Sitzung
SR/032/2018
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal des Rathauses I, Schlossgartenstraße 16, 06406 Bernburg (Saale),
Datum
19.04.2018
Zeit
16:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Zur Geschäftsordnung
 
Ö
a) Bestätigung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit gem. §§ 53, 55 KVG LSA
 
Ö
b) Einwände gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 08.03.2018
 
Ö
c) Bekanntgabe über die im nichtöffenlichen Teil der Sitzung vom 08.03.2018 gefassten Beschlüsse
 
Ö
d) Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse
 
Ö
e) Bericht der Verwaltung über die Umsetzung der Beschlüsse des Stadtrates der Stadt Bernburg (Saale)
 
Ö
f) Feststellung der öffentlichen Tagesordnung gem. der Geschäftsordnung
 
Ö
Zur Tagesordnung
 
Ö 1
Einwohnerfragestunde gem. § 28 Abs. 2 KVG LSA
 
Ö 2
Abberufung der Ortswehrleitung der ehemaligen Ortsfeuerwehr Wohlsdorf/Crüchern

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

765/18
Ö 3
Berufung der neu gewählten Ortswehrleitung der Freiwilligen Feuerwehr
Bernburg (Saale)/Ortsfeuerwehr Biendorf-Wohlsdorf

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

764/18
Ö 4
Berufung des Ortswehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr Bernburg/Ortsfeuerwehr Peißen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

775/18
Ö 5
Aufhebung des Sperrvermerks bezüglich der Haushaltsmittel für das Projekt "Anlaufstelle -Drogenprävention" des Rückenwind e. V. Bernburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

778/18
Ö 5.1
Aufhebung des Sperrvermerks bezüglich der Haushaltsmittel für das Projekt "Anlaufstelle -Drogenprävention" des Rückenwind e. V. Bernburg

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 2

778/18/1
Ö 6
Mitteilungen, Beantwortung von Anfragen, Anregungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Zur nichtöffentlichen Geschäftsordnung
 
N
g) Einwände gegen die Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 08.03.2018
 
N
h) Feststellung der nichtöffentlichen Tagesordnung gem. der Geschäftsordnung
 
N
Zur Tagesordnung
 
N 7
Grundhafter Ausbau des Kugelweges inklusive Große und Kleine Einsiedelsgasse sowie Kleine Wilhelmstraße - Hier: Vergabe
 
N 8
Fördermaßnahme, Schlossstraße 25
 
N 9
Unterrichtung Stadtratsmitglieder
 
N 10
Mitteilungen, Beantwortung von Anfragen, Anregungen