Sitzung
SR/013/2016
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal des Rathauses I, Schlossgartenstraße 16, 06406 Bernburg (Saale),
Datum
25.08.2016
Zeit
16:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Zur Geschäftsordnung
 
Ö
a) Bestätigung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit gem. §§ 53, 55 KVG LSA
 
Ö
b) Protokollgenehmigung der öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 23.06.2016
 
Ö
c) Bekanntgabe über die im nichtöffenlichen Teil der Sitzung vom 23.06.2016 gefassten Beschlüsse
 
Ö
d) Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse
 
Ö
e) Bericht der Verwaltung über die Umsetzung der Beschlüsse des Stadtrates der Stadt Bernburg (Saale)
 
Ö
f) Feststellung der öffentlichen Tagesordnung gem. der Geschäftsordnung
 
Ö
Zur Tagesordnung
 
Ö 1
Einwohnerfragestunde gem. § 28 Abs. 2 KVG LSA
 
Ö 2
Abberufung und Bestellung des Kinderfeuerwehrwartes für die Ortsfeuerwehr Bernburg (Saale)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37

421/16
Ö 3
Abberufung eines sachkundigen Einwohners des Schul-, Kultur- und Sportausschusses und gleichzeitige Neuberufung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Enthaltungen: 1

414/16
Ö 4
Gestaltung des Stadtparks "Alte Bibel", hier: Entwurfsplanung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

432/16
Ö 4.1
Gestaltung des Stadtparks "Alte Bibel", hier: Entwurfsplanung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Enthaltungen: 1

432/16/1
Ö 5
Erteilung eines Straßennamens im OT Peißen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37

429/16
Ö 6
Jahresabschluss 2015 der BFG-Bernburger Freizeit GmbH

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Enthaltungen: 1

411/16
Ö 7
Jahresabschluss 2015 der Bernburger Wohnstättengesellschaft mbH

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Enthaltungen: 1

422/16
Ö 8
Jahresabschluss 2015 der indigo innovationspark bernburg gmbh

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37

428/16
Ö 9
Jahresabschluss 2015 der Stadtwerke Bernburg GmbH und deren Beteiligungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV 103/16
Ö 10
Jahresabschluss 2015 der Bernburger Theater- und Veranstaltungs-GmbH

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV 105/16
Ö 11
Mitteilungen, Beantwortung von Anfragen, Anregungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Zur nichtöffentlichen Geschäftsordnung
 
N
g) Protokollgenehmigung der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 23.06.2016
 
N
h) Feststellung der nichtöffentlichen Tagesordnung gem. der Geschäftsordnung
 
N
Zur Tagesordnung
 
N 12
Förderangelegenheit
 
N 13
Förderangelegenheit
 
N 14
Vergabeangelegenheit
 
N 15
1. Quartalsbericht 2016 der Gesellschaften mit städtischer Beteiligung
 
N 16
2. Quartalsbericht 2016 der Gesellschaften mit städtischer Beteiligung
 
N 17
Unterrichtung Stadtratsmitglieder durch den Vertreter der Stadt in der Verbandsversammlung des WZV
 
N 18
Unterrichtung Stadtratsmitglieder
 
N 19
Mitteilungen, Beantwortung von Anfragen, Anregungen