Sitzung
SR/015/2016
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal des Rathauses I, Schlossgartenstraße 16, 06406 Bernburg (Saale)
Datum
15.12.2016
Zeit
16:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Zur Geschäftsordnung
 
Ö
a) Bestätigung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit gem. §§ 53, 55 KVG LSA
 
Ö
b) Einwände gegen die Niederschrift öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 27.10.2016
 
Ö
c) Bekanntgabe über die im nichtöffenlichen Teil der Sitzung vom 27.10.2016 gefassten Beschlüsse
 
Ö
d) Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse
 
Ö
e) Bericht der Verwaltung über die Umsetzung der Beschlüsse des Stadtrates der Stadt Bernburg (Saale)
 
Ö
f) Feststellung der öffentlichen Tagesordnung gem. der Geschäftsordnung
 
Ö
Zur Tagesordnung
 
Ö 1
Einwohnerfragestunde gem. § 28 Abs. 2 KVG LSA
 
Ö 2
Abberufung des Jugendwartes der Ortsfeuerwehr Aderstedt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0

505/16
Ö 3
Berufung eines sachkundigen Einwohners in den Haushalts- und Finanzausschuss der Stadt Bernburg (Saale)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0

510/16
Ö 4
Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Bernburg (Saale) und seiner Ausschüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

480/16
Ö 4.1
Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Bernburg (Saale) und seiner Ausschüsse

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0

480/16/1
Ö 5
2. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Bernburg (Saale)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0

498/16
Ö 6
Antrag der Fraktion Die Linke zur Veröffentlichung von Fraktionsbeiträgen im Amtsblatt der Stadt Bernburg (Saale)

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 26, Enthaltungen: 2

513/16
Ö 7
1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren für die Stadt Bernburg (Saale) (Straßenreinigungsgebührensatzung)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 2, Enthaltungen: 0

475/16
Ö 8
Bestellung eines Stellvertreters für den Vertreter der Stadt Bernburg (Saale) in der Verbandsversammlung des Abwasserverbands Köthen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

486/16
Ö 8.1
Bestellung eines Stellvertreters für den Vertreter der Stadt Bernburg (Saale) in der Verbandsversammlung des Abwasserverbands Köthen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0

486/16/1
Ö 9
Wahrnehmung der Mitgliedsrechte der Stadt in der Verbandsversammlung des Wasserzweckverbandes "Saale-Fuhne-Ziethe", Änderung Grundsatzbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0

491/16
Ö 10
Wahrnehmung der Mitgliedsrechte der Stadt in den Verbandsversammlungen des Abwasserverbandes Köthen (Grundsatzbeschluss) und des AZV "Ziethetal" (Änderung Grundsatzbeschluss)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0

495/16
Ö 11
Abberufung und Bestellung eines Vertreters der Stadt Bernburg (Saale) in der Verbandsversammlung des AZV Ziethetal und Bestellung eines Stellvertreters

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0

496/16
Ö 12
Weisung für den Vertreter der Stadt Bernburg (Saale) in der Verbandsversammlung des Wasserzweckverbandes „Saale-Fuhne-Ziehte",
2. Änderung zu den Preisregelungen Nr. 13/15

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0

506/16
Ö 13
Satzungsänderungen des AZV "Ziethetal"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV 124/16
Ö 14
Optionserklärung nach § 27 Abs. 22 UStG

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV 116/16
Ö 15
Haushaltsumsetzung - Tischvorlage

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV 117/16
Ö 16
Vorstellung Ablaufplan zur Erstellung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes 2025 (ISEK)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV 114/16
Ö 17
Wirtschaftsplan Städtebaulicher Denkmalschutz für das Haushaltsjahr 2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0

500/16
Ö 18
Wirtschaftsplan Städtebauliche Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahme für das Haushaltsjahr 2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0

501/16
Ö 19
Sanierungspreis 2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

499/16
Ö 20
Änderung des Beschlusses zur Vergabe des Sanierungspreises

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 1

503/16
Ö 21
Prioritätenliste 2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0

502/16
Ö 22
Bebauungsplan Nr. 90, Kennwort: "Fachmarktzentrum an der Kalistraße" -
Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0

487/16
Ö 23
Operationelles Programm für den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung des Landes Sachsen-Anhalt 2014-2020 (OP EFRE 2014-2020) in Verbindung mit der Förderung von Stadtumbaumaßnahmen, Programmbereich Aufwertung
Sanierung Museum Schloss Bernburg - Teilnahmeantrag der Stadt Bernburg (Saale)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0

511/16
Ö 24
Beteiligungsbericht 2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV 115/16
Ö 25
Mitteilungen, Beantwortung von Anfragen, Anregungen
 
Ö
Sitzungsplan für das Jahr 2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Zur nichtöffentlichen Geschäftsordnung
 
N
g) Einwände gegen die Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 27.10.2016
 
N
h) Feststellung der nichtöffentlichen Tagesordnung gem. der Geschäftsordnung
 
N
Zur Tagesordnung
 
N 26
Vergabe des Kunst- und Kulturpreises der Stadt Bernburg (Saale)
 
N 27
Bebauungsplan Nr. 63, Kennwort: "Wohngebiet Südwest" Zustimmung zum Städtebaulichen Vertrag zum 2. Teilumlegungsplan im Umlegungsverfahren
 
N 28
Städtebaulicher Vertrag
 
N 29
Grundstücksangelegenheit zum Umlegungsverfahren "Wohnbaugebiet Südwest"
 
N 30
Baugrundverbesserung für den Neubau eines Einfamilienhauses
 
N 31
Vergabeangelegenheit - Tischvorlage
 
N 32
Unterrichtung Stadtratsmitglieder
 
N 33
Unterrichtung Stadtratsmitglieder
 
N 34
Wirtschaftsplan 2017 der BWG
 
N 35
Wirtschaftsplan 2017 der BFG-Bernburger Freizeit GmbH
 
N 36
Wirtschaftsplan 2017 der indigo innovationspark bernburg gmbh i.L.
 
N 37
3. Quartalsbericht 2016 der Gesellschaften mit städtischer Beteiligung
 
N 38
Mitteilungen, Beantwortung von Anfragen, Anregungen