Sitzung
SR/031/2018
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal des Rathauses I, Schlossgartenstraße 16, 06406 Bernburg (Saale),
Datum
13.12.2018
Zeit
16:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Zur Geschäftsordnung
 
Ö
a) Bestätigung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit gem. §§ 53, 55 KVG LSA
 
Ö
b) Abstimmung über die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 25.10.2018
 
Ö
c) Bekanntgabe über die im nichtöffenlichen Teil der Sitzung vom 25.10.2018 gefassten Beschlüsse
 
Ö
d) Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse
 
Ö
e) Bericht der Verwaltung über die Umsetzung der Beschlüsse des Stadtrates der Stadt Bernburg (Saale)
 
Ö
f) Feststellung der öffentlichen Tagesordnung gem. der Geschäftsordnung
 
Ö
Zur Tagesordnung
 
Ö 1
Einwohnerfragestunde gem. § 28 Abs. 2 KVG LSA
 
Ö 2
Übergabe Sanierungspreis 2017
 
Ö 3
Bestellung der Kinderfeuerwehrwartin für die Ortsfeuerwehr Poley

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

889/18
Ö 4
Bestellung der Kinderfeuerwehrwartin sowie der Jugendfeuerwehrwartin für die Ortsfeuerwehr Preußlitz

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

890/18
Ö 5
Bestellung der Kinderfeuerwehrwartin für die Ortsfeuerwehr Peißen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

891/18
Ö 6
Abberufung der bisherigen Kinderfeuerwehrwartin für die Ortsfeuerwehr Bernburg und Bestellung eines Kinderfeuerwehrwartes

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

892/18
Ö 7
Abberufung einer sachkundigen Einwohnerin des Haushalts- und Finanzausschusses und gleichzeitige Neuberufung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

900/18
Ö 8
Haushaltssatzung 2019 der Stadt Bernburg (Saale)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

888/18
Ö 9
Satzung für den Stadtseniorenrat der Stadt Bernburg (Saale)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

897/18
Ö 10
Satzung für den Beirat der Menschen mit Behinderung (Behindertenbeirat) der Stadt Bernburg (Saale)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

898/18
Ö 11
Satzung für den Jugendbeirat der Stadt Bernburg (Saale)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

903/18
Ö 12
Änderung des Gesellschaftsvertrags der Bernburger Wohnstättengesellschaft mbH (BWG)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

902/18
Ö 13
Entwicklungskonzept Tiergarten Bernburg 2018-2030

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 4, Enthaltungen: 8

918/18
Ö 14
Bebauungsplans Nr. 87 mit dem Kennwort: „Wohngebiet Am Mühlberg in Peißen“ einschließlich der Aufhebung des Vorhaben- und Erschließungsplans Nr. 1/92 mit dem Kennwort: „Peißen Am Mühlberg“ sowie dessen 1. Änderung
Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Anregungen zum Vorentwurf

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

878/18
Ö 15
Bebauungsplan Nr. 87, Kennwort: „Wohngebiet Am Mühlberg in Peißen„ und dessen Begründung einschließlich der Aufhebung des Vorhaben- und Erschließungsplanes Nr. 1/92 mit dem Kennwort: „Peißen Am Mühlberg“ sowie dessen 1. Änderung in der vorliegenden Fassung
Billigung des Entwurfes

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

879/18
Ö 16
7. Änderung des Gemeinsamen Flächennutzungsplanes der Verwaltungsgemeinschaft Bernburg für die Stadt Bernburg (Saale) mit Ortsteil Aderstedt und die Gemeinde Gröna mit dem Kennwort: "Sonderbaufläche Einzelhandel an der Gröbziger Straße" – Abwägung der Anregungen zum Vorentwurf

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

880/18
Ö 17
7. Änderung des Gemeinsamen Flächennutzungsplanes der Verwaltungsgemeinschaft Bernburg für die Stadt Bernburg (Saale) mit Ortsteil Aderstedt und die Gemeinde Gröna mit dem Kennwort: "Sonderbaufläche Einzelhandel an der Gröbziger Straße" – Billigung des Entwurfes

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

881/18
Ö 18
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 55 "Südlich Martinsplatz" – Billigung des Entwurfes

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

899/18
Ö 19
Beschluss des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (ISEK 2030)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

912/18
Ö 20
Wirtschaftsplan Städtebaulicher Denkmalschutz für das Haushaltsjahr 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

909/18
Ö 21
Wirtschaftsplan Städtebauliche Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahme für das Haushaltsjahr 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

910/18
Ö 22
Prioritätenliste 2019 für den Einsatz von Städtebaufördermitteln

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

911/18
Ö 23
Ankündigung der straßenrechtlichen Einziehung eines Teilabschnittes der Landesstraße L 50 von der Einmündung zur Schachtstraße bis zum Autohaus Feser & Wittig K 2107n, durch die Landesstraßenbaubehörde Sachsen-Anhalt gemäß (StrG LSA, § 8)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV 245/18
Ö 24
Information über eine Eilentscheidung des Oberbürgermeisters zu einer überplanmäßigen Ausgabe gemäß § 65 Absatz 4 KVG LSA

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV 247/18
Ö 25
Beteiligungsbericht 2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV 249/18
Ö 26
Mitteilungen, Beantwortung von Anfragen, Anregungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Zur nichtöffentlichen Geschäftsordnung
 
N
g) Abstimmung über die Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 25.10.2018
 
N
h) Feststellung der nichtöffentlichen Tagesordnung gem. der Geschäftsordnung
 
N
Zur Tagesordnung
 
N 27
Einvernehmenserteilung § 11 a Kinderförderungsgesetz
 
N 28
"Vernässung im OT Poley", Hier: 1. Bereitstellung überplanmäßiger Mittel zur Absicherung der Vergabe; 2. Vergabe ÖV-002018/T
 
N 29
Reservierung einer Fläche auf dem Gewerbe- und Industriegebiet Bernburg-West
 
N 30
Fördermaßnahme Nienburger Str. 4
 
N 31
Fördermaßnahme Baugrundverbesserung An der Überfahrt 2
 
N 32
Verkauf des Grundstücks in Bernburg (Saale), Markt 12/13
 
N 33
Verpachtung einer Fläche an der Überfahrt in Bernburg (Saale)
 
N 34
Liegenschaftsverwaltung
 
N 35
Vergabeangelegenheit
 
N 36
Unterrichtung Stadtratsmitglieder
 
N 37
Wirtschaftsplan 2019 der BWG
 
N 38
Wirtschaftsplan 2019 der BFG-Bernburger Freizeit GmbH
 
N 39
3. Quartalsbericht 2018 der Gesellschaften mit städtischer Beteiligung
 
N 40
Unterrichtung Stadtratsmitglieder
 
N 41
Unterrichtung Stadtratsmitglieder
 
N 42
Mitteilungen, Beantwortung von Anfragen, Anregungen