Sitzung
SR/058/2021
Gremium
Stadtrat
Raum
im großen Saal des Kurhauses, Solbadstraße 2, 06406 Bernburg (Saale),
Datum
22.04.2021
Zeit
17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Zur Geschäftsordnung
 
Ö
a) Bestätigung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit gem. §§ 53, 55 KVG LSA
 
Ö
b) Abstimmung über die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 17.12.2020, vom 28.01.2021 und vom 25.02.2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö
c) Bekanntgabe über die im nichtöffenlichen Teil der Sitzung vom 17.12.2020 gefassten Beschlüsse
 
Ö
d) Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse
 
Ö
e) Bericht der Verwaltung über die Umsetzung der Beschlüsse des Stadtrates der Stadt Bernburg (Saale)
 
Ö
f) Feststellung der öffentlichen Tagesordnung gem. der Geschäftsordnung
 
Ö
Zur Tagesordnung
 
Ö 1
Einwohnerfragestunde gem. § 28 Abs. 2 KVG LSA
 
Ö 2
Bestellung des Jugendfeuerwehrwartes sowie der Kinderfeuerwehrwartin für die Ortsfeuerwehr Biendorf/Wohlsdorf

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0301/20
Ö 3
Berufung des neu gewählten stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Preußlitz

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0324/21
Ö 4
Vorstellung Endbericht zur Plausibilitätsuntersuchung Stadthafen in Bernburg (Saale)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV 0099/21
Ö 5
Änderung der Besetzung des Jugendbeirates der Stadt Bernburg (Saale)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0356/21
Ö 6
Neubesetzung der Aufsichtsräte in den Gesellschaften mit städtischer Beteiligung und in der BTV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0352/21
Ö 7
Änderung der Zusammensetzung und Besetzung der Auschüsse und Berufung von sachkundigen Einwohnern gem. §§ 47, 49 KVG LSA

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0353/21
Ö 8
Änderung der Zuteilung der Ausschussvorsitze nach dem Höchstzahlverfahren nach d`Hondt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV 0100/21
Ö 9
Wahl der Oberbürgermeisterin/des Oberbürgermeisters der Stadt Bernburg (Saale) - Terminbestimmung und Stellenausschreibung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0305/20
Ö 10
Bestätigung der Beschlüsse über ein schriftliches oder elektronisches Verfahren gem. § 56a Abs. 3 KVG LSA auf Grund einer festgestellten Notsituation i. S. v. § 56a Abs. 1 S. 1 KVG LSA

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 1

0315/21
Ö 11
Antrag des Vorsitzenden des Stadtrates bezüglich der Erteilung eines Straßennamens für Bernburg (Saale)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0317/21
Ö 12
Tätigkeitsbericht der Gleichstellungsbeaufragten der Stadt Bernburg (Saale)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV 0097/21
Ö 13
Auslaufen der Wasserkonzessionsverträge mit der MIDEWA; Festlegung der Auswahlkriterien zur Neuvergabe der Wasserkonzession für die Ortsteile Biendorf, Wohlsdorf und Crüchern der Stadt Bernburg (Saale)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0297/20
Ö 13.1
Auslaufen der Wasserkonzessionsverträge mit der MIDEWA; Festlegung der Auswahlkriterien zur Neuvergabe der Wasserkonzession für die Ortsteile Biendorf, Wohlsdorf und Crüchern der Stadt Bernburg (Saale)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 1

0297/20/1
Ö 14
Gewässerunterhaltungsumlagesatzung - GUUS- Ersetzungssatzung

Beschluss: zurückgestellt

0326/21
Ö 15
Umgang mit Stundungsanträgen für die von den Auswirkungen der Corona-Pandemie unmittelbar und mittelbar betroffenen Steuerpflichtigen der Stadt Bernburg (Saale)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0337/21
Ö 16
Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für Straßenausbaumaßnahmen, bei denen die sachlichen Beitragspflichten bis 31. Dezember 2019 entstanden sind - Entscheidung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 4, Enthaltungen: 8

0335/21
Ö 17
Fortführung der Kooperationsvereinbarung zur Umsetzung der Konzeption "Fachstelle für aufsuchende Suchtarbeit und Drogenprävention" mit der Diakonie-Krankenhaus Harz GmbH

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 3

0329/21
Ö 18
Ausscheiden eines Mitgliedes des Stadtseniorenrates der Stadt Bernburg (Saale)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV 0093/21
Ö 19
Einziehung einer öffentlichen Grünfläche

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 13, Enthaltungen: 4

0313/21
Ö 20
Beteiligung der Träger öffentlicher Belange zum 2. Entwurf des Regionalen Entwicklungsplans für die Planungsregion Magdeburg mit Umweltbericht
Stellungnahme der Stadt zum 2. Entwurf

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 2

0300/20
Ö 21
3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 63 "Wohngebiet Süd-West", Teilbereich "Grundversorgungszentrum an der Kustrenaer Straße" – Abwägung der Anregungen zum Entwurf

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0303/20
Ö 22
3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 63 "Wohngebiet Süd-West", Teilbereich "Grundversorgungszentrum an der Kustrenaer Straße" – Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0304/20
Ö 23
Bebauungsplan Nr. 95 mit dem Kennwort: „Wohngebiet zwischen Latdorfer Straße und Dröbelschem Anger" und Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 2/95 „Wohnbaustandort Dröbel, westlich Latdorfer Straße"
Abwägung des 2. Entwurfs

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0306/20
Ö 24
Bebauungsplan Nr. 95 mit dem Kennwort: „Wohngebiet zwischen Latdorfer Straße und Dröbelschem Anger" und Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 2/95 „Wohnbaustandort Dröbel, westlich Latdorfer Straße"
Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0307/20
Ö 25
8. Änderung des wirksamen Gemeinsamen Flächennutzungsplanes der (ehemaligen) Verwaltungsgemeinschaft Bernburg für die Stadt Bernburg (Saale) mit Ortsteil Aderstedt und die Gemeinde Gröna, Kennwort: „Sonderbaufläche Wohnmobiltourismus“ Abwägung des Entwurfes

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0318/21
Ö 26
8. Änderung des wirksamen Gemeinsamen Flächennutzungsplanes der (ehemaligen) Verwaltungsgemeinschaft Bernburg für die Stadt Bernburg (Saale) mit Ortsteil Aderstedt und die Gemeinde Gröna, Kennwort: "Sonderbaufläche Wohnmobiltourismus" Feststellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0319/21
Ö 27
Bebauungsplan Nr. 98, Kennwort: „Wohngebiet an der ehemaligen Hopfendarre in Aderstedt“
Abwägung des 1. Entwurfs

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 1

0328/21
Ö 28
Bebauungsplan Nr. 98, Kennwort: „Wohngebiet an der ehemaligen Hopfendarre in Aderstedt“
Billigung des 2. Entwurfs

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 1

0330/21
Ö 29
1. Ergänzung zum Integrierten Stadtentwicklungskonzept 2030

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0343/21
Ö 30
Mitteilungen, Beantwortung von Anfragen, Anregungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Zur nichtöffentlichen Geschäftsordnung
 
N
g) Abstimmung über die Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 17.12.2020
 
N
h) Feststellung der nichtöffentlichen Tagesordnung gem. der Geschäftsordnung
 
N
Zur Tagesordnung
 
N 31
Einvernehmenserteilungen zu Vereinbarungen
 
N 32
Grundstücksangelegenheit in Bernburg (Saale), Herrmann-Mostar-Siedlung
 
N 33
Grundstücksangelegenheit in Bernburg (Saale), Claude-Breda-Straße
 
N 34
Grundstücksangelegenheit
 
N 35
Vergabeangelegenheit für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Bernburg (Saale)
 
N 36
Vergabeangelegenheit
 
N 37
Vergabeangelegenheit
 
N 38
Vergabeangelegenheit
 
N 39
Vergabeangelegenheit ; Bereitstellung überplanmäßige Ausgabe
 
N 40
A) Instandsetzung Stadtstraßen 2021/ländl. Wege in Bernburg und OT, C) Herstellung Gehweg OT Crüchern - LOS 1; B) Instandsetzung Gehwege östl. Stadterweiterung - LOS 2 - Hier: Vergabe ÖV-01121-T - TISCHVORLAGE
 
N 41
OD L50 - "BVH Annenkreuzung bis Saalebrücke"-TB Annenkreuzung/TB Kreuzung Auguststraße - Vergabe ÖV-01221-T, Hier: Eilentscheidung
 
N 42
4. Quartalsbericht 2020 der Gesellschaften mit städtischer Beteiligung
 
N 43
Unterrichtung Stadtratsmitglieder
 
N 44
Unterrichtung Stadtratsmitglieder
 
N 45
Unterrichtung Stadtratsmitglieder
 
N 46
Unterrichtung Stadtratsmitglieder
 
N 47
Unterrichtung Stadtratsmitglieder
 
N 48
Unterrichtung Stadtratsmitglieder
 
N 49
Mitteilungen, Beantwortung von Anfragen, Anregungen