bekanntgabe über die im nichtöffenlichen Teil der Sitzung vom 23.08.2018 gefassten Beschlüsse
 
Ö
d) Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse
 
Ö
e) Bericht der Verwaltung über die Umsetzung der Beschlüsse des Stadtrates der Stadt Bernburg (Saale)
 
Ö
f) Feststellung der öffentlichen Tagesordnung gem. der Geschäftsordnung
 
Ö
Zur Tagesordnung
 
Ö 1
Einwohnerfragestunde gem. § 28 Abs. 2 KVG LSA
 
Ö 2
Abberufung der Jugendwartin der Ortsfeuerwehr Aderstedt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

856/18
Ö 3
Berufung eines sachkundigen Einwohners in den Planungs- und Umweltausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

850/18
Ö 4
Information über die Berufung eines neuen Mitgliedes in den Haushalts- und Finanzausschusses und in den Jugend- und Sozialausschusses der Stadt Bernburg (Saale)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV 234/18
Ö 5
Hauptsatzung der Stadt Bernburg (Saale) - Ergänzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

822/18/1
Ö 5.1
Hauptsatzung der Stadt Bernburg (Saale)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

822/18
Ö 6
Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Bernburg (Saale), seine Ausschüsse und seine Ortschaftsräte

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 2, Enthaltungen: 3

825/18/1
Ö 6.1
Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Bernburg (Saale), seine Ausschüsse und seine Ortschaftsräte

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

825/18
Ö 7
3. Satzung zur Änderung der Gewässerunterhaltungsumlagesatzung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 1

854/18
Ö 8
2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren für die Stadt Bernburg (Saale)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

851/18
Ö 9
Benutzungsordung für die Aderstedter Scheune, den Saal, die ehemalige Gaststätte und den Vereinsraum in Bernburg (Saale), OT Aderstedt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

845/18
Ö 10
Umsetzung der präventiven Maßnahmen der Hochwasserschutzkonzeption der Stadt Bernburg (Saale)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

874/18
Ö 11
Sanierungspreis 2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

860/18
Ö 12
Überplanmäßige Ausgabe für das Vorhaben "Museum Schloss Bernburg - Ausstattung"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

855/18
Ö 12.1
Überplanmäßige Ausgabe für das Vorhaben "Museum Schloss Bernburg - Ausstattung"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

855/18/1
Ö 12.2
Überplanmäßige Ausgabe für das Vorhaben "Museum Schloss Bernburg - Ausstattung"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 1

855/18/1/1
Ö 13
2. Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplanes der Stadt Bernburg (Saale) – Teilfortschreibung Straßennetzgliederung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

836/18
Ö 14
Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 2, Kennwort: "Am Grönaer Weg" in Peißen Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Anregungen zum Entwurf

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

837/18
Ö 15
Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 2, Kennwort: "Am Grönaer Weg" in Peißen Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

838/18
Ö 16
Konzept Wohnmobilstellplätze
Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

839/18
Ö 17
1. Fortschreibung des Radverkehrskonzeptes der Stadt Bernburg (Saale) – Teilfortschreibung Verknüpfung der Ortsteile

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

840/18
Ö 18
Bebauungsplan Nr. 91 mit dem Kennwort: „Sondergebiet für einen Lehr- und Demonstrationsweinberg an der Magdeburger Straße und der Straße Weinberg“ Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Anregungen zum Entwurf

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

842/18
Ö 19
Bebauungsplanes Nr. 91 mit dem Kennwort: „Sondergebiet für einen Lehr- und Demonstrationsweinberg an der Magdeburger Straße und der Straße Weinberg“
Billigung des 2. Entwurfes

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

844/18
Ö 20
Betrauung des Vereins WelterbeRegion Anhalt-Dessau-Wittenberg e. V.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

843/18
Ö 21
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 59 "Stadtteilzentrum Südost" –
Abwägung der Anregungen zum Entwurf

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

866/18
Ö 22
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 59 "Stadtteilzentrum Südost" –
Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

867/18
Ö 23
Bebauungsplan Nr. 93 "Einzelhandelsstandort Am Platz der Jugend" – Billigung des Entwurfes

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

868/18
Ö 24
Eröffnungsbilanz der Stadt Bernburg (Saale) zum 01.01.2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

859/18
Ö 25
Jahresabschluss 2017 des WZV "Saale-Fuhne-Ziethe"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV 230/18
Ö 26
Entwicklung der Schülerzahlen in den Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Bernburg (Saale) - Schuljahr 2018/19 bis 2027/28

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV 229/18
Ö 27
Sitzungsplan des Stadtrates der Stadt Bernburg (Saale), seiner Ausschüsse und Ortschaftsräte für das Jahr 2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV 228/18
Ö 28
Mitteilungen, Beantwortung von Anfragen, Anregungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Zur nichtöffentlichen Geschäftsordnung
 
N
g) Abstimmung über die Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 23.08.2018
 
N
h) Feststellung der nichtöffentlichen Tagesordnung gem. der Geschäftsordnung
 
N
Zur Tagesordnung
 
N 29
Abschluss Pachtvertrag
 
N 30
Einvernehmenserteilung Kitas in freier Trägerschaft
 
N 31
Unterrichtung Stadtratsmitglieder
 
N 32
Mitteilungen, Beantwortung von Anfragen, Anregungen
 
N 33
Personalangelegenheit
 
N 34
Personalangelegenheit
 
N 34.1
Personalangelegenheit