Sitzung
SR/040/2019
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal des Rathauses I, Schlossgartenstraße 16, 06406 Bernburg (Saale),
Datum
22.08.2019
Zeit
16:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Zur Geschäftsordnung
 
Ö
a) Bestätigung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit gem. §§ 53, 55 KVG LSA
 
Ö
b) Abstimmung über die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 20.06.2019 und vom 04.07.2019
 
Ö
c) Bekanntgabe über die im nichtöffenlichen Teil der Sitzung vom 20.06.2019 gefassten Beschlüsse
 
Ö
d) Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse
 
Ö
e) Bericht der Verwaltung über die Umsetzung der Beschlüsse des Stadtrates der Stadt Bernburg (Saale)
 
Ö
f) Feststellung der öffentlichen Tagesordnung gem. der Geschäftsordnung
 
Ö
Zur Tagesordnung
 
Ö 1
Einwohnerfragestunde gem. § 28 Abs. 2 KVG LSA
 
Ö 2
Abberufung eines Mitgliedes des Bau- und Sanierungsausschusses und gleichzeitige Neuberufung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 1

0048/19
Ö 3
Jahresabschluss 2018 der Bernburger Wohnstättengesellschaft mbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0030/19
Ö 4
Jahresabschluss 2018 der BFG-Bernburger Freizeit GmbH

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 1

0031/19
Ö 5
Jahresabschluss 2018 der Stadtwerke Bernburg GmbH und deren Beteiligungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV 0002/19
Ö 6
Jahresabschluss 2018 des AZV "Ziethetal" in Auflösung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV 0006/19
Ö 7
Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln für das Bauvorhaben Sanierung und Ertüchtigung der historischen Stadtmauer Bernburg (Saale), 3. und 4. BA im Rahmen der Beseitigung von Hochwasserschäden 2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: ^34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0049/19
Ö 8
Ermächtigung zur Aufnahme eines Investitionskredites

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0050/19
Ö 9
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 55 "Südlich Martinsplatz" – Abwägung der Anregungen zum 2. Entwurf

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0034/19
Ö 10
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 55 "Südlich Martinsplatz" – Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0035/19
Ö 11
Bebauungsplan Nr. 94 "Einzelhandelsstandort 'Holzhof' an der Gröbziger Straße" – Abwägung der Anregungen zum 2. Entwurf

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 3, Enthaltungen: 1

0036/19
Ö 12
Bebauungsplan Nr. 94 "Einzelhandelsstandort 'Holzhof' an der Gröbziger Straße" – Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 3, Enthaltungen: 2

0037/19
Ö 13
Höchstspannungsleitung Wolmirstedt - Isar (Vorhaben 5), Abschnitt A (Wolmirstedt - Raum Naumburg/Eisenberg)
Bundesfachplanung: Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 9 Netzausbaubeschleunigungsgesetz

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 3

0040/19
Ö 14
Eilentscheidung des Oberbürgermeisters gem. § 65 Abs. 4 KVG LSA, hier: Bereitstellung außerplanmäßiger Ausgaben

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV 0007/19
Ö 15
Eilentscheidung des Oberbürgermeisters zur überplanmäßigen Ausgabe für das Bauvorhaben - Zusatzauftrag FV-01619-H - Innenhofgestaltung Umgehungsstraße 28 im OT Baalberge

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV 0009/19
Ö 16
Mitteilungen, Beantwortung von Anfragen, Anregungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Zur nichtöffentlichen Geschäftsordnung
 
N
g) Abstimmung über die Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 20.06.2019
 
N
h) Feststellung der nichtöffentlichen Tagesordnung gem. der Geschäftsordnung
 
N
Zur Tagesordnung
 
N 17
indigo innovationspark bernburg gmbh i. L., Stand Liquidation
 
N 18
Mitteilungen, Beantwortung von Anfragen, Anregungen