Sitzung
SR/048/2020
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal des Rathauses I, Schlossgartenstraße 16, 06406 Bernburg (Saale),
Datum
27.08.2020
Zeit
16:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Zur Geschäftsordnung
 
Ö
a) Bestätigung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit gem. §§ 53, 55 KVG LSA
 
Ö
b) Abstimmung über die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 18.06.2020
 
Ö
c) Bekanntgabe über die im nichtöffenlichen Teil der Sitzung vom 18.06.2020 gefassten Beschlüsse
 
Ö
d) Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse
 
Ö
e) Bericht der Verwaltung über die Umsetzung der Beschlüsse des Stadtrates der Stadt Bernburg (Saale)
 
Ö
f) Feststellung der öffentlichen Tagesordnung gem. der Geschäftsordnung
 
Ö
Zur Tagesordnung
 
Ö 1
Einwohnerfragestunde gem. § 28 Abs. 2 KVG LSA
 
Ö 2
Satzung der Stadt Bernburg (Saale) über die Entschädigung ehrenamtlich tätiger Bürger (Entschädigungssatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0197/20
Ö 3
Antrag der SPD-Fraktion zur Änderung der Friedhofssatzung der Stadt Bernburg (Saale)

Beschluss: zurückgezogen

0183/20
Ö 4
Friedhofssatzung der Stadt Bernburg (Saale), hier: Verfahrensweise zur individuellen Gestaltung der Urnengemeinschaftsanlage für Paare

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 1, Enthaltungen: 1

0233/20
Ö 5
Benutzungsordnung für Saal, Kulturraum und ehem. Sportlergaststätte in Bernburg (Saale), OT Poley

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0207/20
Ö 6
Beschluss zur Verlängerung der Sanierungssatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0231/20
Ö 7
4. Satzung zur Änderung der Gewässerunterhaltungsumlagesatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0226/20
Ö 8
Antrag der Stadträtin Claudia Weiss zur Wirtschaftsförderung der Stadt Bernburg (Saale) und seiner Ortschaften zur Verminderung der Pandemiefolgen

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 33, Enthaltungen: 2

0206/20
Ö 9
Grundsatzbeschluss "Gastrich-Bude"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 2

0229/20
Ö 10
Beschluss der Stadt Bernburg (Saale) über die weitere kommunale Einbindung des Mehrgenerationenhauses der Stiftung Evangelischen Jugendhilfe "St. Johannis" in Bernburg (Saale)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 2

0234/20
Ö 11
3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 63 "Wohngebiet Süd-West", Teilbereich "Grundversorgungszentrum an der Kustrenaer Straße" – Wiederholter Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0191/20
Ö 12
3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 63 "Wohngebiet Süd-West", Teilbereich "Grundversorgungszentrum an der Kustrenaer Straße" – Billigung des Entwurfes

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0192/20
Ö 13
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 77, Kennwort: "Wohngebiet ehemalige Junkerssiedlung"
Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0195/20
Ö 14
Bebauungsplanes Nr. 92 mit dem Kennwort: "Sondergebiet Freizeitnutzung am Saaleufer im Bereich der Töpferwiese"
Abwägung des Vorentwurfes

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0198/20
Ö 15
Bebauungsplanes Nr. 92 mit dem Kennwort: „Sondergebiet Freizeitnutzung am Saaleufer im Bereich der Töpferwiese“
Billigung des Entwurfes

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0199/20
Ö 16
Bebauungsplan Nr. 95 mit dem Kennwort: „Wohngebiet zwischen Latdorfer Straße und Dröbelschem Anger“ einschließlich der Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 2/95 „Wohnbaustandort Dröbel, westlich Latdorfer Straße“
Abwägungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0200/20
Ö 17
Bebauungsplan Nr. 95 mit dem Kennwort: "Wohngebiet zwischen Latdorfer Straße und Dröbelschem Anger"
Billigung 2. Entwurf

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0201/20
Ö 18
Beschluss über die Aufstellung der 8. Änderung des Gemeinsamen Flächennutzungsplanes der Verwaltungsgemeinschaft Bernburg für die Stadt Bernburg (Saale) mit Ortsteil Aderstedt und die Gemeinde Gröna, Kennwort: "Sonderbaufläche Wohnmobiltourismus"
Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0225/20
Ö 19
Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 98, Kennwort: "Wohngebiet an der ehemaligen Hopfendarre in Aderstedt"
Aufstellungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 1

0227/20
Ö 20
Konzept zur baulichen Erhaltung von Gehwegen in der südlichen und östlichen Stadterweiterung in Bernburg (Saale)
Hier: Teil 1 - östl. Stadterweiterung

Beschluss: geändert empfohlen

0210/20
Ö 20.1
Konzept zur baulichen Erhaltung von Gehwegen in der südlichen und östlichen Stadterweiterung in Bernburg (Saale)
Hier: Teil 1 - östl. Stadterweiterung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 1

0210/20/1
Ö 21
OD L 50 - "BVH Annenkreuzung bis Saalebrücke" - Hier: Technisches Ausbauprogramm für TB Einmündung Friedensallee u. Nebenanlagen Annenstraße

Beschluss: geändert empfohlen

0211/20
Ö 21.1
OD L 50 - "BVH Annenkreuzung bis Saalebrücke" - Hier: Technisches Ausbauprogramm für TB Einmündung Friedensallee u. Nebenanlagen Annenstraße

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 2

0211/20/1
Ö 22
Abstufung einer Teilstrecke der Landesstraße L50 vom Kreisverkehr im OT Peißen (K2104) bis zum Abzweig der Gemeindestraße "Schachtstraße - Vorwerk Zepzig"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0216/20
Ö 23
Flurbereinigungsverfahren Ortsumgehung Bernburg B 6n
Zustimmung zur Abfindung in Geld nach § 52 Abs. 1 Flurbereinigungsgesetz

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0223/20
Ö 24
Flurbereinigungsverfahren Ortsumgehung Bernburg B 6n
Zustimmung zum Landbeitrag nach § 47 Flurbereinigungsgesetz

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0224/20
Ö 25
Neuausrichtung der Städtebauförderprogramme

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 1

0202/20
Ö 26
Jahresabschluss 2019 der Bernburger Wohnstättengesellschaft mbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0203/20
Ö 27
Jahresabschluss 2019 der BFG-Bernburger Freizeit GmbH

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 1

0204/20
Ö 28
Jahresabschluss 2019 der Stadtwerke Bernburg GmbH und deren Beteiligungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV 0051/20
Ö 29
Jahresabschluss 2019 der Bernburger Theater- und Veranstaltungs GmbH

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV 0052/20
Ö 30
Jahresabschluss 2019 der indigo innovationspark bernburg gmbh i. L.

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV 0053/20
Ö 31
6. Änderung der Satzung 1/13 - Verbandssatzung des Wasserzweckverbandes "Saale-Fuhne-Ziethe"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV 0047/20
Ö 32
Mitteilungen, Beantwortung von Anfragen, Anregungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Zur nichtöffentlichen Geschäftsordnung
 
N
g) Abstimmung über die Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 18.06.2020
 
N
h) Feststellung der nichtöffentlichen Tagesordnung gem. der Geschäftsordnung
 
N
Zur Tagesordnung
 
N 33
Vergabe Soforthilfe für Kunst und Kultur in Bernburg (Saale)
 
N 34
Fördermaßnahme
 
N 35
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 77, Kennwort: "Wohngebiet ehemalige Junkerssiedlung" Zustimmung zum Städtebaulichen Vertrag über die Übernahme von Planungskosten
 
N 36
Bebauungsplan Nr. 98, Kennwort: "Wohngebiet an der ehemaligen Hopfendarre in Aderstedt" Zustimmung zum städtebaulichen Vertrag über die Übernahme von Planungsleistungen
 
N 37
Rendezvoushaltestelle am unteren Karlsplatz - Hier: Vergabe der Baumaßnahme ÖV-01720 - LOS 1, LOS 2 --- TISCHVORLAGE
 
N 37.1
Rendezvoushaltestelle am unteren Karlsplatz - Hier: Vergabe der Baumaßnahme ÖV-01720 - LOS 1, LOS 2 --- TISCHVORLAGE
 
N 38
Grundhafter Ausbau der Schlossgartenstraße Teil 2 und Teil 3, sowie Schenktreppe mit Ausbaugrenzen Lange Straße in der Stadt Bernburg (Saale) - Hier: Vergabe der Baumaßnahme FV-00620-T --- TISCHVORLAGE
 
N 39
Präzisierter Wirtschaftsplan 2020 der BFG
 
N 40
Unterrichtung Stadtratsmitglieder
 
N 41
Unterrichtung Stadtratsmitglieder
 
N 42
Unterrichtung Stadtratsmitglieder
 
N 43
Zuwendungsbericht 2019
 
N 44
2. Quartalsbericht 2020 der Gesellschaften mit städtischer Beteiligung
 
N 45
Mitteilungen, Beantwortung von Anfragen, Anregungen