Sitzung
HA/060/2020
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Sitzungsraum des Rathauses II, Zimmer 103/104, Schlossstraße 11, 06406 Bernburg (Saale),
Datum
01.10.2020
Zeit
16:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Zur Geschäftsordnung
 
Ö
Hauptausschuss
 
Ö
a) Bestätigung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit gem. §§ 53, 55 KVG LSA
 
Ö
b) Abstimmung über die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Hauptausschusses vom 11.06.2020 und vom 20.08.2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö
c) Feststellung der öffentlichen Tagesordnung gem. der Geschäftsordnung
 
Ö
Zur Tagesordnung
 
Ö 1
Einwohnerfragestunde gem. § 28 Abs. 2 KVG LSA
 
Ö 2
Abberufung des Stadtwehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Bernburg (Saale)

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0250/20
Ö 3
Berufung des neu gewählten Stadtwehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr Bernburg (Saale)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0251/20
Ö 3.1
Berufung des neu gewählten Stadtwehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr Bernburg (Saale) und Abberufung des stellv. Stadtwehrleiters

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0251/20/1
Ö 4
Annahme einer Sachspende für die Grundschule "Franz Mehring" der Stadt Bernburg (Saale)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0240/20
Ö 5
Straßenraumgestaltung "Freiheit", Hier: Technisches Ausbauprogramm

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0213/20
Ö 6
Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Verwendung von Zuwendungen der Stadt Bernburg (Saale) an die Fraktionen des Stadtrates der Stadt Bernburg (Saale) im 2. Halbjahr 2019 (Beginn der Wahlperiode)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV 0056/20
Ö 7
Mitteilungen, Beantwortung von Anfragen, Anregungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Zur nichtöffentlichen Geschäftsordnung
 
N
d) Abstimmung über die Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung des Hauptausschusses vom 11.06.2020 und vom 20.08.2020
 
N
e) Feststellung der nichtöffentlichen Tagesordnung gem. der Geschäftsordnung
 
N
Zur Tagesordnung
 
N 8
Vergabeangelegenheit
 
N 9
Auftragsvergabe für den Kauf eines Fahrzeuges "TLF 3000" für die Ortsfeuerwehr Biendorf/Wohlsdorf
 
N 10
Grundstücksangelegenheiten
 
N 11
Mitteilungen, Beantwortung von Anfragen, Anregungen